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Bekommt Linz bald Sheriffs, um gegen Missbrauch von Steuergeld vorzugehen?

Von Valentina Dirmaier, 01. August 2017, 00:04 Uhr
Bekommt Linz bald Sheriffs, um gegen Missbrauch von Steuergeld vorzugehen?
Die Bezieher von Sozialleistungen sollen strenger kontrolliert werden. Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ, SALZBURG. Erhebungsdienst soll ausgebaut werden, um Mindestsicherung intensiver zu kontrollieren.

4363 Personen in 2262 Haushalten bekamen in der Stadt Linz eine Mindestsicherung. Das sind die Zahlen einer Auflistung des letzten Quartals 2016. Knapp 3,8 Millionen Euro an bedarfsorientierter Mindestsicherung wurden in diesem Zeitraum ausbezahlt, listet die Stadt Linz auf. 1,8 Millionen Euro entfallen auf österreichische Staatsbürger.

"Viele davon befinden sich unverschuldet in einer sozialen Notlage und ihnen soll in einem sozialen Land auch geholfen werden", sagt Vizebürgermeister Detlef Wimmer. Aber: Nicht alle von ihnen erhalten die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) zurecht. Wimmer fordert strengere Kontrollen. Vielleicht von einem eigens dafür angestellten Sheriff.

Salzburg und sein Ermittlerteam

Es gebe zwar stichprobenartige Überprüfungen durch Sachbearbeiter des Magistrats der Stadt Linz. Das allein sei aber nicht genug, sagt der FP-Politiker. Es soll genauer kontrolliert werden, um "Missbrauch im Keim zu ersticken". Vorbildwirkung hat das System der Stadt Salzburg – von der SP initiiert. Dort werde der Sozialbereich seit knapp zwei Jahren besonders intensiv von einer eigens dafür gegründeten Ermittlungsstelle unter die Lupe genommen. Kopf der Gruppe ist Helmuth Toporis. Er und sein Team ersparten der Stadt Salzburg innerhalb von 18 Monaten mehr als 236.000 Euro. Um Sozialbetrug zu bekämpfen, wird vor unangemeldeten Hausbesuchen nicht zurückgeschreckt – etwa wenn Hinweise über zu Unrecht bezogene Leistungen eingehen.

Toporis hilft aber auch jenen, die vom System benachteiligt werden. Einen solchen Detektiv-Dienst kann sich Detlef Wimmer auch für Linz vorstellen. Es gehe nicht nur um den finanziellen Aspekt (Anm.: Seine Fraktion geht von einem Sparpotential im fünfstelligen Bereich aus), sondern auch um soziale Gerechtigkeit. Und die könne nicht durch bloßes Aktenbearbeiten gewährleistet werden, sondern müsse sich vor Ort bei den Menschen umsehen.

Konkreter angedacht werden sollen die Pläne zusammen mit der zuständigen Sozialstadträtin oder im Gemeinderat im Herbst. Wimmer könne sich vorstellen, den Erhebungsdienst, der aktuell Gewerbeauflagen sowie Sperrstunden kontrolliert und u.a. gegen illegale Prostitution vorgeht, dafür einzusetzen – jedoch mit wesentlich mehr Personal, so der Vizebürgermeister zu den OÖN. Aus FP-Kreisen ist zu hören, dass – ähnlich wie in Salzburg – eine Person hauptverantwortlich sein soll, ein Sheriff gegen Sozialbetrug.

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39  Kommentare
39  Kommentare
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tyson4690 (998 Kommentare)
am 01.08.2017 15:51

Warum nur in Linz. Am Land wird genauso beschissen!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 01.08.2017 19:03

Stimmt!

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lester (11.395 Kommentare)
am 01.08.2017 14:39

So kann man sich täuschen,ich glaubte wirklich das gegen die Geldverschwendung von Politikern ermittelt wird.

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markusde (1.912 Kommentare)
am 01.08.2017 20:34

Man sollte gegen jede Form von Betrug vorgehen.

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Bergonzi (4.578 Kommentare)
am 01.08.2017 13:26

Staatssekretär für die Bekämpfung des sozialen Betrugs Philippe De Backer, den gibt es in Belgien!

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linzerleser (3.633 Kommentare)
am 01.08.2017 13:11

Zig Tausende Leute in Österreich haben 5 stellige Pensionen im Monat und da traut sich kein Politiker seit Jahrzehnten was machen.
Aber durch Sparen bei den Kleinen und Ärmsten glaubt man die Ausgaben des Staates noch retten zu können.
Aber hier handelt es sich wirklich um Bagatellbeträge die man Einsparen kann oder?
Sehr traurige diese Entwicklung die wir da momentan haben oder?

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hirtenberger (408 Kommentare)
am 01.08.2017 15:02

Weil eine Krähe der anderen kein Auge ausgratz so ist es x.Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen.Betrug ist Betrug +=zuanden,der kleine wird bestraft,da große kann es sich eventuell richten,mit einem Gesetzesverdreher?
Gesetze sind da um eingehalten zu werden, nicht um sie zuumgehen.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 01.08.2017 19:06

Was schreiben Sie für einen Unsinn. Es geht um Betrug und nicht um das Sparen bei den Ärmsten. Oder wollen Sie dem Steuerbetrug, den Sie - sollten Sie ein steuerpflichtiges Einkommen haben - mitfinanzieren, unterstützen? Ich nicht!

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( Kommentare)
am 01.08.2017 12:38

Bevor anatolische und steppenerfahrene Ziegenhirten nach Österreich immigrierten - und hier die FPÖ erfanden, dann den 'Ausländer' und die kollektive Amnesie - war eigentlich alles ganz unkompliziert - meint dieser wissenschaftliche Artikel in den OÖN:

http://www.nachrichten.at/nachrichten/weltspiegel/Deutsche-Archaeologen-Migration-ist-menschlich;art17,2639090

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wopra (736 Kommentare)
am 01.08.2017 12:34

Was sagt der in Kroatien weilende "sozialdemokratische Bürgermeister zu diesem rechten Deal ?
Die zuständige Sozialreferenti traut sich nicht oder sie ist dazu nicht in der Lage !

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( Kommentare)
am 01.08.2017 12:42

Warum ventiliert Schnaufi seine Hirn'akrobatik' bei 38C am 1. August. Selbst Schuld.

Klaus wird schwitzen, aber Schwitzer ist er keiner. Ab in den Rundordner mit der glorreichen Idee.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 01.08.2017 13:59

Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 01.08.2017 12:11

Der Bericht sagt eh alles: Die Hälfte der Steuergelder für die "Mindestsicherung" in Linz - geht an die zugewanderten "Schutzsuchenden" aus aller Welt...

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Gast15 (402 Kommentare)
am 01.08.2017 09:57

Ja bitte, längst überfällig!
Missbrauch von Steuergeldern bzw Sozialleistungen ist schon sowas von einem Kavaliersdelikt,
Sozialleistungen bitte in würdigem Ausmaß für diejenigen die nicht können - und nicht für diejenigen, die schlicht nicht wollen.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 01.08.2017 09:34

1,8 Millionen ein ordentlicher Steuerhinterzieher schaftt das mit der Hilfe der Schweiz pro Monat.
Komischerweise geschieht dem aber Nichts.

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hot_doc (518 Kommentare)
am 01.08.2017 08:57

"Seine Fraktion geht von einem Sparpotential im fünfstelligen Bereich aus" (=max99000)
Sind da die Gehälter der Leute auch schon abgezogen oder kommen die eh aus einem anderen Budget

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 01.08.2017 08:54

Diese Sheriffs gibt es bei uns in Linz schon, tragen den Berufstitel Staatsanwalt, sind aber beim Linzer Finanzskandal völlig im Verzug. Wichtig wäre auch dass man die Landesrechnungshöfe wieder abschafft, deren einziger Zweck ist, den Bundesrechnungshof auszusperren, weil dort wo es einen solchen gibt wird der Bundesrechnungshof unzuständig.

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Gugelbua (31.900 Kommentare)
am 01.08.2017 11:39

...so manche haben eben die Lizenz zum legalen Steuerbetrug grinsen

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 01.08.2017 07:25

Mit Verlaub, Frau Redakteurin Dirmaier, das Wort "Sheriff" für eine Kontrollinstanz ist ausgesucht dämlich und reisserisch und entspricht einem Boulevard-Medium?

Weshalb sollen diese Kontroll-Personen nun "Sheriffs" sein? Tragen sie Cowboyhüte, einen Blechstern am Hemd, Stiefel, eine Winchester und reiten sie auf einem Pferd daher? Nein?

Und warum sind dann nicht andere Magistrats-Mitarbeiter auch "Sheriffs", die etwas kontrollieren?

Ich würde mich einer seriöseren Wortwahl bedienen, wenn ich in einem Qualitätsmedium etwas darstellen würde. Sonst artet es in Trash-Journalismus aus.

Ich lese aus diesem Artikel auch nicht heraus, was man genau bei einem unangemeldeten Hausbesuch feststellen kann, um Missbrauch zu erkennen, was man nicht bei Aktenprüfung sieht.

Dass die Klienten dort zu Hause irgend etwas pfuschen? Dass sie ein Vermögen im Safe horten? Dass sie eine andere Identität haben, als angegeben? Das hätte mich interessiert, was man da erwartet.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 01.08.2017 07:25

Immerhin ein Fakt ist recht interessant: Rund die Hälfte der Mindestsicherungs-Bezieher sind Inländer, die andere Hälfte sind Ausländer....

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 01.08.2017 10:01

Ja

Ausländer sogar mehr als Inländer. 2,0 Mille zu 1,8 Mille.

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KleineHexe (72 Kommentare)
am 01.08.2017 12:55

Bei einem unangemeldeten Hausbesuche kann man zb kontrollieren ob der Bezieher wirklich alleine lebt. Braucht man sich nur genauer in der Wohnung umsehen um Indizien zu finden.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 01.08.2017 07:17

Gut so, aber müssen es gleich Sheriffs sein?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 01.08.2017 10:42

die Arminia Czernowitz kann das in den Ferien machen.

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 01.08.2017 07:13

Wenn zuständiger Sachbearbeiter und Kontrollorgan aus der gleichen Abteilung sind oder sogar die Kontrolle durch den Sachbearbeiter durchgeführt wird, ist die Gefahr des Missbrauchs sicher da.
Ist bestimmt kein Fehler, wenn es dafür eigene Organe gibt.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 01.08.2017 06:44

Der Erhebungsdienst, der hier tätig werden könnte, braucht andere Qualitäten. Zu oft sind es psychisch Kranke... Ab Kindheit sozial Benachteiligte... Dann muss einiges Hand in Hand gehen, um Verbesserung möglich zu machen.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 01.08.2017 06:38

Warum Sheriffs? Verfolgung einzelner?
Ein funktionierendes Kontrollsystem, aber nicht Aufhetzung ist gefragt!

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 01.08.2017 08:55

Wäre villeicht gar nicht so unzweckmäßig ein paar Sheriffs einzusetzen, die gleich mit dem Knüppel oder der Pistole an Ort und Stelle für Sparsamkeit sorgen, solche Posten wären aber in Österreich verfassungswidrig.

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am 01.08.2017 10:57

die wären auch gut gegen Rechtsextreme einsetzbar

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am 01.08.2017 12:23

Wann schlägt Stadtrat Wimmer die Entfernung des rechtsrechten Kongresses durch 'Sheriffs' wie z.B. die Polizei, den Staatsanwalt vor.

Wir erwarten uns hier ein bisschen mehr politische Sauberkeit und eine deutlich lebensnähere Sichtweise auf Begriffe wie 'national', 'sozial', 'Gesindel', 'Missbrauch'.

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Bergonzi (4.578 Kommentare)
am 01.08.2017 08:57

Sozialmißbrauch gibt es in Österreich nicht!wer dies behauptet ist ein rechter Recke!!!

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renele (3.081 Kommentare)
am 01.08.2017 09:27

Sozial Missbrauch gibt es

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 01.08.2017 09:34

Wieder einmal die Ironie von Bergonzi nicht verstanden?

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am 01.08.2017 10:56

ich erkenne nur eine Leseschwäche oder Tiefergehendes

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despina15 (10.072 Kommentare)
am 01.08.2017 11:38

sicher wird es dass geben,
aber es gibt welche die ihre
steuern nicht bezahlen,und da
auch gehörig mauscheln!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 01.08.2017 10:36

Nein, aber wer es überbetont, Steuerhinterziehung, Schwarzbeschäftigung etc. dagegen ignoriert und dem es vor allem darum geht, Ausländer als Sozualmissbraucher darzustellen, ist sicher einer.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 01.08.2017 12:15

@FreundlicherHiunweis. Vielleicht habe ich etwas bei der Linzer Bevölkerungsstatistik übersehen. Aber dass mehr als die Hälfte der Linzer Bevölkerung Ausländer sind, weil eben mehr als die Hälfte der Mindestsicherungs-Bezieher Ausländer ("Schutzsuchende" traurig( sein sollen - überrascht mich in deinem Beitrag.

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( Kommentare)
am 01.08.2017 10:55

leseprobleme oder tiefergehendes

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am 04.08.2017 08:02

Lebst auch vom Staat, hast Angst etwas zu verlieren.

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