Verzögerungen im Schulbau: SP-Bürgermeister sind sauer

"Wenn es um Neubau oder Renovierung von Schulen geht, wird man als Bürgermeister ständig im Kreis geschickt", sagt ein verärgerter Johann Jöchtl, Bürgermeister von Waldzell. Unterstützung bekommt er von seinen Bürgermeisterkollegen aus Lengau, Erich Rippl, und Helmut Schopf aus Münzkirchen. "In der Hauptschule Waldzell haben wir jährliche Heizungskosten von rund 45.000 Euro. Unglaublich, wie viel Energie da hinausgeschleudert wird", so Jöchtl. Immerhin habe er von Bildungslandesrätin Doris Hummer jetzt 13 Jahre nach der ersten Einreichung die Freigabe für die Planung einer neuen Schule bekommen. Es sei ein "jahrelanges Spießrutenlaufen" gewesen, so Jöchtl, der hofft, dass 2016 mit dem Bau begonnen werden kann.

Auch Münzkirchens Ortschef Helmut Schopf klagt über die lange Dauer, bis es in seiner Gemeinde zu einer Sanierung der Volksschule gekommen ist. Es sei ein ewiges "Hin und Her" gewesen. Man wird ständig von der Bildungs- zur Gemeindeabteilung des Landes geschickt."

Lengaus Bürgermeister Erich Rippl ist ebenso sauer: "Ich laufe seit 2011 der Bildungsabteilung wegen 370.000 Euro nach, die wir als Gemeinde vorfinanzieren mussten und die uns als Finanzierung vom Land fix versprochen worden ist. Ich habe etliche Male in Linz vorgesprochen, ich bin es schön langsam leid, immer als Bittsteller dazustehen."

Seit der Einführung der IKD (Direktion für Inneres und Kommunales) sei es, so die drei SP-Bürgermeister, noch schwerer geworden, Mittel für den Bildungssektor zu bekommen. "Die IKD ist für die meisten der Bürgermeister ein rotes Tuch", sagt ein verärgerter Rippl. "Bevor die IKD eingeführt wurde, war das Amt des Bürgermeisters noch angenehmer als es heute ist", so Jöchtl, der fordert, dass die Gemeinden wieder mehr Kompetenz erhalten sollen.

"Man soll uns gewisse finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, damit die Kommunen mehr Kompetenzen haben. Wir Gemeinden können sehr wohl auch selber wirtschaften, auch in Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden. Er, Jöchtl, könne sich zum Beispiel ein "Haus des Kindes", an dem sich fünf Gemeinden beteiligen könnten, gut vorstellen.

Viele offene Bauten

Im Innviertel befinden sich derzeit 18 Projekte in der Realisierungsphase. Finanzierungsvolumen: rund 29 Millionen Euro. Weiters gibt es in den Bezirken Ried, Schärding und Braunau derzeit 26 baureife und bewilligte Pflichtschulprojekte mit einer Investitionssumme von 37 Millionen Euro.