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Studie: 37 Prozent wünschen sich mehr Föderalismus

Von nachrichten.at/apa, 30. Juli 2015, 13:56 Uhr
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Bild: colourbox

LINZ. Der Begriff Föderalismus ist in Österreich zwar relativ unbekannt, gleichzeitig sprechen sich die Österreicher aber für mehr Föderalismus aus.

Das ist das Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten IMAS-Umfrage im Auftrag von Bundesratspräsident Gottfried Kneifl (ÖVP).

Es gibt einen Zusammenhang zwischen Alter und Bildungsstand und Kenntnis des Begriffs. Vor allem Menschen mit höherer Bildung, jenen über 35 Jahre und Männern ist er überdurchschnittlich bekannt. Dies lasse sich mit dem allgemeinen politischen Interesse erklären, so IMAS-Forschungsleiter Paul Eiselsberg bei der Präsentation der Umfrage bei 1.000 Personen über 16 im heurigen März und April vor Journalisten. Gleichzeitig tendieren besonders Menschen mit höherer Bildung und Bewohner des ländlichen Raums eher zum Föderalismus und bewerten ihn besonders positiv.

38 Prozent der Befragten halten den Föderalismus für nützlich, während er für 15 Prozent schädlich ist und 47 Prozent unentschieden sind und kein Urteil abgegeben haben. Aus einer Liste von Aspekten haben die Leute als Top-3 das Gegengewicht zur Bundesebene in Wien (33 Prozent), eine sinnvolle Verteilung von Aufgaben (32 Prozent) und den Wettbewerb unter den Regionen (30 Prozent) ausgewählt. Auf Platz vier landete mit 29 Prozent die Freunderlwirtschaft, gefolgt von bürgernahen Entscheidungen (29 Prozent) und übertrieben vielen Ämter und Behörden (28 Prozent).

"Besser als sein Ruf"

"Föderalismus ist besser als sein Ruf", kommentierte Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) die Studie. Die Menschen würden zu kleinen Einheiten neigen und zu diesen mehr Vertrauen haben. Es gehe aber um Föderalismus im richtigen Sinn und nicht um den "kleinkarierten Kantönligeist". Als Beispiel nannte er die Schule, wo "kein vernünftiger Mensch" sagen werde, dass man neun Lehrpläne brauche, aber gleichzeitig seien etwa Organisation, Personalmanagement und Finanzen in den Ländern viel besser als beim Bund aufgehoben.

Die Länder seien nicht nur zum Repräsentieren da. Außerdem sei es gut, wenn es ein gewisses "Gegengewicht" im Sinne von einem Korrektiv gebe, so Pühringer. Vor einer möglichen Steuerhoheit der Länder fürchte er sich nicht. "Davor müssen aber die Dinge durch- und bis ans Ende diskutiert werden."

"Wir müssen den Föderalismus und das bundesstaatliche Prinzip immer wieder erklären und definieren", sagte Bundesratspräsident Gottfried Kneifl. Als eine ganz wesentliche Aufgabe für den Bundesrat nannte er die Subsidaritätsprüfung. Der österreichische Bundesrat würde am häufigsten unter allen europäischen Mitgliedsstaaten Vorschläge an die Europäische Kommission schicken.

Ganz anders sprach die oberösterreichische NEOS-Spitzenkandidatin Judith Raab über die Studie. "Jeder Dritte verbindet Föderalismus mit Freunderlwirtschaft", so die Schlagzeile einer Aussendung am Dienstag und Kritik an Pühringer: "Nach Jahrzehnten an der Macht ist ihm offensichtlich die Fähigkeit abhanden gekommen, eine demokratiepolitische Baustelle als solche zu erkennen." Man müsse mit dem Füttern von Funktionären und anderen Günstlingen aufhören, so Raab.

 

Aus dem Duden: Fö|de|ra|lis|mus

a. Streben nach Errichtung oder Erhaltung eines Bundesstaates mit weitgehender Eigenständigkeit der Einzelstaaten

b. politisches Gestaltungsprinzip, das den Föderalismus (a) verwirklicht

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4  Kommentare
4  Kommentare
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( Kommentare)
am 30.07.2015 16:54

Föderalismus Diskussion würde sich erledigen

wenn Transparenz

für Bevölkerung bestehen würde! grinsen

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( Kommentare)
am 30.07.2015 14:53

Wieder mal eine unnötige Studie! Föderalismus mag schon in seinen Grundzügen sinnvoll sein, nur ist angesichts der finanziellen Situation Österreichs zu hinterfragen ob man die Strukturen nicht überdenken sollte und deutlich schlanker und effizienter neu aufstellen.
An den alten Strukturen festzuhalten zeugt nur davon, dass man keine Einsparungen machen will und den Apparat sich nicht zu verschlanken traut, da man ja dann etliche Parteigünstlinge auf die Straße setzen müsste.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 30.07.2015 14:53

Das ist doch wieder nur ein bestelltes Gutachten vor der Wahl - da wusste natürlich der Besteller (die VP) was schlussendlich herauskommen muss.
Warum hat man nicht gefragt ob OÖ andere Gesetze, Förderungen und Verordnungen braucht als z.B Sbg. oder Stmk. , dann wäre das sicher anders gelaufen. Aber man wollte ja den Wasserkopf Wien als nicht gewollt benennen usw.
Auch hat man nicht gefragt ob man mit den 8 Milliarden jährlich die ein Abschaffen der Länderverwaltungen bringen würde, nicht wichtigeres bezahlen könnte, noch hat man auf den Förderbericht verwiesen, der so manches offen legte.
Also dieses "Gutachten" ist eine bestellte Wahlwerbung.

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rotkraut (4.030 Kommentare)
am 30.07.2015 14:33

Wie kann unser Nachbar eigentlich überleben?
Bayern, hat um die Hälfte mehr Einwohner als Österreich. München soviel wie OÖ. Also wie kommen die eigentlich mit so viel weniger Verwaltung aus? Ganz Deutschland hat nur 16 Bundesländer, umgerechnet auf Österreichs Einwohnerzahl müssten es mehr als 100 sein, also 100 Landeshauptleute samt Entourage, das wäre doch was.
Nun ich will niemanden bei unserem Nachbarn auf dumme Gedanken bringen, aber dort gibts sicher auch welche die sich das vorstellen könnten.

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