Im Parlament stellte sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Donnerstag erstmals als Bundeskanzler in einer Fragestunde den Abgeordneten. Die Antworten waren allerdings alles andere als befriedigend. Mit rhetorischer Raffinesse umschiffte Kurz konkrete Aussagen.
Die reichlich unspektakulären Wortmeldungen hinderten einige Abgeordnete der SPÖ nicht daran, so laut dazwischen zu brüllen, dass ein erboster Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Sitzung sogar länger unterbrechen ließ.
Anlass für die Missstimmung waren die Antworten des Kanzlers zum Rauchverbot in der Gastronomie, das nun durch einen ÖVP/FPÖ-Antrag doch nicht kommt. Kurz verwies einmal mehr darauf, dass dieser Punkt eben im Koalitionsvertrag enthalten sei. Bei Regierungsvereinbarungen müsse man Kompromisse eingehen, an die sich die Koalitionspartner zu halten hätten.
Angesichts des erfolgreichen Volksbegehrens gegen die Aufhebung des Rauchverbots betonte der Regierungschef, er und die gesamte Bundesregierung hätten Respekt vor Menschen, die sich derart engagieren. Man werde sich im Anschluss in der Regierung damit beschäftigen und das Begehren werde auch im Parlament behandelt werden.
Auch bei anderen Fragen gab Kurz Altbekanntes und wenig Dramatisches von sich. In Sachen ORF sprach er sich für einen unabhängigen öffentlich rechtlichen Rundfunk frei von parteipolitischen Interessen aus, zeigte sich aber auch "froh", dass es neben dem ORF eine breite vielfältige Medienlandschaft gebe.
Außenpolitisch betonte Kurz zum "Brexit", dass mit Steuergeld effizienter und sparsamer umgegangen werden müsse, wenn die EU kleiner werde. Dieses Thema werde die Union aber noch lange beschäftigen. In der Kosovo-Frage stellte der Kanzler klar, dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kolportierte Aussagen, wonach für ihn der Kosovo Teil Serbiens sei, bereits klar gestellt habe. Dass die FPÖ hier "eine Positionierung hatte", sei allen bekannt. Man habe sich aber auf eine Regierungsposition festgelegt und die sei klar und werde von allen Regierungsmitgliedern so mitgetragen.
Und nun haben Kurz' "Ausweichmanöver" auch einen Hashtag. Unter #AnswerLike Kurz (zu deutsch: Antworte wie Kurz) machen sich Twitter-Nutzer über die ausweichenden Antworten und einen Kanzler, der sich nicht und nicht festnageln lassen möchte, lustig. Eine Auswahl:
Liebst du mich? Du sprichst ein Thema an, dass viel diskutiert wird und es unterschiedliche Zugänge gibt, die auch alle legitim und argumentierbar sind. Wir haben uns bei den Beziehungsverhandlungen auf eine Position verständigt, die ich auch mitgetragen habe.. #AnswerLikeKurz
— Georg Reichlin (@3love4all) 2. März 2018
Hast das Licht ausgemacht?
— mäh (@alexanderturm) 2. März 2018
Zunächst einmal danke, dass ich das beantworten darf, aus 2 Gründen. 1. respektiere ich all jene, die eine andere Ansicht vertreten, aber 2. ist ausmachen auch eine Form des Schließens. Insofern wars wichtig die Balkenroute zu schließen.#AnswerLikeKurz
'Sebastian, wo ist deine Mathe Hausübung?'
— julian kornprobst (@J_kornprobst) 2. März 2018
'Zuerst möchte ich sagen dass ich Mathe Hausübungen wichtig finde. Aber wir dürfen nicht auf die Deutsch Hausübungen vergessen. Deutsch ist überhaupt der Grundstein. Und Ali hat seine nicht abgegeben!'#AnswerLikeKurz
Soll man gelben Schnee essen?
— Christian Kreil (@KreilChristian) 2. März 2018
Das ist eine sehr gute Frage, die mich an die Menschen erinnert, die bei den Seilbahnen und Skiliften arbeiten. Diese Menschen sind fleissig, und es ist unsere Aufgabe, dass wir diese Menschen entlassen, wenn sie sich erleichtern.#AnswerLikeKurz
„Wollen Sie morgen frei haben?“ -„Ich danke für diese Frage und betone die Wichtigkeit von Freizeit, möchte mich aber aus Rücksicht auf die noch folgenden empirischen Studien innerhalb meiner Familie und die enorme Pakttreue zum Arbeitengehen nicht näher äußern“ #AnswerLikeKurz
— Viktor Gloesmann (@vgloesmann) 2. März 2018
"hast du die katze gefüttert?"
— sabine fasching (@SabineFasching) 1. März 2018
"ich bin froh über diese frage. in unserem land gibt es viele haustiere. die genaue zahl ist erst zu evaluieren. das habe ich jetzt schon 8x gesagt. die österreicherinnen und österreicher essen gerne schnitzel."#answerlikekurz
#answerlikekurz
— Rudy Riedlsperger (@RudyRied) 1. März 2018
- Welche Eissorte moegen Sie am liebsten?
- Das ist bestimmt eine Frage die man in den Diskurs aufnehmen soll, ich will da garnichts beschoenigen, da haben wir Aufholbedarf, ich sage das glasklar und ohne Vorbehalte. Und da rede ich noch gar nicht von Sorbets.
Herr BK, was sagen Sie zum Mangel an Gebärdensprachdolmetschung?
— Lukas Huber (@LukHub) 2. März 2018
Ich möchte betonen, dass es eine gute Frage ist, die nicht einfach zu beantworten ist. Wichtig ist aber, dass die Balkanroute jetzt wieder zu ist und nicht alle Gehörlose ungehindert durch können.#AnswerLikeKurz
Schatz, hast du den Müll rausgetragen?
— Peter Mexxxx (@fabricci) 2. März 2018
Lass mich zunächst einmal festhalten, dass Müll ein essenzieller Bestandteil des menschlichen Zusammenlebens ist,
es gilt jedoch die Politik des Machbaren und da stellt sich heraus, dass ich das momentan nicht umsetzen kann.#AnswerLikeKurz
Kaffee oder Tee zum Frühstück?
— Helidis Alltagis (@HelidisAlltagis) 2. März 2018
Wir haben hier eine grundsätzliche Einigung erzielt, in der wir uns darauf verständigt haben, dass wir eine klare Entscheidung brauchen. Ich habe bewusst das Economy-Frühstück bestellt, lassen Sie mich für das Foto die Kanne tragen. #AnswerLikeKurz
„Darf‘s noch was sein?“
— Judith Eberharter (@JudithE_harter) 2. März 2018
„Ich verstehe die Frage, es ist ja Ihr gutes Recht und Ihre Pflicht zu fragen, wir haben uns auch im Vertrag auf einige heimische Heißgetränke geeinigt. Ich persönlich hätte gern einen Kakao.“ #AnswerLikeKurz
"Trink ma no a Bier?"
— Andi P. (@APfneisl) 2. März 2018
"Ich bin froh über diese Frage In österreich ist das Hopfen Malz Getränk ein wichtiger Bestandteil unserer Kultur und muss bewahrt werden. Deswegen war es absolut richtig von mir die Balkanroute zu schließen."
"Ok passt du host gnua fia heit#AnswerLikeKurz