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Türkische Vereine: Anschober lässt alle Landesförderungen prüfen

Von Philipp Hirsch, 21. Juli 2016, 00:04 Uhr
Türkische Vereine: Anschober lässt alle Landesförderungen prüfen
Für viele Austro-Türken ist Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Held. Bild: APA

LINZ/WIEN. Mindestens 60.000 Euro an Landesförderung wurden 2015 an türkische Vereine ausbezahlt.

Eine differenzierte Sichtweise scheint nicht zu Hakan Gördüs Stärken zu zählen: "An alle, die die Gelegenheit nutzen, wieder die AKP, die Türkei oder den Islam anzugreifen. Geht alle miteinander sche.....n!", beschimpfte er am Wochenende auf Twitter Erdogan-Kritiker.

Gestern trat Gördü von seinem Amt als Vizechef der Erdogan-nahen "Union europäisch-türkischer Demokraten" (UETD) in Österreich zurück und beklagte die "Polarisierung der Debatte".

Die UETD hatte am Wochenende zu den umstrittenen Pro-Erdogan-Demonstrationen in Wien aufgerufen. Von den türkischen Vereinen in Österreich ist die in Wien angesiedelte UETD jener, der am unmittelbarsten an die AKP – die Partei des türkischen Präsidenten Erdogan – angebunden ist.

Erdogans Kurs nahe stehen – wie gestern ausführlich berichtet – aber auch ATIB, ALIF und die Suleymanci-Bewegung. Sie sind in Oberösterreich die mitgliederstärksten türkischen Vereine. ATIB erhielt 2015 vom Land Oberösterreich unter dem Titel Integrationshilfe 28.335 Euro, ALIF 11.000 Euro.

Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) kündigte gestern im OÖNachrichten-Gespräch an, die Förderrichtlinien des Landes bis spätestens November grundlegend zu überarbeiten: "Die oberste Prämisse für jede Förderung muss sein, dass die Integrationsrichtlinien Oberösterreichs akzeptiert werden."

Pro-Erdogan-Demonstrationen, wie sie am vergangenen Wochenende unter anderem auch in Linz stattfanden, stehen für Anschober nicht im Einklang mit diesen Richtlinien: "Die Bilder dieser Demos haben mir wehgetan. Es kann nicht sein, dass türkische Innenpolitik auf unserem Boden praktiziert wird", sagt der Grünen-Politiker, der seit Herbst 2015 für Integrationsfragen zuständig ist.

Förderungen des Landes Oberösterreich erhielten 2015 auch eher Erdogan-kritische türkische Vereine wie ADA (6000 Euro) oder der Dachverband der alevitischen Vereine (18.500 Euro).

"Darf man nicht demonstrieren?"

Der designierte Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Ibrahim Olgun, der selbst aus der ATIB stammt, verteidigt unterdessen die Demonstrationen. "Gehört es nicht zu den Bürgerrechten in diesem Land, auf die Straße gehen zu können und friedlich zu demonstrieren? Darf man das nicht? Auch Türken dürfen in Wien demonstrieren", sagt Olgun im "Standard". Die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei lehnt Olgun allerdings ab: "Die Todesstrafe entspricht nicht der Demokratie."

Änderungen beim Versammlungsrecht?

Nach den unangemeldeten Demonstrationen von Erdogan-Anhängern in der Nacht auf Samstag (unter anderem in Wien, Linz und Wolfurt) lässt Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) das Versammlungsrecht prüfen. 

Innenminister Sobotka (VP) Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

Innenminister Sobotka (APA)

 

Noch heuer wolle man sich den gesetzlichen Rahmen „genau anschauen“, hieß es am Mittwoch aus seinem Ressort.

Wenn die bestehenden Gesetze nicht ausreichen, sollten sie weiterentwickelt werden, hatte zuvor Vizekanzler und VP-Chef Reinhold Mitterlehner im Ö1-„Mittagsjournal“ angeregt.

Kanzler trifft Vereinsvertreter

Bundeskanzler Christian Kern (SP) trifft sich heute zu einer Aussprache mit Vertretern der Islamischen Glaubensgemeinschaft. Kern hatte das Treffen nach den Pro-Erdogan-Demonstrationen einberufen und angekündigt, einen Weg des „sinnvollen demokratischen Umgangs“ zu suchen. Eingeladen sind auch Vertreter von ATIB sowie der Union Islamischer Kulturzentren (Suleymanci-Bewegung).
Kern hatte auf die Vermischung von politischen und religiösen Motiven bei den Demonstrationen „mit einem gewissen Unbehagen“ reagiert.

 

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112  Kommentare
112  Kommentare
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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 25.07.2016 13:30

Ja sicher Hr. Anschober lässt die Staatlichen Sozial-Zuwendungen an die Türkischen Vereine prüfen und die benachteiligten Vereine wird deren Salär wird auf ein angemessenes Förder-potential angehoben...

Dass finde ich Richtig und Gut, diesen armen Leuten muss geholfen werden und für was ist das dann überschüssige Steuergeld den da...???

Muddi Merkel, SPÖGrün werden das schon schaffen ... ob es die Menschen in Oberösterreich die an der Armutsgrenze leben MÜSSEN auch schaffen - steht in den Zukunftssternenbuch dieser Politiker...

Schönen Wochenanfang wünsch ich euch zwinkern

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 01:05

Sollten sie sich diese türkischen "Kulturvereine" wirklich einmal genauer ansehen, dann steht für mich die Frage der Doppelstaatsbürgerschaft ganz oben.

Die haben ALLE 2 Pässe!! Ich habe es gesehen und ich halte das für skandalös.

Der grüne Rudi ist natürlich zu schwach das zu ändern. Da ist der hochgelobte Herr Kurz gefordert.

Ich weis es nicht, ich vermute es nur, dass Förderungen mit NUR einem türkischen Pass geringer ausfallen könnten.
Wömöglich ist das ein Motiv, unseren zu behalten und den anderen zurückzugeben.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 01:38

leider hat der Erdowahn mehr als genug Interesse an den illegalen Doppelstaatsbürgerschaften.

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hanix (666 Kommentare)
am 23.07.2016 10:58

Wer sich der türkischen Innenpolitik verpflichtet fühlt hat verfehlter Weise die österreichische Staatsbürgerschaft erlangt. Eine Überprüfung der Subvention von Vereinen die die türkische Flagge hissen wird nötig werden!!

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 01:33

Es sollte doch kein Problem sein, die österreichische Staatsbürgerschfat abzugeben und die türkische zu behalten.
Man stirbt deswegen nicht, aber dauernd die Aufenthaltsdauer verlängern und die Visapflicht und und und
Ein paar Förderungen springen auch heraus und im Sultanland bringt der 2.te Pass viele Vorteile.

Um es klar zu sagen: Doppelstaatsbürgerschaften sind illegal und hier kann unser Herr AM Front beziehen und nicht im Hinterzimmer mit dem Botschafter.

Wollen sie die türkische nicht hergeben, dann nehmen wir ihnen die österreichisch. Aus Basta. Sollte der Kurz das durchziehen ist er vielleicht sogar wählbar.

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gutmensch (16.485 Kommentare)
am 21.07.2016 20:10

Ich erwarte mir jetzt eigentlich einen praktikablen Lösungsvorschlag von der FPÖ. Nicht wieder populistisches Geplärre, sonder etwas was Hand und Fuß hat und auch im Rahmen eines demokratischen Staates, der auch die Menschenrechte achtet, durchführbar ist.

Derzeit hört man von diesen Irren nämlich gar nicht.

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vorsicht (3.436 Kommentare)
am 22.07.2016 11:00

warum? - die FPÖ ist nicht in der Regierung

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( Kommentare)
am 22.07.2016 11:06

Von welchem Land reden Sie?

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 01:11

Und der Mamfred Haimbuchner ist genau was?

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 01:09

ich sage nur Ibiza, dsie sollen Recht auf Ferien haben.
Nur der Rudie hackelt ...

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mape (8.830 Kommentare)
am 21.07.2016 18:38

Sozen Ikone der anderen Art(realistischen) s.kürzlich verstorbene Helmut Schmidt (ExKanzler) war ein Freund der klaren Worte...u.a.

Hamburger Abendblatt 2004
"Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen "

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 25.07.2016 00:35

Helmut Schmidt dreht sich im Grab um!!
Ein extrem rechter Poster bei den Ösis mißbraucht
ein Zitat von ihm !! (zum langweilenden x-tenmal!)

EWie wärs mit diesem Auspruch? Geht wohl nicht wie Öl durch die blaue nationalegoistische Gurgel?!

Helmut Schmidt:
"Heutzutage ist das wichtigste zu lernen, wie man andere Völker versteht. Und zwar nicht nur deren Musik, sondern auch ihre Philosophie, ihre Haltung, ihr Verhalten. Nur dann können sich die Nationen untereinander verstehen." - Weggefährten - Erinnerungen und Reflexionen, Siedler-Verlag Berlin 1996, S. 58, ISBN 9783442755158, ISBN 978-3442755158

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( Kommentare)
am 25.07.2016 00:46

Danke für die Buchempfehlung...werds mir holen.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 01:41

eine Empfehlung vom vinzenz ist ähnlich wie ein Krebsgeschwür.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 02:13

vergriffen, da brauchst eine uralte Bib... grinsen

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 25.07.2016 00:58

Helmut Schmidt hat mehrmals im öffentlichen Fernsehen sich dazu bekannt, dass er mit den Grünen und den linkslastigen RAF- Dunstkreisen nichts zu tun haben wollte. Das haben ihm da einige Linksgesellen uebelgenommen. Deshalb hatte man versucht ihm eine scheinbare Nazi - Vergangenheit genau wie bei Waldheim anzudichten. Allerdings total erfolglos.
Schmidt kritisierte diese törichte Migrationspolitik und benannte sehr wohl diese Probleme unterschiedlicher "Zivilisationen".

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 01:13

das krazerl zitiert die "Lügenpresse"!
Dass ich das noch einmal erleben darf!
Braves kratzerl!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 25.07.2016 01:24

Bitte welche "Luegenpresse" soll ich zitiert haben? Wo wollen sie das herausgelesen haben?
Hier ist eindeutig von Fernsehinterviews zu lesen.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 01:38

jo, eh, von Sendern der "Lügenpresse.

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Motoro (124 Kommentare)
am 21.07.2016 16:26

Demonstration als Bürgerrecht? Ja sicher, aber Türken sind keine Bürger Österreichs. Und wenns (Pass)Österreicher waren, dann geht sie es nichts an, was in der Türkei passiert.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 21.07.2016 16:48

Die haben ja illegal auch die türkische Staatsbürgerschaft, die meisten zumindest. Und man hat deutlich gesehen, ein Aufruf vom Erdowahn und sie stehen auf der Straße. Und sie stehen auf der Straße, egal zu was Erdowahn aufruft.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.07.2016 18:44

Illegal auch die türkische Staatsbürgerschaft.
Bitte klären Sie das näher auf.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 21.07.2016 19:51

zuerst mitdenken, dann schreiben !!!
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/3812862/Turken_Mit-illegalen-Tricks-zur-DoppelStaatsburgerschaft

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.07.2016 22:21

Durch denken kann ich das nicht klären!
Danke für den Link.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 02:02

warum dann dieser Nick, wenn denken SOOOO schwer fällt ?

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 02:19

Das ist eine kluge Frau und der Inhalt ist ihr neu.
Spar dir deine Bosheiten.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 02:22

sorry wusste nicht das es eine Frau ist ...

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 02:23

außerdem ist das Thema schon sehr lange bekannt ...

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 25.07.2016 02:35

Es ist halt nicht jeder so gscheit wie du.. grinsen)

Mir haben die Typen in den geleasten 5-er-BMW auch schon vor 10 Jahren frech beide Pässe vor die Nase gehalten.
Meine türkischen Freunde sind Kurden, haben 2 Pässe, aber wenn es so weitergeht, brauchen sie einen davon sicher nicht mehr.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 02:41

wenn es Kurden sind, dann verwenden sie in Zukunft hoffentlich nur mehr den österreichischen Pass ... oder es gibt einen Pass von Kurdistan, was ihnen zu wünschen wäre

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 02:51

Ich frag sie, ich weis es nicht.
Aber derzeit ist es wahrscheinlich lebensgefährlich, mit dem falschen Pass einzureisen.

Mit unerem Pass hatte ich weltweit kein Problem.
Und du?

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 02:55

Ich hatte manchmal offiziell 2.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 03:04

Die klassische Israel-Arabien Connection?
Da kenn ich auch einige.

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( Kommentare)
am 25.07.2016 03:10

Soweit brauchte man dafür gar nicht zu reisen.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 03:12

ok, ich hau mich aufs Ohr.
Die Doppelstaatsbürgerschaft ist der Spaltpunkt bei diesen Verhandlungen.
Mal sehen, wer zuerst ein nasse Höschen hat.

Aber das traut sich der Kurz nicht, dieser Blender.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 02:36

und bezüglich Bosheiten habe ich sehr viel von Dir gelernt grinsen

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 00:55

Kuba, stimme zu!

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 21.07.2016 18:11

"Türken sind keine Bürger Österreichs" ????

Hörns ma doch auf mit diesem geballten Stumpfsinn!
Tiroler sind keine Wiener!
Burgenländer sind keine Mühlviertler!
Italiener sind ebensowenig Menschen wie Franzosen, Ghanaer oder Türken!
Nur mia sand mia!!

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mape (8.830 Kommentare)
am 21.07.2016 18:25

Gratuliere zu so viel Stumpfsinn !

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chopin (2.087 Kommentare)
am 25.07.2016 01:58

Na, Vinzerl, aber Türken mit 2 Pässen sind für mich keine Österreicher.
Das sind so eine Art Zwitter, die nicht recht wissen, sind sie ein Manderl oder ein Weiberl.

Gehts um Förderungen nehmen sie unseren Pass mit und bei den Demos mit dem Halbmond den Anderen.

Ein bisserl Entscheidungsfähigkeit sollte möglich sein...
Vielleicht kann ihnen der Herr Kurz bei der Entscheidung behilflich sein.

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 25.07.2016 01:59

1000 Plus !!!!

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metschertom (8.025 Kommentare)
am 21.07.2016 12:00

Das kotzt mich so an den Zuwanderern, Migranten, Asylanten an dass sie sich alle Rechte der Welt heraus nehmen aber selbst niemanden Rechte zugestehen.
Die Meisten glauben wirklich wir Österreicher gehen für sie arbeiten damit sie immer gut bei Kasse sind und kuschen sollten wir auch noch.
Da passt was in diesem System überhaupt nicht mehr! Das sagen selbst Personen die selbst als Fremde ins Land kamen und sich zu benehmen wissen.
Selbst die Vorfahren der Araber wussten schon dass man das Gastrecht nicht mit Füßen tritt! Diese Weisheit ist anscheinend nicht weiter gegeben worden.

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 21.07.2016 16:43

Kommen Sie gerade aus einem blauen Bierzelt, weil Sie so viel fremdenfeindliche und österreichfeindliche Pauschalvorurteile absondern??

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 21.07.2016 16:52

ich lese aus dem Post von "metschertom" absolut NICHTS österreichfeindliches. Aber vermutlich sind sie vom Nachmittagsschlaferl noch nicht ganz munter und haben noch Sandkörnchen in den Augen.

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 21.07.2016 18:19

Österreichfeindlich ist,
wer Integrationsbemühungen pauschal blockiert!

Das ist das einfachste, zugleich hirnloseste Rezept
um soziale Problemgruppen zu produzieren und
so den sozialen Frieden in Österreich zu gefährden und
der österreichischen Volkswirtschaft zu schaden!!

Ist das zu hoch?

Was ist Marseille, in Toulouse, in Paris , in Belgien z.B. sträflich versäumt worden??
Solche hotspots treiben die Kriminalität in die Höhe, verursachen immense Kosten im Sozialbereich!

Das alles liegt im Interesse der ausländerfeindlichen Propaganda!
Eine Katz, die sich in den Schwaf beißt!

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mape (8.830 Kommentare)
am 21.07.2016 18:27

Natürlich, Schuld haben nicht die Täter sondern schuld sind die Opfer ! Wie kann man das nur vergessen !

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.07.2016 19:38

Sind Asylanten usw. von Haus aus Täter?
Mit welchem Tatbestand?

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TheJoker (3.296 Kommentare)
am 21.07.2016 19:52

Österreichfeindlich ist,
wer Integrationsbemühungen pauschal blockiert!

SO EIN SCHMARRN !!!!

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mape (8.830 Kommentare)
am 21.07.2016 17:26

Persönlicher Untergriff ersetzt wie immer nicht das inhaltliche Argument! So ist es!

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vorsicht (3.436 Kommentare)
am 22.07.2016 10:56

sie schwätzen Unfug - er hat völlig recht!

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