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Oberösterreich

"Haarsträubend": Prüfbericht löst heftige Polit-Debatte aus

LINZ. SPÖ und Grüne fordern U-Ausschuss zur Causa Gemeindeaufsicht des Landes. ÖVP und FPÖ sehen hingegen keinen Grund, einen U-Ausschuss einzuberufen.

119 Kommentare Markus Staudinger und Philipp Hirsch 13. Januar 2018 - 00:05 Uhr
Kommentare zu diesem Artikel
mynachrichten1 (11006) 14.01.2018 19:05 Uhr

echt Haarsträubend aber die Debatte gegen das Volk durch diese türkis blaue Regierung heißt

"Arbeitslos in Österreich: Alles "Durchschummler" oder was?
ArbeitsmarktserviceFoto: KURIER/Gerhard DeutschDie Warteschlange im AMS ist mitunter lang
Die Hängematte-Debatte ist wieder da: Wer keinen Job hat, steht unter Sozialschmarotzer- Verdacht und soll bestraft werden. Aber ist das wirklich so ein Problem? Der KURIER-Faktencheck.

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mynachrichten1 (11006) 14.01.2018 19:12 Uhr

Das Österreichische kennt so viele Namen für ihn. Den Tachinierer, den Owizahrer, den Sozialschmarotzer, wenn man ganz tief greifen will. Jenen Menschen also, der das System ausnutzt, sich vom Staat durchtragen lässt, und dabei auf seine Verantwortung pfeift.

MINISTERRAT: PRESSEFOYER Foto: APA/ROLAND SCHLAGER
Diesem "Durchschummler", wie die Regierung ihn nun nennt, will Türkis-Blau zu Leibe rücken. "Es kann nicht Aufgabe der Allgemeinheit sein, die zu finanzieren, die sich mit Ausreden beim AMS durchschummeln", ließ Sebastian Kurz wissen; sein Vize Heinz-Christian Strache folgte fast wortgleich: "Durchschummler" dürften nicht glauben, dass sie durchgetragen würden – ihnen will man, ganz nach dem deutschen Vorbild Hartz IV, darum auch aufs Vermögen zugreifen.

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martl13 (76) 14.01.2018 08:48 Uhr

Oh Mann, hört mit den Anschuldigungen gegen einzelne Parteien auf. Da haben doch alle Dreck am Stecken, die Roten verbrennen das Geld, jetzt die Schwarzen. Blau und Grün war noch nie an der Macht, daher noch keine Schäden. Die Verantwortung gegenüber fremden Geld ist halt sehr gering.

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mynachrichten1 (11006) 14.01.2018 10:31 Uhr

beim WEgschauen sind bis auf wenige Ausnahmen viele echte Weltmeister, natürlich sehen viele lieber Rosamunde Pilcher Bilder und vom juristischem Amts sind schnell mal viele katastrophal kastriert, ohne zu merken das sich viele selber nicht wirklich ganz sicher sind....
wenn dann zu einfache Dingen mehrere Amtsgutachten nötig sind, zuerst x mal von Gutachtern, aber letztlich dann noch vom Chef damit die gelten, obwohl auch hier wieder gravierende Fehler sind wie der Bezirksbauamt Chef ganz entnervt erstaunt zugibt

am leichtesten machen es sich dann Juristen, denn die finden immer was formal nicht hundertprozentiges....

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martl13 (76) 14.01.2018 17:04 Uhr

Können Sie auch was schreiben was man versteht? So ein wirres Zeug hab ich noch nie gelesen!

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mynachrichten1 (11006) 14.01.2018 18:01 Uhr

selbst wenn ich etwas genauer ausführen würde, es würden manchmal eh nur die glauben, die es selber gesehen/gelesen haben, so schräg sind diverse Verfahren geführt, deren Spitzerln d Eisberges halt dann bei Resetarits herausragen.
Der Artikel mit der Überschrift "Haarsträubend" sagt im Grunde genommen eh alles über den Saustall u. den Charakter der sich dort einnistet, wo erstens so gut wie nie Konsequenzen fällig sind und zweitens der Schutz durch das Amtsgeheimnis auch die ärgsten Charakterschwächen erfolgs-gewohnter Parteigänger/Helfer verborgen bleibt.

In St. Wolfgang wurde so von den Schwarzen und mangels eingreifen von Linz natürlich zudem auch Geld verbrannt.

Von der verbrannten Erde merkt man in Einzelfällen eh nichts, die Willkür hinterlässt.

Gottseidank braucht man Beamte nur selten im Leben, aber dann sollten Sie halt dem Grundsatz von ordentlicher Verwaltung natürlich gerecht werden.
Dieses amtsgeheime System verbrennt Geld auch in anderen Bereichen farbneutral.

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barzahler (4774) 14.01.2018 11:43 Uhr

Solange Gutachter nach dem politischen Proporzplan aufgerufen werden, ist keine Änderung zu erwarten. Wir sind ja in Österreich.

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 19:53 Uhr

Bauernbund und Kammer würden nach einem Abgang des Landesrates wahrscheinlich zwei Jahre lang feiern.

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 20:57 Uhr

wenn eine Person abtritt, bei einem System das hundert pflegen und das auch dadurch nicht geändert wird, tut sich wirklich nur am Rand vielleicht was....... aber mehr Servicequalität wird damit natürlich nicht erreicht.

Wissen tut das jeder der seine System kritisch beleuchtet oder zu dem Bürger kommen um ihre Hilfe zu erbitten, geholfen wird nur dort, wo es leicht geht, aber kaum wenn es politisch amtsgemacht selbstverschuldet ungemein kompliziert wird.

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Juni2013 (479) 13.01.2018 17:03 Uhr

Untersuchungsausschuss?
Ja, aber es sollte nur geprüft werden, ob und wenn ja, ab wann den anderen im Landtag vertretenen Parteien diese Missstände in den genannten Gemeinden und das Schönen von Prüfberichten der Gemeindeaufsicht bekannt waren. Und wenn sie schon früher Kenntnis davon hatten, was sie dagegen unternommen haben. Besonders interessant wären für mich die Antwort von den Grünen, dem letzten Koalitionspartner der ÖVP.
Der einzig vernünftige Weg ist für mich, dass diese ganzen Ungereimtheiten von der Staatsanwaltschaft, wie schon angekündigt, untersucht werden. Ich hoffe dabei sehr, dass nicht "von oben" eine Weisung an die Staatsanwaltschaft kommt, Untersuchungen einzustellen.
Ein Untersuchungsausschuss verursacht nur Kosten und bringt nichts. (Siehe US-Ausschüsse im Bund)

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azways (496) 13.01.2018 16:44 Uhr

Ehrlichkeit und Korrektheit ist eine Frage des Charakters eines Menschen:

Keine Gesetz, kein Staatsanwalt, kein Richter und kein Arzt kann einem Menschen CHARAKTER verordnen.
Dass da die Regierenden mit gutem Beispiel vorangehen sollten, ist unbestritten.

Und am fehlenden Charakter wird unsere Gesellschaft scheitern.

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 19:44 Uhr

den fehlenden Charakter kann man leider nirgends prüfen und verhindern und manchmal sagt man ja ein Pinkl Buacht Hadern.

Deshalb muss eben ein System total transparent sein und leider ist das Gegenteil der Fall, sonst gäbe es große Verfehlungen gar nicht, weil man davon ausgehen kann, das die Mehrheit der Menschen in diesem Land ehrlich und fleißig sind.
Sobald es Möglichkeiten gibt das gewisse gegenseitig auch beruflich Abhängige trixen können, ist einer Fehlentwicklung Tür und Tor geöffnet.

Das blöde auf GEmeindeebenen ist eben die fehlende Information auch zu Gemeinderäten, das mangelnde Interesse und Angst als Parteiverantortliche schlecht dazustehen, wenn die anderen zu viel Wissen.

Zudem kann jemand schneller eine tatsächliche strafrechtliche Anzeige haben wenn er das Amtsgeheimnis lüftet.

Umgekehrt ist Bürokratie nicht so weit, das Verwaltungsfehler strafrechtliche Verfahren nach sich ziehen....

Die richtigen Strippenzieher selber sind so und so aus dem Schneider.

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referenz (64) 13.01.2018 17:05 Uhr

ja, Sie haben recht!
Auch in Vöcklabruck scheint es, "als würde nicht alles mit rechten Dingen zugehen". Z.B. der Gemeinderat als Baubehörde 2. Instanz erscheint für parteipolitische Interessen "benutzt", um für nachträgliche Anpassungen der Widmung über Anrainerinteressen "drüberzufahren" (obwohl es der Gleichbehandlung lt Verfassung widerspricht). www.ekiw.com
Team-Brunsteiner Gemeinderäte sind "gemeinsam zu 100% umgefallen" und sind der Meinung wie der Bürgermeister. Kritisch denkende Gemeinderäte blieben der Abstimmung fern! Mangelnde Diskussionskultur und Geheimnisse als Problem!
Bürgermeister mit allzulanger Amtszeit gelten als Problemursache, da hier ihnen Gewohnheiten und Selbstgefälligkeiten zunehmen. Das können wir in Vöcklabruck an vielen Konfliktherden nachweisen. Leider... Irrtümer eines Politikers kommen meist erst nach seinem Ausscheiden ans Tageslicht. Das ist der „Punkt", der sie so lang an dem Amt kleben hält.
Bürgerinitiative Zivilcourage (BiZ)

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 19:34 Uhr

es ist so, das der Bürgermeister und Vize am längeren Ast sitzt. Was Vöcklabruck Ort anbelangt kenne ich nicht, aber das generell im Bezirk und weiter im Land die Schwarzen die Hose an haben, das ist ein offenes Geheimnis.

es ist halt System, das manchmal nur ganz Wenige gerade auch bei komischsten Geschichten bestimmen, Amtssache!

es gibt ja auch in Regau einen Fall von Resetarits und so wie es ausschaut ist man dort nicht bereit vernünftig Fehler zu beseitigen.

und so hat bei der letzten Gemeinderatssitzung eine Wortmeldung für Verwunderung gesorgt, wo ein Gemeinderat meint, man müsste sich gegen ungerechte Berichterstattung wehren.
Wahrscheinlich hat der überhaupt keine Ahnung, was da nun schon über zwanzig Jahre auf verschiedensten Ebenen, gespickt mit anonymen Anzeigen, mit Widmungsänderungen usw. abgeht. Dieser Fall würde einen umfangreichen Romanstoff liefern und Vieles unterstreichen, was da nun rund um St. Wolfgang im Prüfbericht bekrittelt wird. Es gilt die UV.

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Gugelbua (15959) 13.01.2018 15:46 Uhr

wie heißts heute in eine Schlagzeile?
„Die Tradition lebt“ 😊

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KlausBrandhuber (1050) 13.01.2018 15:19 Uhr

Der Landesrechnungshof hat geprüft und die Missstände offengelegt. Was soll da ein Untersuchungsausschuss an neuen Fakten und Erkenntnissen hervorbringen? Der kostet nur eine Menge Geld und ist nichts als ein Spektakel. Die zuständigen Gremien/Ausschüsse des Landtages können nach eingehendem Studium Schlüsse ziehen, wie solche Schlampereien künftig unterbunden werden.
Parallel dazu soll die Staatsanwaltschaft auf ev. strafrechtliche Verfehlungen untersuchen´, allenfalls Anklage erheben.
Dass Hiegelberger ein politischer Schaden für die ÖVP ist (wie Peinsteiner), sollte klar sein. So jemanden zu "halten" wäre ein politischer Fehler.

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StefanieSuper (1047) 13.01.2018 18:40 Uhr

Vor allem würde der Untersuchungsausschuss diese Sauerei aktuell halten und die ÖVP möchte doch gerne diese Themen vergessen oder unter den Teppich kehren um alles "supersauber" zu halten.

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scharfer (3095) 13.01.2018 15:05 Uhr

öst. politiker: ein fürchterlicher dreckhaufen.

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kual (631) 14.01.2018 08:51 Uhr

In Worten eines Trump(el) -- Österreich ist ein Drecksloch Land in Sachen Politik und Freunderlwirtschaft ! das hat unser schönes Land nicht verdient !

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 19:53 Uhr
analysis (1505) 13.01.2018 14:49 Uhr

Üblicher OÖ LH-Stil: drohen, drüberfahren, erpressen, wegschauen
Pü hat immer mit harter Hand u. Druck (früher besser getarnt) Seilschaften installiert und damit andere unterdrückt.
Wer das nicht glaubt, möge einmal bei Bürgermeistern nachfragen, welche nicht immer ungefragt abnicken, was vom LH-Büro kommt.
Dabei bedient er sich des schwarzen CV-Filz in OÖ , welche unter Ihm extrem gewachsen ist.
Das Versagen des Krisenstabs bei der Flutung des Eferdinger Beckens hat der LH samt "Krisen"-Landesrat Hiegelsperger ausgesessen.
Anstelle den Industrie-Standort zu stärken, wurden Prestigeprojekte wie Musiktheater, Musik- u. Med-Uni forcieren, was immense Folgekosten verursacht.Zum Durchwinken der Med-Uni wurde Mitterlehner eingeteilt.
Nun soll mithilfe von Sozialeinsparungen das Schuldenloch reduziert werden.

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Digitalis (2213) 13.01.2018 15:01 Uhr

@Analysis. Dass der Pepi ein CV-er sein soll ist mir aber neu zwinkern Nicht, natürlich, aber seine ganz spezielle Führungskultur des g'studierten Religionslehrers....

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analysis (1505) 13.01.2018 15:19 Uhr

digitalis, Pü ist Jurist und hat an der "jungen JKU" mit seinen einstigen "Kollegen" Leitl, Kuckacka,... das OÖVP-CV-Feudalsystems, das heute OÖ extrem schadet, aufgebaut.
Sein Werdegang ist von Selbstdarstellung, auch zulasten von politischen Leichen, welche auf seinem Werdegang zuhauf angefallen sind, geprägt.

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 13:22 Uhr

In solchen Fällen wäre es wünschenswert, wenn eine neutrale Staatsanwaltschaft aus einem anderen Bundesland ermitteln könnte.

Die Gefahr, dass die Ermittlungen zu früh wieder eingestellt werden, ist durch diverse Beeinflussungsmöglichkeiten jedenfalls gegeben.

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mondseer (12) 13.01.2018 14:34 Uhr

Gemeindeaufsicht ist völlig sinnlos - die können und wollen weder was erkennen, geschweige denn etwas dagegen tun!

Ebenso bleiben Briefe an LH und LH-Stv ob der Machenschaften ohne erkennbare Massnahmen!
siehe auch:

https://ml24.at/interessantes/nicht-erheblich-groesser-oder

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/St-Lorenz-Weitere-Vergaben-werden-geprueft;art71,2767644

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Amtsmissbrauch (84) 13.01.2018 14:29 Uhr

Du Klettermaxe

Du glaubst doch nicht das unsere Staatsanwaltschaft unbefangen ist ?
Zumindest ich konnte diese Erfahrung nicht machen.
Das ganze ist doch ein rissen Sumpf vergleichbar mit ITALIEN (Maffia)
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/steyr/8400-Euro-Geldbusse-Anklage-gegen-Gemeindechef-ist-vom-Tisch;art68,2238041
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/steyr/8400-Euro-Geldbusse-Anklage-gegen-Gemeindechef-ist-vom-Tisch;art68,2238041,E

ob-servierer (2238) 20.05.2016 10:02 Uhr
Liebe OÖN !

Eigentlich hätte dieser Artikel viel besser in die Serie "Heiteres Bezirksgericht" gepasst.

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 19:52 Uhr

Darum schrieb ich auch von einem anderen Bundesland. Sobald die Korruptions-StA ermittelt und nicht die lokale, gelten solche Spielregeln.

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Digitalis (2213) 13.01.2018 14:58 Uhr

@Amtsmissbrauch. Nun ja, eben aus den Erfahrungen mit der "bei uns im Land" so üblichen auch persönlichen "Nähe" von den Granden der jeweiligen Justiz im Land, bis zum OLG und der OStA, wurde die in Wien lozierte Korruptions-STA länderübergreifend geschaffen. Dass sich ihre Erfolge bisher eher bescheiden ausnehmen, ist vielleicht nur mein persönliches Empfinden.

Es reichte aber, wie das früher gelegentlich schon üblich war, dass eine StA oder ein LG außerhalb des Landes die Erhebungen bzw. eventuell Gerichtsverfahren abführte. Man soll da bei der schon heute üblichen Verschleppung der Verfahren nicht mit "Kostengründen" daher kommen...

(Ein zwischenzeitlich verstorbener Verwandter, selbst Jurist, erzählte mir einmal um die unglaublichen sinistren Vorgänge in einem "gloriosen" Gerichtsverfahren - in Linz der 1980/90-er)

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Amtsmissbrauch (84) 13.01.2018 19:38 Uhr

du
Digitalis (2162)

Soweit ich weis ist die Korruptions-STA in Wien für diese Sachen nicht zuständig außer dieses ist geändert worden. Wie eben schon das Wort sagt Korruption Staatsanwaltschaft,
ist diese für Korruption zuständig! Und unsereiner kann vielleicht eine kleine Korruption beweisen aber diese interessiert doch in wien niemanden das ist doch Anfütterungen.
Und diese wie bei der Buwog da küffelt ja selbst die Staatsanwaltschaft.
Also soweit ich weis können beamte tun und lassen was sie wollen!
Nur wen man ihnen Korruption, Mord, Steuerhinterziehung usw. nachweisen kann wird’s problematisch aber die Bestrafung ist weit unter dem normal Bürger.
Aber die Bürger sind selber schuld das es so ist. Sie lassen sie machen.
Und sein wir ehrlich wer würde keine Bank überfallen wenn es straffrei ist!!!

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Libertine (472) 13.01.2018 13:05 Uhr

@- digitalis

Das ist Ansichtssache. Ich gebe Ihnen mal einen Vergleich, der zugegebener Maßen etwas weit hergeholt ist, sowohl von der Entfernung als auch Bedeutung, aber trotzdem ähnlich gelagert. Wenn Sie das Opernhaus in Sydneyhernehmen, welches eine fast parallele Historie hat. Verteuerung um das 15- fache, da liegt Linz günstig, weiters Ausführungsschwierigkeiten, Architektenprobleme usw.und so fort. Und heute? Besagter Eyecatcher! Nur zu Ihrer Info, ich fahre lieber zur Burg Clam als ins Musiktheater, nicht um einen falschen Eindruck zu erwecken.

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Digitalis (2213) 13.01.2018 14:10 Uhr

@Libertine. Da brauchst du doch nicht erst in die Millionenstadt Sydney "down under" fahren, sondern auch gleich "nebenan" in die Elbphilharmonie in Hamburg, die sich von 70 Millionen auf 700+ Millionen Euronen verteuert hatte und jetzt (speziell die eh kaum wirklich Steuer zahlende) von der ganzen medialen und sonstigen Kunst- und Kurturlobby als ein halbes Wunder rundum abgefeiert wird.

Nur: Linz ist diesbezüglich allenfalls eine provinzielle Mittelstadt mit rund 200.000 Einwohnern und so groß wie irgend eine beliebige deutsche Mittelstadt.
Nein, vielleicht war bei dem etwas kurzen Pepi doch die schulmeisterliche Großmannsehnsucht überbordend. Und seine Nachfolger dürfen jetzt das Malheur ausbaden.

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Libertine (472) 13.01.2018 18:12 Uhr

@- digitalis

Ich hab einmal ein Faible fürs Outback, Phar Lap, Albert-Park, Uluru und Byron Bay.

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Istehwurst (3142) 13.01.2018 12:55 Uhr

Wann darf Mann mit den ersten Rücktritten rechnen ?

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 13:00 Uhr

Manche würden noch mit Fußfessel die gut bezahlten Jobs nicht freiwillig abgeben.

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mercedescabrio (3819) 13.01.2018 12:34 Uhr

ich bin wahrlich kein freund von rot-grün, aber in diesen fall ist ein untersuchungs-ausschuss notwendig. verantwortliche Politiker, egal welcher coleur gehörn vor dem Kadi und dementsprechend abgestraft.

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 13:16 Uhr
Digitalis (2213) 13.01.2018 14:15 Uhr

Nun ja, aber hoffentlich nicht einer aus dem Umfeld der politvertändigen Linzer Justiz, sondern "von auswärts". zwinkern

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 13:00 Uhr

so wie man bei sexuellem Missbrauch seinerzeit die Klasnig Kommision eingerichtet hat, so müsste man auch ganz arge mutmaßliche Behördenwillkür durch wirklich unabhängige gescheite Juristen behandeln.
Braucht nicht einmal öffentlich sein, aber viele Dauerfälle und ihre Drahtzieher sollten zumindest eine Verwarnung bekommen und Verfahren die ins Nichts führen eingestellt. Verantwortliche Beamte in höheren Ebenen gehören sind halt auch nicht immer so menschlich, wie man das von gut verdienenden Beamten erwarten erwarten würde.

Natürlich können sichtbares Nichthandeln bei schwerwiegenden Verfehlungen ja durch das System nur selten sichtbar gemacht werden,

deshalb eine Kommision die gewisse Fälle weitreichender als reine Behördenverfahren dokumentiert.

Immer die selben Beamten, immer die selben Zuständigkeiten und letztlich noch ein Verwaltungsgericht das ja auch nicht wirklich unabhängig vom Land agiert.

Deshalb wäre ein Art "Klasnig" Kommision ebenso einzurichten...

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 12:53 Uhr

nur wer soll das machen, die selben die das System betreiben, vielleicht die Abteilung des Verwaltungsgerichtshofes? oder hätten die nicht schon genug Auffälligkeiten sehen müssen.

St. Wolfgang ist aufgrund der Menge ein bekanntes Aushängeschild für ein Verwaltungssystem das offensichtlich keine Kontrollmechanismen eingebaut hat und in erster Linie der politischen Selbständigkeit dient, die generell nur durch sich selbst und die Partei kontrolliert wird.
Medien werden ja auch erst munter wenn es einen großen Bericht gibt und Chefs schießen sich natürlich nie selber ins Knie und bei Kleinen die arg betroffen sind, sowieso nicht.
Es lässt den Schluss zu, da nicht andernorts lauter Heiligen Drei Könige wohnen, das Politik und untergeordnete Verwaltung generell bei Fairness blind sind und deshalb noch nie ein verwaltungstransparentes System geschaffen wurde. Die juristische Form ist wichtiger als die faire Anwendung der Macht.
Eine Art offene Klagemauer wäre einzurichten und...

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cochran (1666) 13.01.2018 12:16 Uhr

Hieh´gelsberger so´ll wieder am Bauernhof arbeiten , aber die sozis und die grünen kummerl sollen schweigen die haben genug geld verprasst siehe swap un dgrüne schulden von 9 Mille

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europa04 (1989) 13.01.2018 13:39 Uhr

@Cochran: Das meiste Geld haben aber die ÖVP-Schwarzen Finanzreferenten der letzten Jahrzehnte und die ÖVP-Schwarzen Finanzminister der letzten 17 Jahre verprasst. In OÖ hat es noch NIE einen anderen Finanzreferenten als ÖVP-SCHWARZ gegeben, nur diese haben die absolute Verantwortung für das finanzielle Desaster. LH-Stelzer hat als Stellvertreter vom hüpfenden Landespepi bei allen Finanzangelegenheiten zugestimmt und damit auch Mitverantwortung für die hohen Schulden.

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Digitalis (2213) 13.01.2018 14:40 Uhr

@europa04. Was du da an Blödsinn zusammen reimst, geht auf keine gegerbte Hirschleder-haut grinsen Reine dumme Polemik.

Gott sei Dank ist trotz Fehlleistungen OÖ im Gegensatz überall dort, wo speziell die Sozen - siehe Wien - für die Landesfinanzen verantwortlich sind, kein Sanierungsfall. Selbst in Kärnten konnte der blaue Jörgerle auch nur deshalb seine Show abziehen, weil in der Landesregierung und im Landtag zu seinen Eskapaden freudigst die jeweilen Sozen-MitgliederIIInnen in Regierung und Landtag zu- und mitstimmten.

Gell, bleib' schon still, Pausenkasperl....

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Digitalis (2213) 13.01.2018 14:23 Uhr

@europa04. Was du da an Blödsinn zusammen reimst, geht auf keine gegerbte Hirschleder-haut grinsen Reine dumme Polemik.

Gott sei Dank ist trotz Fehlleistungen OÖ im Gegensatz überall dort, wo speziell die Sozen - siehe Wien - für die Landesfinanzen verantwortlich sind, kein Sanierungsfall. Selbst in Kärnten konnte der blaue Jörgerle auch nur deshalb seine Show abziehen, weil in der Landesregierung und im Landtag zu seinen Eskapaden freudigst die jeweilen Sozen-MitgliederIIInnen in Regierung und Landtag zu- und mitstimmten.

Gell, bleib' schon still, Pausenkasperl....

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lester (7150) 13.01.2018 11:53 Uhr

Bei Higelsberger ist alles was auch nur entfernt der Partei dient in Ordnung.
Das gilt hier bei der Gemeindeaufsicht, das gilt in noch größeren Rahmen bei Postenbesetzungen in seinen Ressort wo ÖVP- Funktionäre ohne fachliche Qualifikation weit mehr gelten als Bewerber mit fachlichen Qualifikation.

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Libertine (472) 13.01.2018 11:47 Uhr

@- digitalis

Zu Ihrem Post bzgl. Musiktheater möchte ich folgendes anmerken. Das Grundübel war,dass das "Theater im Berg" von der damaligen Achatz- FPÖ mittels Volksentscheid abgewürgt wurde. Meiner Meinung nach eine Fehlentscheidung von Hr. Pühringer, er hatte eigentlich nur zu wenig Mumm es durchzudrücken. Es wäre für Linz und OOe ein Eyecatcher gewesen und auch nicht teurer gekommen, als das derzeitige. Was aus Hr. Achatz geworden ist, weiß man ja mittlerweile. Ich habe es früher schon manchmal geschrieben, dass man für Infrastruktur ruhig Geld in die Hand nehmen kann und soll, aber nicht für laufende Kosten.

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kontrolle (2203) 13.01.2018 12:52 Uhr

Gut begonnen, sehr schwach geendet, der Text mE: trotzdem eine Zustimmung (Pluserl) für die Erinnerung an diese Diskussion UND auch Abstimmung hierüber. Ich bin dazumal extra oder geplant 450 km nachhause gefahren, um mitzustimmen. Muss um das Jahr 2000 gewesen sein.

Aber eine Abstimmung über Kultur (wenn es nicht Sport ist), geht wie aus? Richtig.

Ja und zu Hr Achatz, Doktortitel (aus welchem Fach?), der Mann mit dem Schmiss sozusagen, was ist aus ihm geworden, wie du schreibst? Er starb vor Kurzem meiner Erinnerung nach über 80jährig. War sein Lebensabend, sagen wir mal, nicht so schön? Stimmt, frau/man hörte nach seinem Abtreten nichts mehr (medial).

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Digitalis (2213) 13.01.2018 14:37 Uhr

Na, und was stört es dich, wenn sich einer höchstpersönlich sein Gesicht zerkratzen ließ oder lässt? Stören dich die so feilen demonstrativen Piercings durch Lippen Nasen usw. der diversen Leute vergleichsweise auch so? grinsen Dass damit vorzugweise die Linksrabiaten aus der "Szene" herum rennen - auch so, deshalb nicht....

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kontrolle (2203) 13.01.2018 14:59 Uhr

Oh nein, das war nur ein Nebenaspekt, der Schmiss, um die Leute an Herrn Achatz in Erinnerung zu bringen. Sonst nichts, ein Merkmal, das mE markant ist oder war bei ihm: Weiß auch gar nicht, ob es wirklich ein Schmiss ist.

Sollte keine Kritik sein an seiner Person.

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kontrolle (2203) 13.01.2018 12:59 Uhr

Sorry, erst jetzt gesehen, mein Vorposter korrigierte schon, stellte dein Posting klar.

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Digitalis (2213) 13.01.2018 11:55 Uhr

@Libertine. Das "Theater im Berg" hatte Linz auch damals so wenig gebraucht wie einen Kropf. Deshalb war auch die Mehrheit bei der Volksbefragung gegen dieses Projekt - und wäre es noch viel stärker gegen das daraus folgende Pühringersche Hundertmillionen Denkmal gewesen.
Was soll denn das von einem Eyecatcher? Welche (selbst zahlende!) Klientel würde da nach Linz einströmen? Mir fällt dazu ein bisschen die Fantasie im Verhältnis zu den Kosten. Ich vermute sogar, die "Stahlwelt" am voestalpine-Gelände zieht mehr zahlende Besucher an als das Steuergeld-geldvernichtende "Musiktheater" grinsen

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tacitus (4533) 13.01.2018 11:40 Uhr

da plustern sich seit dem Frühjahr 2017 die grossen Verwlatungsreformer ihre Hälse und unddie heisse Luft entweicht.nichts neues wird angegangen, sondern seit 40 Jist der schwrzw Pühringer Bgm fest im amt und kassiert,die Stelzer Administration kann nicht einmal ärgstes Unrecht beseittigen. so schaut neues regieren aus ? so will LH Stelzer Verw.reform durchführen ?

warum wird hier nicht reiner tisch gemacht ????

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Digitalis (2213) 13.01.2018 11:58 Uhr

@tacitus. Empfehle dringenst einen "Förderkurs" für die deutsche Sprache in einem Volkshochschul-Kurs für Migranten grinsen

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mcgyver (169) 13.01.2018 11:22 Uhr

Alles Supersauber bei den schwarz türkisen Politikern.
Und det gute Mann sitzt noch immer auf seinen goldenen Sessel.

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cicero_linz (30) 13.01.2018 11:22 Uhr

Ein Sittenbild der jahrzehntelangen Erosion jeglicher moralischer Grundhaltung im politischen Umfeld des Landes OÖ. Die Beteiligten dabei: Politisch Handelnde, wirtschaftlich Profitierende, willfährige in öffentlichen Verwaltungen tätige, von selektiver Blindheit in der Justiz befallene sowie sich selbst kastrierende Journalisten, die in den OÖ Medien tätig sind .... Ein Konglomerat gegenseitig abhängiger Gruppen, das bislang gut geschmiert funktioniert hat. Eine schonungslose Aufarbeitung dieses Befundes ist notwendig. Follow the Money! Wer hat profitiert von diesen Zuständen? Staatsanwaltschaft aufwachen. Politik abtreten. Danke.

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Digitalis (2213) 13.01.2018 11:41 Uhr

@cicero Linz. Herzliche Gratulation! Ähnliches habe ich gleichzeitig auch - weiter unten nachzulesen - geschrieben.

Leider hat sich, auch abseits der parteipolitischen Demarkationslinien, ein zu kommoder Filz im Lande OÖ speziell der Pühringer-Zeit breit gemacht, wie man von den Verwaltungs-Zuständen in der Stadt Linz bis eben nach St. Wolfgang allzu deutlich jetzt sehen und erfahren kann.

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fischerlatein (387) 13.01.2018 11:46 Uhr
Gugelbua (15959) 13.01.2018 11:09 Uhr

ist doch gang und gäbe, daß mit Steuergeldern viel passiert die Millionen werden nur so rausgeschmissen
versteh die künstliche Aufregung nicht.

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iorr2010 (265) 13.01.2018 10:53 Uhr

In jeder zivilisierten Demokratie würde der politisch Verantwortliche von selbst und umgehend den Hut nehmen. Wen er das selber nicht schafft, würde ihn in jeder normalen Demokratie der Chef ins Ausgedinge veranschieden. In der verhaberten Konzentrationsdemokratur OÖ geht man auf Tauchstation, braucht keinen U- Ausschuss und macht business as usual - spannend ob die FP jetzt weiter draufdrückt oder sich großkalitionär zurück lehnt.

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mitdabei (1128) 13.01.2018 10:37 Uhr

ÖVP QUO VADIS?
Sag mir, mit wem du umgehst, und ich sage dir, wer du bist!
Liebe ÖVP! Der LR Gerstdorfer wird ein "Aufpasser" zur Seite gestellt. Das war in Ordnung! Jetzt aber duckt euch nicht vor der Verantwortung in den eigenen Reihen!

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Elmec444 (91) 13.01.2018 10:29 Uhr

Gemeinde St. Wolfgang

nun ist es nach vielen, vielen Jahren endlich klar welche Vergehen bis hin zum Amtsmißbrauch geschehen sind. Der zuständige Landesrat sagt nichts dazu, der Landeshauptmann von der gleichen Partei sagt auch nur wir brauchen keinen Untersuchungsausschuss. Wollen diese Politiker wirklich einem Wähler sagen dass sie einen neuen Stil pflegen wollen? das ist alter Parteifilz und Kadavergehorsam!
Man kann nur hoffen, dass die Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet und die Täter verurteilt werden.

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jago (37976) 13.01.2018 10:13 Uhr

> Aus Makors Sicht wurden die Berichte der Gemeindeaufsicht "gezielt zum
> Vorteil der ÖVP manipuliert".


Die ganz normale Parteirudelsicht halt, die offenbar nur mir auffällt.

In den 50ern wäre das noch Makor(ev) gegen Hiegelsberger(rk) gewesen, heute sinds Parteien grinsen grinsen

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StefanieSuper (1047) 13.01.2018 10:10 Uhr

Wenn man liest oder hört, was alles in der Ära Pühringer passiert ist, kann einem schlecht werden. Da wirkt ja der Stelzer wie ein "Waisenknabe", obwohl er doch Vizelandeshauptmann war. Trotzdem hat der Stelzer der roten Landesrätin einen Aufpasser- der sich angeblich auskennt beigestellt - dem völlig überforderten Hiegelsberger vertraut er - der ist ja von seiner Partei. Da muss man sich nicht auskennen sondern nur verlässlich sein Handerl zur richtigen Zeit heben. Es kann ja nicht sein, dass für die "Armen" Geld ausgegeben werden, wenn man dieses Geld für die Machenschaften der schwarzen Bürgermeister benötigt. Wem kümmert das Gesetz, wenn man die ÖVP im Rücken hat und sehr großmaulig im Landtag angeben kann. Was ist nun mit "Amtsmissbrauch" - gibt es denn bei Politiker, die die weisungsgebundenen Beamten nötigen, sich nicht an die Gesetze zu halten. Wer zahlt nun den angerichteten Schaden - die Politiker, die unser Geld - um Stimmen zu kaufen , beim Fenster hinausgeworfen hatten?

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hermano (48) 13.01.2018 16:48 Uhr

Besser hätte ich es nicht schreiben können. Danke für den voll ins Schwarze treffenden Kommentar.

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kontrolle (2203) 13.01.2018 14:18 Uhr

"Waisenknabe", echt? Gestern oder vorgestern wurden wir ja hier wieder zentral mit seinem Antlitz hier belästigt. Dachte da an "Watschngsicht".

Egal, aber zu deinem Wort "Waisenknabe", darf ich daran erinnern wie er zu seinem Antritt bei den rechtsrechten Themen seiner Paktpartner (FP) noch nachgelegt hat, dh an Fleiß nicht zu überbieten war (vor dem Publikum der Pflichtschullehrer): Thema Sprachdiktat in den Pausen, der Freizeit der Kinderchen

Ging natürlich alles in die Hose, spricht gegen die Freiheit: Was mE die Medien aber gar NICHT zelebrierten, ihn schützten?

Ja, scheinbar gibt es immer sehr viele in Demokratie ungeschulte Pädagogen, die diese vielen Köche ernst nehmen, sie anbeten, denen Folge leisten, nicht hinterfragen. Weiß nicht, ob diese überhaupt für die Arbeit mit Kindern geeignet sind. Der Forderung nach Akademisierung des Lehrkörpers (inkl Vorschulpädagogen, Kindergarten) verdient da immer mehr Beachtung: Sonst dreht sich mE das Karussell der Inkompetenz weiter.

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Digitalis (2213) 13.01.2018 11:16 Uhr

Das Problem ist doch, dass diese Missstände - und mehr - in der Gemeindeaufsicht (auch) im Falle St. Wolfgang sich landesweit Leute aufregen - aber die vielen von eben diesen "Missständen" etwa in St. Wolfgang und anderswo heimlich doch Begünstigten, sogar Profiteure groß und klein, das erst gar nicht einsehen! Der St. Wolfgangener Dorfpascha tat genau das, was insgeheim doch zahllose "seiner" Gemeindebürger von ihm erwarteten. Keine oder ungenügend Gemeindeabgaben einheben Bauverfahren nach Lust und Laune liegen lassen usw. usf..Niemand lokal regte sich doch darüber auf. traurig traurig traurig Das ist es, was - anscheinend in OÖ speziell in der Pühringer-Zeit eingerissen ist und kultiviert wurde.

Solange eben der Pepi seine schützende Hand als Madonna vom Landhaus drüber hielt. (Seine Roten in der Regierung störte das auch nicht, so lange sie, siehe Ackerl, auch verwirtschaften konnten "wenn es im Rahmen" blieb).

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jago (37976) 13.01.2018 10:20 Uhr

> Wenn man liest oder hört, was alles in der Ära Pühringer passiert ist,

Die Ära muss sich einer erst einmal derrauft haben gegen die anderen Strampler. Und die Nützlichen Idioten muss sich einer mühsam gegen die Strampler erschleichen. Das ist schon eine enorme "Leistung".

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kontrolle (2203) 13.01.2018 13:07 Uhr

Danke, @jago, aber deren Wettkampf in deren naja Gesellschaft, Liga, zahlt wer? Eben.

Gerne deren Wettläufe, aber ohne sich dafür aus dem Zwangs-Steuertopf zu nehmen.

Wir sollten auch weiterhin penibel darauf hinweisen, aus welchen Topf diese dich duellieren. Letztlich dürften dann nur mehr jene Steuerzahler übrig bleiben für diese mE Wettläufer in Themenverfehlungen und Marktschreierei, die sich daran ergötzen oder sich über diese Leute (selbst) definieren: Steuergerechtigkeit und Kostenwahrheit bzw Zielpublikum ist da angesprochen.

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almbewohner (106) 13.01.2018 09:49 Uhr

Hurra es lebe der Unterschied! Frau LRGerstorfer stellt man einen "Aufpasser" zur Seite. Für Herrn LR Hiegeslberger ist das nicht erforderlich. Das ist die vom Volk gewählte Veränderung (so würde man es als Türkiser in Gedanken wohl formulieren). zwinkern , eigentlich aber traurig

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Digitalis (2213) 13.01.2018 11:25 Uhr

@almbewohner. Der Hiegelsberger braucht keinen "Aufpasser" sondern müsste sofort zurücktreten! Besser er wäre nach der Landtagswahl erst gar nicht mehr in die Landesregierung aufgenommen worden. Nur: Die "Graden" des Bauernbundes in der OÖVP hätten aufgeschrien.

Was den Pühringer und seine Erbschaft betrifft: Der hatte gegen den manifesten Willen der Bevölkerung, auch der Roten !, doch zur Freude der Linzer "Kulturszene" sein Schatzi und Denkmal, das Hundertmillionen Euro teure Opernhaus, äh "Musiktheater, durchgesetzt.
Damit musste er jeden Misstand in den diversen Umtrieben und Fehlleistungen seiner Politfunktionäre landauf, landab mehr oder weniger stillschweigend abbiegen lassen.

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jago (37976) 13.01.2018 10:23 Uhr

Die Zeitunge hätten es leicht, wenn sie aufhörten, die Regierenden lobzuhudeln und stattdessen die Parlamentarier hoch zu bewerten. Aber die halten sie ja (auch) für ihre Konkurrenz traurig

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Digitalis (2213) 13.01.2018 12:13 Uhr

@jago. Geh, schreib mir einmal etwas von deinen hehren "Parlamentariern". War eben der St. Wolfgangener Dorfpascha nicht auch als Mitglied des Landtages ein Parlamentarier? Von den Dutzendschaften anderer einschlägiger lokaler Politfunktionäre erst gar nicht zu schreiben. Denn denen ist das Wohl des Landes im Vergleich zur Wahrung ihrer höchstpersönlichen Geld-Bezugsquelle weitestgehend wurscht. traurig

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alteraloisl (1772) 13.01.2018 09:47 Uhr

Ich bin schon neugierig, wie groß der finanzielle Schaden wirklich ist. Oder sind es vorwiegend Formalfehler?

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jago (37976) 13.01.2018 10:24 Uhr
alleswisser (7252) 13.01.2018 09:54 Uhr

Die ca. 400.000 Euro für die Volksschulsanierung sind jedenfalls kein Schaden. Denn damit wurde ein öffentliches Gebäude zugunsten der Bevölkerung saniert, spätere Sanierungen wären möglicherweise teurer gewesen.

Es geht aber darum, dass sich ein LR über bestehende Beschlüsse hinweggesetzt hat, ohne weitere sachliche Begründung (also zum Beispiel Verhinderung von späteren Mehrkosten oder bauliche Notmaßnahmen).

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StefanieSuper (1047) 13.01.2018 10:12 Uhr

Was machen nun die Gerichte? Ist das legal? Müssen wir uns so etwas gefallen lassen, dass bei den Armen gespart wird, damit man damit die unfähigen Landesräte schützt?

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jago (37976) 13.01.2018 10:28 Uhr

Eine Steuerkontrolle im Vergleich zu solchen innerstaatlichen Kontrollen wäre aufschlussreich, wo es doch nur um "einfache Leit" oder "Kapitalisten" oder "Reiter" geht.

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Donaustrandler (4) 13.01.2018 09:35 Uhr

Lieber Bergretter, bleib auf deinen gipfeln.
Hättest du den artikel bzw den bericht genau gelesen, hätte eigentlich wahrgenommen werden müssen, dass hier bis 2015 geprüft wurde, erst ab da ist ein blauer zuständig und seitdem gibts augenscheinlich auch nixmehr.
Also keinen müll verbreiten!

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Libertine (472) 13.01.2018 09:35 Uhr

Also heute bin ich froh, dass M. Hiegelsberger noch in der Landesregierung sitzt, weil so kann er wenigstens ausbaden was er 2013 vergeigt hat. Ich konnte nämlich anlässlich der LT- Wahl 2015 nicht verstehen, dass er weiter im Amt bleibt. Ein Mitgrund für das mäßige abschneiden der VP und in seiner Heimatgemeinde auch politisch abgestraft. Wahrscheinlich damals für Pühringer ein braver Ja- Sager.

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fischersfritz (205) 13.01.2018 10:33 Uhr

auch mir ist unverstädlich, daß Hiegelsberger in der LR verblieben ist.
Auch wir als Bürger haben ein Schreiben von Hiegelsberger in der
Hand welches höchst fragwürdig ist.
Hier wurde von ihm ein schwarzer Bürgermeister unterstützt obwohl die
Handlungesweise, Vetternwirtschaft, Überschuldung etc.
zu Himmel stinkt.

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wickerl (1134) 13.01.2018 09:29 Uhr

Auch Unterlassen ist Amtsmissbrauch, wo bleibt die Korruptionsstaatsanwaltschaft

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Bergretter (893) 13.01.2018 09:12 Uhr

Das kann ich mir denken, daß die schwarzblauen keinen Grund für eine weitere Untersuchung sehen. Weil es sie selbst betrifft. So ein falsche Bande ist das. Bei der FPÖ wundert es mich noch weniger, weil von denen sind in den letzten Jahren schon 50 Leute mit dem Gesetz in Konflikt gekommen. 2015 waren es 9, letztes Jahr 4. Viele wurden verurteilt, manche auch per Diversion. Und die, die es mit den Gesetzen nicht so genau nehmen, regieren uns, besten Dank dafür.

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zukunft001 (390) 13.01.2018 08:48 Uhr

Der intellektuell und moralisch total überforderte Max Hieglesberger, der für diesen Skandal ja die Hauptverantwortung trägt, ist sofort ohne hohe Politikerpension zu entlassen und zur persönlichen Haftung für diesen großen Schaden zu verdonnern.
Die weitern Schritte wird dann der Staatsanwalt setzen! Amtsmissbrauch muss endlich einmal auch geahndet werden; auch im total schwarz verfilzten OÖ.

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hermano (48) 13.01.2018 17:40 Uhr

Genau, der gehört schon lange zurück auf seinem Bauernhof, ohne irgendwelche Politikerbezüge oder Pensionen.

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fischersfritz (205) 13.01.2018 10:37 Uhr

sofort hinausschweissen diesen unfähigen Kerl.
der von mir hochgeschätzte LH Stelzer müsste sofort handeln und
Hiegelsberger entfernen.

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alleswisser (7252) 13.01.2018 08:54 Uhr

Geh, fabuliere doch nicht so einen juristischen Müll. Nur weil du in deinen Stammtischträumen es dir so vorstellst, gelten trotzdem auch hier noch die existierenden rechtlichen Regelungen.

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alleswisser (7252) 13.01.2018 08:56 Uhr

Zum Beispiel gibt es so gern behauptete die "hohe Politikerpension" schon seit gut 20 Jahren nicht mehr. Seither müssen sich auch die "bösen Politiker" selber (freiwillig) pensionsversichern und da greift kein öffentliches Dienstrecht.

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 09:18 Uhr

Im Grunde richtig, aber den Dienstgeberbeitrag zahlt immer noch der Arbeitgeber in die Pensionskasse ein, auch bei den Politikern.

Private Pensionskasse heißt es nur, weil die Einzahlungen an eine Person gebunden sind. Privat kann natürlich jeder zusätzlich einzahlen.

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europa04 (1989) 13.01.2018 10:03 Uhr

@Klettermaxe : Aber auch nur diejenigen die es sich leisten können privat einzuzahlen. Bei den horrenden Politikerbezügen ist eine private Vorsorge immer drinnen. Das Geld kommt ja sowieso vom Steuerzahler!!!!

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 10:23 Uhr

So ein Blödsinn, ein Bürgermeister einer Kleingemeinde ist kaum überbezahlt, ebenso wie viele andere Regionalpolitiker.

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alleswisser (7252) 13.01.2018 09:57 Uhr

Was den DG-Beitrag betrifft, kann ich jetzt nichts dazu sagen. Aber privatversichert bedeutet üblicherweise = 100% selber zahlen. So wie es etwa jeder geringfügig Beschäftigte auch machen kann.

Es ist jedenfalls keine "öffentliche" Politikerpension, die als Strafmaßnahme gestrichen werden kann, wie vom Vorposter polemisch herbeigesehnt.

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Klettermaxe (2010) 13.01.2018 10:26 Uhr

Darum schrieb ich auch "im Grunde richtig" und korrigierte die Aussage, dass sich Politiker ausschließlich selbst versichern müssten, denn das ist nicht richtig. Es wird ein %-Satz des Einkommens vom Arbeitgeber in eine private Pensionskasse einbezahlt.

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kpader (375) 13.01.2018 08:48 Uhr

...war das nicht im Zeitraum schwarz/grün?

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alleswisser (7252) 13.01.2018 08:37 Uhr

Die vom LRH kritisierten Vorkommnisse und mutmaßlichen Interventionen sind in der Ära Pühringer passiert, unter massiver Mitwirkung eines noch immer aktiven (wenn man es so nennen kann) ÖVP-Landesrates.

Jetzt kann LH Stelzer beweisen, dass der "neue Stil" nicht nur auf Plakatwänden existiert.

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fischersfritz (205) 13.01.2018 10:40 Uhr

ich hoffe auch sehr, daß LH Stelzer sofort handelt und Hiegelsberger
eliminiert!!

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csac1001 (1019) 13.01.2018 15:42 Uhr

Das einzige was er sofort machen wird ist schauen und behaupten dass irgendwie die Schuld doch noch bei rot und oder grün landen kann

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StefanieSuper (1047) 13.01.2018 15:16 Uhr

Diese Dinge gehen bei Stelzer nicht

* sofort, dafür ist er zu langsam
* konsequent - das hat er nie gelernt, da muss er schon schauen, wie
die Fahne weht
* eine Entscheidung gegen ein ÖVP-Mandatar, das kriegt er sicher nie
hin. Alles Freunde! Teil der Packelgemeinschaft. Das ist ja schon so
wie Vaterlandsverrat. Da sucht er andere Schuldige - am besten in
einer anderen Partei, oder vom anderen Geschlecht.

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kual (631) 13.01.2018 11:45 Uhr

eine Krähe hackt einer anderen kein Auge aus , auch wenn die Krähen nicht mehr schwarz sondern Türkis sind !

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europa04 (1989) 13.01.2018 08:26 Uhr

Die ÖVP agiert in diktatorischer Manier und glaubt das Land gehört der Partei, die FPÖ hält denen die Stange wo es nur geht und macht sich damit MITSCHULDIG!!!!

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csac1001 (1019) 13.01.2018 08:20 Uhr

Wenn es die Anderen treffen könnte schreien Blau und Schwarz gaaaanz laut nach Aufklärung, wenn sie selber involviert sind wird gemauert und verharmlost (wie übrigens alle anderen Parteien auch).

Wer plakatierte „neuer Stil“? Verlogen bis in die Haarspitze diese schwarz-blauen.

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Funkenschuster (137) 13.01.2018 09:35 Uhr

Ist das nicht bei JEDER Partei gleich??
Nur, da jetzt die roten weg sind vom Fenster wird Geschrien was das Zeug hält! Wie aber würden die roten reagieren, wenn sie noch was zu sagen hätten???

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StefanieSuper (1047) 13.01.2018 10:22 Uhr

Wenn man wirklich korrupt und unfähig sucht, sollte man doch bei schwarz blau nachsehen. heute Türkis. Da muss man nicht so lange suchen, da findet man blind etwas.

Grasser, Maischberger etc. (Buwog, Homepage Grasser etc)
Mensdorf- Pouilly (Eurofighter)und seine Gasmaskenministerin
Ernst Strasser (Behördenfunk)
Staatsbürgerschaftsverleihung durch Haider für russische Investoren wurde 2007 von Kanzler Schüssel im Ministerrat abgesegnet

und nun eben St. Wolfgang, Hiegelsberger
Diese Herren haben sich nicht fürchten müssen - denn ÖVP hatte ja den Justizminister und der sorgte schon dafür, dass eine gleichere gibt.
Wenn ein "kleiner" Beamte einen Fehler macht, kann es sein, dass er einen neuen Job braucht. Bei einem ÖVP-Mandatar macht das nichts, da hat er mehr Profiteure und ist noch besser "einzementiert". Ich bin dafür, dass sie für ihre Fehler zahlen. Dann denken sie darüber nach, ob sie es auch fachlich können - das Regieren.

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europa04 (1989) 13.01.2018 10:06 Uhr

@Funkenschuster: Der Rote Ackerl hat ja reagiert, nur wurde von den ÖVP-Schwarzen alles ignoriert und gegen Verordnungen gearbeitet.

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referenz (64) 13.01.2018 08:17 Uhr

Nicht nur St. Wolfgang, auch in Vöcklabruck scheint es, "als würde nicht alles mit rechten Dingen zugehen". Da wirbt der Bürgermeister auf der Webseite eines Bauträgers für die Verbauung eines Grundstückes des Stiftes St. Florian.
Rin bis dato beliebter Wandererparkplatz soll einem Neubau weichen, vom Stift St. Florian ein Baurecht "auf 99 Jahre" eingeräumt (Fachleute sprechen von "Obsoleszenz", in Umgangssprache übersetzt: Bauplanung für die Müllhalde). Der Aberwitz: der Vöcklabrucker Bürgermeister tritt hier bereits als "Werbemittler" auf, noch bevor überhaupt ein Ansuchen im Stadtamt einging!
Die Anrainer, denen dieser Neubau vor die Nase gesetzt werden soll, sind ebenso wütend wie die Parkplatzbenutzer. Vgl. OÖN-Artikel "Protest, weil Parkplatz Wohnbau weichen muss." Und der Bürgermeister erklärte: er kann nichts machen. Wer ist den da Baubehörde? Details: http://ekiw.com/index.php?id=45
Langzeit Bürgermeister hängen an ihren Gewohnheiten.
Bürgerinitiative Zivilcourage (BiZ)

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alleswisser (7252) 13.01.2018 08:39 Uhr

Nur weil es dir nicht gefällt, muss da nicht gleich der große Skandal dahinterstehen.

Dieser "Wandererparkplatz" (in Wirklichkeit auch zu großem Teil von Anrainern genutzt) ist ganz normal als Wohngebiet flächengewidmet und nicht als Grünland. Es steht dem Grundeigentümer frei, es nun endlich anders zu nutzen als als Parkfläche.

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alleswisser (7252) 13.01.2018 08:40 Uhr

PS: Fachleute sprechen in dem Fall nicht von "Obsoleszenz", sondern von einem Superädifikat.

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Sandkistenschreck (308) 13.01.2018 14:53 Uhr

Juristen, nicht aber Volkswirte, Raumplaner. Der genannte Begriff wurde daher im Zusammenhang korrekt verwendet, während deiner einen unwesentlichen Aspekt betrifft.

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metschertom (5212) 13.01.2018 08:09 Uhr

Wie immer wenn der Steuerzahler seinen Kopf hin halten muss wird nichts passieren und die lustige Freunderlwirtschaft wird halt in irgend einer anderen Art und Weise weiter gehen.

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europa04 (1989) 13.01.2018 08:01 Uhr

In Oberösterreich sind ÖVP und FPÖ sind gegen eine Untersuchungskommission.
Nur wer Dreck am Stecken hat, wehrt sich gegen eine ordentliche Aufklärung. Das gibt kein gutes Bild für die Schwarz-Blaue Koalition! Was gibt es zu Verbergen???

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Digitalis (2213) 13.01.2018 11:48 Uhr

@europa04. Heimlich schwelt die Hoffnung, diese türkis-blaue Allianz gegen einen - in Wahrheit wohl dringendst notwenigen - U-Ausschuss zum Thema Gemeindeaufsicht des Landes - besteht kurzfristig nur, damit man möglichst geräuschlos den Hiegelsberger abtreten lassen kann. Ohne einen "Polit-Bauernbaufstand" zu riskieren. traurig

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 05:38 Uhr

Den Parteien muss man den Vorwurf machen, dadurch das man mutmaßliche Behördenwillkür nie wirklich als Hauptfehler unserer Verwaltung ernst genommen hat,
Unsummen durch Transparenz einzusparen.

Und die unterentwickelte Kontroll- Bürokratie kann nie ausreichend korrigierend einwirken, wenn man mit intransparenten veralteten Papierkram nicht einmal halbwegs richtige Fakten auf Knopfdruck erhält u natürlich niemand sich letztlich schuldig an dem fühlt, was von kleinen Subjektivitäten zu großem Schaden anwächst.

Auch Parteien die damals angetreten sind für mehr Fairness haben sich verzettelt und sind letztlich genau daran gescheitert auch in ihrer Wirksamkeit,

weil man es nie für notwendig angesehen hat, aufgezeigte unschöne Dauerstreit Fälle selbst im eigenen Bereich auf Korrektheit zu prüfen.

Außerdem müsste man Politiker fragen die bei öffentlichen Sprechtagen waren und vielfach nicht darauf eingegangen sind, diverse Ungereimtheiten zentral zu priorisieren und nicht unter d Tisch.

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 05:58 Uhr

Was die Medien betrifft hätten die eigentlich eine ganz interessante Aufgabe.

Fälle wie man sie bei ORF Sendungen von Peter Resetarits gezeigt werden,
gehen ja viel mehr in die Tiefe und haben genau dieses Fehlkontrollverhalten von pol. Bürokratie als Ursache.

Würden Medien über anhaltende Auffälliges offener berichten, dann könnte man auch viel Unheil abwenden, dann könnten sich Wissende nicht so abputzen und manches unter den Tisch kehren, was auf ungesunde Demokratische Vorgänge zurückzuführen ist.

Man kann Paragraphen leicht falsch übertrieben anwenden, mit formalen Tricks arbeiten, ohne Intention und anstatt

das geholfen wird, belieben dann verfahrene destruktive Machtausübungselemente übrig, letztlich auf Kosten des Schwächeren oder der Allgemeinheit.

Die Transparenz zu heben das müssten sich Zeitungen halt was kosten lassen und hier ist neben medienrechtlichen Risiken wohl ein auch medienrechtliches demokratiepolitsches Unterentwicklunsproblem sichtbar.

Wie immer UV

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Digitalis (2213) 13.01.2018 11:35 Uhr

@mynachrichten. Na, du träumst wohl auch von einem heißen Eislutscher! grinsen

Den/die MitarbeiterIn, speziell freien, der OÖN und gar erst einer Bezirkszeitung, musst du mir zeigen, der sich getraute, lokale Misstände in der jeweiligen örtilichen Politverwaltung (Gemeinde, sogar Bezirk) öffentlich zu machen! Meist noch dazu persönlich verhabert, verschwägert oder verspippt mit dem/den jeweiligen Dorfpascha (unisex!!!) - da geht nix.

Solche Rituale und Brauchtümer aufdecken geht medial nur durch Recherchen überregionaler Medien - wenn nicht auch die an einem Gängelband tanzen - oder ideologisch vernagelt sind. traurig

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gegenstrom (14540) 13.01.2018 06:42 Uhr

"Würden Medien über anhaltende Auffälliges offener berichten" - aber das werden wir nicht mehr erleben,. denn denen ist es vorrangig wichtig die Öffentlichen Förderungen nicht zu verlieren.

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direkt (414) 13.01.2018 08:44 Uhr
mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 19:55 Uhr

und es gibt kaum andere Bereiche, wo die Auswahl der Mitarbeiter aus einem ganz klar umrissenen Bereich kommt.

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 05:18 Uhr

Wenn ihr Demokratie und gleiches Recht für Alle, sowie faire und geordnete Verwaltung wirklich ernst nehmen würdet, dann hättet ihr doch schon 40 Jahre Zeit gehabt etwas für Transparenz zu machen.

Aber der Druck war nie große genug und immer die, die am meisten belastet würden und die Verantwortung tragen müssten, und das sind ehrfahrungsgemäss die stimmen stärksten Parteien bremsen halt da und dort.

Die Beamten tun ja eh ihre Pflicht und können nicht wissen, das Fakten am Schreibtisch halt nicht immer richtig real eingepflegt wurden.

Und der eigene Landesverwaltungsgerichtshof zur Verfahrensbeschleunigeung, ein geschickter politischer Schachzug zur eigenen Selbstbestätigung ist genau von jenen besetzt, die auch nur im Papierwesen schon vorher Kollegen waren. Rechtstheoretiker haben damit kein Problem.

Transparenz kann es ja gar nicht geben, das garantiert neben dem Amtsgeheimnis ein überzogenes veraltete Mediengesetz, aufgrund von sinnvoller öffentlich freier Meinungsäußerung.

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mynachrichten1 (11006) 13.01.2018 05:25 Uhr

natürlich gilt das für alle Parteien. In erster Linie ist man ja nicht so sehr für die Bürger da, sondern für die Partei und viele auch für eigene Vorteile. Zivilchourage von Politikern geht selber schnell in die Hose, denn so viel ist gar nicht erlaubt, schnell verstößt man ja auch bei gutem Willen gegen Rechtsnormen wie das Amtsgeheimnis, oder gegen Mediengesetze. Und so hat derjenige, der viel Geld hat meist so und so bessere Karten von Anfang an und spätestens bei gerichtlichen Streitfällen.
So sind viele Gemeinderäte froh, wenn sie sich nicht um das kümmern müssen, um das sich Experten schnell mal endlos streiten.

Dabei sollte man meinen bei fachlichen Dingen braucht man gar kein Amtsgeheimnis, es könnte doch jeder sehen warum die Fachleute so oder so entscheiden, dem Einen dieses oder jenes schnell erlauben und bei Anderen mitunter ganz andere Entscheidungen treffen.

Wie sollen überhaupt Leute abstimmen, wenn sie nur Wenigen vertrauen sollen... Es gilt natürlich die UV

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fritzicat (2895) 13.01.2018 00:51 Uhr

Ein Gemeindeprüfer hatte Mobbingvorwürfe gegen einen hohen Landesbeamten erhoben. Ob es zu einer Anklage kommt, ist noch unklar.
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Garnix wird passieren, man wird das Thema aussitzen und den Schaden hat der Steuerzahler, wie halt in OÖ so üblich.

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