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Mehrheit der Gemeinderäte erneut für Großstall-Projekt

ALTHEIM. In geheimer Wahl wurde gegen eine Aufhebung des Umwidmungsbeschlusses entschieden.

Mehrheit der Gemeinderäte spricht sich erneut für Großstall-Projekt aus

Der geplante Hühnerstall erhitzt weiterhin die Gemüter vieler Altheimer. Bild: OON

Die Debatte um den geplanten Hühnerstall in Altheim reißt nicht ab. Weil die von Bürgermeister Franz Weinberger (ÖVP) vorgeschlagene Dialoggruppe immer noch nicht tagte, brachte die SPÖ bei der jüngsten Gemeinderatsitzung folgenden Antrag ein: Der Umwidmungsbeschluss solle aufgehoben werden. "Wir sollten zurück zum Start", sagte Gemeinderat Johann Schlüsslbauer (SPÖ). Schließlich gäbe es Ungereimtheiten, zum Beispiel befinde sich ein Teil der Fläche, die umgewidmet werden soll, im Wasserschutzgebiet.

17 Stimmen gegen Aufhebung

Wie berichtet hat auch Franz Nöhbauer von der Unweltanwaltschaft in seiner nachträglich eingeholten Stellungnahme eine Umweltprüfung gefordert, "wenn keine planmäßige Einschränkung des Tierbestandes oder des Flächenausmaßes erfolgt."

Dass der Landwirt bereit sei, die Widmungsfläche zu reduzieren, signalisierte dieser laut Weinberger. Der junge Landwirt, der das Projekt plant und ÖVP-Gemeinderat ist, war an diesem Abend nicht anwesend. Für ihn sprang ein Ersatzgemeinderat ein.

Franktionsobmann der Blauen, Georg Spindler, sprach sich für eine geheime Abstimmung über den Aufhebungsantrag der SPÖ aus und bekam mehrheitlich Zuspruch. Die Sitzung wurde kurz unterbrochen, um Stimmzettel anzufertigen. Das Ergebnis: 14 Stimmen für die Aufhebung des Umwidmungsantrags, 17 dagegen.

Akt landet Mitte Juni beim Land

Die anwesenden Gegner waren überrascht, als Bürgermeister Franz Weinberger ankündigte, den Antrag, der vorerst auf Eis liegt, spätestens Mitte Juni nach Linz zu schicken. "Am 16. Juni sind sechs Monate abgelaufen, seit der Gemeinderatsbeschluss gefasst wurde. Ich werde mir keine Amtshaftungsklage anhaften lassen, weil die Frist, in der der Antrag abgeschickt werden muss, abläuft", verkündete der Bürgermeister.

Er habe zugesagt, den Akt ruhen zu lassen, bis eine Dialoggruppe getagt habe. "Ich habe auf die Gruppe gehofft, deshalb habe ich zugesagt, den Akt noch nicht abzuschicken", begründete der Bürgermeister. Erst Anfang Juni konnte ein gemeinsamer Termin, der bei den Gegnern und Befürwortern möglich ist, gefunden werden. "Das ist ein Bruch unserer Abmachung", zeigte sich Werner Doringer am Rande der langwierigen Gemeinderatsitzung über die Aussage des Bürgermeisters entrüstet. Schließlich habe der Landwirt um Bedenkzeit gebeten, die man ihm gewährt habe, jetzt sei plötzlich die Rede von einer Frist.

Die Dialoggruppe werde aber dennoch tagen.

 

Gemeinderat-Splitter

Zeitintensivstes Thema der annähernd vierstündigen Gemeinderatssitzung waren die Ausführungen zum örtlichen Entwicklungskonzept von Ortsplaner Mario Hayder. Er stellte Änderungen im Flächenwidmungsplan vor und erörterte das Für und Wider eines jeden Antrags. Hier war auch der zweite Hühnerstall eines anderen Landwirtes kurz Thema. Offenbar wollte ein Landwirt in Lehen ebenfalls eine Umwidmung für einen Großstall beantragen, der Antrag wurde aber wieder zurückgezogen.

Nach dem einstimmigen Beschluss, den Oma- und Opa-Bonus auch auf Inhaber der Familientages- und Familiensaisonkarten gelten zu lassen, kam die Sanierung des Bades zur Sprache. Diese werde nach intensiven Gesprächen bald in die Tat umgesetzt, versprach Bürgermeister Franz Weinberger auf Nachfrage von Rudolf Gollhammer (SP-Bürgermeisterkandidat).

Bei der Bürgerfragestunde, die auf eine halbe Stunde beschränkt wurde, erläuterte Franz Reinthaler von der Firma Alp-Jagd, dass es Probleme mit seinem Wasser im Gewerbegebiet gab. Er teilte Bilder aus, auf denen eindeutig verschmutztes Wasser zu sehen war. Offenbar musste auch die benachbarte Firma Meisterbrezen den Betrieb kurzzeitig bremsen. Bei einer Wasserprobe der Bezirkshauptmannschaft wurde allerdings festgestellt, dass das Wasser in Ordnung sei. Reinthaler kritisierte vor allem die Informationspolitik.

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Artikel Magdalena Lagetar 03. Juni 2015 - 00:04 Uhr
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