Innviertler SP-Allianz schmiedet Prioritätenliste für die Region
INNVIERTEL. Eine "Innviertler Allianz", bestehend aus SP-Politikern, hat eine Prioritätenliste zusammengestellt, die von Herzkatheter über Schulbau, Arbeitsmarkt, und Wirtschaftspark bis hin zum EU-Regionalfördergebiet reicht.
Themengebiete, die rasch und mit Vorzug zu behandeln seien, so die Allianz unter Bundesrat Werner Stadler, Nationalratsabgeordneten Harry Buchmayr und SP-Landesklubchef Christian Makor.
Prioritär sei die Forderung nach einem Herzkatheter für das Innviertel. "Nach dem Aus für den von Braunau und Simbach gemeinsam betriebenen Herzkatheter und dem Nicht-Einschalten am Standort Ried ist das Innviertel bei Herzkatheter-Untersuchungen mit Abstand am schlechtesten versorgt", sagt Werner Stadler.
Bei etlichen Schulen bestehe dringender Sanierungsbedarf, Sonderprogramme seien einzuführen. Zum geplanten Wirtschaftspark Innviertel mit mehreren Standorten, zu dem die Gemeinderäte der Region bis Ende September über Beitritte entscheiden, gebe es wichtige Knackpunkte: Für das Potenzial entscheidend sein werde, ob und unter welchen Bedingungen sich jene Gemeinden beteiligen, die bereits jetzt hohes Standortpotenzial aufweisen.
Bei den EU-Regionalförderungsgebieten, die für Betriebsansiedlungen wichtig sind, komme es per Juli vor allem im Bezirk Schärding zu Ausweitungen. Entschieden sei aber noch nicht, ob der für die Förderung nötige Investitionsgrad gleich bleibt oder ob die Anforderungen steigen. "Davon wird es wesentlich abhängen, ob das Regionalfördergebiet zum Turbo für Betriebsansiedlungen wird", so Stadler. Die SP-Allianz will ihre Themenliste bis Juni präzise für alle drei Bezirke abstimmen.