St. Wolfgang: Wie sich das Kontrollversagen erklärt

Die Missstände übertrafen die schlimmsten Erwartungen: 2016 hatten die OÖNachrichten exklusiv über mehr als 900 offene Bauverfahren in St. Wolfgang berichtet.

Die kurz darauf beschlossene Sonderprüfung des Landesrechnungshofes (LRH) ergab: Es waren exakt 974 Bauverfahren, die in der Amtszeit von VP-Bürgermeister Hannes Peinsteiner (1996 bis 2015) liegen geblieben waren. "Wir stießen auf Mängel, die wir in dieser Form und Fülle selten finden", sagte LRH-Direktor Friedrich Pammer bei der Präsentation vor einem Jahr.

Das warf weitere Fragen auf: Warum ergriff das Land als Aufsichtsbehörde nicht früher Maßnahmen? Wurden kritische Passagen aus Prüfberichten der Gemeindeaufsicht des Landes gar geschönt?

Mit der Prüfung wurde erneut der LRH beauftragt – der Schlussbericht soll im Jänner 2018 präsentiert werden. Ein Rohbericht wurde mit den betroffenen Stellen jetzt diskutiert. Demnach wurden trotz vielfacher Hinweise auf Missstände (nicht nur in Bauverfahren) beginnend 2004 kaum Konsequenzen gezogen. Erst 2015 trat Bürgermeister Peinsteiner zurück.

Streichungen in Freistadt

"Dass von Seiten des Landes so lange nichts geschah, dürfte zum einen daran gelegen sein, dass das dem politischen Willen entsprach", sagt einer, der den Bericht kennt. Zum anderen soll auch die Gemeindeordnung in Oberösterreich dem Land unzureichende Sanktionsmöglichkeiten bieten.

Dass Beamte aus einzelnen Prüfberichten Passagen gestrichen haben, ist Tatsache. Neben St. Wolfgang und anderen Gemeinden betrifft das auch Freistadt, wo mehrere Passagen (unter anderem über eine Bürgermeister-Reise nach Baku) entfernt wurden. Die Frage, vor der die LRH-Prüfer nun standen, war, ob die Streichungen gerechtfertigt waren.