„Österreich ist beim Wachstum auf die Langsam-Fahrspur gewechselt“, sagte Leitl. Das derzeit prognostizierte einprozentige Wirtschaftswachstum sei zu wenig. Es sei höchste Zeit, die Reformen in den Bereichen Verwaltung, Schulen, Umwelt, Arbeitsmarkt sowie Bildung und Forschung umzusetzen. Leider traue sich die Regierung über große Veränderungen nicht drüber.
„Wenn wir jetzt kurzfristig nur einzelne Löcher stopfen, werden wir uns in drei Jahren wundern, dass wir andere Löcher und weniger Nähzeug haben“, sagte Aiginger. Gefragt sei ein „politisches Kunststück“, gleichzeitig die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Reformen und Investitionen durchzuführen und das Budget zu konsolidieren. Und das auch, wenn die Konjunktur im kommenden Jahr – wie vom Wifo prognostiziert – wieder eine Delle bekomme.
Das Killer-Argument, wonach etwa eine Verwaltungsreform viel zu lange dauere, um kurzfristig Einsparungen zu bringen, entkräftet Leitl. „Natürlich braucht das seine Zeit, aber es liegt so viel auf der Hand, das sofort Wirkung zeigen würde. Etwa ein Handwerker-Bonus oder Anreize, um qualifizierte Arbeitskräfte länger im Betrieb zu halten und sich so dem gesetzlichen Pensionsalter anzunähern“, sagte er.
Impulse für Sanierung
Großes Potenzial stecke in alternativer Energie: „Österreich verfehlt laufend die Kyoto-Ziele“, sagte Aiginger. Würde man bei thermischer Sanierung neue Impulse setzen, würde man nicht nur Kyoto näher kommen, sondern schaffe Beschäftigung, die wiederum eine Stabilisierung des Haushalts bringe. Die 100-Millionen-Euro-Förderung vom Vorjahr sei längst ausgeschöpft.
Beim Thema Gemeindekooperation rechnete Leitl vor: Zwei Gemeinden im Innviertel haben ihren Bauhof zusammengelegt und 1,4 Millionen Euro eingespart. „Wenn man das vorsichtig auf ganz Österreich umlegt, sind das 500 Millionen Euro“, sagte er. Neuen Steuern wie der Vermögens- oder Ökosteuer erteilte Leitl erneut eine Absage.
in Erwartung auf Förderungen und Kürzung der Nebengebühren, Steuerhinterziehung und gelinkte öffentliche Aufträge . Dass sie selbst etwas beitragen müssen, darauf sind sie noch nicht gekommen!
Herr Leitl ihre Aussage stimmt, aber der Ansatz zu einer Änderung ist falsch!
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auf Kurzarbeit vergessen?
es gibt z.B. einige Betriebe die unter Kurzarbeit ihre besten Betriebsegebnisse erreicht haben,
Landwirtschaftliche Betriebe die mehr Förderung erhalten als ein normaler Arbeitnehmer Zeit seines Lebens erwirtschaften kann...
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