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EU bastelt an Lösung für einen Euro-Währungsfonds

BRÜSSEL. Noch befindet sich der griechische Patient auf der Intensivstation, doch die langfristige Absicherung gegen eine ähnliche Infektion nimmt allmählich Formen an. Die EU-Kommission kündigte am Montag an, sie wolle bis zum Sommer einen Vorschlag für ein Europäisches Modell nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds ausarbeiten. Dadurch soll es künftig möglich sein, dass die Eurozone Probleme mit angeschlagenen Ländern wie Griechenland leichter selbst lösen kann. Direkte Hilfen sind nach dem EU-Vertrag ja verboten.

Klare Aussagen dazu kamen aus Brüssel erst nach dem entsprechenden Vorstoß des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble für einen Europäischen Währungsfonds. Der CDU-Politiker hatte dies in einem Zeitungsinterview mit der „Welt am Sonntag“ – übrigens schriftlich vom Krankenbett aus – gefordert, um die Währungsunion als stabiles System abzusichern. Der für Wirtschaft und Währung zuständige EU-Kommissar Olli Rehn werde am Dienstag über die Pläne im EU-Parlament in Straßburg informieren, kündigte sein Sprecher nun an. Die genaue Konstruktion, der Umfang und auch die Rechtsgrundlage sind noch offen.

Ein Konzept für einen solchen Europäischen Währungsfonds hatten vor einem Monat Daniel Gros vom Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel und Thomas Mayer von der Deutschen Bank vorgelegt. Demnach sollten die Länder in dem Ausmaß in den Fonds einzahlen, in dem ihre Schulden und ihr Staatsdefizit über den Kriterien des EU-Stabilitätspakts liegen. Damit würde es lange dauern, den Fonds aufzubauen.

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Artikel 09. März 2010 - 00:04 Uhr
Von Gerald Stoiber aus Brüssel
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Wolfgang Schäuble  Bild: Reuters

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