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Wo Hoffnungen, Träume und Verzweiflung täglich spürbar sind

SCHÄRDING. Lokalaugenschein in Schärding: Bis zu 200 Flüchtlinge werden täglich aus Deutschland zurückgeschickt.

Schärding: Wo Hoffnungen, Träume und Verzweiflung täglich spürbar sind

Täglich kommen zwischen 100 und 200 Flüchtlinge in Schärding an. Bild:

Die zunehmende Zahl von Zurückweisungen von Flüchtlingen durch die deutschen Behörden ist vor allem in Schärding zu spüren. An die 150 Flüchtlinge kommen hier seit dem 5. Jänner täglich an. Viele der "gestrandeten" Flüchtlinge wollen eigentlich nach Schweden, weil sie aber in Deutschland keinen Asylantrag gestellt haben, werden die Flüchtlinge nach Österreich zurückgebracht.

22 Flüchtlinge sind Freitagvormittag im Zelt. Die meisten bleiben nur kurz und machen sich nach der fremdenpolizeilichen Ersterfassung auf dem Weg zum naheliegenden Bahnhof. "Viele der Flüchtlinge wissen genau, wohin sie wollen. Sie sind sehr gut vernetzt", sagt Erwin Fuchs, stellvertretender Landespolizeidirektor. "Wenn jemand in Oberösterreich ,Asyl‘ sagt, dann wird das geprüft", so Fuchs. In Schärding bleiben will aber niemand. Seit Anfang Jänner wurden mit Stand Freitag, 15. Jänner, 1704 Rückweisungen aus Deutschland in Schärding registriert, zahlreiche Flüchtlinge sind bereits zum wiederholten Mal in Schärding gelandet.

Schärding: Wo Hoffnungen, Träume und Verzweiflung täglich spürbar sind

Landespolizeidirektor-Stellvertreter Erwin Fuchs, Schärdings Vizebürgermeister Günter Streicher (SP) und der EU-Parlamentarier Joe Weidenholzer (SP) bei einem Lokalaugenschein im Schärdinger Transitzelt. 

Große Verzweiflung

Eine Familie ist schon seit zwei Tagen da. Die Verzweiflung ist groß. Sie weiß nicht wohin, eigentlich wollte sie nach Schweden, aber das Ziel scheint derzeit außer Reichweite zu sein. Die Frau bricht, während sie mit EU-Parlamentarier Joe Weidenholzer (SP), der in Schärding geboren wurde, spricht, in Tränen aus. Ali, Flüchtling mit Asylstatus, dolmetscht in fast perfektem Deutsch. "Die Polizei hat uns in Deutschland in einen Bus gesetzt und gesagt, dass wir nach Schweden fahren", erzählt die Frau. Jetzt würden sie aber wieder hier in Österreich sitzen. "Bitte, helfen Sie mir!", fleht die Frau aus Bagdad den EU-Abgeordneten an.

Schärding: Wo Hoffnungen, Träume und Verzweiflung täglich spürbar sind

Joe Weidenholzer im Gespräch mit Einsatzleiter Josef Holzapfel.

Weidenholzer: "Die Leute werden ,paketweise‘ hin- und hergeschickt." Es brauche endlich eine europäische Lösung, auch wenn sich osteuropäische Mitgliedsstaaten wie Polen oder Ungarn unsolidarisch verhalten würden.

Ein junger Kurde, der mit seiner Familie im Zelt "gestrandet" ist, zeigt seinen Rucksack. "Das ist alles, was ich noch habe, ich bin sicher kein Terrorist und habe sieben Tage kaum geschlafen. Der Irak ist erledigt, dort kann man nicht mehr leben", sagt er auf Englisch. Von Deutschland ist er enttäuscht. "Ich dachte, Deutschland sei ein gutes Land, aber das ist nicht so", schimpft der Mann.

Schärding: Wo Hoffnungen, Träume und Verzweiflung täglich spürbar sind

Das Schärdinger Transitzelt ist für viele nur eine kurze Zwischenstation.

Auch Schärdings SP-Vizebürgermeister Günter Streicher ist beim Lokalaugenschein mit dabei. Die Aussage von Stadtchef Franz Angerer (VP), dass er die Angst der Schärdinger spüre (die OÖN haben berichtet) bezeichnet Streicher als "Panikmache". "Die Situation ist zwar nicht lustig, aber so verunsichert man die Leute noch mehr."

Der Bruder von Joe Weidenholzer wohnt in der Nähe des Bahnhofs, von wo aus viele Flüchtlinge die Barockstadt wieder verlassen. Angst habe er keine. "Ich grüße die Flüchtlinge, sie grüßen mich, das ist okay so." Am Stammtisch höre er aber, dass einige ein ungutes Gefühl hätten. Dass viele aus den Kriegsgebieten fliehen, kann er verstehen: "Ich würde auch nicht dort bleiben und wohl vor dem Krieg davonlaufen."

Ein Großteil der Flüchtlinge wartet das fremdenpolizeiliche Verfahren nicht ab, sondern probiert erneut, über Deutschland nach Schweden oder Belgien zu gelangen. Gelingt das nicht, geht es zurück nach Schärding, wo Hoffnungen, Träume und Verzweiflung in einem Zelt vereint sind – jeden Tag aufs Neue.

 

Rückweisungen: 100 bis 200 Flüchtlinge pro Tag wurden zuletzt von Passau aus zum Transitzelt nach Schärding rückgewiesen: Flüchtlinge, die via Shuttlebus vom Braunauer Transitzelt nach Passau gebracht werden, aber in Deutschland nicht um Asyl ansuchen, weil sie zum Beispiel nach Schweden wollen. In Schärding werden die Flüchtlinge nach fremdenpolizeilicher Ersterfassung „entlassen“. Sie sollen sich nach jeweils sechs Wochen bei der Fremdenpolizei in Linz oder Wels melden. Die meisten machen sich in Schärding auf den Weg zum Bahnhof.

 

FP: "Abkommen mit Drittstaaten überfällig!"

FP: "Abkommen mit Drittstaaten überfällig!"

Es sei absolut unverständlich, dass ob täglich neuer Hiobsbotschaften im Zuge der illegalen Masseneinwanderung bisher keine Rücknahmeabkommen mit Drittstaaten wie Marokko oder Algerien zustande gekommen seien, prangert der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteiobmann von Schärding, Hermann Brückl, die bislang ergebnislos verlaufenen Verhandlungen an. Die EU glänze im anhaltenden Asylchaos allein durch Untätigkeit.

 

Weitere Kritik an Rückweisungen

Weitere Kritik an Rückweisungen

Nach einem Lokalaugenschein im Schärdinger Transitzelt, zu dem viele Flüchtlinge aus Passau über die Grenze zurückgewiesen werden, äußert Grünen-Landesrat Rudi Anschober erneut Kritik. Die Rückweisungen seien keine Lösung. „Hier geht es um Menschen, keine Paketstücke!“

Rechtlich sei die Vorgehensweise Deutschlands in Teilbereichen fragwürdig. Keiner der von ihm in Schärding befragten wolle in Österreich einen Asylantrag stellen – und auch nicht in Deutschland, sondern zum Beispiel nach Schweden weiter, so Anschober. Positiv sei, dass in der Region keine Zunahme der Kriminalität wahrgenommen werden könne, so der Landesrat. Es bedürfe aber endlich einer politischen Lösung, die nur durch Verhandlungen der Bundesregierung mit Deutschland und auch Schweden erreicht werden könne.

 

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Artikel Thomas Streif 19. Januar 2016 - 00:05 Uhr
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