Millionenstrafen für illegale Zigarettenfabriken bestätigt
LINZ. Das Oberlandesgericht Linz hat am Montag Geldstrafen zwischen 20 und 85 Millionen Euro gegen fünf Angeklagte wegen der illegalen Großproduktion von Zigaretten in Tirol und Salzburg bestätigt.
Die Freiheitsstrafen zweier Männer wurden geringfügig reduziert. Damit sind die Urteile im größten Finanzstrafverfahren, das je in Österreich verhandelt wurde, rechtskräftig.
Ursprünglich waren sechs Angeklagte in Wels vor Gericht gestanden. Einer wurde im Zweifel rechtskräftig freigesprochen. Die anderen fünf bekamen Mitte 2014 neben den Geldstrafen in Millionenhöhe noch Haftstrafen zwischen zwölf Monaten und viereinhalb Jahren aufgebrummt. In einem Fall reduzierte das Berufungsgericht das Strafmaß nun von zwei Jahren auf 22 Monate, in einem zweiten von einem Jahr auf zehn Monate. Begründung: Die Betroffenen seien - im Gegensatz zu ihren Komplizen - danach nicht mehr mit dem Gesetz in Konflikt gekommen.
Nichts verändert hat sich an den Geldstrafen - zweimal 85 Millionen, je einmal 55, 30 und 20 Millionen Euro - und an den zugeordneten Ersatzfreiheitsstrafen, die zwischen vier Monaten und zwei Jahren liegen. Auch der anteilige Wertersatz - zwischen fünf und 85 Millionen Euro - blieb gleich.
Die Gruppe hatte von 2002 bis 2004 in illegalen Fabriken in Brixen im Thale in Tirol beziehungsweise in Thalgau in Salzburg insgesamt 786 Millionen Zigaretten im Wert von 265 Millionen Euro hergestellt. Aufgeflogen war die Affäre im Winter 2006, als deutsche Zollbeamte in Koblenz und Köln zwei illegale Zigarettenfabriken entdeckten und feststellten, dass deren Chef zuvor in Brixen im Thale und danach in Thalgau aktiv gewesen war. Die Ware wurde nach Deutschland und Griechenland, vermutlich aber auch schwarz an die Gastronomie verkauft.
Das Verfahren dauerte Jahre, weil der Hauptangeklagte es wegen angeblicher gesundheitlicher Probleme immer wieder verschleppte. Unter anderem machte er Demenz und Alzheimer geltend. Gutachten bescheinigten ihm aber, uneingeschränkt verhandlungsfähig zu sein. Zur Berufungsverhandlung erschien der heute 70-Jährige im Rollstuhl. Er hatte im Vorjahr wegen Sozialbetrugs drei Jahre Haft ausgefasst und sitzt in Strafhaft. Sein wichtigster Komplize folgte der Verhandlung unter ständigem Ächzen und betonte oft, krank und außerdem unschuldig zu sein.
Ein weiterer Angeklagter erschien aus medizinischen Gründen nicht, ein weiterer fehlte unentschuldigt. Wohlauf war offenbar nur einer, der nur eine untergeordnete Rolle gespielt hatte und dessen Freiheitsstrafe am Montag reduziert wurde.
Bei den meisten Schmuggelkippen handelt es sich in Wahrheit aber um Orginalprodukte - ein Fakt der von der Industrie und den Trafiken natürlich gerne verschwiegen wird: http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/illegale-geschaefte-wie-tabakkonzerne-vom-zigarettenschmuggel-profitieren/12652776.html
Wieso ist das keinem aufgefallen? Selbst wenn nur illegal beschäftigte Mitarbeiter in den Firmen gearbeitet haben, muss doch irgend jemandem aufgefallen sein, dass LKW etwas dort hin bringen und von dort abholen. Der Produktionslärm müsste doch auch zu hören gewesen sein, denkt man.
die Geldstrafen sind eine Farce, können sie doch nie eingetrieben werden. aber man hat dem Gesetz genüge getan.
Ein Geschenk für euch hier im Forum zum Thema "Illegale Zigarettenproduktion"
Habt Freude damit...
https://heliopathie.wordpress.com/2015/11/30/illegale-zigaretten/
Gute Arbeit der Gerichte, die endlich die Gauner und Betrüger
hinter Gitter bringen.
Dass sie den angerichteten Schaden ersetzen müssen, ist wohl
selbstverständlich. Wäre ja noch schöner, wenn ihnen auch nur
ein Cent bleiben würde.
Ja jetzt können diese charakterlosen Typen wenigstens im Häfn
ihre Wehwehchen auskurieren.
Nikotin ist ganz klar ein Suchtgift, das jährlich ungezählte Tote fordert.
Also gehörten alle Tabakwarenhersteller wegen Drogenhandels angezeigt und verurteilt.
Die Weinbauern und die Brauereien haben Sie vergessen zu erwähnen.
Die Karossen-Sieder auch,
welch eine schlimme Landplage
@Wuhei
sag das herbertW - falls er noch im Forum weilt. Bin mir aber sicher, nur unter anderem Nick.
Die Millionenstrafen sind so einbringlich wie die bisherigen Kredite an Griechenland.
Das dachte ich jetzt auch beim lesen und daher ist das wieder ein Lückenfüller der OÖN.
Die Strafen sind genau so viel wert wie das Papier auf dem es gedruckt wird...NICHTS!
Wahrscheinlich reduzieren diese Strafen die Staatsverschuldung am Papier.
Für diese Verleumdung gehört dir ein 10-Milliarden-Strafmandat ausgestellt
Waren die Täter beim ÖVP-Wirtschaftbund?
Alle krank? Wohl zu viele der eigenen Zigaretten geraucht.
Faszinierend wie man unentdeckt zwei Fabriken aufziehen kann. Ich meine das beginnt bei der Gewerbeberechtigung, Sicherheitsinspektionen, Arbeitsmediziner, Finanzamt, usw.
Dass das niemand gemerkt hat.
Zudem ist dazu eine ordentliche Logistik notwendig.
Die hätten es vermutlich auch legal zum Erfolg geschafft, wenn dieser auch geringer gewesen wäre.
... du siehst wohl immer nur das Gute im Menschen...:_)
In der Nähe von Arad / Rumänien gab es eine Hanffabrik, welche große Mengen Faserhanf verarbeitete.
Nach 1989 wurde die Fabrik, wie die meisten Fabriken im Land, abgewirtschaftet.
Dann kam ein findiger Italiener, der übernahm die Hanf-Fabrik und produzierte dort Hanfzigaretten.
Ganz öffentlich, mit Arbeitern, Angestellte, lieferanten, Transportfirmen.
For export only....-)
Irgendwann sind die Behörden dann doch draufgekommen, daß die Fabrik nicht ganz koscher ist und haben die Fabrik dichtgemacht