Steinkellner: "Wer Straßen baut, hat immer Gegner"

Leicht habe er es ja nicht im Innviertel, sagte FP-Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner bei einer kürzlich stattgefundenen Pressekonferenz. Aber wer Straßen baut, müsse immer mit Gegnern rechnen. Für das Innviertel gehe jetzt wirklich viel weiter, betonte Landtagsabgeordneter David Schießl (FP). Vor allem das Regionalverkehrskonzept, das jahrelang gefordert wurde, ist jetzt auf Schiene, die Innviertler Nachrichten berichteten. "Es werden nicht nur bessere Vertaktungen sein, sondern auch attraktive Umstiegsplätze geschaffen", verspricht Steinkellner. Alle betroffenen Gemeinden seien intensiv gefordert sich einzubringen, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen. Automatische Zählsysteme in Bussen werden Aufschluss über deren Frequentierung geben. "Leere Busse machen keinen Sinn", sagte Steinkellner.

Die großen Straßenbauprojekte im Bezirk Braunau schreiten ebenfalls zügig voran. Das größte sei derzeit natürlich die Umfahrung Munderfing/Mattighofen. Der erste Abschnitt werde noch heuer fertig. "Wir sind im Zeitplan", sagt Steinkellner. Die nächsten beiden Abschnitte werden ebenfalls weitergeplant. Dass es mit Schalchens Bürgermeister Stefan Fuchs (SP), einem Gegner der Umfahrungsstraße, ein besseres Gesprächsklima gibt, betonte David Schießl dankend. Noch immer sei ein Entscheid für den zweiten Abschnitt des Bundesverwaltungsgerichtes ausständig, doch Steinkellner erwartet sich bald eine für ihn positive Entscheidung. "Wir planen ja keine Straße ohne uns vorher gründlich rechtlich abzusichern", sagte er. Auch eine Lösung in Sachen Salzachbrücke Ostermiething verfolgt der Landesrat. Bei einer Begehung habe er sich ein Bild vor Ort gemacht. Ob ein neuer Standort in Frage kommt oder es beim alten bleibt, müsse erst noch geklärt werden. Den Wildschutzzaun in St. Peter wird das Land errichten. "Aber erst, wenn ich eine Unterschrift habe, dass ihn die Gemeinden erhalten."

Auch die Umfahrung Lengau beschäftigt den Landesrat. Warum kürzlich eine Planungsausstellung über die vom Land präferierte bestandsnahe Variante aus dem Ruder gelaufen ist, verstehe er nicht. "Die Gemeinde hatte bei meinem Vorgänger die Möglichkeit zu wählen und hat diese nicht genutzt", so Steinkellner. Er könne nicht beide Korridore per Verordnung freihalten, die Fachabteilungen empfehlen die Variante nahe der derzeitigen Straße und nicht jene nahe den Bahngleisen. Der Gemeinde stehe es aber frei, auch den zweiten Korridor freizuhalten. "Bevor es zur Detailplanung kommt, werden wir natürlich noch einmal prüfen und schauen, ob sich die Wirtschaft tatsächlich so entwickelt hat, wie es die Gegner sagen", sagt Steinkellner. Noch sei dieses Projekt nicht einmal in der mittelfristigen Finanzplanung. Zuerst komme die Umfahrung Munderfing/Mattighofen, danach die Spange Jeging, so Steinkellner.

Neue Baugründe in Altheim

Altheims Vizebürgermeister Harald Huber (FP) nutzte die Pressekonferenz, um über Projekte in Altheim zu sprechen. Vor allem die Luckner-Gründe wollen die Blauen in Angriff nehmen, denn der Gemeinde geht der Baugrund aus. "Wir können 70 Bauparzellen anbieten, müssen aber erst die Infrastruktur schaffen. Ab Herbst 2018 sollten die ersten Baugründe verkauft werden können", so Huber. Ein zweites wichtiges Projekt in Altheim ist die lang geforderte Schwimmbadsanierung, die heuer im Herbst beginnt.