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Prozess um Anschläge auf Heeres-Kfz weitergeführt

Von nachrichten.at/apa, 24. Mai 2016, 12:09 Uhr

WELS/HÖRSCHING. Nach eineinhalb Jahren Pause wurde am Dienstag am Welser Landesgericht der Prozess gegen einen Unteroffizier fortgesetzt, dem u.a. Brandanschläge auf Heeres-Kfz vorgeworfen werden. Am frühen Nachmittag wurde auf unbestimmte Zeit vertagt.

Zudem werden dem 51-Jährigen auch Vandalenakte, Schmieraktionen und Drohungen gegen den oberösterreichischen Militärkommandanten Kurt Raffetseder vorgeworfen.

 

Zu Beginn stand die Einvernahme zweier Wachsoldaten. Sie gaben an, in der betreffenden Nacht nichts gesehen zu haben. Als sie in der Früh von den Brandanschlägen gehört hätten, seien sie sehr schockiert gewesen. 

Dann stand die Frage im Raum, ob nach so langer Zeit noch nachgewiesen werden könnte, wer in der betreffenden Nacht Dienst gehabt hatte. Dies scheine aus derzeitiger Sicht unmöglich, da Fahrbefehle nur zwei Jahre aufgehoben würden, hieß es. Daraufhin meldeten sich überraschend Offiziere aus dem Publikum zu Wort. Auf Druck des Richters werden sie sich bemühen, die nötigen Unterlagen zu beschaffen, obwohl diese eigentlich gar nicht mehr existieren, gaben die Männer an.

Der Hauptbeschuldigte Klaus S. sah sich hingegen als Mobbing-Opfer und Opfer einer Verschwörung. 

Die Vorgeschichte

Die Serie von Vorfällen, die dem Mann zur Last gelegt werden, dauerte von 2007 bis 2012: Er soll in der Hessenkaserne in Wels zehn Heeresfahrzeuge abgefackelt haben, sieben in der Kaserne Hörsching, zudem das Autos des Vorarlberger Militärkommandanten angezündet haben, auch der daneben geparkte Dienstwagen des Wiener Heereschefs brannte aus. Die Finanzprokuratur hat sich dem Verfahren mit einer Forderung von etwas mehr als 250.000 Euro angeschlossen.

Ein Schreiben, in dem Raffetseder weitere Anschläge angekündigt wurden, wird als gefährliche Drohung gewertet. Darüber hinaus legt die Anklage dem Mann noch etliche Vandalenakte in Kasernen zur Last: Zäune wurden durchschnitten, Fahnenmasten beschädigt, ein Fenster und ein Scheinwerfer eingeschlagen, Schmierereien mit dem Wortlaut "2010, so nicht" angebracht - daher geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass das Motiv Ärger über die Heeresreform 2010 war.

Ein Überwachungsvideo mit einem Verdächtigen brachte die Ermittler schließlich auf die Spur des Angeklagten. Dieser leugnet alle Vorwürfe. Die Staatsanwaltschaft stützt sich auf Indizienbeweise und Sachverständige. Am Dienstag war ein Gutachter am Wort, der Überwachungsbilder ausgewertet hat. Fazit: Der Verdächtige ähnelt dem Angeklagten, ob er es ist, könne nicht gesagt werden.

Gutachten beantragt

Unmittelbar nach der Mittagspause wurde noch ein Brandsachverständiger gehört. Es habe auf dem Boden deutliche Hinweise auf eine brennbare Flüssigkeit gegeben. Derartige Grillanzünder, wie bei dem Beschuldigten zu Hause gefunden worden seien, hätten sich nicht am Tatort befunden, sagte er. Wenn diese tatsächlich auf einenn Reifen gelegt und angezündet worden wären, wäre dies nicht nachweisbar gewesen. Dies hinterlasse keine Spuren. Zudem wäre der Brand auch ohne Hilfe von selbst erloschen. Personen seien nicht gefährdet gewesen. 

Verwundert zeigte sich der Experte darüber, dass das Feuer erst in der Früh entdeckt worden ist und auch darüber, "dass man in der Kaserne nichts mitbekommen hat von diesem Brandgeschehen". 

Ein Urteil sprach Richter Hans-Jörg Reichl am Dienstag nicht. Der Prozess wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Dies vor allem deshalb, da er zwei von der Staatsanwaltschaft beantragten zusätzlichen Gutachten zustimmte und deren Fertigstellung derzeit unklar ist. Da die Videoauswertung kein eindeutiges Ergebnis erbracht hat, möchte Ankläger Franz Haas noch Expertisen aus dem Bereich der Gesichtsbiometrie und der forensischen Anthropologie erstellen lassen. Damit soll anhand von Gesichtsmerkmalen festgestellt werden, ob die Person auf den Überwachungsbildern der Angeklagte ist. 

Zum anderen soll das Bundesheer versuchen, die alten Protokolle - Dienstpläne etc. - auszuheben, von denen nicht feststeht, ob sie noch existieren. 

 

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