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Lenker sollen für jeden Autobahn-Kilometer zahlen

Von Monika Graf aus Brüssel, 31. Mai 2017, 00:04 Uhr
Brüssel will Streckenmaut: Lenker sollen für jeden Autobahn-Kilometer zahlen
Die geplante Novelle betrifft nicht nur Pkw-Fahrer, sondern auch Lenker von Lkw, Bussen und Vans. Bild: dpa

Ab 2025 soll eine Novelle der EU-Maut-Richtlinie in Kraft treten – Aus für Vignetten droht.

Österreich kämpft derzeit gegen die geplante Pkw-Maut in Deutschland, die nur Ausländer trifft, weil deutsche Autofahrer steuerlich entlastet werden. Doch nach den Plänen der EU-Kommission könnte die Mehrheit der Autofahrer in Europa bald stärker belastet werden. Wie aus dem Vorschlag für eine Novelle der EU-Maut-Richtlinie hervorgeht, den die Brüsseler Behörde diese Woche präsentieren wird und der den OÖN vorliegt, soll künftig nicht nur für Lkw, sondern auch für Pkw, Busse und Vans für jeden auf der Autobahn gefahrenen Kilometer bezahlt werden.

Vignetten-Systeme wie derzeit in Österreich und künftig in Deutschland sollen bis 2025 auslaufen. Zu den Mauttarifen, die sich aus den Kosten für Straßenbau und -erhaltung errechnen, können die EU-Länder noch Zuschläge erheben, etwa für Umweltkosten. Möglich sein sollen auch Aufschläge zu Stoßzeiten oder eine Staffelung nach CO2-Emissionen der Autos.

Die EU-Kommission argumentiert damit, dass die Ausgaben für Straßenerhaltung in der EU zwischen 2006 und 2013 um 30 Prozent zurückgegangen sind – auf 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Das wirke sich wirtschaftlich, sozial und umweltmäßig negativ aus, heißt es. Zugleich seien die CO2-Emissionen des Straßenverkehrs 2014 noch immer um 17 Prozent höher gewesen als 1990, wobei der Löwenanteil von 60 Prozent von Pkw stammt. Ohne Änderungen wären die EU-Klimaziele nicht erreichbar. Der Autoverkehr verursache zwar weniger Schäden an der Infrastruktur als Schwerlaster, sei aber für zwei Drittel der Folgekosten durch Lärm, Luftverschmutzung, Staus oder Unfälle verantwortlich. Diese externen Kosten machen laut EU-Kommission 1,8 bis 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung aus.

"Kein Kreuzzug gegen Lenker"

Aus Sicht der EU-Abgeordneten Claudia Schmidt, Verkehrsexpertin in der ÖVP-Delegation, sind die Pläne der EU-Kommission "keine Maut, sondern eine Steuer". Durch Stau- oder Umweltaufschläge sei das Prinzip, die Kosten der Infrastruktur auf die Straßenbenützer umzulegen, aufgehoben. "Die Kommission hat nicht die Aufgabe, einen Kreuzzug gegen Autofahrer zu führen. Weder Steuern noch Abgaben haben je ein Gramm CO2 eingespart oder den Lärm um ein Dezibel gesenkt", kritisiert Schmidt. Geholfen habe Anrainern und Umwelt nur bessere Technologie.

Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen das Mobilitätspaket beschließen. Bisher hatte vor allem Deutschland eine generelle EU-Pkw-Maut verhindert.

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39  Kommentare
39  Kommentare
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( Kommentare)
am 31.05.2017 15:16

für jeden Autobahnkilometer zahlen.....
nicht nur für Autobahnkilometer -
für jeden gefahrenen Kilometer,
egal auf welchem Straßentyp:
der "Verbrauch" muß der Schlüssel sein,
so wie bei Strom, Wasser, Gas, etc.
aber natürlich aufkommensneutral mit dzt. Steuern
und nicht zusätzlich abzocken!

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Segler (428 Kommentare)
am 31.05.2017 14:58

Leute macht euch KEINE Sorgen.Bis 2025 hat sich die EU mit den derzeitigen Politikern selbst zerstöhrt.Der Rest wird nach KABUL
exportiert.....

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jago (57.723 Kommentare)
am 31.05.2017 13:07

Vielleicht fällt diesen exekutiven IQ-Bolzen sogar noch die ultimative Lösung des Umweltproblems ein, eine Mineralölsteuer und eine adäquate kWh-Ladesteuer für die elektrischen Autos?

Ganz was Modernes von den BÜRO-Kröten

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 31.05.2017 13:01

Eine sehr dumme Idee.
Es gibt nichts sichereres als die Autobahn im Vergleich zu Unfällen auf Landes und Bezirksstraßen.
Ich würde Benzinschleudern abschaffen und alle PS Riesen abmagern und so Giftstoffe sparen.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.05.2017 13:12

EugeniehGalton

Frage :
wie werden Autobahnen in USA saniert und erhalten ?
mit welchem Geld ?

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jago (57.723 Kommentare)
am 31.05.2017 13:13

Der Freiheitsgeist in den Marlboro-Köpfen ist nicht kaputtbar.

Gerade konnte ich den Untergang des Klugscheißerstaates DDR wieder im Fernsehen mit anschauen.

Aber sie sind nicht lernfähig, auch bei uns nicht, die Führertypen, die mit der undemokratischen Praxis

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 31.05.2017 12:53

Unpopulär und ein toller Anlass, damit die einschlägigen Suderanten wieder mal über "die böse EU" herziehen können. Inhaltlich aber eine verständliche Maßnahme, auch wenn ich selber dabei draufzahle im Vergleich zur Vignette.

Voraussetzung ist aber ein modernes elektronisches Mautsystem, nicht eine solche antiquierte Umsetzung wie seit Jahrzehnten in Italien mit sündteuren Inkassostellen an allen Auf- und Abfahrten.

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reibungslos (14.456 Kommentare)
am 31.05.2017 12:26

Die EU ist letztlich ein Wirtschaftsverein. Es ist daher von der EU nichts anderes zu erwarten als das, was das meiste Geld einbringt.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.05.2017 12:56

reibungslos

glaube ich eher nicht , denn welches Geld bleibt der EU ?

aber das deutsche Mautsystem hat EU Mitglieder aufgebracht und daher will die EU eine GLEICHE und FAIRE Behandlung der Nutzer so meine Meinung ...

wenn schon eine EU Gemeinschaft , dann sollten auch echten GEMEINSCHAFTEN möglich sein .

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arnonimm (620 Kommentare)
am 31.05.2017 13:18

Das ist, mit Verlaub, der größte Schwachsinn, den es zur Kommissarin zu sagen gibt.
Wer nicht in der Lage ist, trotz vereinbarter nationalstaatlicher Gesetzgebung, Ruhe zwischen den Mitgliedern herzustellen, soll sich unsachliche Anweisungen ersparen.
Und eine km-Maut ist gerecht? Sind Sie Baufirma oder Bank? Für Pendler und Arbeitnehmer ist das wieder einmal eine Doppelbelastung, die nicht refundiert wird. Wie lange noch sollen EU und der Staat von der Melkkuh Arbeiter sich nähren?
Wenn Politiker Anstand hätten, würden sie das der Frau Kommissar erzählen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 31.05.2017 13:24

"Die EU" und die deutsche Regierung denkt auch nicht an die Geschäftsleute und an die Monteure und die Zwerge in den kommunalen Ubahn-Bergwerken, die das ganze Jahr in Deutschland herumfahren sondern an ihre verzogenen Öffentlichbedienten, die 2x pro Jahr in den Urlaub fahren.

Von BaWü nach Schweden und von MacPomm nach Italien.

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helterskelter (1.759 Kommentare)
am 31.05.2017 12:25

Möchte man wirklich Gerechtigkeit herbeiführen müsste man ebenso die grossen SUV Drechschleudern und Konsorten zur Veranstwortung ziehen.
Dass die Autobahnsteuer/gebühr ohnehin nicht gerecht ist zeigt sich daran dass es tlw umgangen werden kann bzw. dass die Mineralölsteuer ohnehin schon hoch ist.
Es wird nur darüber nachgedacht Geld einzutreiben, hab schon lange keine breit angelegte Diskussion über den Ausbau der Öffis gehört.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 31.05.2017 11:10

Am Ende steht die totale Überwachung 😡

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 31.05.2017 10:59

Schlampige Journaille!
Natürlich Werfens zahlen, doch hoffentlich nicht die Lenker (sondern die Halter).

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( Kommentare)
am 31.05.2017 10:53

Eine kilometerabhängige Maut ist unsozial, weil sie so wie die Mehrwertsteuer die kleine Teilzeitkassierin genauso trifft wie den Vorstandsvorsitzenden der AG, oder das Unternehmens selbst, das seine Kosten ohnehin den Konsumenten weiterverrechnet, wo die kleine Teilzeitkassierin gleich nocheinmal draufzahlt.

Und wenn die kleine Teilzeitkassierin Pendlerin ist, zahlt sie gleich nocheinmal kräftig drauf.

Darum ist die EU so beliebt, weil sie so unsozial ist, sogar unsozialer als lt. Artikel offenbar der ÖVP lieb ist. rebellieren.

Vielleicht macht sich die EU einmal Gedanken über einen geförderten massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs, anstatt den Status quo miserabel zu verwalten.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.05.2017 10:30

von xing (184) · 31.05.2017 09:02 Uhr
Umlagern nennt man das, von Vignette auf kilometerabhängige Maut... Was ist gerechter? Dieses Flickwerk von verschiedenen Mautsystemem gehört eh vereinheitlicht!

einverstanden ...

seit jeher wird in Italien so eine Km abhängige Maut kassiert und auch in Frankreich nach dem Motto :
wer die Autobahn benützt soll dafür zahlen .

ABER :
es besteht die Gefahr dass viele , so wie es LKW Fahrer machen , die Bundesstraßen benützen werden und somit die Bevölkerung noch mehr leiden wird.
abwarten wie es sich in Deutschland entwickelt.

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KlausBrandhuber (2.066 Kommentare)
am 31.05.2017 09:26

Warum einfach, wenn's kompliziert auch geht!
Anstatt die Mineralölsteuer entsprechend anzuheben, zu vereinheitlichen (kein Unterschied zwischen Benzin und Diesel) und die Zweckbindung europaweit(!) einzuführen, kriegen alle in ihr Auto ein Kastl (go-box, wie Lkw) oder Kameras fotografieren uns alle 10 km. Aber ganz sicher lebt davon die Elektronikindustrie gut, wird Elektrosmog finanziert statt Asphalt.
Na servas!

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mynachrichten1 (15.433 Kommentare)
am 31.05.2017 10:07

außerdem weichen dann viele wieder auf die Bundesstraße aus, so wie auch jetzt schon manchmal LKW Fahrer

die sind wirklich alle von Lobbys abhängig und am Ende wird immer die Begehrlichkeit irgendwelcher Großer umgesetzt und nicht das was einfacher und zugleich intelligenter ist.

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 02.06.2017 15:53

in 2 Jahren muss ohnehin jeder Neuwagen einen Chip im Auto haben, dan wird die Starssengebühr, die Citymaut, die Tempoverstösse etc. automatisch abgebucht...

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observer (22.195 Kommentare)
am 31.05.2017 09:26

Ich vermute sehr stark, dass der wirkliche Hintergrund dieser EU intiative nichts anderes ist, als Geld von den Mühlen der einzelnen Staaten auf die EU umzuleiten, damit die dann in dieser Angelegenheit mehr Gewicht kriegt, nach ihrem Gusto vielleicht dann verteilen kann und gleichzeitig für sich selbst was abzweigen kann. Damit wird gleichzeitig den Nationalstaaten damit Geld entzogen, zumindest denen, die am meisten unter Transit leiden. Und natürlcih sind da die meisten EU AbgeordnetInnen sicher mit voller Begeisterung da bei, weil sie dadurch wieder mehr Einfluss und mehr Geld für diesen unersättlichen EU Apparat gewinnen, dem sie ja angehören. Die eigenen Staaten sind ihnen dafür weitgehend egal - nach dem Motto: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Ich hoffe, dass sich einige Staaten so querlegen, dass diese Bestrebungen nicht durchgehen - ich traue dem EU Apparat und den meisten EU AbgeordentInnen nicht über den Weg.

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 31.05.2017 08:43

Ich finde, den meisten CO Ausstoß verursachen die LKW, Ost-West und Nord-Süd Route (man schau sich mal den Lkw Verkehr auf der A1 und A8 in OÖ an !!!)

Den Pendler trifft es wieder am meisten, er wird auf umliegende Bundes- und Landesstraßen ausweichen, die längere Fahrzeit in die Arbeit einkalkulieren und zum Mautflüchtling werden.

Öffis am Land derart mangelhaft!

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mynachrichten1 (15.433 Kommentare)
am 31.05.2017 09:02

Das Mühlviertler Pendlerproblem sagt eh alles über die " was war unser Leistung" der Verantwortlichen Experten, Beamten und der Politiker

die Hauptsach ist, Papier wird vollgeschrieben, Juristen haben was zum tun und das Ergebnis spottet nicht selten jedem Hausverstand, egal auch welche Partei man hier hernimmt, zumindest hört man kaum begabte Verkehrssprecher

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majo (107 Kommentare)
am 31.05.2017 08:32

Ich finde das gut. Wie es jetzt ist, ist es ja ungercht verteilt. Vielfahrer-Wenigfahrer. Warum sollte es nicht genaa so möglich sein wie bei einem LKW. Genauso kann es Ausnahmen geben...wie für Vertreter die viel fahren müssen oder Kilometergrenzen ab denen es billiger wird...möglich ist da viel....jetzt ists für mich absolut unbefriedigend!!!

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fai1 (6.001 Kommentare)
am 31.05.2017 09:13

@majo
ungerecht verteilt?

Der Vielfahrer tankt mehr und bezahlt somit auch mehr Mineralölsteuer (diese war ja einmal zweckgebunden für den Straßenbau und Straßenerhaltung - wie gesagt - war)

Immerhin beträgt diese bei Diesel 0,397 Euro pro Liter und bei Benzin 0,482 Euro pro Liter.

Und was ist da jetzt ungerecht daren, wenn der Vielfahrer öfter tanken muss?

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cfrit (1.376 Kommentare)
am 31.05.2017 08:31

fair ja- aber sinnvoll?
wie sieht das dann bei der Pendlerpauschale aus?
Und wenn wir schon dabei sind, möchte ich auch meine Autoversicherung nur zahlen, wenn sich das Fahrzeug bewegt- wäre auch fair!

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tomlet (451 Kommentare)
am 31.05.2017 08:14

würde zwar bestimmt mehr zahlen als jetzt, aber gerechter ist eine kilometerabhängige Maut allemal

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dereisernefelix (578 Kommentare)
am 31.05.2017 08:08

im prinzip vernünftig, mit den vignetten subventionieren die wenigfahrer die vielfahrer. allerdings sollte sich der preis für einen km schon an den alten tarifen orientieren (vignettenpreis/durchschnittsKm). und was natürlich auch zu diskutieren ist bei dem system, das ist der datenschutz.

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mynachrichten1 (15.433 Kommentare)
am 31.05.2017 08:14

bled ist es für die Vielen, die einfach das Auto brauchen, sicherer auf der Autobahn unterwegs sind als auf der Bundesstraße und dann im Monat so weinig verdienen, das das tägliche Fahren schon ein gewisser Luxus wird.

solange ich die Westbahn nützen kann, oder die ÖBB mit einem Vorteilsticket ist mir das persönlich auch egal.

grundsätzlich wäre der Ansatz richtig, nur wegen dem CO 2 da müsste man ganz andere Maßnahmen viel breiter setzen.

aber Bürokratenhaben wohl noch selten wirklich umfassend und intelligent Geld luckriert, mehr ist es im Endeffekt nicht, wenn jemand keine Alternativen hat.

Augenauswischerei, aber selber mit dem Flugzeug hin und herrauschen, damit man nicht nur viel Geld verdient, sondern auch privat auf jeder Hochzeit tanzt.

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mynachrichten1 (15.433 Kommentare)
am 31.05.2017 08:19

und ja natürlich, muss man der EU-Abgeordneten Claudia Schmidt, Verkehrsexpertin in der ÖVP-Delegation, zu ihrer Meinung recht geben.

aber die Mehrzahl der Bürokraten sind wirklich jenseitig dumm, weltfremd, ohne Hausverstand wenn es um Zusammenhänge geht,

und das sehen wir bei viele Abstimmungen, von der Gemeindeebene aufwärts, Einer alleine kann gar nicht so dumm sein wie das Abstimmungserbnis zusammen!

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cawo (657 Kommentare)
am 31.05.2017 09:49

Unsere Politiker reden und handeln immer nur gegen das Volk. Wenn man sieht welche Autos unsere Politiker fahren. Die haben noch nie Sprit gekauft oder eine Vignette bezahlt den das zahlen auch wir Steurzahler.

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( Kommentare)
am 31.05.2017 11:09

Zwar bin ich der Meinung, dass es ein Skoda Superb in unserem kleinen Land auch tut, aber grundsätzlich erkennt man beim aktuellen Fuhrpark schon den Spargedanken.

Dass BMW gefahren werden, ist ein aus mehreren Gründen ein wichtiges Bekenntnis zur Motorenproduktion Steyr.

Es wäre allerdings intelligenter, Fahrzeuge anzukaufen, die im Wiederverkauf besser liegen, d.h. bei Limousinen der oberen Mittelklasse elegante Farben und nicht Mausgrau oder gar Weiß. Bei Mittelklassefahrzeugen generell den Kombi nehmen.

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( Kommentare)
am 31.05.2017 12:02

D'rum haben wir ja die ganzen G'scheitposter in den Foren, die sofort feststellen, wie dumm doch alle anderen sind und überhaupt, der Hausverstand!

Wozu braucht man ein Studium, wozu eine Diskussion, wozu Experten, wenn sich doch mit dem versammelten Hausverstand am vormittäglichen Biertisch ruck-zuck jedes Problem lösen lässt, und umgehend ein (Lösungs)vorschlag im Forum publiziert wird.

Aber "die in Brüssel" hören nicht auf das allwissende Oberösterreichervolk, drum gehört es denen einmal so richtig gezeigt, und überhaupt ...

</polemik>

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mynachrichten1 (15.433 Kommentare)
am 31.05.2017 14:07

Beispiele von Hausverstand und Akademiker in öffentlichem Bereich

a) Ohlsdorfer Trinkwasser Skandal: Trinkwasserbecken neben Versickerungsdeponie wurde gegen Einwände mit Hausverstand dahingehend beantwortet, das es im Schotterbecken keine Verbindung gibt

b) eine Schließung kürzester Straßenverbindungen und Umwegkilometer und Verlagerung des Verkehrs zu anderen Problemstauzonen beantworten Akademiker entweder gar nicht in öffentlicher Diskussion, obwohl der Hausverstand von tausenden Unterschriften vorgelegen ist.

c) Atomkraftwerke wurden gerade von Akademikern, die eigentlich manchmal keine technischen Hausverstand oder Erfahrung besitzen,
als absolut sicher dargestellt, heute wollen auch viele dieser ja fachlich sehr wohl zu Recht hochangesehenen Spezialisten von damals,
wohl auch nicht mehr Stellung nehmen zu diversen Unfällen.

Die Drecksarbeit allerdings wenn es um falsche Aussagen geht, dürfen eh eher die Mitarbeiter machen.

d) auch bei Ärzten erkennt oft schon der Laie..

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( Kommentare)
am 31.05.2017 10:59

Die Bürokraten-Sinnlospendelei zwischen Straßburg und Brüssel ist im Hinblick auf diese von Brüssel geplante Maßnahme ein besonderer Hohn, aber nicht der einzige in dieser Hinsicht.

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cawo (657 Kommentare)
am 31.05.2017 08:02

Diese scheiß EU kennt nur mehr abzocken und wieder Abzocken.

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xing (354 Kommentare)
am 31.05.2017 09:02

Umlagern nennt man das, von Vignette auf kilometerabhängige Maut... Was ist gerechter? Dieses Flickwerk von verschiedenen Mautsystemem gehört eh vereinheitlicht!

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cawo (657 Kommentare)
am 31.05.2017 09:38

Dann fahre einmal von Österreich nach Frankreich Lyon dann zahlst du für die Autobahn hin und zurück 96€ mehr als die vignette ein ganzes jahr kostet.Wenn dann die KM Verrechnung kommt werden alle wieder auf den Bundesstraßen unterwegs sein und viel Unfälle verursachen.In Frankreich sind die Autobahnen leer da auch die LKW auf den Bundesstraßen unterwegs sind und nicht auf den Autobahnen.Bin selbst auf Montage tätig und in ganz Europa unterwegs aber die Maut in vielen Ländern sind ein Wahnsinn.Italien Spanien Frankreich.Bei uns zahlt man die KW/ Steuer Kraftstoffsteuer Vignette und die Tunnel extra.Ich denke es reicht schön langsam da wir nur die Melkkuh der Nation sind und immer wieder die Co2 Verschmutzung herhalten muss für die Erhöhungen.Schaut einmal nach Afrika dorthin werden alle unsere alten Autos entsorgt und gefahren bis sie auseinander brechen.Das interessiert keinen.Normalerweise müsste die Ausfuhr dieser Stinkenden alten Autos untersagt werden und in Europa entsorgt werden

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felixh (4.906 Kommentare)
am 31.05.2017 07:45

Früher nannten wird dies RAUBRITTERTUM!!!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 31.05.2017 08:27

Weil Raubritter das Geraubte in die Erhaltung der von ihnen überfallenen Straßen investierten? Sehr verantwortungsvoll von den Herren Rittern!

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