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Oberösterreich

Polizist zweigte Strafgelder ab: Schuldspruch bestätigt

LINZ. Der Schuldspruch gegen einen oberösterreichischen Polizisten, der Strafgelder abgezweigt hat, wurde am Mittwoch vom Oberlandesgericht Linz bestätigt. Er hatte ein Jahr bedingt ausgefasst und gegen die Höhe berufen. Der Schaden machte knapp über 2.500 Euro aus, der suspendierte Beamte hat alles wieder zurückgezahlt.

„Es war der größte Blödsinn meines Lebens“, erklärte der Polizist erneut. Er war von Juni 2007 bis April 2009 im Bezirk Vöcklabruck vor allem bei Geschwindigkeitskontrollen im Einsatz und strafte Schnellfahrer ab. Auf der Quittung für die Verkehrssünder trug der Beamte den tatsächlich kassierten Betrag ein, auf dem Durchschlag für die Abrechnung vermerkte er aber eine niedrigere Zahl. Geschädigt wurden dadurch nicht die Raser, sondern die Finanzprokuratur des Bundes.

1500 Fälle

Die Sache war aufgeflogen, weil der Polizist den Sohn eines Postenkommandanten abgestraft hatte. Der Vater sah zufällig beide Versionen des Strafzettels und forschte nach. Das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) überprüfte daraufhin 1500 Fälle, die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelte und übertrug den Fall schließlich an Wels. Der Beamte gab die ihm vorgeworfenen Taten vor Gericht zu.

Der Verteidiger forderte eine geringere Strafe, sein Mandat habe reinen Tisch gemacht und bei der Aufklärung geholfen. „Seine Handlungen waren eher eine Ausgeburt der Dummheit“, bezweifelte er die kriminelle Energie des Mannes. Der Anwalt stellte zudem die Frage, ob die Bevölkerung über die Taten empört gewesen sei oder sie eher mit einem Schmunzeln aufgenommen habe.

Das Gericht gab der Berufung nicht statt - mit der Begründung, dass zwölf Monate „ohnehin eine äußerst milde Strafe“ seien. Wäre man dem Polizisten nicht auf die Schliche gekommen, hätte er weitergemacht. „Die Bevölkerung muss darauf vertrauen können, dass Beamte korrekt handeln“, betonte der Richter.

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Aber was habts denn alle, ... · von marcos (286) · 08.09.2010 12:53 Uhr

..., ist doch eine Kleinigkeit, wenn ein Polizist betrügt und lügt.
Schließlich sind es ja die Polizisten die solche Fälle verhindern sollen.
Da kann man schon male in Auge zudrücken!
Wegen diesen paar Tausend Euro?
Da sollte man nicht so kleinlich sein.

Bin gespannt wann der nächste Jugendliche tot zu Boden geht, wann der nächste Postenkommandant mit der Drogenmafia gemeinsame Sache macht und wann der nächste schlichte Straßenpolizist betrügt dass sich die Balken biegen.

Alles kein Problem!
Und ich dachte mir immer das amerikanische System stinkt.
Dabei kommt der pestialische Gestank nach Korruption und Verbrechen aus den eigenen Reihen!

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Artikel 08. September 2010 - 12:09 Uhr
nachrichten.at/apa
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