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Sieben Antworten zum Asylstreit in Österreich

Von Herbert Schorn, 24. September 2014, 00:04 Uhr
Das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen ist nach wie vor überbelegt. Bild: APA

LINZ, PÖRTSCHACH. Bis Jahresende werden 26.600 Flüchtlinge erwartet – Oberösterreich schätzt den Zusatzbedarf auf bis zu 570 Plätze.

Heute wollen die für Flüchtlinge zuständigen Landesräten und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) in Pörtschach Klartext reden. Sie wollen eine Lösung dafür finden, wie der aktuelle Flüchtlingszustrom bewältigt werden kann und wie Asylwerber in Zukunft effektiver verteilt werden können. Hier die wichtigsten Antworten zum Thema.

1 Gibt es eine Flüchtlingswelle in Österreich?

Ja. Bis Ende des ersten Halbjahres lag die Zahl der Anträge mit 8395 nur leicht über jener des Vorjahres. Ab dann schnellten die Zahlen nach oben: Im Juli wurde ein Plus von 18,9 Prozent verzeichnet, im August gab es ein Plus von 73,2 Prozent. Aufgrund des großen Andranges überlegt die Innenministerin, Kasernen zu nutzen oder gar Zeltstädte einzurichten.

2 Wie viele Flüchtlinge werden erwartet?

Bis Jahresende rechnet das Innenministerium mit 26.600 Asylanträgen. Das ist ein Plus von 52 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Auch wenn die Zahl sehr hoch klingt: Es gab bereits stärkere Flüchtlingswellen. Im Jahr 2002 kamen 39.354 Asylwerber nach Österreich, während des Krieges im ehemaligen Jugoslawien waren es 90.000, beim Ungarnaufstand 1956/57 180.000.

3 Wenn es schon größere Flüchtlingsströme gab – warum gibt es dann zu wenig Quartiere?

Oberösterreich habe die vereinbarte Quote jahrelang erfüllt, teilweise sogar übererfüllt, sagt Harald Scheiblhofer, Sprecher der zuständigen Landesrätin Gertraud Jahn (SP). "Danach kam es zu einem starken Rückgang der Asylwerber. In dieser Zeit wurden Quartiere, die nicht mehr den geforderten Standards entsprachen, aufgelassen." Derzeit gibt es hierzulande 80 Quartiere, in denen 3959 Menschen betreut werden. Bis Jahresende sind laut Scheiblhofer 270 weitere Plätze fix und 100 in Aussicht. Das ist aber noch nicht genug: Laut Schätzung sind Quartiere für bis zu 200 Menschen nötig.

4 Warum sind die Erstaufnahmezentren so voll?

Das Lager in Traiskirchen ist mit 1414 Menschen überbelegt. Das Innenministerium nennt als Grund, dass die Bundesländer zu wenig Flüchtlinge übernehmen. Die Länder kontern, dass sie zum Schaffen neuer Plätze mehr Zeit benötigen. Grundsätzlich muss das Ministerium Flüchtlinge nach der Ankunft so lange betreuen, bis entschieden wurde, ob sie einen Antrag stellen dürfen. Ab dann sind die Bundesländer zur Übernahme verpflichtet. Beim Asylgipfel in Pörtschach wird nun versucht, eine effizientere Lösung zu finden.

5 Was bedeutet die oft genannte 88-Prozent-Quote?

Diese Quote galt als Schlüssel für die Aufteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer. Weil traditionell Wien und Niederösterreich die Quote übererfüllten, mussten andere Länder weniger aufnehmen, nämlich 88 Prozent.

6 Woher kommen derzeit die Flüchtlinge?

Die meisten stammen aus Syrien, von wo heuer bis jetzt 3497 Menschen flüchteten, aus Afghanistan (2185) und Russland (1064). Aus dem Irak kamen 389, aus der Ukraine 279.

7 Was passiert mit den Flüchtlingen, wenn sie anerkannt sind?

Nach einem positiven Asylbescheid können die Flüchtlinge noch vier Monate in staatlicher Betreuung leben, danach sind sie auf sich selbst gestellt.

 

Erstaufnahme: Wohin mit den Flüchtlingen?

Dezentral in den Bundesländern will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) künftig die Flüchtlings-Erstaufnahme organisieren. Diesen Plan wird sie heute den für die Flüchtlingsunterbringung zuständigen Landesräten vorstellen.
Während sie bei Oberösterreichs Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SP) damit, wie berichtet, auf Widerstand stößt, kann der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) dem etwas abgewinnen. „Ich bin dafür, dass man in jedem Bundesland ein überschaubares Erstaufnahmezentrum einrichtet“, sagt Luger. Damit vermeide man Massenquartiere und würde sich die leidige Quotendiskussion zwischen Bund und Ländern ersparen. „Die Flüchtlinge würden von Beginn an entsprechend der Quote auf die Länder aufgeteilt“, sagt Luger. Eine Massenunterbringung in der Linzer Hiller-Kaserne käme jedenfalls nicht in Frage.

Im Ministerrat zeichnete sich gestern keine Lösung ab. Mikl-Leitner beharrte auf Kasernen als Ausweichquartiere, für Bundeskanzler Werner Faymann (SP) ist das allenfalls „eine Notlösung“. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) gab sich zuversichtlich, noch diese Woche eine Lösung zu finden.

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69  Kommentare
69  Kommentare
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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 24.09.2014 23:23

gehören zu ihren Brüdern und Schwestern in islam.Ländern !In unser westliches Refugium passen diese Mosls NICHT und werden es auch NIEMALS !

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jack1959 (314 Kommentare)
am 24.09.2014 19:14

Russland ist von allen Statten anerkannt, das es dort wirtschaftliche Probleme gibt ist allgemein bekannt. Aber wieso von dort mit Flüchtlingsstatus nach Österreich ?? Die können um eine Arbeitserlaubnis ansuchen. Aus wirtschaftlichen Gründen, würden wohl 90 % der Russen zu uns wollen.

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Vendicatore (512 Kommentare)
am 24.09.2014 17:15

Ich habe schon bei Beginn des arabischen Frühlings gesagt, dass die Bevölkerungen dieser Länder für eine Demokratie einfach nicht reif sind, die Hauptursache darin ist der Islam, diese Religion strebt die Weltherrschaft an, ist radikal gegenüber Andersdenkenden und schlichtweg nicht mehr zeitgemäß.
Ich habe auch gesagt, dass die Bevölkerungen dieser Länder deren jeweiligen Diktatoren noch nachtrauern werden.

Fact ist, dass es in allen Ländern (außer in Tunesien) zu massiven Verschlechterungen der Lebensbedingungen gekommen ist. Wie man in Ägypten sehen kann, ist nach den Unruhen (bzw. dem Bürgerkrieg) durch die Machtübernahme der Militärs unter Al Sisi eine wesentliche Verbesserung der Lebensumstände eingetreten.

Für diese Länder sollte der Westen daher nicht unbedingt eine demokratische Staatsform als Wundermittel ansehen, sondern einfach zur Kenntnis nehmen, dass eine islamistische Gesellschaft einfach nicht für eine Demokratie reif ist.

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donauwalzer (758 Kommentare)
am 24.09.2014 12:43

aus den islamischen Ländern kumman ? ???

Der Sarazin hat do recht ghabt:

„Heute würde ich den Islam-Teil wesentlich schärfer formulieren“

http://www.blu-news.org/2014/09/22/heute-wuerde-ich-den-islam-teil-wesentlich-schaerfer-formulieren/

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( Kommentare)
am 24.09.2014 12:32

ich wüßte wo man mehr als 100.000.000 und mehr flüchtlinge unterbringen könnte - in novosibirsk oder wie das dort heißt..
am besten herrn putin fragen

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donauwalzer (758 Kommentare)
am 24.09.2014 12:38

a in Vorarlberg anbieten - aufteilen der Schützlinge der Asylmissbrauchsindustrie aus Staaten die gar ned an Österreich grenzen an die 10 Gemeinden mit dem höchsten Grünwähleranteil - da gibts doch sicha keine Konflikte - oda ?

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Austria (2.281 Kommentare)
am 24.09.2014 12:17

ein Asylmissbrauchsproblem und ein Schlepperunwesen, dass die Menschen über die halbe Welt verfrachtet um dorthin zu gelangen, wo man am besten vom Sozialsystem profitieren kann.

Wer Schutz vor Verfolgung sucht, kann dies vor allem als Muslim in den Nachbarländern der Kriegsstaaten ohne weiteres tun - z.B. Türkei, Jordanien, Iran, Ägypten. Im Gegensatz zu Christen, Jesiden und anderen vom Islam verfolgten Religionen werden sie dort z.B. vor Gericht gleichberechtigt behandelt und die UNO unterhält ein vorwiegend vom Westen finanziertes Programm für die Flüchtlinge. Von den Nachbarstaaten aus können die Millionen Vertriebene auch viel schneller nach Abklingen der Kämpfe wieder in ihre Heimat zurückgelangen....

aber dort gibt´s halt kein rotgrünes Asylmissbrauchssystem die eine bequeme soziale Hängematte bereithalten.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.09.2014 12:44

Deine Idee wäre genial, wenn es da nicht
einen Haken gäbe!
Erstens nehmen diese Länder bereits
tausende Flüchtlinge auf und diejenigen,
welche zu uns, bzw nach anderen €U-
Ländern kommen, wollen meist zu Verwandten!
Hauptsache du kannst wieder einmal GEGEN
flüchtende Menschen sudern!
Sei froh dass es DIR gut geht und trenz
nicht herum!

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Austria (2.281 Kommentare)
am 24.09.2014 12:52

der die islamische "Kultur" schon deshalb hier im Forum gepriesen hat, weil sie kein Klopapier benutzen ....

Die Lüge mit den Verwandten in A/D/Skandinavien zu denen Hundertausende oder Millionen je nach Kapazität der Schlepperbanden kommen möchten, können sie sich sparen....

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.09.2014 13:17

Natürlich ist Wasser besser zur
Reinigung als Papierwischen!
Beides ausprobiert, kein Vergleich!
Kostet zwar a bisserl mehr als ein
paar Rollen Klopapier, aber irgendwann
hat sichs amortisiert!
Aber Austria-ner verwischen lieber!
zwinkern

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.09.2014 13:26

Die an der tiroler Grenze abgefangenen Syrer
waren zu "TAUSENDEN" unterwegs?
Quelle? zwinkern

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 13:51

problem mit begriffsdefinitionen und mit menschen.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 12:01

keine angst der Luger wird schon den rechten weg finden !

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 10:28

asyl und migration sind:
"Gastarbeiter glichen Arbeitskräftemangel aus
Stärkten Konjunktur in den 1970er Jahren
2.073 UnternehmerInnen in Wien stammen aus Türkei
983 davon führen Arbeitgeberbetireb und schaffen dadurch Arbeitsplätze
Konsumpotenzial von Türkischstämmigen beträgt rund vier Milliarden Euro pro Jahr

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Austria (2.281 Kommentare)
am 24.09.2014 12:24

Schulversagen mit allen Folgen der Bildungsferne wie z.B. Arbeitslosigkeit, ebenso Kriminalität samt allen Folgen wie erhöhter Exekutiv- u. Justizaufwand oder erhöhten Gesundheitskosten durch Kriminalitätsopfer, Inzestfolgen bei Verwandtenehen, Frauenmisshandlungen etc. etc. machen ihre Rechnung leider zunichte....

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.09.2014 12:50

Bei dem Schulsystem kommen auch urösterreichische
Kinder kaum noch mit!
Außerdem versuchen ausländerfeindliche
Lehrpersonen Kinder mit Migrationshintergrund
nicht zu fördern, bzw sind an deren Weiterkommen
kaum interessiert!
Manche Lehrkräfte sind auch schlicht und einfach
total überfordert!
Aber da du so gescheit bist, könntest ja einmal
bei einer Nachhilfeinstitution aushelfen?
Die zahlen auch etwas!

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Austria (2.281 Kommentare)
am 24.09.2014 12:56

der den Islam und sein schlimmen Folgen wie Frauendiskriminierung inklusive Gewaltverherrlichung in der Erziehung und die deutlic erhöhte Rate an Schulversagen und kriminellen Laufbahnen als Folge der Erziehung schönredet.
Die tausendne Schlächter des islamischen Staates aus Europa genauso wie der Djihadmörder auf Londons Strassen sind das Produkt von der Lehren in "Koranschulen"...

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 09:37

Der Seiersberger Bürgermeister Werner Baumann hat bedenken gegen ein Asylhotel !

ps. dieser Herr ist ein SOZI & ich vermute diese sieben antworten jucken ihn nicht !

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 09:57

Während Österreichs Immobilienmarkt insgesamt etwas abkühlt, ist die Dynamik bei Eigentumswohnungen immer noch groß – vor allem in Oberösterreich.Im ersten Halbjahr wurden 1746 Wohnungen verkauft. Das ist Rekord und bundesweit Platz vier. Der Anstieg war in Oberösterreich mit 46 Prozent gegenüber den ersten sechs Monaten 2013 am größten."

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Austria (2.281 Kommentare)
am 24.09.2014 12:19

Asylmissbrauch zu tun ???

Passt der Bau von Wohnungen nicht in ihr Schariaprogramm der Unterdrückung Andersgläubiger ?

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.09.2014 13:23

Jedenfalls passen deine Hasstiraden NICHT
in das angeblich bodenständige abendländisch-
christlich- geprägtes-Nächstenliebebild!
Außer du hältst es mit HCS, der nur die
braven, anständigen und bierzeltjubelnden
Österreicher liebt! zwinkern

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 09:25

"Die Erwartungen der Flüchtlinge an Europa erfüllen sich aber oft nicht. Viele müssen sich durch lange Asylverfahren quälen oder gegen Vorurteile kämpfen. In einigen Ländern müssen sie katastrophale Lebensbedingungen in Auffanglagern erdulden; in anderen Staaten landen sie auf der Straße."

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( Kommentare)
am 24.09.2014 09:39

Stimmt, das ist eines der größten Probleme.

Aufgrund der Rechtsstaatlichkeit stehen lange Fristen, Fristverlängerungen und mehrere Einspruchsinstanzen zur Verfügung.

Was würdest du unternehmen, um die Verfahren in der Praxis zu verkürzen?

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 09:46

a geh die SPÖ/ÖVP regierung schiebt doch eh recht flott ab !

und das böse sitzt bei der FPÖ grinsen

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 10:12

"Demnach gibt es acht Golfplätze zu viel. Vor allem in der Peripherie ist eine ausreichende Auslastung schwer. Um einen Golfplatz wirtschaftlich zu führen, brauche es etwa 600 Vollzahler und 6000 Green-Fee-Gebühren (also Tagestickets für Gäste). Dazu komme: die Green Fees seien zum Teil zu billig. In Spanien oder Portugal würden diese Tagestickets für Gäste 80 Euro kosten, sagt Fill."

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Austria (2.281 Kommentare)
am 24.09.2014 12:25

mit dem Asylmissbrauchssystem ?

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.09.2014 13:13

Leerstehendes Klublokal, große Auslauf-und Freizeitanlage!
Schlafkontainer ließen sich doch irgendwie auftreiben!
Wäre geradezu perfekt! traurig

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 09:16

"Wir Europäer bejubeln die mutigen Aufstände von Tunesien bis Ägypten. Doch angesichts von einem Flüchtling pro 13.460 Einwohner geraten wir in Panik. Zum Vergleich: Allein Tunesien hat in diesen Wochen 160.000 Flüchtlinge aus Libyen aufgenommen.""

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donauwalzer (758 Kommentare)
am 24.09.2014 12:28

nur die Schwachköpfe, die dem Rotfunk sei linke Propaganda und den Obamaschwachsinn vom "friedlichen Islam" abkaufen!

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christ13 (816 Kommentare)
am 24.09.2014 09:14

.....man sieht fast nur Jugendliche Asylwerber!....bereits ausgestattet mit Handys etc.! 10.000 € für den Schlepper!?? ....wieviele unserer Landsleute haben 10.000 €???.... wo sind denn derer ihre Familien? es dürfte die Vorhut sein, um die restlichen Familienmitglieder nachzuholen! dahinter kann man ein System vermuten!?

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 09:19

und es sind wenige frauen darunter !

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 09:52

die bekommen also ein pickerl auf die stirn,dass jeder von weitem sehen kann,dass es sich um asylwerber handelt.hab ich nicht gewusst - findet man aber auch im asylgesetz nicht erwähnt, sehr interessant!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 09:54

hast du keine augen im kopf ?

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 09:58

habe aber dennoch die pickerl noch nicht gesehen.

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 08:58

"Sieht man sich die Zahlen der weltweit aufgenommenen Flüchtlinge an, landet nur ein Bruchteil der Flüchtlinge in europäischen Staaten. Asiatische Länder wie Pakistan oder der Iran, aber auch afrikanische wie die Demokratische Republik Kongo bieten in weitaus größerer Form Schutz, wie Berichte des UN-Flüchtlingskommissariats UNHCR zeigen."

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 08:52

"Im vergangenen Jahr wurden rund 17.500 Asylanträge in Österreich gestellt, davon wurden 3680 angenommen. Die meisten Antragsteller kamen aus Afghanistan, der Russischen Föderation und aus Pakistan."
„Seit 40 Jahren bekennt sich Österreich immer wieder dazu, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe auszugeben. Und immer wieder hält sich die jeweilige Bundesregierung nicht daran. Derzeit stehen wir unter 0,3 Prozent und damit an viertletzter Stelle im Vergleich der 15 alten EU-Staaten.“

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 09:03

die SOZIS gehen halt sparsam mit dem steuergeld um !

und das böse lauert bei der FPÖ grinsen grinsen grinsen

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 10:14

"Der Aufsichtsratschef der neuen Holding, die für die Bad Bank und damit für die milliardenschweren Altlasten der Hypo zuständig ist, Wolfgang Nolz, kann nach eigenen Worten nicht garantieren, dass nicht noch weiteres Steuergeld in die Hypo fließen muss."

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( Kommentare)
am 24.09.2014 09:22

nicht in den Bereich der Entwicklungshilfe.

Wenn ich mir die vielen versorgten Parteiwappla ansehe...

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 11:11

verzichten die NEOS auf diese förderung ?

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( Kommentare)
am 24.09.2014 12:02

sie haben ja nicht nur den Startnachteil der anfänglichen Wahlkampfausgaben, weil die erst durch die späteren Förderungen NACH erfolgreichen Wahlen für zukünftige Wahlen ausbezahlt werden.

Sie haben auch den "Nachteil", die Gehälter der Parteiorgane über halb-öffentliche Unternehmen, Kammern, Bünde und Gewerkschaften auszubezahlen und müssen das alles aus der Parteikassa löhnen.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 12:24

sind doch alle gleich oder !

Auch die NEOS hängen gemütlich am Futtertrog !

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.09.2014 08:35

kleiner herbstausflug nach kärnten auf kosten der steuerzahler, hä?habt ihr keine konferenzzimmer im ministerium, oder den landesstellen???
"Top-Adresse für Gourmets: Hotel Schloss Seefels (La Terrasse, Porto Bello, Orangerie)"

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Zenith (662 Kommentare)
am 24.09.2014 08:16

die Menschen durchqueren mehrere Länder, um nach Österreich zu kommen. Darunter mehrere EU-Länder. Diese haben eine Vereinbarung getroffen, dass jenes Land zuständig ist, welche als erstes betreten wird (Dublinabkommen). Warum halten sich die EU-Staaten nicht an dieser Vereinbarung?

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Tauchente (50 Kommentare)
am 24.09.2014 08:31

Griechenland?

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oblio (24.740 Kommentare)
am 24.09.2014 13:06

Die haben noch Ressourcen?!
traurig

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oberthom (3.062 Kommentare)
am 24.09.2014 08:08

komisch die dummen politiker denn da braucht man nur eine antwort im asylstreit:

es werden keine flüchtlinge mehr aufgenommen.

aber leider würde dann die ganze rot-grüne asylindustrie ihre mehrer tausende gut bezahlten jobs verlieren.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 24.09.2014 07:56

[Nach einem positiven Asylbescheid können die Flüchtlinge noch vier Monate in staatlicher Betreuung leben, danach sind sie auf sich selbst gestellt.....]

UND DANN????

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honkey (13.596 Kommentare)
am 24.09.2014 07:59

ich möchte gar nicht darüber nachdenken!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 24.09.2014 07:33

und wie schaut"s 2015,2016,2017,2018... usw. aus ?

Wie lange wird sich der Herr Luger wehren können ?

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