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Franken-Spekulation: Linz will mit Klage gegen Bawag Verluste stoppen

Von Dietmar Mascher und Erhard Gstöttner, 20. Mai 2011, 00:04 Uhr
Linz Franken-Spekulation
Bild: OÖN-Grafik

LINZ. Die Stadt Linz hat nun ein umfassendes Gutachten, das sie für eine Klage gegen die Bawag nutzen wird. Damit will die Stadt aus dem umstrittenen Swap-Geschäft aussteigen und die verlorenen Millionen zurückbekommen.

Der Linzer Zivilrechtsprofessor Meinhard Lukas hat für sein Gutachten „auf Basis aller uns vorliegenden Akten“ eine Reihe von Spitzenwissenschaftlern an Bord geholt, um für die Stadt zu retten, was zu retten ist. Professor Teodoro Cocca beurteilte das Swap-Geschäft aus finanztechnischer Sicht.

Für den öffentlich-rechtlichen Teil engagierte Lukas von der Universität Linz die Professoren Andreas Hauer und Andreas Janko, aus Wien die Verfassungsrichter Michael Holoubek, Georg Lienbacher sowie Universitätsprofessor Georg Potacs. Die zivilrechtlichen Agenden übernahm Lukas selbst.

Mehrere Möglichkeiten gibt es nun laut Lukas, gegen die Bawag wegen des Zinsswap-Geschäfts in Schweizer Franken vorzugehen. Dieses Geschäft hat der Stadt Linz ein nahezu unbegrenztes Verlustrisiko beschert, das deutlich über die einmal kolportierten 264 Millionen Euro hinausgeht.

Die Hauptargumente

Die Stadt Linz wird Ende Mai/Anfang Juni durch den Wiener Rechtsanwalt Rene Laurer voraussichtlich beim (durch große Fälle überlasteten) Handelsgericht Wien Klage gegen die Bawag einbringen. Universitätsprofessor Lukas rechnet mit einem langwierigen Verfahren, das bis in die höchste Instanz ausgefochten wird.

Die Klage der Stadt stützt sich im Wesentlichen auf zwei Argumentationslinien:

1) Wucher: Laut Sachverständigen hat die Stadt Linz einen Vertrag abgeschlossen, der eine Kombination aus Fixzins und einer Reihe von Optionsgeschäften war. Konservativ geschätzt liege der Wert der Optionen bei 41 bis 62 Millionen Euro. Die Stadt Linz habe dafür allerdings nur eine Prämie von 29 Millionen Euro zugesagt bekommen. Das sei ein krasses Missverhältnis. Zudem sei in Bezug auf den Wert des Geschäfts die Unerfahrenheit der Stadt Linz ausgenutzt worden, sagt Lukas. Dies sei ein Fall von Wucher. „Auch eine strafrechtliche Prüfung wegen List durch Unterlassung wäre zu erwägen“, sagt Lukas.

2) Geschäft ohne Genehmigung: Auf öffentlich-rechtlicher Ebene stellt sich die Frage, ob die Stadt Linz das Geschäft überhaupt abschließen hätte dürfen. Wenn durch Darlehen 15 Prozent des städtischen Budgets überschritten werden, muss das Land als Aufsichtsbehörde das Geschäft genehmigen. Dazu, so die Professoren weitgehend übereinstimmend, reiche es, wenn diese Grenze wahrscheinlich während der Laufzeit überschritten würde. Ist das Geschäft genehmigungspflichtig und passiert dies nicht, wäre das Geschäft unwirksam, sagt Lukas. Zudem fehle intern ein Gemeinderatsbeschluss.

Laut Aktenlage hat die Bawag allerdings seit dem Abschluss 2007 auf das spekulative Element des Geschäfts hingewiesen und Ausstiegsmöglichkeiten offeriert. Diese wiederum hätten die Laufzeiten des Geschäfts oder neuer Geschäfte verlängern sollen. Allerdings argumentiert die Stadt Linz, dass diese Angebote unverschämt teuer gewesen seien.

Bemerkenswert ist auch, wie die Gutachter das Zustandekommen des Swap-Geschäfts laut Aktenlage skizzieren. Ursprünglich war es um ein anderes Swap-Geschäft gegangen, das 2006 eingegangen und 2007 wieder geschlossen wurde. Grundlage dafür war ein Rahmenvertrag des Bürgermeisters, der allerdings nichts über einen konkreten Inhalt eines Geschäfts aussagt.

2007 wurde dann der neue Swap-Vertrag abgeschlossen, um den nun gestritten wird. Auffallend ist dabei, dass es über die wöchentlichen Besprechungen zwischen Finanzdirektor Werner Penn und Finanzstadtrat Johann Mayr keine schriftlichen Aufzeichnungen gibt, obwohl dies in solchen Fällen üblich sei, heißt es. Der Finanzausschuss wiederum sei missverständlich informiert worden.

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21  Kommentare
21  Kommentare
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( Kommentare)
am 20.05.2011 21:15

Es ist schon seltsamt, dass ein von der Stadt Linz beauftragtes Gutachten zu diesem Ergebnis kommt.

Wenn ein Politiker ein solches Geschäft abschließt hat er dafür die Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten. Es ist persönlich dafür haftbar zu machen.

Der Treichl hat schon recht!

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feuerkogel (6.578 Kommentare)
am 20.05.2011 15:27

...das wird ein kampf von kuscheltieren gegen höllenhunde.
wie das wohl ausgehen wird, dürfte auf der hand liegen. wenn ein paar so neunmalgscheite professoren glauben, dass von CERBERUS welche ja nicht von christkindln sondern von judenanwälten vertreten werden, was zu holen ist dann irren sie gewaltig.

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( Kommentare)
am 20.05.2011 15:13

Wenn Dobusch&Mayr von heute bis zu ihrem Lebensende Tag und Nacht und ohne jemals auch nur einen Cent aus dem Stadtsäckel zu erhalten ehrlich schuften werden, wird trotzdem ihre politische Lebensbilanz negativ sein und sie werden als Zocker und traurige Verlierer in die Geschichte eingehen.
Wenn sie aber jetzt genau zurücktreten und somit einen letzten Funken Anstand andeuten, dann schaden sie zumindest nicht den Sozis, denn diese werden ansonsten die nächste Wahl mit Bomben und Granaten verlieren.
Aber das werden sie vermutlich sowieso. Es ist traurig, dass die Stadt- und Landespartei und die Gemeinderatsfraktion so fürchterlich pappenstad und unkritisch sind.
Denn es sagt der nichts, der nichts zu sagen hat!

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guttmann (172 Kommentare)
am 20.05.2011 13:11

Bei einer schief gegangenen Spekulation glauben die Linzer Sozis wohl es genüge, sich blöd und wirtschaftlich unbedarft zu stellen, weil dann das Gericht die Bawag eventuell dazu verurteilt, den gescheiterten Spekulanten ihren Schaden zu ersetzen, da sie das Geschäft ja nicht verstanden haben.
Beim Eingestehen vonn soviel Dummheit fragt man sich, ob die Linzer Sozis etwa gewinnbringende Swaps auch rückabgewickelt hätten.

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oe.tom (728 Kommentare)
am 20.05.2011 10:54

Da kann ich nur noch Sagen:

Rot war der Konsum
Rot ist die BAWAG
Rot ist die ÖBB
Rot ist unser Tod!

Und das unser grössenwahnsinniger Bürgermeister-Diktator und seine Linz-Zerstörerschergen abgesetzt gehören und in die Wagner-Disko gesperrt gehören ist ja nicht unbekannt...
Als anschließende Wiedergutmachung könnte ich mir vorstellen, das besagte Typen auf EIGENE KOSTEN und mit EIGENER MUSKELKRAFT das Krebsgeschwür vom Schlossberg (Südflügel) sowie die Strassenbahn auf den Pöstlingberg abreissen müssen und die Alte Pöstlingbergbahn, die sie ermordet haben wieder aufbauen müssen. Gerade die Strassenbahnlinie 50 wird sich innerhalb der nächsten 10 Jahre meiner Meinung nach, noch als Milionengrab erweisen!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2011 01:07

Politikern und Beamten gerade einfällt. Besprechungen zwischen SR Mayr und Finanzdirektor Penn werden nicht dokumentiert? Was ist das für ein Sauhaufen in der drittgrößten Stadt des Landes? Das alles sind grobe Verfehlungen der Verantwortlichen. Und ich würde meinen, diese Verfehlungen wurden grob fahrläßig begangen!

Deshalb wäre es im öffentlichen Interesse dringend nötig, dass sich der Herr Prof. Lukas auch genau anschaut, ob für diese Serie an Verfehlungen gegen die verantwortlichen Politiker und Beamten auch unverzüglich Amtshaftungsklagen und Amtsenthebungsverfahren anzustrengen sind! Solche Bürgermeister, Finanz-Stadträte und Finanzdirektoren sind einfach untragbar und gehören abgesetzt!

Und damit nicht nur der Linzer Wahnsinn erwähnt wird, gleiches sollte natürlich auch mit jenen Politikern in NÖ passieren, welche dort Wohnbaugelder in 100-Mio.-Höhe verzockt haben.

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 20.05.2011 07:10

Aber das berührt Dich ja nicht, solange Du gegen Linz hetzen kannst.

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tigertiger (122 Kommentare)
am 20.05.2011 10:17

Ich lebe nicht in NÖ sondern hier in Linz, einer Stadt mit bisher guter Lebensqualität. Wie wird es in ein paar Jahren aussehen, wenn wegen dem Bedienen der Zinsen die Leistungen der Müllabfuhr, Straßenreinigung, Kulturinitiativen und Altersheime zusammengestrichen werden? Aber bis dain haben die beteiligten Politiker schon längst ihre Schäfchen ins Trockene gebracht und genießen im ruhigen Ausland die "wohlverdiente" Pensi.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2011 13:44

wird es wohl kommen.

Und BGM Dobusch und Finanz-SR Mayr werden bis zu ihrem Tod uneinsichtig bleiben, nicht wahrhaben (wollen), was sie sich da für fahrläßige Geschäfte geleistet haben (die wir zu bezahlen haben), und uns noch weiter auf ihre schulmeisterlich-präpotente Art verärgern und verarschen!

-
wenn sich nicht rasch eine kritische Masse an "Wutbürgern" findet, die sich nicht mit diesen Sauereien abfinden will, die sich wehrt und die Verantwortlichen zu den nötigen Konsequenzen zwingt, die diese von sich aus niemals ergreifen - weil ihnen nämlich der dazu nötige ANSTAND, das dazu erforderliche EHRGEFÜHL und das VERANTWORTUNGSBEWUSSTSEIN fehlen!

Wir hätten Möglichkeiten: Unterschriften-Aktionen, Protestmärsche, Internetforen usw..

Denkt an Tunesien, denkt an Ägypten. Dort setzen die Leute ihr Leben ein, um die Situation zu verbessern und die dafür Verantwortlichen los zu werden. Hier wäre nur Zivilcourage und Engagement nötig!

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oe.tom (728 Kommentare)
am 20.05.2011 14:53

So lange Politiker und diverse Manager keine wirklichen Konsequenzen für ihre Entscheidungen oder Handlungen befürchten müssen, werden immer wieder solche Luftblasen für Spekulationen genutzt oder vorrausschaubare Fehlentscheidungen, wie es z.B.: diese Spekulationen waren, geben!
Erst wenn in diesen "gehobenen" Kreisen so etwas wie PERSÖHNLICHE Verantwortung gibt, wird es auch keine derartigen Spekulationen oder entsprechende Finanzgeschäfte mehr geben!
Wie "trhekreV" diese Wirtschaftswelt ist zeigt auch das Beispiel Aktiengesellschaft: nicht das Produkt, nicht die Produktionsstätten, (z.B.: Produktionsanlagen) entscheiden über den Firmenwert, sondern der Aktionär, und dieser muss auf die Worte des Chefs vertrauen.
Dadurch entstehen auch hier viele Luftblasen, die letztendlich zerplatzen, aber auch die Mitarbeiter derartiger Firmen unter Druck setzen! Denn der Arbeiter, der letztendlich das Produkt herstellt, und somit den Gewinn hereinspielt, ist nur ein Kostenfaktor! Viel mehr...

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( Kommentare)
am 20.05.2011 18:35

wie die Kärntner...
Es fällt halt auf Restösterreich zurück.

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 21.05.2011 08:38

hat die Stadt Linz in den letzten Jahrzehnten ihr Vermögen nicht verscherbelt, sondern ausgebaut. Auch Dein Horrorszenario ist also pure Hetze.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2011 13:19

auch, deshalb habe ich sie hier auch bewusst erwähnt, lieber eulenauge. Aber da ich nun mal Linzer bin, und da nun mal die unglaublichen Versäumnisse und Fehlleistungen in DIESER Sache hier aufgedeckt werden, gebe ich genau zu diesem Thema ausgiebig meinen Senf ab. WIR ALLE, wir Linzer werden dafür nämlich die Zeche zu bezahlen haben. Über erhöhte Strom-Gas-Wasser-Linien-Tarife und über Biersteuern und ähnliche Garstigkeiten, wenn sie damit durchkommen, die Herren und Damen Stadt-Politiker.

Ich rege hier aber gerne an: Bringt auch die Berichte über ähnlich geartete fahrläßige Geschäfte vom Land O.Ö. (Stichwort cross-border Energie AG) und vom Land N.Ö. (wie erwähnt) und vom Bund.

Und DU, LIEBER EULENAUGE, wirst mir hier NICHT unterstellen, dass ich politisch nur "einäugig" bin, denn DU bist es, der die Sauerein der Linzer Politiker zu beschönigen und kleinzureden versucht, wo das absolut unangebracht ist, NICHT ICH!

Ich beurteile etwas als fahrläßig und verantwortungslos,

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2011 13:28

ungeachtet der Frage, ob diese von roten, schwarzen, blauen, gelben Politikern begangen wurden. Man bringe Artikel über das schwarze Land, den großkoalitionären Bund, und Du wirst es erleben. Also unterstell mir gefällligst keine Einseitigkeit.

Extrem einseitig kommentierst DU, wenn DU die blödsinnigen Zockereien, die unter roten Stadt-Räten, ob Dobusch oder Mayr, durchgeführt wurden, mit fadenscheinigen Argumenten zu beschönigen versuchst!

Und wenn Du meine berechtigte Empörung (c herbertw: Wutbürger) über diese SWAP-Sauereien als "Hetze" zu benennen beliebst, DANN agierst Du ebenfalls "Eulen-EINäugig".

Und das wundert mich sehr, denn Du könntest auch anders, wenn Du nur wolltest. Schließlich siehst Du auch die BWL-er-Brillengläser (oder Filter), welche Herr Mascher in seiner Berichterstattung zuweilen aufsetzt.

Aber Deine Eulen-Ein-Äugigkeit, welche vom Trageb einer roten Augenklappe herrühren muss, die willst Du nicht erkennen!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2011 13:35

Und um eulenauge eine kleine Freude zu machen und die Ausgewogenheit etwas zu fördern:

Liebe Redakteure Mandlbauer, Mascher, Braun, etc.:
Deckt auch die Zockerein des Landes O.Ö. auf!
Deckt auch die Zockereien des Landes N.Ö. auf!
Deckt auch die Zockereien der ÖBB, der Bundesfinanzagentur und sämtlicher anderer öffentlichen Zockerbanden auf!

Ich werde dazu posten und freue mich auf die postings von eulenauge.

Und dann wird so nebenbei auch beurteilt, wer einäugiger agiert, eulenauge oder ich.

Die Nachrichten dürfen dazu gerne eine ihrer (bei ihr selbst) beliebten Umfragen starten:
Wer kommentiert "einäugiger", eulenauge oder haspe1?

Antwortmöglichkeiten:
1. eulenauge
2. haspe1
3. sie kommentieren gleich-viel-äugig
4. ich bin zu dumm, faul, desinteressiert etc. um einen Antwort zu wählen

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oe.tom (728 Kommentare)
am 20.05.2011 14:59

So lange Politiker und diverse Manager keine wirklichen Konsequenzen für ihre Entscheidungen oder Handlungen befürchten müssen, werden immer wieder solche Luftblasen für Spekulationen genutzt oder vorrausschaubare Fehlentscheidungen, wie es z.B.: diese Spekulationen waren, geben!
Erst wenn in diesen "gehobenen" Kreisen so etwas wie PERSÖHNLICHE Verantwortung gibt, wird es auch keine derartigen Spekulationen oder entsprechende Finanzgeschäfte mehr geben!
Wie "trhekreV" diese Wirtschaftswelt ist zeigt auch das Beispiel Aktiengesellschaft: nicht das Produkt, nicht die Produktionsstätten, (z.B.: Produktionsanlagen) entscheiden über den Firmenwert, sondern der Aktionär, und dieser muss auf die Worte des Chefs vertrauen.
Dadurch entstehen auch hier viele Luftblasen, die letztendlich zerplatzen, aber auch die Mitarbeiter derartiger Firmen unter Druck setzen! Denn der Arbeiter, der letztendlich das Produkt herstellt, und somit den Gewinn hereinspielt, ist nur ein Kostenfaktor! Viel mehr...

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oe.tom (728 Kommentare)
am 20.05.2011 15:15

Viel besser für den Unternehmenskurs, wenn sogenannte "Bendungsktionen gibt: Diese können z. B.: durch entsprechende Formulierungen (Bsp. "Mitdenkender Stahl" hört sich besser an, als die in diesem Fall treffende Formulierung: "Stahl mit besonders guten Chrash-Eigenschaften für z.B.: Knautschzonen") aber auch durch "Projekte" wie z.B.: Gesundheitsprojekte am Arbeitsplatz zur Erhöhung der Produktivität sein. Aber auch das Auslagern von Arbeitsleistungen zur Vertuschung der wahren Kosten, oder die verwendung von Sinnlos-Unternehmen (z.B.: Betrieboptimierer) sind nur Blender-Aktionen, die Unsummen kosten, sich gut Anhören, aber im Endefekt nur Geld kosten!
Aber der Arbeiter an der Produktionsanlage oder in der Instandhaltung, der muß gedrückt werden!
So lange es also keine persöhnlichen Verantwortungen in diesen Jobkreisen gibt, und die Menschen sich nur auf die Gier und damit möglichst viele bunte Zettlechen, genannt Geld, haben wollen wird es nicht solche Probleme immer geben!

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( Kommentare)
am 20.05.2011 15:20

Dobusch und Mayr reden nicht miteinander?
Das erste, was die zwei jeden Tag tun ist, sich gegenseitig zu beteuern, wie gut sie sind. (Pffranzl, du bist super! Aber eh du aaa, Hansiburli!)
Na gut, da bleibt dann keine Zeit mehr, über städtische Geschäfte zu reden.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2011 00:58

nicht oder kaum gegen das immense Wechselkurs- und Zinsrisiko abgesichert waren über ein rapides Anhäufen von Schulden, die nun schon 1 Mrd. Euro betragen über absolut fahrläßige Cross-Border-Leasing-Geschäfte der Linz AG (welche teils noch immer laufen und noch immer ein hohes Risiko bergen!!), bis zu den jetzigen schwachsinnigen Wechselkurswetten. Also alles, was Gott verboten hat, wurde unter BGM Dobusch mit öffentlichem Vermögen getrieben! Linz war also nicht "unerfahren" in Sachen Finanz-Zockereien, Linz ist "die Mutter der Spekulations-Kommunen". Die BAWAG wird auch nicht vergessen haben, dass schon einige andere SWAPS mit ihr abgeschlossen wurden...

4. Geschäfte ohne Genehmigung: Das ist nun der absolute politische und verwaltungstechnische Offenbarungseid: Unendlich riskante Geschäfte werden ohne ordentlichen Gemeinderatsbeschluss, ENTGEGEN den Bestimmungen des Linzer Stadt-Statutes, ohne dass das Land um Erlaubnis gefragt wurde, beschlossen. Einfach so, wie es den Herren

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2011 00:42

unglaublichen Geschäftes. Wenn man das alles liest, bleibt einem die Luft weg.

1. Fein, dass endlich das unendlich hohe Verlustrisiko richtig dargestellt wurde (dafür habe ich auch hartnäckig argumentiert grinsen )

2. Wucher? Ich bin kein Jurist, aber ich schätze, damit wird die Stadt kaum durchkommen. Oder sind gar auch die Überziehungszinsen meines Girokontos Wucher, die sind nämlich über 10%?

3. Unerfahrenheit der Stadt Linz? Da lachen die Hühner. Die Stadt hat einen Finanz-Direktor, der damals nicht gerade Lehrling und minderjährig war und sich den lieben langen Tag mit Finanz-Dingen beschäftigt hat. Dieser hat sicher einen ganzen Stab an weiteren Finanz-Experten und Juristen, auf die er zurückgreifen kann (wenn er mag). Und diese Kapazunder sollen unerfahren sein? So ein Unsinn.

Zudem hat ja unter Finanz-SR und später BGM Dobusch die Stadt Linz alle Register der riskanten, verantwortungslosen und fahrläßigen Finanzspekulation gezogen, von Fremdwährungskrediten, die

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( Kommentare)
am 20.05.2011 10:34

Es ist wohl Dipsomanie, oder ?

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