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Oberösterreich

Rechtsextreme Straftaten innerhalb eines Jahres um 79 Prozent gestiegen

WIEN/LINZ. Rechtsextrem motivierte Delikte, wie die Todesdrohung gegen den Grünen-Politiker Gunther Trübswasser, sind kein Einzelfall. Laut Verfassungsschutzbericht 2008 ist die Zahl der Anzeigen um 79,5 Prozent gestiegen.

Hakenkreuz-Schmierereien, Sachbeschädigungen, Drohbotschaften per Internet oder SMS, Nazi-Rockmusik und „Heil Hitler“-Grüße in der Disko: Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums ist die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten gegenüber dem Berichtszeitraum des Vorjahres krass angestiegen.

Die Zahl der einschlägigen Delikte stieg demnach von 419 auf 752 Anzeigen. Die Zahl der Anzeigen nach dem NS-Verbotsgesetz stieg binnen einem Jahr von 186 auf 369, die Zahl der angezeigten Verhetzungen hat sich von 25 auf 52 mehr als verdoppelt. „Sonstige“ rechtsextrem motivierte Straftaten, wie etwa Körperverletzungen oder Sachbeschädigungen, sind von 150 auf 251 Anzeigen angestiegen. Insgesamt forschte die Polizei 411 Verdächtige, darunter 132 Jugendliche, aus.

Im Verfassungsschutzbericht erwähnt wird auch die als rechtsextrem eingestufte oberösterreichische Gruppierung „Bund freier Jugend“ (BfJ), deren Führungskader im Vorjahr festgenommen worden und die kürzlich von einem Welser Geschworenensenat – nicht rechtskräftig – freigesprochen worden sind. „Die Inhaftierung der Verdächtigen hatte Solidaritätsbekundungen der nationalen und internationalen rechtsextremen Szene... zur Folge“, heißt es im Bericht. Trotz des anhängigen Strafverfahrens habe die Organisation „ihre Aktivitäten nicht eingestellt und unter anderen Bezeichnungen ihre Agitationen fortgesetzt.“ Die Organisation fungiere als „wesentlicher Träger und Erhalter rechtsextremen Gedankenguts“, heißt es im Bericht.

Erwähnt wird auch die Skinhead-Szene („Blood & Honour“), deren „Hauptaktionsraum in Oberösterreich unverändert das Innviertel“ sei.

Weniger Taten Linksextremer

Deutlich geringer das Ausmaß linksextremer Straftaten: Insgesamt zählten die Verfassungsschützer 72 Tathandlungen (am häufigsten Schmieraktionen, Sachbeschädigungen). Im Jahr davor waren es noch 144 gewesen.

In Oberösterreich ist die Zahl linksextremer Taten gegenüber dem Vorjahr aber sprunghaft von null auf neun angestiegen.

Verfassungsschutzbericht
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wird mal Zeit · von unbekannt (4) · 15.11.2008 17:30 Uhr

das der U.S.A. die Raketen auf das neue herd von terror und extremismus richtet für alle fälle... Ried / Braunau im Innkreis. Beware the enemy within. Check the water supply, something's wrong!

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@wien3 · von unbekannt (5) · 17.11.2008 08:04 Uhr

Ach ja, übrigens war die USA 1929 mit dem großen Börsencrash (schwarzer Freitag) der Auslöser dafür, das die "Rechten" damals an die Macht gekommen sind.
Also bitte "Geschichte" ein bisschen genauer betrachten und nicht nur immer die Seite ansehen, die man sehen will.

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@wien3 · von unbekannt (5) · 17.11.2008 08:04 Uhr

Ach ja, übrigens war die USA 1929 mit dem großen Börsencrash (schwarzer Freitag) der Auslöser dafür, das die "Rechten" damals an die Macht gekommen sind.
Also bitte "Geschichte" ein bisschen genauer betrachten und nicht nur immer die Seite ansehen, die man sehen will.

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Artikel 15. November 2008 - 00:00 Uhr
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