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Vor Diesel-Gipfel Streit in der deutschen Regierung

Von OÖN, 01. August 2017, 00:04 Uhr
Vor Diesel-Gipfel Streit in der deutschen Regierung
Die Gastgeber des Gipfels: Barbara Hendricks und Alexander Dobrindt Bild: Reuters

BERLIN. Autokonzerne sollen morgen ihre Strategie zur Senkung der Schadstoffbelastung darlegen.

Beim morgigen Diesel-Gipfel sollen VW, Daimler & Co darlegen, wie sie ihre Fahrzeuge so nachrüsten, dass sie weniger gesundheitsgefährdende Abgase ausstoßen. Doch die deutsche Regierung tut sich schwer damit, gemeinsame Forderungen an die Konzerne zu formulieren. Der Diesel-Skandal entzweit die Koalitionäre im Wahlkampf.

Ein Sprecher des deutschen Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) sagte am gestrigen Montag zwar, die Regierung werde eine "einheitliche Linie" vertreten, er sah die Abstimmung "auf den letzten Metern". Ein Sprecher der Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verwies jedoch auf ausstehende Gespräche mit den Bundesländern und stellte klar: Es gehe um "keine einfache Materie".

Dobrindt und Hendricks sind die Gastgeber des Diesel-Gipfels in Berlin. Teilnehmen werden auch ihre Kabinettskollegen der Ressorts Wirtschaft und Forschung sowie ein Vertreter des Bundeskanzleramtes. Auch die Regierungschefs von neun Bundesländern kommen zu dem Treffen im Verkehrsministerium.

Die Autoindustrie vertreten die Hersteller Volkswagen, Mercedes, BMW, Opel und Ford sowie ihre Interessenverbände. Schließlich schicken auch die IG Metall und der Deutsche Städtetag ihre Präsidenten nach Berlin.

Die Regierung erwartet von der Autobranche Ansagen, wie sie Dieselfahrzeuge mit den Abgasgrenzwerten Euro-5 und Euro-6 so nachrüstet, dass deren Abgasausstoß verringert wird. Erwartet wird die Zusage der Autoindustrie, ältere Dieselfahrzeuge per Software-Updates kostenlos für die Nutzer nachzurüsten.

Reicht ein Software-Update?

Fraglich ist jedoch, ob sich die Regierung damit zufriedengeben wird. Während Hendricks Software-Updates für unzureichend hält und auch Umbauten an den Motoren fordert, favorisiert Dobrindt die für die Hersteller günstigere Software-Lösung.

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