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Jetzt wird es ernst: Volksbegehren für rauchfreie Gastronomie eingebracht

03. Februar 2018, 00:04 Uhr
Rauchen / Rauchverbot / Rauchergesetz
     Bild: APA

WIEN/LINZ. Ab 15. Februar sammelt die Initiative der Ärzte Unterstützungserklärungen.

"Wenn das Rauchverbot verpflichtend wird, setze ich es gerne um", sagt Hari Duringer, Chef der Bar Exxtrablatt in Linz. Er war darauf eingestellt und wollte sein Lokal umgestalten, immerhin hätte ab Mai 2018 ein Rauchverbot in der Gastronomie gelten sollen.

Doch dann kündigte die Regierung an, das Gesetz zu kippen, und Duringer wagte nicht, vorzugreifen. "Es ist eine verzwickte Lage, weil viele meiner Stammgäste rauchen. Da bräuchte es eine klare Diktion von der Regierung."

Unter den Gastronomen, die ihre Lokale freiwillig rauchfrei führen, ist Andreas Hammerle, dessen Gasthof Zenz’n Stub’n in Schörfling ab dem 2. März, wie gestern berichtet, rauchfrei ist. Auch er hätte ein Gesetz begrüßt: "Bei einer gesetzlichen Regelung wäre alles klar gewesen." So aber liege die Verantwortung beim einzelnen Wirt, der sich entweder den Ärger der Raucher oder jenen der Nichtraucher zuziehe.

Innenminister entscheidet

Doch gestern wurde möglicherweise ein Schritt Richtung Rauchfreiheit getan, denn die Wiener Ärztekammer brachte das von ihr initiierte Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie beim Innenministerium ein. "Wir sind eines der letzten Länder in Europa, die so ein Rauchverbot nicht haben, und wir wissen, dass ein Rauchverbot zu einer unmittelbaren Verbesserung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung führt", sagt Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres, der den Termin mit Paul Sevelda, dem Präsidenten der Österreichischen Krebshilfe, wahrnahm.

Innerhalb von zwei Wochen entscheidet Innenminister Herbert Kickl (FP), ob das Volksbegehren zugelassen wird. Falls ja, müssen die Initiatoren Unterstützungserklärungen sammeln, 8401 sind für eine Einleitung nötig. Abgeben kann man seine Unterschrift in jeder Gemeindebehörde.

Rauchverbote in der EU:

Download zum Artikel

Rauchverbote EU

PDF-Datei vom 02.02.2018 (1.126,64 KB)

PDF öffnen

100.000 Unterschriften nötig

Offizieller Startschuss ist am 15. Februar. Die Initiatoren gehen davon aus, dass es gelingen wird, die Leute zu mobilisieren. Kommen genug Unterstützungserklärungen zusammen, setzt das Innenministerium einen Termin für die Eintragungswoche fest.

Wenn es gelingt, 100.000 Unterschriften zu sammeln, muss sich der Nationalrat mit dem Thema befassen. Er muss aber keinen entsprechenden Gesetzesentwurf beschließen. Davon, dass 100.000 Unterschriften erreicht werden, gilt als Minimalziel: Die Online-Petition "Don’t Smoke" haben schon mehr als 450.000 Menschen unterstützt – 100.000 binnen der ersten 24 Stunden. (wal/geg)

 

Erfolgs-Volksbegehren

 

Insgesamt 39 Volksbegehren hat es bislang in Österreich gegeben. Das sind die erfolgreichsten Volksbegehren. Am wenigsten Zustimmung erhielt mit 56.673 Stimmen das Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien im Jahr 2013.

1. Gegen Bau des Konferenzzentrums in Wien (1982): 1.361.562 Stimmen

2. Gegen Gentechnik (1997): 1.225.790 Stimmen

3. Aufhebung Fristenlösung (1975): 895.665 Stimmen

4. Für 40-Stunden-Woche (1969): 889.659 Stimmen

5. Für ORF-Reform (1964): 832.353 Stimmen

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76  Kommentare
76  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Roman_G (6 Kommentare)
am 05.02.2018 11:52

Ich verstehe nicht warum das Rauchen medial so präsent gemacht wird. Hat es diesen Rummel gegeben als Glyphosat fünf weitere Jahre genehmigt wurde oder ein Volksbegehren?
Wir werden mit legalen krebseregenden Pestiziden, Lebensmittelzusatzstoffen und Umwelteinflüssen krank gemacht. Da regt sich keiner auf. Dieser Mist ist legal und wird von allen gefressen.
Zusätzlich werden E-Zigaretten auf dem Markt eingeführt und Zigaretten mit Geschmackststoffen die Aerosole enthalten, die beim Einatmen bestimmt nicht minder giftig sind! Ich frage die Politik: "Wer diktiert hier wirklich was zu tun ist?"

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misterx (1.665 Kommentare)
am 05.02.2018 22:50

Bei Glyphosat ist eine krebserregende Wirkung nicht erwiesen uns E - Zigaretten sind nachweislich deutlich weniger schädlich, das sie nicht verbrennen.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 05.02.2018 23:02

Aufpassen, der Tschick gehört in den Mund, das ist der Unterschied.
Glyphosat nicht, es ist kein Medikament, das heißt sie dürfen die Chemikaliengesetze anwenden, dass die Studienergebnisse geheim gehalten werden dürfen. Beste Lobbyarbeit. Geht doch niemand was an, ob Krebs erregend oder nicht, sagen sie.

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WernerKraus (938 Kommentare)
am 04.02.2018 16:25

Wurde das Konferenzzentrum gebaut? Komisch, da haben die Sozen 1,3 mio Menschen ignoriert. Wurde der ORF reformiert? Da hatten die Sozen was dagegen. und wieviele sind für ein Rauchverbot? Alt Kreisky würde sagen. wenn 1 Mio ÖSIS für ein Rauchverbot sind, sind 7,8 mio, die es nicht unterschreiben gegen ein Rauchverbot.
WARUM überläßt man es nicht den Wirten zu entscheiden?

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 04.02.2018 17:45

Weil es zu viele Wirte gibt, denen die Gesundheit ihrer Angestellten völlig egal ist.

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Gmundnerer (1.121 Kommentare)
am 04.02.2018 21:56

Sie haben recht in allen Dingen.
Der Wirt soll entscheiden ob er ein Raucherlokal ist oder
ein Vegetarisches oder , usw.
*
Die Politik soll auch dringend per Gesetz festlegen
Kein Alkohol an allen Tankstellen, darum gibt es
die vielen Unfälle, wo Menschen zu schaden kommen.
*
Wo lernen die Kinder das Rauchen
zu Hause bei Papa, in der Schule und im Vereinshaus,,....

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 04.02.2018 15:27

Das Volksbegehren wird deswegen gestartet, weil die FPÖ das Kippen des künftigen Rauchverbots zur Koalitionsfrage gemacht hat. Die Durchführung eines Volksbegehrens kostet viel Geld - dem Steuerzahler natürlich. Für mich wäre es jetzt eine Frage des Anstandes, dass für diese Kosten zu zwei Drittel die FPÖ, weil sie es ursächlich verschuldet hat und ein Drittel die ÖVP, weil sie diesem faulen Kompromiss zugestimmt hat, aufkommen. Ich hoffe, dass zumindest 50 % der Wahlberechtigten das Antiraucher-Volksbegehren unterschreiben werden.

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 04.02.2018 13:27

Warum kapieren es Basti und Bumsti nicht, die große Mehrheit der Bevölkerung will, daß das Gesetz mit totalem Rauchverbot in den Lokalen bleibt. Nein, da haut man lieber HUNDERTTAUSENDE Euros hinaus, daß Volk hat es ja! HC geben sie auf, sie haben verloren! Die meisten Wirte hatten sich damit schon abgefunden und an Ideen gearbeitet die Raucher als Gäste zu behalten! Stoppen sie den Schmarrn, GESUNDHEIT GEHT VOR!

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( Kommentare)
am 04.02.2018 13:12

HC im Glück
Man darf gespannt sein,
wann es die FPÖ überreißt,
daß sie bei Schüssel 3 wieder den Kürzeren gezogen hat.
Die Türkisen arbeiten im Hintergrund schon wieder voll
an der Demontage der Freiheitlichen.
Das hat schon bei den Koalitionsverhandlungen begonnen,
wo man der F großzügig Ministerien überlassen hat,
bei denen sie sich nur einen Schiefern einziehen können,
während die ÖVP auf Ministerien sitzt, die für die Volkswirtschaft und die Bevölkerung von Wichtigkeit sind.
Mit der Zustimmung zu Straches Herzensangelegenheit,
dem Raucherschutz, haben sie ihm den 12 Stundentag
aufs Aug gedrückt; wohl wissend, daß er mit
seinem 2.Lieblingsthema, der direkten Demokratie, bei einer
Abstimmung ohnehin eine aufs Haupt bekommt.
Ja und bei den Volksabstimmungen aus sind aus der 4% Forderung
der F und den gewünschten 10 % von Kurz
900.000 Unterschriften geworden.
Im Fall Landbauer hat sich das Kurzsche Schulterklopfen als
Messerstich in den Rücken des Koalitionsfreundes erwiese

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Joob (1.324 Kommentare)
am 04.02.2018 12:37

Das generelle Rauchverbot muss unbedingt kommen ! Daher bitte viele viele Unterschriften !
Die jetzige gesetzl. Regelung wird von ca.80 % der Gastwirte nicht eingehalten ! Am Land gibt es fast keine Nichtraucherlokale !
Erst gestern wieder am Ball: im ganzen Gasthaus wurde geraucht! - Außer im Tanzsaal, aber die Türen dorthin standen immer offen !!
Im Vorraum - auf dem Weg zum WC - bist fast erstickt !! Die einzige Chance dem giftigen Rauch zu entkommen war - nach Hause zu gehen !!

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 04.02.2018 15:38

Da haben Sie völlig recht. Die jetzige Regelung wird auch deswegen nicht eingehalten, weil sie de facto nicht kontrolliert wird. Die zuständigen Behörden sind wirklich nachlässig. Der Rechnungshof sollte nicht nur kontrollieren, ob 1 + 1 richtig addiert wird, sondern auch, ob die Behörden die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen auch ordentlich exekutieren. Wenn das Rücklicht bei einem Fahrrad nicht funktioniert, dann sieht das Exekutive, aber bei derart wichtige Angelegenheiten, wird einfach weggeschaut. Gleiches gilt für die Registrierkassen.

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Gmundnerer (1.121 Kommentare)
am 04.02.2018 16:15

So einer wie du sollte auch zu Hause bleiben.
Wenn nicht rauchen in der Gastronomie, dann auch kein
Alkohol an den Tankstellen.
Da sind die anonymen Alkoholiker aus den besten Familien,
aber da darf man ja....

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kual (1.359 Kommentare)
am 04.02.2018 20:31

bist auch ein trockener Alkoholiker , geht dir deshalb die ganze Welt am Oasch !

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jago (57.723 Kommentare)
am 04.02.2018 10:34

> Unternehmer: "... Da bräuchte es eine klare Diktion von der Regierung."

Dafür habe ich kein Verständnis.

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Gmundnerer (1.121 Kommentare)
am 04.02.2018 08:56

Alle Vereinslokale auch Rauchfrei und Alkoholfrei machen,
denn da sind Kinder Jugendliche, wann wird dies endlich
vollzogen.
*
Alle Privatwohnungen rauchfrei, wo sind die Volksbegehrer,
und
ich hoffe dies wird 2018 noch beschlossen,
Kein Alkohol auf der Tankstelle, das bringt Unfälle,
warum wird das nicht diskutiert,....

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 04.02.2018 11:20

Krebs gehört zu den furchtbarsten Diagnosen überhaupt. Dabei unterscheiden sich die Überlebenschancen je nach Krebsart stark. Lungenkrebs etwa kommt sehr häufig vor. Mit dem Rauchen aufzuhören, ist die beste Vorbeugung. SN
Darum alles gegen eine Aufweichung tun. Das Rauchverbot ist auch für Raucher eine Chance.

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jago (57.723 Kommentare)
am 04.02.2018 12:01

Sollen also die Wirtn mit dem Rauchen aufhören?

Der Kindergarten lebe hoch!

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telegraph1 (840 Kommentare)
am 04.02.2018 08:04

Wenn es nach der türkis-blauen Bundesregierung geht, dann
dürfen wir in Zukunft beim Wirtn fast unbegrenzt rauchen und Bier konsumieren.
Aber warum ist das so? Sollen die Steuereinnahmen dadurch steigen?
Oder sollen durch den Alkoholkonsum die Grauslichkeiten der türkis-blauen
Regierung erträglicher gemacht werden?

Beispiele für die Grauslichkeiten der derzeitigen Bundesregierung:

-12-Stunden Arbeitstag bzw. 60-Stunden Arbeitswoche

-Mögliche Einführung von Hartz IV

-Reform der Altersteilzeit: Anhebung des Zugangsalters zur Altersteilzeit (von derzeit 53/58 schrittweise Anhebung auf 55/60 Jahre)

-Erhöhung des Pensionsalters
Ökonomische Evaluierung bei der schrittweisen Heranführung des faktischen an das
gesetzliche Pensionsantrittsalter unter Einbindung internationaler Experten

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telegraph1 (840 Kommentare)
am 04.02.2018 08:05

-Beschäftigungsbonus und Aktion 20000 wurden von der
Kurz-ÖVP und der Strache-FPÖ abgeschafft.
Warum ist wohl die Arbeitslosigkeit im Jänner so stark
zurückgegangen?
Richtig! Aufgrund des Beschäftigungsbonus und der Aktion 20000.
Die Vorgängerregierung hat gute Maßnahmen gemacht, die derzeitige
Regierung schafft diese guten Maßnahmen einfach kurzfristig ab.
Man sollte den Beschäftigungsbonus zumindest in reduzierter Form weiterlaufen
lassen (z.B. mit reduzierten Bonus). Der Beschäftigungsbonus finanziert sich in letzter Konsequenz selbst, da ja Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge von diesen Beschäftigten
trotzdem gezahlt werden und auch die Kosten beim AMS sinken.
Aber dem Hrn. Kurz und dem Hrn. Strache sind die österreichischen
Arbeiter und Angestellten anscheinend ziemlich egal.

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telegraph1 (840 Kommentare)
am 04.02.2018 08:06

Ich finde die Abschaffung falsch, weil er auch eine Steuerungsfunktion hatte,
nämlich den Anreiz an die Unternehmen, Bewerber aus dem österreichischen Arbeitsmarkt einzustellen anstatt sie zu tausenden über ungarische und rumänische Agenturen von dort heranzukarren. Ohne Beschäftigungsbonus wird es zwar auch mehr Beschäftigte, aber nur einen langsamen Rückgang bei der Arbeitslosigkeit geben. Dafür ein Rekordhoch bei den Arbeitslosen sobald die Konjunktur wieder abflaut.

Der Beschäftigungsbonus ist die wahrscheinlich beste Maßnahme einer österreichischen Bundesregierung in den letzten Jahrzehnten.

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jowa (325 Kommentare)
am 04.02.2018 07:21

Unsere "neue" Regierung hat sich"charmant" aus der Affäre gezogen. Zu feige um für klare Verhältnisse zu sorgen. Eigentlich sind auch noch andere ( bezahlte)Parteien im NR, hätten die nicht für eine Mehrheit sorgen können!? Frage an die Initiatoren und Regierung: Auf den Packungen steht, "...enthalten 70 krebserregende Stoffe,.."! Warum darf so etwas überhaupt verkauft werden??? Ah, wegen der fast 2 Milliarden Euro Tabaksteuer!!!

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il-capone (10.332 Kommentare)
am 04.02.2018 09:55

> Warum darf so etwas überhaupt verkauft werden??? <

Weil wir ein Volk von gelernten Schmarotzern sind.

-> WIR konsumieren, > die ANDEREN zahlen!

Vielleicht nennt man es Umwegrentabilität ...

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 04.02.2018 00:52

Der Hofbauer hat mit 44 einen plötzlichen Herzkasperl gehabt = klassischer Effekt bei Dauerpoflern.

Ob vielleicht das Passivrauchen für Gäste und Personal doch nicht so harmlos ist?

Egal, er hätte sowieso nicht unterschrieben für die GESUNDHEIT.

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Stoiko (1.337 Kommentare)
am 03.02.2018 18:33

Hoffentlich kommt das Rauchverbot doch noch.
Hätte neben den positiven Effekten in der Gastronomie selbst auch den Effekt, langfristig den Raucheranteil in Österreich zu senken.

In Regionen, mit schärferen Rauchergesetzen hat sich die Anzahl der Raucher stark reduziert.
in Kalifornien etwa auf 12,5 % (Österreich: 24 %)

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Floh1982 (2.349 Kommentare)
am 03.02.2018 16:04

Wer solidarisch agieren will, sollte auf jeden Fall unterschreiben. Auch Mitarbeiter in der Gastronomie sollten endlich einen angemessenen Arbeitnehmerschutz erhalten.

Derzeit ist ein Hochofenarbeiter in der VOEST - dank Atemschutzvorschriften - besser geschützt als ein Kellner in einem verrauchten Lokal.

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transalp (10.014 Kommentare)
am 03.02.2018 16:19

Am Floh
So gesehen auf jeden Fall.
Vor vielen Jahren saß ich noch in einem echten Raucherbüro. Als Nichtraucher.
Als das allgemeine Verbot in den Büros kam waren viele erleichtert.
Zugleich wurden Raucherräume installiert.

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Gmundnerer (1.121 Kommentare)
am 03.02.2018 17:06

Wichtig auch in den Privatwohnungen soll das Rauchen
verboten werden, und Kontrolle, jede Woche ohne Anmeldung.

'Bei Nichteinhaltung, strafen, das wollen die
ja die Volksbegehrer,...

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 03.02.2018 17:58

LOL, was kommt als nächstes?

In den Privatarealen bestimmt die Frau.

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Stoiko (1.337 Kommentare)
am 03.02.2018 18:25

Seit mittlerweile 7 Jahren gibt es das Rauchverbot in Bayern.
Funktioniert dort gut, und in Ketten gelegt worden ist dort auch noch kein Raucher.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 03.02.2018 22:51

"In Bayern möcht ich nicht einmal gestorben sein", sagte schon Herbert Achternbusch.

So halte ich es auch. Wir durchqueren es möglichst rasch und haben schon Jahrzehnte keinen Fuß und keine Pfote auf bayrischen Boden gesetzt.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 04.02.2018 00:39

Ist BHE (besonders hartes Einzelschicksal), so eine Meinungshaltung.

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phare (2.619 Kommentare)
am 04.02.2018 06:48

Misslungenen Vergleich!

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phare (2.619 Kommentare)
am 04.02.2018 06:48

..ener

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 04.02.2018 13:34

DING DONG!!!!!

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Gmundnerer (1.121 Kommentare)
am 03.02.2018 14:41

Wichtig :
Auch Rauchverbot in allen Vereinslokalen , wo die Jugend
sich auch aufhält !!!
Das Rauchen dort ist auch sehr ungesund, oder ,...?

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transalp (10.014 Kommentare)
am 03.02.2018 14:58

An Gmundnerer
...Außer im "Raucher- u Zigarren-Verein"
😀😉

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transalp (10.014 Kommentare)
am 03.02.2018 14:29

Bemerkenswert die Medien:
Bei der online-Abstimmung in den OÖN (siehe "verwandten" Artikel) spricht sich die Mehrheit FÜR das Rauchverbot aus,
bei der Kronenzeitung ist das genau umgekehrt😉
.
Tja, kann man nun daraus auf das Klientel der jeweiligen Zeitungen schließen? Oder werden diese Umfragen manipuliert?
Ich persönlich würde ein Verbot begrüßen...

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 03.02.2018 17:05

Online-Abstimmungen kann man kübeln. Sie sind weder repräsentativ noch sonst was. Meistens kann man auch so oft abstimmen wie man will.

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transalp (10.014 Kommentare)
am 03.02.2018 17:21

MIR ist dies klar.
Ich will diesen Umstand nur mal aufzeigen.
.
Und ja- abhängig von der Zeitung fällt mal eine Abstimmung so oder so aus...

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transalp (10.014 Kommentare)
am 03.02.2018 17:26

Bemerkenswert: Das dürfte auch auf Gutachten zutreffen - abhängig vom Auftraggeber (und dessen Wunsch-Ergebniss)...
Und da gehören auch politische Auftraggeber dazu....

.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 03.02.2018 22:50

Aha, drum lagen in den letzten Jahren auch so viele daneben.

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 03.02.2018 13:28

Spätestens der Verfassungsgerichtshof wird entscheiden ob geraucht werden darf und da darf erwartet werden, dass der Arbeitnehmerschutz höher bewertet wird, als die Wahlfreiheit ob man rauchen darf oder nicht.
Das wusste auch Strache, nur dann war es nicht die Regierung sondern das böse Gericht.

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Gugelbua (31.801 Kommentare)
am 03.02.2018 12:06

auch vor Schulen sollte man rauchfreie Zonen einrichten, vor allem wegen der pubertierende Mädchen auf ihrem Erfindungstrip 😊

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( Kommentare)
am 03.02.2018 12:04

Der EX-Blatt-Inhaber thematisiert es: Er braucht gegenüber seinem rauchenden Klientel einen Sündenbock: sprich Politiker, die das lange beschlossene Gesetz einfach nicht ändern. Genauso wie die heimischen Politiker Unangenehmes immer auf die EU schieben...

Wobei: für eine Gesetzesänderung braucht es eine parlamentarische Mehrheit. Da brauchen bloß SP, Neos und die Liste nicht mittun, wenn wieder Klubzwang statt Gewissensfreiheit herrschen sollte.

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meisteral (11.609 Kommentare)
am 03.02.2018 11:53

Bravo, ich werde unterschreiben.
Und ich hoffe, dass die Internetpetionsunterzeichner sich ebenfalls aufmachen, es ist halt mehr Aufwand als nur mit Tastatur.

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( Kommentare)
am 03.02.2018 11:59

Nachdem mann/frau auch mit der Handysignatur vom heimischen PC aus teilnehmen kann, sollte es keine Ausrede (Bequemlichkeit...) geben.

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meisteral (11.609 Kommentare)
am 03.02.2018 12:03

Danke für den Hinweis, war mir nicht bekannt!

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( Kommentare)
am 03.02.2018 12:08

War im gestrigen OÖN-Artikel erwähnt, sonst hätte ich es auch nicht gewusst.
Da die Zensi diese Woche sehr selektiv für die Einhaltung ihrer AGB - keine Links - vorgegangen ist, bitte selber nach Volksbegehren und Handysignatur suchen (help..).

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fido_alt (392 Kommentare)
am 03.02.2018 15:54

Ich werde auch ganz sicher dieses Volksbegehren unterschreiben. Ein wenig bin ich vom Herrn Bundeskanzler Sebastian Kurz enttäuscht. Und der Herr Vizekanzler Strache soll rauchen soviel er will - nur nicht in Gaststätten und damit andere Leute belästigen.

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transalp (10.014 Kommentare)
am 03.02.2018 16:54

An fido:
Kurz will unbedingt die CETA-Zustimmung in der Regierung, wogegen sich Strache wehrte (war übrigens ein Wahlversprechen der FPÖ: "kein CETA mit der Fpö").
.
Das Entgegenkommen von Kurz beim Rauchen war eben dieses Zugeständniss ZUM Rauchen.
Und jetzt ist dieser Wendehals Strache bereit CETA zuzustimmen!
.
NA toll- jetzt bekommen wir beides was ich NICHT wollte:
Kein Rauchverbot in Lokalen UND CETA....

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