„Weisung von oben“: Vize-Rektor nach Mai-Demonstration angeklagt
LINZ. Nach dem Polizeieinsatz bei der KPÖ-Demo am 1. Mai muss sich der Vizerektor der Linzer Kunstuni, Rainer Zendron wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt vor Gericht verantworten. Auf Weisung des Justizministeriums, sagt sein Verteidiger.
Wie berichtet geriet Vizerektor Zendron in den Polizeieinsatz bei der Demo, als Polizisten eine junge Demo-Teilnehmerin verhaften wollten.
„Ich sah, wie Beamte eine junge Frau aus dem Polizei-Kessel zerren wollten. Ich ging dazwischen, um zu schlichten. Plötzlich wurde ich von hinten zu Boden gerissen, am Boden mit Handschellen gefesselt und in einen Arrestantenwagen getragen“, sagte Zendron damals im OÖN-Interview. Jetzt muss er sich vor Gericht wegen versuchten Widerstands gegen die Festnahme der jungen Frau verantworten.
Ursprünglich stand der 55-Jährige auch unter Verdacht, gegen seine eigene Verhaftung Widerstand geleistet und sogar einen Polizisten schwer verletzt zu haben. Diese Vorwürfe wurden aber von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
„Die erste Instanz dürfte ursprünglich auch eine Einstellung des Verfahrens wegen des aktuellen Tatvorwurfes geplant haben. Doch laut Akten hat es hier offensichtlich eine Weisung des Justizministeriums gegeben, einen Strafantrag zu stellen“, sagt Zendrons Strafverteidiger Rene Haumer.
Bei der Staatsanwaltschaft Linz und der Oberstaatsanwaltschaft Linz wollte man sich zur Weisungsfrage nicht äußern. Aus dem Justizministerium hieß es auf OÖN-Anfrage, eine entsprechende Information würde das Amtsgeheimnis verletzen.
Den Ermittlungsbehörden steht nunmehr auch ungeschnittenes Filmmaterial des ORF über die Geschehnisse bei der Demonstration zur Verfügung. „Leider kann man den Polizeizugriff auf Herrn Zendron nicht genau sehen, weil ein Zeitungsständer dazwischen ist“, sagt Haumer. „Was man aber erkennen kann, ist der Schlag eines Polizisten gegen den Vizerektor.“
Der angeklagte Hochschullehrer sagt: „Es überrascht mich nicht. Es ist legitim, wenn ich als quasi Prominenter genauso vor Gericht stehen muss wie die jugendlichen Demonstranten. Ich bin äußerst zuversichtlich, dass ich vor Gericht meine Unschuld beweisen kann.“
Die bisherige Bilanz der Strafverfahren: Ein Demonstrant wurde rechtskräfig freigesprochen, ein weiterer nicht rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Verfahren gegen jene Frau, der Zendron laut Eigenangaben helfen wollte, wurde eingestellt. Ein weiterer Prozess wurde vertagt. Außerdem laufen Maßnahmenbeschwerden gegen die Polizei beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS). (staro)
Kultur 
Unsere Gerichten vermitteln tw. den Eindruck, dass sie den Polizisten zwar nicht glauben (nicht grundlos, da z.B. nicht einmal ihre eigenen Linzer Mai-Demo-Videos das zeigen, was sie behaupten, sondern eher die Aussagen der Beklagten unterstützen), die Verfahren aber trotzdem so durchziehen, dass kein Makel an den Polizisten haften bleibt. Den Beklagten versucht man wenigstens kleinere Verstöße anzuhängen.
Unsere Justiz gerät immer mehr in Schieflage: nach Abschaffung der Untersuchungsrichter und mit den weisungsgebundenen Staatsanwälten kann die herrschende Politik nahezu schalten und walten wie sie will.
Und ob, wie ein Poster ins Blaue behauptet, ein Uni-Vizerektor mit gewaltbereiten Linken marschiert oder ein junges Revolutionärspupperl beeindrucken oder gar retten wollte, ist hier sicher nicht die Frage. Wir leben in einer Demokratie und sein schmutziges Gewäsch ist genauso richtig wie die Behauptungen der Polizei, was fast schon wieder einen Verdacht aufkommen lässt!
Von einer Demokratie kann hier schon lange nicht mehr die Rede sein, auch nicht von Rechtsstaat: Der Feudalismus (Erbschaftssteuer) und der inzwischen militärisch organisierte, klepokratische Polizeistaat sowie deren juristische Helfershelfer feiern fröhliche Urständ'!
Natürlich dürfen die Schergen der Feudalherren weder angklagt noch in Untersuchungshaft genommen werden: Das könnte der Motivbation schaden!
Richter sind nicht nur pragmatisiert, sondern auch radikal überbezahlt, unabsetzbar und weisungsfrei, d. h. sie arbeiten nur, wenn's gerade paßt.
Für so viele Privilegien muß man sich halt ab und zu mit ein bisschen Rechtsbeugung bedanken, daran hat sich seit 1920 nichts geändert.
Wir sollten eher dankbar sein, daß es inzwischen mutige Richter gibt, die es wagen, unschuldige Polieiopfer nur zu bedingten Geldstrafen zu verurteilen, statt sie für ein paar Jahre in's Häfen zu schicken: Das ist für die Karriere dieser Richter sicherlich nicht förderlich!
ich muss Dir leider recht geben: wir leben schon in einem Polizeistaat - "unser" LH hat ja gleich der Polizei einen Persilschein ausgestellt. Wer also was werden will in OÖ unter Pühringer muss natürlich dessen Wohlwollen erarbeiten - man sieht doch welche Fähigkeiten es bedarf wenn man mit 39 Jahren Polizeichef werden konnte.
Während die Vorwürfe wegen Bestechlichkeit gegen einen Grazer Richter offenbar nicht für ein Straf-, sehr wohl aber für ein Disziplinarverfahren reichen, ist die Sache hier klar: es reicht nicht für eine Anklage, aber das Ministerium erteilt eine andere Weisung: das Verfahren wird aus politischen Gründen angeordnet. Und über alles, was sich die Damen und Herren da oben zusammenmauscheln, darf natürlich aus Datenschutzgründen nicht gesprochen werden.
Was da an Schweinereien passiert, interessiert keinen Minister (warum auch, sie passieren ja unter der eigenen Verantwortung!), nur wer die Sauereien öffentlich macht ist zu ahnden!
Welche Plaudertascherln sie aber selbst sein können, merkt man, wenns darum geht, jugendliche Einbrecher zu vernadern. Wenn jedoch Polizisten etwas schiefgeht, dann werden sie nach üblichem Muster verteidigt. Wenn dann ein Polizist behauptet, schwer verletzt worden zu sein und das eine Lüge ist, erwarte ich mir vom Gericht eine Anklage gegen den Polizisten.
Danke Herrn Zendron für sein Courage.
Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft die Polzisten, die erwiesenermaßen die Unwahrheit gesagt haben (deshalb wurde der erste Angeklagte rechtskräftig freigesprochen), doch noch verfolgt.
Es ist untragbar, dass in Linz Polizisten herumlaufen und sich aus falscher "Kameradschaft" gegenseitig decken und somit schwarze Schafe in ihren Reihen dulden. Es sollte in der Linzer Polizei keinen Platz für Prügelpolizisten geben.
... Ursprünglich stand der 55-Jährige auch unter Verdacht, gegen seine eigene Verhaftung Widerstand geleistet und sogar einen Polizisten schwer verletzt zu haben. Diese Vorwürfe wurden aber von der Staatsanwaltschaft eingestellt ...
Ein Polizist hat also Anzeige wegen Körperverletzung gestellt. Die Staatsanwaltschaft geht damit nicht einmal vor Gericht und stellt das Verfahren sogar ein.
Was ist passiert? Kann keiner die Verletzung diagnostizieren, Irrtum des Polizisten, oder war es eine Revancheanzeige?
ist bei einem Polizeigendarmen immer gleich eine schwere. In diesem Fall halt eine psychische, die schwer zu beweisen ist.
Dem wahrscheinlichen Täter hätte man die Körperverletzung in einem Strafprozeß nicht mit der gebotenen Sicherheit nachweisen können.Ergo wäre ein Freispruch zu fällen gewesen.Der Staatsanwalt hat offensichtlich, wie in einem Rechtsstaat üblich, deswegen keine Anklage erhoben und uns Steuern gespart!
Aber man kann es natürlich auch anders sehen WOLLEN!!
einer österreichischen Universität marschiert
Seite an Seite mit bekannt gewalttätigen Linksextremen und WUNDERT sich,dasß er auch vorm Kadi steht?
Geh biiiitte!?
Warum marschiert eigentlich ein ein SEHR situierter Alt-68er Hand in Hand mit Studentinnen? Um die jungen Revolutionärspupperln zu beeindrucken und ihnen gegebenenfalls als "Retter" zur Seite zu stehen, wie aus gegenständlicher Aktion abzuleiten wäre? Oder weswegen?
Bei solchen Aussagen sollten Sie ihren derzeitigen Aufenthaltsort überdenken und ihr Leben an Orten ohne Meinungsfreiheit verbringen! Wenn möglich mit einer unkontrollierten und skrupellosen Polizei! Dann könnten Sie dieses Posting nich geben, andererseits würden Sie es nicht benötigen, die "Gründe" wären ja bereits im Vorfeld verurteilt und mund"-tot"... schöne Grüße von Unseren Vorfahren!
hat überhaupt keine ahnung und postet sich ein hirngespinst herunter !!
ließ doch einmal sein interview!
im archiv findest du`s !!
es handelte sich um eine angemeldete demo -> da wird nun einmal demonstriert!
grund für das "handeln" der polizisten war angeblich vermummte personen, die sich weigerten, diese wegzugeben.
auf dem bekannten youtube video, waren aber keine vermummten personen zu sehen und auch keine, die widerstand leisteten. nur junge leute, die mit schläge abblocken beschäftigt waren.
Auch wenn ich kein "linker" bin, kommt mir da das grausen!
also augen auf und damit schaun!
Die linken grünen Krawallbrüder habe keinen Platz in der Gesellschaft der Anständigen, der Fleissigen und Erfolgreichen. Um so mehr ist es gut, wenn sie es für ihre Straftaten vom Staat nun ordentlich bekommen.
Ich dachte du wärst schon auf der Reise zum Ulrichsberg-Treffen!
habe doch mit diesen Gedankengut nichts am Hut. Jedoch ist Totengedenken nichts unanständiges.
Und ausserdem fahre ich nachmittags zum See schwimmen und relaxen.
Hoffentlich kannst du schwimmen und gehst nicht unter
kleine maus so vor 70 Jahren, das waren Zeiten Deiner Hochblüte!! Eigentlich solltest etwas dazu gelernt haben, aber bei manchen, so wie bei Dir, ist das vergeblich!
hat wieder einmal keine ahnung was los war und postet auf gut glück wie eine schallplatte mit kratzern!
immer das gleiche, und immer wieder ein schmarrn !
wahrscheinlich ist es halt ein wenig mühsam sich was neues einfallen zu lassen !!
die strache-sager nachplappern ist halt leichter!!
sind meist pragmatisierte Sozialschmarotzer, die von den Steuergeldern der linken Krawallbrüder leben.
Und die "Erfolgreichen" sind meist "erfolgreich" beim Doping oder beim Verkauf von MEL-Aktien, also keinesfalls Betrüger, Herr Gefreiter Maus!
die von den Steuergeldern der linken Krawallbrüder leben."
Genau!
Lauter fleißige Arbeiter, die nichts anderes zu tun haben, als gegen die aus ihrer Sicht gravierenden sozialen Mißstände in Österreich (d.h. alle Österreicher die nicht linkslink sind) zu demonstrieren!
Und weil diesen fleißigen Arbeitern an diesem 1.Mai soo dermaßen kalt ist,vermummen sie sich bis auf einen schmalen Augenschlitz,manche haben gegen den eisigen Wind sogar noch dunkle Schutzbrillen,so daß man sie leider gar nicht mehr erkennt!
Siiicher!
Ihr glaubt wirklich,daß die Öffentlichkeit auf der Nudelsuppe daherschwimmt,oder?
Ein Witz sowas!
was man ja auch auf den vielen fotos & videos auf youtube sehen kann, gell!
...komisch da sehen wir nun alle nur die gummiknüppler die kinder zusammenschlagen!
sind sie wohl auf ihrem rechten hühnerauge blind!
und ja, die öffentlichkeit kann diese beweise sehen und weiß das menschen mit ihrer einstellung aus diesem volkskörper entsorgt werden müssen!
...nämlich die richtige Partei wählen! dann werden sie sehen, wie weit sie mit dieser (einschüchterungs)Strategie kommen.
Vielleicht schaffen es dann sogar unsere angstbeisser-Polizisten, sich einen Fehler einzugestehen, anstatt harmlose 18-jährige oder Leute mit Zivilcourage zu attackieren!
Seien wir froh, dass wir Leute haben, die gegen Mißstände in der Politik protestieren und unternehmen etwas gegen jene, die versuchen andere mit feigen Mitteln zu unterdrücken!
js_online09 bringt das Problem auf den (ungewollt) auf den Punkt: Es gibt nur gut oder böse, keine Grautöne. In diesem Fall sind es die glorreichen Helden, die Demonstranten die sich wie einst David dem Goliath der Polizei gestellt haben. Und Polizei ist von grund auf Böse, ACAB sozusagen.
Wie wäre es damit: Fehlverhalten war auf BEIDEN Seiten zu finden? Sowohl manche Polizisten als auch Demonstranten haben falsch reagiert?
Aber dazu müsste man eingestehen, dass auch das Lager mit dem man sympathisiert (sie es Polizei oder Linke) nicht perfekt ist, und so etwas fällt offensichtlich schwer
"Wie wäre es damit: Fehlverhalten war auf BEIDEN Seiten zu finden?"
Oh, das wäre schön!
Aber das ist doch keine Basis für einen trefflichen Forenstreit!
Da muss man doch die Positionen möglichst weit auseinander bringen, und möglichst tief einbetonieren.
Man muss masslos übertreiben, in der Begriffsbestimmung und in der Ausdrucksweise, und vor allem in der Verunglimpfung des Gegners.
Sonst würde ja womöglich ein sinnvolles Ergebnis rausschauen...
in der Politik ist der, daß die Roten noch am Ruder sind. Der Skandal dabei ist aber,WIE sie sich an der Macht halten. NOCH!
Mit Vernaderung und Gewalt gegen jedwede andersdenkende "NAZIS"! Seien es auch nur ängstliche Bürger einer Wiener Bürgerinitiative mit Ihren Kindern(!), die dann auch noch von aus der SPÖ Zentrale entsendeten,mordlustigen Schlägern,hoppala ich meinte "aufrechten Antifa Aktivisten" ,mit Pflastersteinen und Molotowcocktails eingedeckt werden!
DAS ist Demokratie! Zumindest für Linksgrün!
Meine Herrschaften, das ist Diktatur!
Nach dem jahrzehntelangen Medienterror, jetzt, wo man sieht daß die Österreicher trotz "Multikultirechtsextremgehirnwäsche" immer noch sagen und wählen was SIE wollen,geht man eben in sozialistischer Tradition gewalttätig gegen diese politisch Andersdenkenden vor! Anstatt zuzugeben, daß etwas GRUNDLEGEND falsch läuft in Österreich!
Ob in Regierung oder Opposition, für Linksgrün wirds SEHR SEHR schwer,in nächster Zeit!
Gut so!!!
Bei einem Polizeieinsatz "dazwischengehen, um zu schlichten" ist Zivilcourage?
Ich nenn das einfach nur dumm.
Er steht im Verdacht, gegen den Paragraphen vertossen zu haben, also gehört er vor Gericht. So wird das in einem Rechtstaat gemacht.
Er will es ja selbst.
Und dort zählen dann die juristischen Fakten, und nicht die Weltanschauung, und die vermeintlichen Rechte, die mancher davon ableiten möchte.
Und die Fakten werden besagen, dass ein "Dazwischengehen" bei einem Polizeieinsatz "versuchter Widerstand" ist.
Oder er kann beweisen, dass er das gar nicht wollte, sondern "zufällig" in die Hände der Polizeischergen geraten ist.
Aber oje, das geht ja nicht! er hat´s ja öffentlich gesatanden...
Du weißt schon, dass auch Polizistinnen im Einsatz gegen das Gesetz verstoßen können?
Ich konstruiere mal etwas. Was wenn 8 Polizistinnen mit ihren Schlagstöcken auf einE BewusstloseN eindreschen und jemand dazwischen geht? Widerstand gegen die Staatsgewalt oder doch Nothilfe?
... gegen Mißstände in der Politik protestieren.
Genau!
Seien wir froh, dass es auch andere Leute gibt, die das politisch und friedlich machen - und nicht mit (Widerstand gegen die Staats-)Gewalt...
in der Politik ist der,daß die Roten noch am Ruder sind. Der Skandal dabei ist aber,WIE sie sich an der Macht halten.NOCH!
Mit Vernaderung und Gewalt gegen jedwede andersdenkende "NAZIS"! Seien es auch nur ängstliche Bürger einer Wiener Bürgerinitiative mit Ihren Kindern(!), die dann auch noch von aus der SPÖ Zentrale entsendeten,mordlustigen Schlägern,hoppala ich meinte "aufrechten Antifa Aktivisten" ,mit FAUSTGROßEN Pflastersteinen und Molotowcocktails eingedeckt werden!
DAS ist Demokratie! Zumindest für Linksgrün!
Meine Herrschaften, das ist DIKTATUR!
Nach dem jahrzehntelangen Medienterror, jetzt, wo man sieht daß die Österreicher trotz "Multikultirechtsextremgehirnwäsche" immer noch sagen und wählen was SIE wollen,geht man eben in sozialistischer Tradition gewalttätig gegen diese politisch Andersdenkenden vor! Anstatt zuzugeben, daß etwas GRUNDLEGEND falsch läuft in Österreich!
Ob in Regierung oder Opposition, für Linksgrün wirds SEHR SEHR schwer,in nächster Zeit!
Gut so!!!
Ein Skandal ist das - so sieht wirklich eine Bananenrepublik aus! Was wurde aus den Prügel-Polizisten? Dürfen die einfach ein paar "Linke Schweine" (oder wie auch immer die Polizei die Demonstranten nennt) herausprügeln und die bekommen dann noch ein Gerichtsverharen wegen widerstand gegen deren Provokation umgehängt? Bitte liebe Nachrichten - hier genau und umfassend recherchieren und berichten. Ein Zusammenhang zum U-Ausschus ist ev. auch gegeben!! Das ist wohl die Story des Jahres 09 - von den Wahlen mal abgesehen! Wer hat solche Zustände polit. zu verantworten - wer hat diese herbeigeführt?
"Es gibt viele Gründe zu streiten, aber keinen Grund zuzuschlagen"
Die die das zu verantworten haben, sind diejenigen, die zugeschlagen haben.
Überspitzt formuliert: In so einer Truppe genügt ein Testosteron gesteuerter Komplexler, dem's den Vogel raus haut, nur weil eine Frau in der Nähe ist. Was in Konferenzzimmern funktioniert, um Männern das Blut aus dem Hirn zu saugen, funktioniert auch auf der Straße.
Diejenigen die das jetzt leider auszubaden haben, sind die KollegInnen und die Politik. Dass ein KameradInnenschwein, das verrät, nichts in einer Truppe verloren hat, wo sich die Leute aufeinander verlassen müssen, sollte einleuchten. Ich vermute, dass diese Sache intern geregelt wird.
Dass der Vize-Rektor angeklagt wird, ist für mich eine logische Konsequenz. Alles andere würde eine schiefe Optik erzeugen. Egal wie das Urteil ausfallen wird,... es wird kritisiert werden.
Im Prinzip fing der ganze Mist mit dem ersten Schlag an