Politiker und Aufsichtsrat: Mehrfachbezüge in Wels
LINZ / WELS / STEYR. Mehrfach-Bezüge: Die OÖNachrichten decken Missstand auf, Bürgermeister Rabl (FP) räumt Gesetzesverstoß ein.
Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) sitzt im Aufsichtsrat der Kepler-Uni-Klinik, ebenso wie der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) und FP-Landesrat Günther Steinkellner: Sie beziehen für diese Tätigkeit kein Honorar zusätzlich zu ihrem Politikergehalt.
Die Regelung ist klar: Wer für das Land oder die Stadt Linz als Eigentümervertreter ein Aufsichtsratsmandat ausübt, tut dies im Rahmen seiner politischen Tätigkeit – ohne gesonderte Bezahlung. Ähnliches gilt in Steyr für Aufsichtsratsfunktionen in stadtnahen Unternehmen.
Nur Wels schlägt aus der Reihe: Hier kassieren Stadtregierungsmitglieder zusätzlich zu ihrer Stadtsenatsgage seit jeher auch "Aufwandsentschädigungen" für ihre Aufsichtsratsfunktionen in städtischen Betrieben: Das macht nochmals bis zu 4500 Euro pro Jahr aus.
Rabls Gesetzesverstoß
Einzig das Bezüge-Begrenzungsgesetz des Bundes legt den Welser Stadtpolitikern eine Grenze auf. Demzufolge dürfen Politiker maximal zwei Bezüge von öffentlichen Rechtsträgern kassieren.
Bürgermeister Andreas Rabl (FP) überschreitet auch diese Grenze, wie Recherchen der OÖNachrichten gestern ergaben: Er bezieht zusätzlich zum Bürgermeister-Gehalt (13.029 Euro brutto pro Monat) auch noch Aufwandsentschädigung für seinen Aufsichtsratsvorsitz im städtischen E-Werk und bei der Wels-Holding, der Dachgesellschaft stadteigener Betriebe. Beides sind Aufsichtsratsmandate, die er als Vertreter der Stadt Wels ausübt.
Als die OÖNachrichten Rabl damit konfrontierten, sah er sich zunächst im Recht: "Der Stadtsenat hat beschlossen, meine Funktionen liegen im Interesse der Stadt. Daher geht das so in Ordnung." Bei den Aufsichtsratsposten stehe "keine Erwerbsabsicht dahinter – auch was den zeitlichen Umfang betrifft", argumentierte Rabl.
Kein Einzelfall?
Wenig später räumte er – offenbar nach Prüfung der Rechtslage – ein: "Es gibt meinerseits einen Verstoß gegen das Gesetz. Ich lasse prüfen, wie viel ich zuviel kassiert habe, und werde alles – vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung – zurückzahlen." Auch andere Stadtsenatsmitglieder in Wels sollen gegen das Bezüge-Begrenzungsgesetz verstoßen. Eine Prüfung läuft seit gestern.
Von den OÖN auf die Regelungen in Linz, Steyr und beim Land Oberösterreich angesprochen, kündigte Rabl in Zukunft Ähnliches für Wels an. Er will in der Stadtregierung einen Beschluss fassen, wonach "für amtierende Politiker Entschädigungen in Aufsichtsräten abgeschafft werden", sagte er.
Eine Entschädigung für seine Tätigkeit als Aufsichtsrat im Welser E-Werk kassierte auch Peter Koits (SP), Rabls Vorgänger als Welser Bürgermeister. Gegen das Bezüge-Begrenzungsgesetz verstieß Koits aber nicht. Einkünfte aus dem Aufsichtsrat der Wels-Holding und als Pensionist des Landes hatte Koits ruhend gestellt.
Garten 
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Seit Jahren erkläre ICH euch auf NACHRICHTEN was Rabl und Co. bei Anfragen in sozialer Notlage macht und IHR habt MICH ausgegrenzt - einen LÜGNER genannt und einfach ignoriert.
DANKE den Nachrichten für Bericht und die Nennung der Namen und Verstrickugnen in welchen Betrieben, wo ICH es auch festgestellt habe.
Wenn diese Aufsichtsräte von PARTEIEN dann zusätzlich BÜRGER auch noch nötigen, ist es AMTSMISSBRAUCH!
Ein paar Aussagen von Rabl&Co. Bildungshaus Puchberg - Warum helfen Sie MIR nicht in meiner Not vor Delogierung stehend!
Ihnen gehts eh guat - Sie haben Sich eine Stadtball Wels Karte € 29,-- leisten können.
Raggl-Mühlberger am Stadtfest Wels - Nein € 1.500,-- für eine Wohnung NEUSTART Selbstständigkeit haben Wir nicht zu vergeben.
Kroiss gemeldet ganze Verbrechen seit 1995 an MIR was zur Delogierung führen konnte MAI/Juni 2016 - Antwort Haus- und Betretungsverbot Magistrat, Wels.
Rabl sagt das geht von KROISS aus. Sowas ist kein Vorbild für jeden NORMALEN Menschen.
Bei solchen Geschichten bin ich froh, kein Politiker zu sein.
Damit meine ich, dass sich kein Schwein für meine Tätigkeiten, Einkünfte, Arbeitszeiten und Wohnsitze interessiert. Ich müsste wahrscheinlich sogar für solche Schlagzeilen bezahlen, damit diese abgedruckt werden.
Fast schon Mitternacht und Rabl ist immer noch nicht zurückgetreten....
Er entäuscht sogar jetzt noch mit mangelndem Verständnis für Realitäten und die Stimmung bei den anständigen, ehrlichen und leidgeplagten Steuerzahlern...
Erde an abgehobenes FPÖ-Establishment:
Bitte zurücktreten! Subito!
Herr Rabl treten Sie sofort zurück. Sie haben jede Glaubwürdigkeit verloren. Wenden Sie Schaden von der schönen Messe-Stadt ab. Wels hat sich einen solchen Bürgermeister nicht verdient.
Wels darf nicht Kärnten werden, ..!!!!
-> wird es aber - mal sehen - vielleicht mit kleineren Beträgen. Wann lernen die Österreichischen Wähler aus Kärnten? Mit dem "nicht mehr vorhandenen" Geld, das durch die Haftungen des Landes Kärnten, die Haider unterschrieben hat, hätte man jedem Österreicher ein neues Auto schenken können.
der neid der Linksextremisten in wels und der linksschreiber muß furchtbar sein!
genau um das gehts, gell, ... du hast nix zu sagen drum provozierst du, ... so wie eigentlich immer, ....peinlich
Die Gier des FPÖ-Establishments sprengt sogar den (durchaus großzügigen) Rahmen des Gesetzes.....
Aber sehr sozial, dass sie auch für solche Typen so gerne Steuern zahlen....
Dieses angebliche Trinkgeld mit Abzügen der Steuer von Euro 200.- monatlich als verantwortungsvoller Aufsichtsrat im E-Werk muss man erst als 10%igen Anteil für den Welser Magistrat sehen, weil unser Welser Bürgermeister Dr. Andreas Rabl auf seinen Dienstwagen mit Chauffeur verzichtet! Wenn er jetzt auch noch diesen Fehler beheben will, dann spricht das noch mehr für seine politische Persönlichkeit, die sich für Wels einsetzen will und auf eine enorme Einkommensquelle von der ausgezeichneten Rechtsanwaltskanzlei HFSR verzichtet! Ich liebe es, immer alles im "Lot" zu sehen und mit dem Verzicht auf einen Dienstwagen mit Chauffeur gehen sich noch einige so kleine "Bagatellen" aus! Den Verzicht des Dienstwagens einfach einstecken und in der Gesamtbetrachtung nicht zu berücksichtigen und zu vergessen, ist ein großer Fehler!
Augenauswischerei!
Dafür fährt er mit seinem eigenen Wagen
und kassiert km-Geld und Spesen!
Wo liegt die Steuerersparnis für Wels?
Wurde der Chauffeur entlassen, das
Dienstfahrzeug verkauft??
Das lukrative "Taschengeld" ist halt näher
am Geldbeutel als ein Chauffeur samt Auto!
Das gehört der Stadt!
Einverstanden, aber unterm Strich bleibt es günstiger, weil der Chauffeur eine andere Tätigkeit machen kann. Würde unser Bürgermeister Dr. Andreas Rabl am Geldbeutel hängen, wäre er nie Welser Bürgermeister geworden, sondern in seiner Rechtsanwaltskanzlei geblieben! Ich kenne sein Honorar für eine Abwicklung und darf das nun schreiben, wie er finanziell zurückrudert um Welser Bürgermeister zu sein! Sagen wir dafür einmal nur DANKE und auch DANKE für seinen Vorgänger Dr. Peter Koits, der das Welser Schiff in der wirtschaftlichen erfolgreichsten Region von Österreich lenkte, die Zuwanderung die notwendigen Arbeitsplätze in der Industrie und im sozialen Bereich besetzen. Wels ist eine Traumstadt und diese Fehler können ausgebessert werden, ohne Vorwürfe, wir haben bei den Lohnzetteln auch immer wieder Fehlerquellen zu beheben und das endet nie!
Ich habe mir jetzt ungefähr ein Drittel der Postings gelesen.
Aufgefallen ist mir, wie seit der Früh der Poster arnonimm seinen vermutlichen Chef, BM Rabl schon fast verzweifelt in Schutz nimmt.
Ist arnonimm heute extra vom Dienst freigestellt worden um die Angriffe gegen Rabl abzuwehren?
war doch von Anfang an klar. Kaum sind die Blauen beim Futtertrog, kassieren sie genau so unverschämt ab wie alle anderen. Genau wie Haimbuchner, der mit dem Dienstauto plus Fahrer zum Burschiball gefahren ist. Zahlt ja der Steuerzahler.
nicht zu vergessen Hofer, der sich sein privates Ballvergnügen mit € 1000.- aus Steuergeldern versüsste!
Geh bitte! Ist doch alles Rechtens!
So was macht man, weil es erlaubt ist!
Von einer Sauberpartei hätte ich mir
allerdings eine moralschere Einstellung
erwartet!
Wurscht, die Steuerzahler werden immer
mehr ausgeblutet, damit andere mit dem
Steuergeld auf großem Fuß leben können.
Das was mich nachdenklich stimmt ist die tatsache dass der rabl wahrsch. Trotzdem noch zu den ehrlicheren parteimitgliedern der fpö gezählt werden muss...
Wie messen Sie den Ehrlichkeitsgehalt seiner Aussagen im Vergleich zu den anderen seiner Partei?
an der Wirklichkeit.
.. under den großrussischen 3-Bier-Paintballern vom Tempelberg ist der illegal-Abkassierer König..
... oder so....
Herr Rabl ist von Beginn an sehr dahinter, mit alten Missständen aufzuräumen. Schickt Poliktiern Briefe mit dem Vorwurf, zuviel Gehalt bezogen zu haben. Ständig redet er von Überprüfung von Recht und Ordnung. So lenkt man von eigenen Misständen ab. Oder er ist Narzist genug zu glauben, Rechte und Regeln gelten für alle, die in der Hierarchie unter ihm sind. ZB. den Wagen vor dem Rathaus auf den Parkplatz zu stellen, der für Eltern mit Kleinkindern vorbehalten ist.
Man sollte bei aller berechtigten Kritik an den Akteuren jene nicht ganz aus der Verantwortung entlassen, die das alles verschuldet hsben: die Wähler.
Dass die FPÖ so ist, wie sie ist, ist ja spätestens seit KHG, Dörfler, Scheuch und Co bekannt, mit 3 Bieren beim Paintballspiel bestätigt worden, Part of the game nicht nur am Tempelberg, durch Geheimverhandlungen mit großrussischen Rechtsextremisten und durch viele,viele Einzelfälle bewiesen....
Es war bekannt, was von der FPÖ zu erwarten war, und genau das wurde gewählt. Jetzt haben wir es halt und die Konsequenzen darf wieder mal der "kleine Mann" bezahlen..
Tu di net echauffieren Christl, die Rothaut bei eich daheim is um kan Deut besser oder gar bescheidener.
Brillant argumentiert- für ihre bescheidenen Verhältnisse.
Wenn sei mal ein großer Emil sein werden, werde sie sich dafür schämen....
Ich hab ja den Verdacht, dass da die Linkslinken die Finger im Spiel haben, .... die haben das Konto vom Rabl gehackt und ihm das Geld heimlich überwiesen und die phöse Lügenpresse schwärzt ihn jetzt an, .... wie lange muss sich die arme FPÖ diese Verfolgung noch gefallen lassen, .... wo es doch bis auf permanente Einzelfälle nie was gibt bei der Partei für den einfachen Mann, ....*ggg*
Wäre dann in etwa so wie beim Datenforensiker. Dort haben phöse Rechtis das Dacebook-Profil gehackt, um dort über Strache herzuziehen.
"Der Stadtsenat hat beschlossen, meine Funktionen liegen im Interesse der Stadt. Daher geht das so in Ordnung."
Es sind diese Aussagen, die einem bei Rabl immer so stutzig machen. Klingt auf den ersten Blick doch plausibel. Eh klar alles, das ist abgesegnet auch mit den anderen Fraktionen. Und dann macht man einen Blick auf die Aufteilung im Welser Stadtsenat. 4 FPÖ, 1 ÖVP (Koalitionspartner), 3 SPÖ. Eine Beschluss gegen die FPÖ und damit Rabl ist gar nicht möglich. Ein "Nicht in Ordnung" durch den Stadtsenat auch nicht.
Was ist eigentlich mit der(den) leitenden Person(en) in jener Dieststelle im Magistrat, welche diese gesetzeswidrigen Bezüge ausbezahlt hat? Hat diese Dienststelle diesen Gesetzesverstoß nicht erkannt oder darüber hinweggesehen? Ersteres spricht für fehlende Fachkompetenz und/oder schlampiges Arbeiten zum Nachteil von uns Steuerzahlern. Also bitte auch hier die Verantwortlichkeit überprüfen!
Herr Dr. Rabl hat jetzt - nach Monaten festgestellt, dass sein Verhalten nicht gesetzeskonform war. Er hat einfach zu viel kassiert. Dabei wäre es wohl so einfach gewesen. Er hätte nur seinen Vorgänger Dr. Koits fragen müssen, wie er damals sein Einkommen geregelt hat. Hätte Koits seinerzeit zu viel kassiert, hätte sich Herr Dr. Rabl den Mund fusselig geredet. Wenn man eine Stadt wie der "Weiße Riese" regieren will und alles Mögliche ankreidet, dann muss man sehr aufpassen, seine weiße West zu behalten.
Für mich als Welserin gilt: "Außer Spesen ist bisher nichts gewesen."
Wir haben ein neues Logo, das dem des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder so ähnlich schaut, dass man schon an ein Imitat denken kann.
Man hat den Kindergartenkinder die 2. Pädagogin genommen.
Man überwacht uns mit sündteuren Kameras.
Man will den funktionierenden Busverkehr zerstören.
Eisenrauch hat nichts zu befürchten.
Wels ist für junge Leute nun weniger attraktiv - so ohne Jugendherberge.
FPÖ als Desaster?
seit Dr. rabl bürgermeister in wels ist , sieht man viel schönes und wels hat sich gebessert, dafür verdient dieser Mann unseren Respekt und das Geld soll er für seine Tüchtigkeit behalten. gell
Klar - und Gesetze gelten für ihn natürlich nicht... nur für alle anderen Bürger und Mandatare, aber natürlich nicht für die FPÖ.
Ein trauriges Demokratie- und Rechtsverständnis haben Sie...
Klassische FPÖ Logik, ....*gg*
Was KONKRET hat sich verbessert?
die Wäsche ist befleckt, lieber rabe(l).
Mich kotzt das Verhalten der FPÖ richtig an. Wie lange ist Herr Rabl zwischenzeitig schon im Amt? Zwei Wochen oder gar schon länger als ein Jahr? Und jetzt den anderen Parteien die Schuld in die Schuhe zu schieben ist ganz einfach erbärmlich. Hätten die OÖN den Missstand nicht aufgedeckt, würde Herr Rabl bis zum Nimmerleinstag seine gesetzwidrigen Bezüge beziehen. So schaut die Partei aus, die sich um die kleinen und fleißigen Leute kümmert und mit dem Finger auf andere zeigt.Eine tüchtige Magistratsdirektorin hinausekel, dazu hatte der BGM genug Zeit und Energie. Wenn Herr Rabl nur einen Funken Charakter hat, dann soll er sofort zurücktreten. Wir werden sehen!
Angenommen Koits hätte so illegal tief in die Taschen der welser Steuerzahler gegriffen....
Was hätte die Fpö-Opposition dazu gesagt?
A) nicht so schlimm... vielleicht a bissl was zurückzahlen, wenn es leicht geht
B) Rücktritt!
Was ist eigentlich aus dem Strafverfahren gegen Frau Eisenrauch geworden das nach Steyr abgetreten wurde, diese einfache und glasklare Sache dauert auffällig lang!
Als Sanierer und Aufräumer tut sich Herr Rabl nicht hervor, auch wenn das alles die Roten und Schwarzen zu verantworten haben.
Inwiefern "einfach und glasklar"?
Aber stimmt schon, die Feststellung der Verjährung geht an sich sehr schnell, möglicherweise ist das aber nicht so ausgebreitet worden, weil zu wenig spektakulär.
Das hat der Herr Rabl auch versäumt!
Erst der Koits, aber dann doch auch
der neue "Saubermann"!
Jetzt ist die Sache verjährt!
Es geht ja nur um Steuergelder!
Jaja alle gegen die FPÖ - wer hat aber diese Sitte eingeführt - waren das nicht die anderen Parteien wie SPÖ/ÖVP? Jetzt mit dem Stinkfeiner auf die FPÖ bzw. Herrn Rabl zeigen, zeigt von nicht allzu großer Intelligenz diverser Poster in diesem Forum!
"Die anderen" haben sich dabei aber zumindest an die Gesetze gehalten.
Rabl & Co war dies aber offensichtlich nicht genug Steuergelder für "ihre Leut"...
Deshalb werden vielleicht die Sprechstunden von seinem VizeBgm Kroiss in die Sauna verlegt ... Körper und Geist werden ja dort "gereinigt"
Abgesehen davon, dass solche Dinge nicht wirklich korrekt sind - das gibt es natürlich erst seitdem Herr Rabl BM in Wels ist.
Zu Zeiten seiner Amtsvorgänger hat es so etwas nie gegeben, selbstverständlich nicht....erst seitdem die FPÖ im Amt ist.
Man mag Rabl mögen oder nicht - aber diese ständige Anpatzerei ist widerlich.
Und all jene die jetzt laut schreien - ich möchte sehen, wie viele selbst fest zugreifen würden, wenn sie nur die Möglichkeit dazu hätten. Das soll diese Vorgänge keinesfalls entschuldigen, aber etwas mehr Ehrlichkeit zu sich selbst täte manchen wirklich gut...
haben sie den letzten Absatz über Koits nicht gelesen oder nicht verstanden?
Kann schon sein das es das vor Rabl auch gegeben hat ( z.b. Eisenrauch) - gehört verurteilt und bestraft!
Wenn man aber wie Rabl und die Fler sich als die alleinigen Saubermänner präsentiert und besonders im Wahlkampf niemanden auslässt anzupatzen, dann muss man halt selbst besonders aufpassen!
Keck find ich allerdings Ihre Aussage, dass der Großteil der Österreicher zugreifen würde! D.h. der vorliegende Fall ist quasi ein Kavaliersdelikt?????
Die Grenze von 2 Bezügen nebeneinander
haben die anderen aber schon eingehalten?!
Natürlich wird mit dem Finger auf den so
korrekten Blau-Politiker gezeigt!
Aber vielleicht wusste er gar nichts von
seinen Mehrfachbezügen?
Bei so viel Bürde kann einem da schon einmal
der Überblick verloren gehen!
Wie immer gilt die totale Unschuldsvermutung!
haben es die österreicher noch immer nicht begriffen, daß diese, welche oben sitzen, nur gauner, verbrecher, korrupt, verlogen, dumm, überheblich gierig sind.
Räumen sie auf.
Räumen sie auf Herr Dr. Rabl und treten sie sich zurück!
Es geht nichts über eine feine, gewählte Sprache.