Abrechnung für Dienstreisen: Grüne contra FPÖ
LINZ. Viele Fragezeichen sehen die Linzer Grünen bei Dienstreisen von Mitgliedern der Stadtregierung.
Vor allem der Umstand, dass bei gemeinsamen Auslandsaufenthalten unterschiedlich hohe Beträge für die Reise abgerechnet wurden, erscheint Gemeinderätin Alexandra Schmid aufklärungsbedürftig.
Die Grün-Politikerin berief sich dabei auf die Beantwortung einer Gemeinderatsanfrage und sieht vor allem bei FP-Vizebürgermeister Detlef Wimmer Erklärungsbedarf. Er habe, so Schmid, bei 21 Dienstreisen "fast doppelt so hohe Kosten" wie Bürgermeister Klaus Luger (SP) in Rechnung gestellt.
Bezweifelt wurde von den Grünen auch die Vollständigkeit der Aufstellung der Dienstreisen, da nirgends die Kosten der Mitarbeiter der Stadt aufgelistet sind, die im Regelfall bei Auswärtsterminen mit dabei sind.
"Alles ist belegbar"
Es sei nachweislich so, dass bei den Dienstreisen seinerseits sogar gespart wurde, sagte Wimmer im Gespräch mit den OÖNachrichten. Dies könne er auch jederzeit belegen. Die unterschiedlichen Summen, auf die sich die Grünen beziehen, hätten auch damit zu tun, dass zum Beispiel eine Reise im vollbesetzten Auto mit drei Mitreisenden günstiger kam, als wenn ein anderes Stadtregierungsmitglied mit dem Flugzeug angereist kam. Die Abrechnungen seien jedenfalls wasserdicht, würden im Vier-Augen-Prinzip geprüft. (rgr)
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Naive Frage: Was genau haben die Mitglieder der Linzer Stadtregierung überhaupt im Ausland zu suchen? Sie regieren eine Stadt, da hat man nicht so viel in anderen Ländern zu tun, würde ich vermuten.
Speziell dann, wenn sie im Rathaus sehr viel zu tun hätten, um das sie sich in der Vergangenheit viel zu wenig gekümmert haben. Stichwort: Dobusch hat SWAP-Vertrag zwar unterschrieben, aber wie so vieles anderes eh nicht gelesen.
Ich erwarte mir von der Linzer Stadtregierung, dass diese in der eigenen Stadt hart arbeitet, das Landhaus ist auch nicht weit weg, und nur in Ausnahmefällen und bei wirklichem Bedarf in der Weltgeschichte herumreist.
In der Stadt sind vor allem die öffentlichen Verkehrmittel zu benutzen und keine Dienstwagen, auch da sollen die Stadtregierungsmitglieder mit gutem Beispiel aufzeigen. Was man von den Bürgern erwartet, hat man auch selbst zu tun, vor allem dann, wenn man durch jahrzehntelange Verschwendungspoltik und verantwortungsloseste Finanzgeschäfte
(SWAP, Cross-Border-Leasing, Frankenkredite ohne Absicherung des Währungsrisikos etc.) die Stadt in eine immense Schuldenkrise getrieben hat.