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Facebook-Hetzer: "Unser Land ist eine Schande!"

Von Thomas Streif, 04. Juli 2016, 05:37 Uhr
Facebook
Bild: Reuters

RIED/MOOSBACH/WIEN. Drei Monate bedingte Haft für 61-Jährigen, der Österreich nun wieder verlassen will.

Adrett gekleidet in Anzug und Krawatte betritt der Angeklagte aus Wien den Saal 18 des Landesgerichts Ried. In Begleitung eines Verteidigers ist der 61-Jährige nicht. Er muss sich wegen des Vergehens der Verhetzung verantworten. Im September 2014 soll er laut Staatsanwältin Ernestine Heger auf der mittlerweile gelöschten Facebook-Seite "Ja zu Österreich ohne Minarette" unter anderem "Weg mit dem Muslimdreckgesindel, man sollte diese Dreckschweine gleich abschieben" geschrieben haben.

"Ich bekenne mich nicht schuldig", sagt der Angeklagte mit lauter Stimme. Er habe die ihm vorgeworfenen Textpassagen zwar verfasst, aber er habe das auf radikale IS-Terroristen bezogen. Er habe ein Foto kommentiert, auf dem österreichische IS-Terroristen zu sehen waren. "Ich habe noch nie in meinem Leben einen Moslem persönlich angegriffen. Ich habe selbst 30 Jahre in Australien gelebt", so der 61-Jährige.

Richterin Claudia Hubauer ist mit dieser Erklärung nicht ganz einverstanden. "Der Unterschied zwischen IS-Kämpfern und der Religion ist ihnen aber schon bewusst?".

Jetzt wird der Angeklagte immer emotionaler und lauter. "Sicher ist mir das bewusst. Ich zelebriere sogar den Ramadan mit und bin ein weltoffener Mensch, der lange in Australien gelebt hat", schreit er. Er sei sich nicht bewusst gewesen, dass seine Äußerungen auf der Facebook-Seite, der mehr als 17.000 Personen folgten, strafrechtlich relevant sein könnten. "Da hat doch jeder was geschrieben, ich habe mich mitreißen lassen."

Die Befragung durch die Richterin bringt den Beschuldigten immer mehr in Rage. "Dass ich von Wien nach Ried fahren muss wegen so einem Blödsinn." Die Replik der Richterin, die völlig ruhig bleibt, lässt nichts an Deutlichkeit fehlen: "Das ist überhaupt kein Blödsinn."

Daraufhin kündigt der 61-Jährige an, nie wieder etwas auf Facebook zu schreiben. "In Österreich kann man ja nicht einmal mehr noch seine eigene Meinung sagen, ohne dass man diskriminiert wird. In Australien ist das nicht verboten. Dort kann man seine Meinung frei äußern."

Die Richterin ist davon nicht sehr beeindruckt, räumt aber ein: "Ich kenne die australische Gesetzeslage nicht so genau." Das letzte Wort vor der Urteilsverkündung hat der arbeitslose Wiener. "Ich möchte einen Freispruch, weil ich keine bösen Gedanken hatte."

Dem Wunsch kommt Hubauer nicht nach, sie verurteilt den Angeklagten zu drei Monaten bedingter Haft. "Sie müssen sich damit abfinden, dass Sie nicht in den sozialen Netzwerken hetzen dürfen", so die Richterin.

Im Ausland ist alles besser

Der Beschuldigte ist empört und wettert: "Ich fahre sowieso wieder weg aus Österreich, unser Land ist eine Schande." Er meldet Berufung an und legt noch einmal nach: "Wer ersetzt mir meine Fahrtkosten von Wien nach Ried und wieder retour?". Für Angeklagte gibt es allerdings keinen Fahrtkostenersatz. "Ich hoffe, sie bekommen hier auch richtige Verbrecher in den Saal herein", ätzt der Wiener.

Ehe er den Gerichtssaal verlässt, will der Beschuldigte noch wissen, was denn der Verfasser dieses Artikels überhaupt im Gerichtssaal verloren habe. "Wer sind sie überhaupt und warum schreiben sie mit. Haben sie auch meinen Namen notiert? "

Die Beantwortung übernimmt die Richterin selbst: "Das ist ein öffentlicher Prozess und der Herr ist von der Presse." Staatsanwältin Ernestine Heger gibt keine Erklärung ab. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Seit August 2015 standen bereits sieben Personen wegen hetzerischer Internet-Einträge auf jener Seite, die von einem Moosbacher betrieben wurde, in Ried vor dem Kadi, die OÖN haben berichtet.

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64  Kommentare
64  Kommentare
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Qwertz1 (1.350 Kommentare)
am 04.07.2016 21:51

Facebook halt, Sammelort für nicht vorhanden Gehirne

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pkw05 (1.167 Kommentare)
am 04.07.2016 19:13

der Thomas Streif ist ein orientalischer Märchenerzähler,(Euphemismus) noch!! gibt es bei uns keine Kadis!

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 04.07.2016 14:52

So wie sich dieser Herr vor Gericht aufgeführt hat, gehört er genauer untersucht.
Seine Aussagen mögen verbale Ausrutscher gewesen sein, aber so etwas sagt man nur, wenn es ganz tief innen steckt.

Jaja, lasst es heraus, was ganz tief innen steckt. Es kann sehr befreiend und bewusstseinserweiternd sein.

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Kyselak.war.hier (1.593 Kommentare)
am 04.07.2016 14:24

tja,...und letztendlich wegen solch hitzköpfigen maulhelden laufen dann 13jährige mäderl durch die gegend und verbreiten erfundene geschichten über "die bösen asylanten".

weil die eltern/nachbarn/etc auch immer sagen dass die bösen auländer-männer sich auf alles weibliche draufhauen was nicht bei 3 auf den bäumen ist...

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amha (11.322 Kommentare)
am 04.07.2016 14:40

Ob diese pubertierenden Mädchen nun einen unbekannten und unbestimmten bösen Asylanten anschwärzen, oder wie früher Onkel, Nachbar oder Lehrer, spielt nicht wirklich die große Rolle.

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( Kommentare)
am 04.07.2016 17:59

amha, jede Verleumdung ist schlecht, hier gehts halt gleich über zigtausende von den Ärmsten: viele davon mußten die Heimat verlassen.


Was ist das für eine Haltung, amha, dieses Unrecht als gering zu werten und als nichtig hinzustellen?

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 04.07.2016 18:17

--- In der Folge schwächte die 13-Jährige ihre Aussage ab. Sie habe sich in ein Handtuch gewickelt am Gang aufgehalten, als ihr ein Unbekannter aufs Gesäß geschlagen bzw. gegriffen habe. ---

auf den A.... greifen ist sowieso normal ...

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( Kommentare)
am 04.07.2016 18:49

Zaun auf den Arsch greifen ist normal und muß erlaubt sein:

HCS (und Hofer?) in der Diskussion um den Po-Grapsch-Paragrafen im Parlament.

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 04.07.2016 18:56

und? ... ich finds nicht normal und bei einer 13-jährigen schon gar nicht!

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( Kommentare)
am 04.07.2016 19:06

ZG, das kam schon aus deinem posting von 18:17 heraus;

anderen solls auch klar sein, wer Arschgreifen richtig findet. drum noch meine Antwort drauf.

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amha (11.322 Kommentare)
am 04.07.2016 18:27

Lieber Rufi, klar ist jede Verleumdung schlecht. Wenn du mich unbedingt zu einer Wertung bewegen möchtest, dann finde ich die personifizierte Verleumdung des Onkels etc. natürlich wesentlich schlimmer, als die nebulose Verleumdung des "südländisch wirkenden Typen". Und von wegen "...als nichtig hinzustellen..." möchte ich dir noch wissen lassen, dass ich auf diesen tiefen Dreck nicht einsteige. Schäm dich dafür!

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( Kommentare)
am 04.07.2016 19:03

aha

Lieber Rufi, klar ist jede Verleumdung schlecht. Wenn du mich unbedingt zu einer Wertung bewegen möchtest,

Nicht für mich, sondern ALLEIN FÜR DICH SOLLST IN DICH GEHEN.

Das genügt, um Licht in deine Welt zu bringen.

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( Kommentare)
am 04.07.2016 19:18

ok, amha, ich schäme mich

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 04.07.2016 13:53

Ich bin absolut ein Gegner von Hetze und verbaler Gewalt.
Aber ich dachte zum Tatbestand der Hetze gehört auch der Aufruf zu Gewalt gegen jemanden?
Ich sehe bei diesem Fall "nur" so etwas wie eine Beleidigung.

Da ich beim Prozess nicht dabei war kann ich nicht sagen wie der Herr einzuschätzen ist, aber ich glaube das jeder mal einen verbalen Entgleiser haben kann.
Dass man auch mal wieder Grenzen aufzeigt und den Leuten bewusst macht das ihr Benehmen nicht ok ist finde ich gut und richtig, aber das Urteil empfinde ich als hart.

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jowmosc (1.401 Kommentare)
am 04.07.2016 13:11

mann der hat aber glück.bekam in diesem land sogar einen öffentlichen prozess..davon können viele nur träumen.

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jowmosc (1.401 Kommentare)
am 04.07.2016 13:20

also erst vor kurzem mir eine aussage einer grichtsvorstehherin widerfuhr,wo ich sagte,die angegebene praxis und voraussetzungen die vermeintlich vonnöten wären ,dadurch widerlegt wären,dass ohne jene schon früher ein urteilsspruch stattfand,

da sagte die dame doch tatsächlich,da das früher war ich eine psychatrische behandlung machen sollte..

nein,keine weiteren sätze und logik dazwischen,nur die formulierung etwas anders.

offenbar sie sich dessen sicher dass weder ihre aussagen noch die belange etc je öffentlich würden..

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PedroDeLaLuna (577 Kommentare)
am 04.07.2016 12:08

sehr gut, ewiggestrige am besten sofort abschieben! wobei, australien wird den spinner auch nicht mehr aufnehmen ... die haben doch ziemlich restriktive asylgesetze zwinkern super wär jetzt noch auch gleich alle hetzer im oönforum vor justitia zu zerren, und dann ab mit ihnen ins wagnerjauregg.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 04.07.2016 13:10

Jene, die ständig jammern und behaupten, dass sie das Land verlassen werden, tun das leider selten, weil sie die glückliche Insel der Sozialzuwendungen nicht verlassen wollen.

Gleichzeitig gehen viele Leistungsträger und Stützen der Gesellschaft stillheimlich verloren.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 04.07.2016 11:47

Der Betreiber der Minarettseite, der einschlägig rührige Robert F., hat es wieder mal geschafft, dass jemand an die Justiz ausgeliefert wird (was auch gut ist).

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 04.07.2016 10:44

Hier trifft es wieder einmal den kleinen Bürger. Das ist doch nicht ernst zu nehmen, was der da plärrt! Aber es wurde den Hetzerjägern genüge getan, ein leichtes, so muss es sein, dem kleinen Mann eine am Deckel hauen. Das bringt Unruhe in die Bevölkerung, wenn man seine Meinung nicht sagen darf, ohne gleich als Nazi und Hetzer hingestellt zu werden. Natürlich braucht man ein Bauernopfer, um andere Mundtod zu machen.

Die wirklichen Staatsfeinde reissen eh ihren Mund nicht so weit auf, die lassen sich eh nicht in die Karten schauen. Die sind gefährlich. Denn, Hunde die bellen, beissen nicht !

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 04.07.2016 13:01

manche kapieren es ohne §-Holzhammer nicht, aber dafür kann die Justiz nun wirklich nichts.

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am 04.07.2016 10:17

War das der Hans? Der fiel in den Neunzigern schon auf.

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am 04.07.2016 10:26

In manchen Ländern kann gehetzt werden ohne Verfolgung.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 04.07.2016 13:08

War bei uns auch lange Zeit so, jetzt wird teilweise übertrieben schnell und übereifrig eine Anzeige gemacht. Womit ich nicht diesen Fall meine, sondern das neue politische Instrument der Vernaderung, wo die Suchenden von politischen Gönnern dafür bezahlt werden.

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ghost97 (182 Kommentare)
am 04.07.2016 10:10

Immer wieder traurig, dass man als Hetzer bezeichnet wird, nur weil man die Wahrheit sagt...

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( Kommentare)
am 04.07.2016 10:18

Immer wieder gut, dass die Leute mehr werden, die zwischen Hetze und Wahrheit unterscheiden KÖNNEN.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 04.07.2016 13:03

Der Verurteilte ist ein Jammerwaschlappen und sonst nix.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 04.07.2016 13:11

grinsen

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ghost97 (182 Kommentare)
am 04.07.2016 14:32

Und du bist einer, der bei der Politik und Situation in Österreich eine höchst naive Denkensweise hat.

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mescalero (642 Kommentare)
am 04.07.2016 14:37

Deine Schreibensweise ist aber bedenkwert zwinkern

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 04.07.2016 13:11

Halbwahrheiten sind keine halben Wahrheiten,
sondern Unwahrheiten.

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Same (452 Kommentare)
am 04.07.2016 10:10

Was ich schon immer wissen wollte: Wenn mich jemande als "Nazi" tituliert weil ich politisch mit ihm nicht einer Meinung bin, ist dass dann auch Hetze? Immerhin waren das brutale und menschenverachtende Schlächter.

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einfache_Arbeiterin (533 Kommentare)
am 04.07.2016 10:14

Zumindest eine Beleidigung.

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Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 04.07.2016 09:56

Typisch, Kritik als Hetze zu bezeichnen zwinkern
gehen wir einer Diktatur entgegen?

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Aktive_Arbeitslose (459 Kommentare)
am 04.07.2016 09:42

Eine einmalige Entgleisung als Hetze strafrechtlich zu verfolgen geht wohl etwas zu weit. Dieser Strafparagraf sollte für jene vorbehalten sein, die nicht bloss ihren Frust auslassen (wovon das ungehaltene Auftreten recht deutlich zeugt), sondern die wirklich immer wieder gegen andere Mneschen hetzen ...

Strafrechtsdelite sind ja an sich VORSATZdelikte.

Das riecht schon sehr nach abgehobener Klassenjustiz grinsen

Mit einer unangemessen, sozialrassistisch agierenden Justiz treibt man die Menschen erst recht in den rechten Sumpf ...

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Besserblau (224 Kommentare)
am 04.07.2016 09:41

Die Wahrheit ist unerwünscht in Österreich und wird streng bestraft.So siehts aus in einer Demokratur.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 04.07.2016 09:19

Ob die Richterin schon einmal den Koran gelesen Hat?

Weil dann müsste sie jeden, der dieses Buch voller Hetze und Mordaufrufe ernst nimmt psychiatrieren lassen oder einsperren.

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ghost97 (182 Kommentare)
am 04.07.2016 09:17

Hätte ein Ausländer (Asylant zum Bsp.) die gleiche Meinungsäußerung gemacht, wäre ihm sicherlich nichts passiert (wie immer halt).

Bezüglich dem Umgang mit den Ausländern, verglichen mit der einheimischen, den Staat finanzierenden Bevölkerung, ist unser Land wirklich schon eine Schande geworden: Leute kommen durch zig Länder gereist einfach just for fun zu uns, bekommen eine viel zu hohe Mindestsicherung (weil sie ja bei uns sooo arm sind), verhalten sich häufig unverschämt und beschimpfen auch uns Christen. Aber dass gegen diese Leute vorgegangen wird, daran ist nicht einmal annähernd zu denken. Würde das hingegen ein Österreicher machen, hätte dies Strafen zur folge.

Und bei diesen geanntenn Aspekten gebe ich dem Angeklagten mit dem Satz "Unser Land ist eine Schande" völlig recht. Ungerechtigkeiten dominieren unser Land!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 04.07.2016 11:50

Deine verallgemeinernden Mutmaßungen im ersten Absatz in Unehren. Es ist erst ein paar Monate her, dass ein "Ausländer" (ein türkischer Friseur aus Wels) wegen qualitativ ähnlicher rechtsextremer Äußerungen verurteilt worden ist.

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bbcc (1.012 Kommentare)
am 04.07.2016 16:21

Null Ahnung aber großspurig daherschreiben!
Auf Personen mit einem IQ einer Wurstsemmel kann man verzichten.
Das ist die eigentliche Schande hier.
Warum gehen sie nicht auch nach Australien, wenn es hier so schlimm ist und man sich schämen muss?
"Australien" hört sich ja sowieso fast wie "Austria" an...

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ghost97 (182 Kommentare)
am 04.07.2016 16:52

Kennen Sie die 3 B's (=Argumentationsschema)? Nicht oder?
Ein kleiner Tipp: Behauptung, Begründung, Beleg.

Ihre Behauptung war, dass ich null Ahnung habe. Was ist Ihre Begründung dafür?

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 04.07.2016 09:08

"Ich fahre sowieso wieder weg aus Österreich, unser Land ist eine Schande."
Gute Reise.
Arbeitslose kann man überall gut gebrauchen.

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metschertom (8.029 Kommentare)
am 04.07.2016 08:25

Gehetzt und polemisiert wird genug auf FB. Nur was die Gesetze derzeit anbelangt hat man weit übers Ziel hinaus geschossen. Eine Meinung wird deswegen auch nicht geändert und wem die Beschimpfungen usw. Zuviel sind kann sich ja aus loggen oder abmelden.
Was mich nämlich so ärgert sind die Meldungen von einigen Migranten die ganz offen gegen Österreich hetzen, in einem deutsch dass einem schlecht wird, aber mit klarer Botschaft und eindeutigen Drohungen. Das Gleiche gilt auch für Nazis und Linkslinke Chaoten. Mittlerweile muss man sich sehr genau überlegen was man als User ins FB schreibt ohne gleich mit dem Staatsanwalt konfrontiert zu werden während die wirklichen Provokateure größtenteils unbehelligt bleiben.

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sameshit (754 Kommentare)
am 04.07.2016 07:19

Tjo, deshalb immer mit einem Psydonym auf facebook bewegen.
Selber schuld sag ich da nur.

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ej1959 (1.949 Kommentare)
am 04.07.2016 09:19

du möchtegernwiffzack

das finden sie über die ip-adresse heraus

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Steuerzahler2000 (4.057 Kommentare)
am 04.07.2016 13:26

Haha !

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DerRechte (730 Kommentare)
am 04.07.2016 06:07

Der Richterin sollte mal wer sagen, dass Das I in IS für Islam steht. Und ich wette, in der IS Truppe werden sie nicht viele Christen, Evangelisten oder andere Religionen als Moslems finden. Und nun frage an die Richterin. Hat ein Moslem etwas mit Islam und Koran zu tun? Wenn sie jetzt nein sagen würde, wäre ein Arztbesuch notwendig.

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csac1001 (1.544 Kommentare)
am 04.07.2016 06:45

Verallgemeinerung aber immer nur auf eine Seite, typisch Rechte.

Wo ist der Unterschied?

IS-Terroristen sind Muslime vs. Muslime sind IS-Terroristen.
Natsis wählen Hofer vs. Hofer-Wähler sind Natsi.

oder etwas einfacher für blaune Wähler:

der Spatz ist ein Vogel vs. alle Vögel sind Spatzen

Wenn der Vergleich nicht reicht, so bitte zurück in die Grundschule und Mengenlehre lernen.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 04.07.2016 06:51

https://m.facebook.com/339926422864743/photos/a.342923442565041.1073741829.339926422864743/500415956815788/?type=3&source=48

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csac1001 (1.544 Kommentare)
am 04.07.2016 07:03

Sehr köstlich, danke. Jetzt verstehe ich warum manche wirklich an Aluhüte, Chemtrails und die FPÖ-Propaganda glauben.

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