Der Einfluss des Swap auf die Linzer Gemeindewahl

Von (gsto)   24.September 2015

Laut einer von der VP in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage beeinflusst das hochriskante Spekulationsgeschäft der Stadt Linz mit der Bawag die Wahlentscheidung durchaus.

18 Prozent sagen laut Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstituts Imas, dass der Swap die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl "sehr stark" beeinflusse. Weitere 45 Prozent antworteten, dass sich der Stadt-Bawag-Deal "einigermaßen" auf die Wahl auswirken werde. Für die Erhebung befragte Imas 601 Linzerinnen und Linzer über 16 Jahre. Die Umfrage ist somit repräsentativ. Allerdings wurde bereits im heurigen Juni befragt.

"Die Bevölkerung nimmt die Berichte über den Swap ziemlich stark wahr, heuer sogar stärker als in vergangenen Jahren", sagt der Linzer VP-Chef Vizebürgermeister Bernhard Baier. Im Mai 2012 gaben 29 Prozent der Wahlberechtigten in Linz an, dass sie die Swap-Berichte "ausführlich verfolgen", im Juni 2013 waren es 34 Prozent und im heurigen Juni 41 Prozent.

Wer ist verantwortlich?

55 Prozent jener Menschen in Linz, die sich mit den Swap-Medienberichten ausführlich befassen, sagen, dass die SP für den Deal verantwortlich sei. Vor allem Männer, Menschen zwischen 35 und 59 Jahren, Höhergebildete sowie Wählerinnen und Wähler von VP, FP und Grünen sind dieser Ansicht.

VP-Chef Baier fordert nun, dass Vertreter aller Stadtregierungsparteien über die weitere Vorgangsweise beim Swap entscheiden, wenn das Gutachten mit der Swap-Risikobewertung vorliegt.

SP-Bezirkssekretär Jakob Huber kontert, dass dies ohnedies vereinbart sei. Die jetzigen Forderungen der VP seien "ein reines Scheingefecht und nur durch die bevorstehenden Wahlen zu erklären", sagt Huber weiters.