Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 23. April 2018, 13:49 Uhr

Linz: 24°C Ort wählen »
 
Montag, 23. April 2018, 13:49 Uhr mehr Wetter »
Oberösterreich

St. Wolfgang: Schlussbericht veröffentlicht

SANKT WOLFGANG. Der lang erwartete Schlussbericht des Landesrechnungshofes (LRH) zu den Verwaltungsmissständen in Sankt Wolfgang und der Rolle des Landes Oberösterreich als Aufsichtsbehörde wurde um 11 Uhr veröffentlicht.

St. Wolfgang: Heute wird Bericht veröffentlicht

Auch die Staatsanwaltschaft prüfte Anklage – und gibt heute Entscheidung bekannt. Bild:

Ebenfalls gibt heute die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bekannt, ob in der Causa St. Wolfgang Anklage wegen Amtsmissbrauchs gegen Verantwortliche in St. Wolfgang und/oder des Landes erhoben wird.

Den Rohbericht des Rechnungshofes haben die OÖN bereits zur Gänze gelesen und ausführlich darüber berichtet. Harsche Kritik setzt es darin u.a. am laschen Umgang des Landes mit den Missständen in Sankt Wolfgang. Obwohl viele Verstöße gegen Landesgesetze bekannt waren, wurden jahrelang keine Konsequenzen gezogen.

Der für die Gemeindeaufsicht zuständige Landesrat Josef Ackerl (SP) beschwerte sich 2010 schriftlich bei Landeshauptmann Josef Pühringer (VP), dass Bürgermeister Hannes Peinsteiner in St. Wolfgang die Gemeindeordnung ignoriere. Dies, obwohl Peinsteiner für die ÖVP sogar im Landtag sitze.

Der Schlussbericht des LRH



PDF Datei (5.85 MBytes.)

 

Konsequenzen gab es keine. Über einen Auszahlungsstopp von Landesmitteln an St. Wolfgang, den Landesbeamte verfügt hatten, setzte sich der zuständige Landesrat Max Hiegelsberger (VP) hinweg. Erst 2015 führte ein neuerlicher Prüfbericht des Landes zum Rücktritt des Bürgermeisters. Unter seinem Nachfolger Franz Eisl (VP) wurde umgehend mit der Aufarbeitung der Missstände begonnen.

Dabei wurde bekannt, dass unter Peinsteiner in St. Wolfgang mehr als 900 Bauverfahren (!) in der Gemeinde nicht bearbeitet worden waren. Darauf, dass das enorme Ausmaß der Verwaltungsrückstände frühzeitig bekannt gewesen war, gebe es keine Hinweise, schreibt der LRH. Grobe Missstände in der Gemeindeverwaltung seien "den relevanten Entscheidungsträgern in der Landespolitik" aber spätestens seit 2010 bekannt gewesen, so der LRH.

Streichungen in Landesberichten

Der Rechnungshof war zudem mit der Prüfung der Frage beauftragt, ob Prüfberichte der Gemeindeaufsicht des Landes in der Zentrale in Linz geschönt wurden. Untersucht wurden Prüfberichte von St. Wolfgang, Freistadt, Kefermarkt, Pichl bei Wels, Hohenzell, Grein und Bad Kreuzen. Der LRH kommt zum Schluss, dass manche Überarbeitungen nachvollziehbar, andere dagegen nicht nachvollziehbar waren. Insbesondere in Freistadt habe es etliche nicht nachvollziehbare Streichungen gegeben.

Den vollständigen Bericht des Landesrechnungshofes finden Sie ab heute ab 11 Uhr zum Download auf nachrichten.at

Kommentare anzeigen »
Artikel 12. Januar 2018 - 11:09 Uhr
Mehr Oberösterreich

Drei Jahre Haft für Kronstorfer Bankräuber

STEYR. Ein 25-Jähriger, der am 28. Februar mit einem Teleskopschlagstock bewaffnet in Kronstorf (Bezirk ...

Vier Verletzte bei Auffahrunfall auf der B1

MARCHTRENK. Vier Lkw-Lenker wurden am Montagmorgen bei einem Auffahrunfall auf der B1 in Marchtrenk verletzt.

Motorradunfälle am Wochenende: Zwei Tote und Fahrerflucht

BAD GOISERN/AMPFLWANG/BAD ISCHL/GRIESKIRCHEN. Motorradunfälle haben am Sonntag in Oberösterreich zwei Tote ...

Tod im Mondsee: 19-Jähriger wird obduziert

MONDSEE. Ein 19-Jähriger aus Oberwang (OÖ) ist Sonntagabend von Tauchern tot im Mondsee gefunden und ...

Gaspoltshofen: Mit 2,36 Promille gegen Baum geprallt

GRIESKIRCHEN. Ein Verkehrsunfall forderte Sonntagabend in Gaspoltshofen einen Verletzten.
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!