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Strache überlegt Volksbegehren "zur Rettung des Bargelds"

Von nachrichten.at/apa, 16. Februar 2016, 12:05 Uhr
500 Euro
Symbolbild Bild: colourbox.de

FRANKFURT. Obwohl es in Europa keine Debatte über die völlige Abschaffung von Bargeld gibt und Maßnahmen dazu EU-Angelegenheit sind, lizitiert die österreichische Politik den Schutz vor einem solchen Schritt immer höher.

Am Dienstag forderte FPÖ-Chef Heinz Christian Strache eine Volksabstimmung, sollte der Nationalrat nicht das Recht auf Zahlungen per Bargeld in der Verfassung verankern.

Derzeit zeichnet sich ab, dass die Europäische Zentralbank (EZB), die für die Ausgabe von Bargeld zuständig ist, den 500-Euro-Schein aus dem Verkehr ziehen möchte. Die Europäische Notenbank sieht den wertvollen Schein mehr als Instrument für Geldwäscher denn als Bedürfnis normaler Bürger. Die Abschaffung "hat nichts damit zu tun, Bargeldvermögen zu behindern oder zu beschneiden", versicherte EZB-Chef Mario Draghi. Außerdem gibt es in Deutschland und Frankreich Überlegungen, Zahlungen von Beträgen über 5.000 Euro künftig nur mehr elektronisch zuzulassen. Auch hier geht es um den Kampf gegen Terrorismus und Geldwäsche. Die völlige Abschaffung von Bargeld ist hingegen derzeit kein Thema auf EU-Ebene.

Bereits in den vergangenen Tagen haben FPÖ und ÖVP, unterstützt von NEOS und Team Stronach, in Reaktion auf die Diskussionen die Verankerung des Rechts auf Barzahlungen in der Verfassung vorgeschlagen. Die SPÖ hat dies als wirkungslos zurückgewiesen, da dies ohnehin nach EU-Recht entschieden werde und EU-Recht über der Verfassung stehe. Auch für die Grünen ist so eine Maßnahme "Unsinn".

Weiters verweisen Verfassungsrechtler darauf, dass Österreich von sich aus in dieser Frage wenig ausrichten kann. "Wenn die EU das abschafft oder beschränkt, dann ist österreichisches Verfassungsrecht unanwendbar, das ist völlig wirkungslos, das ist Vorwahlkampf" sagte Verfassungsrechtler Heinz Mayer bereits am Wochenende im ORF. Und Theo Öhlinger verstärkt das: "Die Ausgabe von 500-Euro-Scheinen wird auf der Unionsebene entschieden und nicht in Österreich und genauso Beschränkungen der Zahlungen ab einer gewissen Höhe mit Bargeld. Wenn die Union so etwas beschließen sollte, kann das kein österreichisches Verfassungsgesetz verhindern."

Strache will aber "der von der EU geplanten schrittweisen Abschaffung des Bargelds entschieden entgegentreten". Jedem Bürger müsse selbst überlassen bleiben, auf welche Art er bezahlen wolle. Der Kampf gegen Geldwäsche sei "nichts weiter als eine leicht durchschaubare Finte ... In Wahrheit geht es um eine weitere finanzielle Entmündigung der Menschen und einen weiteren entscheidenden Schritt zum 'gläsernen Bürger'". Es gehe der EU darum, "die Kontrolle über private Vermögen und Ersparnisse zu erlangen, um ungehindert darauf zugreifen zu können und etwa mittels Negativzins das Finanzsystem zu entschulden", so die FPÖ-Aussendung.

Fasching ist vorbei

Kein gutes Haar lässt ÖVP-Europaabgeordneter Othmar Karas am Plan seiner Partei - und der FPÖ - das Recht auf Zahlung mit Bargeld in der Verfassung zu verankern. "Das wäre Alibipolitik. Das in der Verfassung festzulegen, bewirkt nichts und nützt niemandem. Außerdem gehört so etwas nicht in die Verfassung", kritisierte Karas im Gespräch mit der ZiB. Auch plane niemand die Abschaffung von Bargeld.Wien. "Der Fasching ist vorbei", kommentiert Karas die heimische Debatte.

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74  Kommentare
74  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
gutmensch (16.546 Kommentare)
am 17.02.2016 21:20

Ich frage mich: Wer in Österreich will das Bargeld abschaffen?

Wozu also eine Volksabstimmung?

Gehen der FPÖ schön langsam die Themen aus, nachdem die Regierung auf den Antiasylzug aufgesprungen ist?

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 17.02.2016 21:24

Geheime FP-Provisionen und Geldkoffer für Strache?
http://www.krone.at/Oesterreich/Geheime_FP-Provisionen_und_Geldkoffer_fuer_Strache-Brisanter_Bericht-Story-462388
Strache: Es war kein Koffer.
Na gut, dann von mir aus a Billa-Sackl.

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observer (22.145 Kommentare)
am 17.02.2016 20:56

Inzwischen gibt es was Neues zu dem Thema, was meine Einstellung zu einem derartigen Volksbegehren etwas verändert hat. Alles lt. ORF. Angeblich haben die EU Finanzminister einen Auftrag an die EU Kommission unterschrieben, Vorschläge für das Verbot von Barzahlungen über Euro 5000 zu machen. Und lt. ORF ist es angeblich auch fraglich, ob derartige Vorschläge, wenn sie mal am Tisch liegen, von einem einigen Land dann verhindert werden können. Man muss sich da schon fragen, ob unser Hr. Schelling hier auch mitunterschrieben hat und damit u.U. die Möglichkeit aus der Hand gegeben hat, nachher dagegen zu sein. Bis zum Auftrag an die kommission war dies a offensichtlich möglich. Hat er das gemacht, dann gehört er abgelöst - und zwar sofort. Euro 5000 klingen zwar viel, aber derartige Zahlungen kommen öfter vor. Und die Wirtschaft wird auch nicht froh sein, wenn gut betuchte TouristInnen dann u.U. auf käufe verzichten. Die Wirtschaftskammer sollte den Schelling da die Leviten lesen.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 17.02.2016 20:42

300 Mrd Schulden,des Bargeld könnts wenigstens verbrennen (gibt Wärme)
Die Bankomatkartn könnts euch am Hut stecken wann die Sozi euer Konto sperrn zu Schuldenabtragen!
Klinglts?

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 17.02.2016 13:52

Der Frust einiger FPÖ Bekämpfer ist verständlich, wenn man zusehen muß, daß die FPÖ mit Strache täglich mehr Zuspruch hat. Liebe Leute, Frust kann Krankheiten auslösen. Das soll ein hilfreicher Hinweis sein.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 17.02.2016 21:10

Man muß das mit Humor sehen. Daß Richard Lugner g'scheitert ist als die ganze FPÖ zusammen, das läßt sich ja nicht von einem Jahrtausend aufs andere ändern.

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observer (22.145 Kommentare)
am 17.02.2016 11:37

Ich würde anstelle von H.C. von so einem Volksbegehren Abstand nehmen, weil es ja überhaupt keinen Sinn hat, ein Volksbegehren gegen was einzuleiten, was sowieso nicht kommt. Wäre die ganze Diskussion nicht künstlich, sondern es ginge um ein aktuelles, echtes Gefahrenpotential, dann wäre das was anderes. Die allermeisten Menschen in diesem Lande wissen sehr gut, das dies nicht der Fall ist und würden zu einem solchen Volksg+begehren nicht hingehen, was in einer Blamage für die FPÖ münden würde. Ausserdem würde das Instrument des Volksbegehrens durch solche Intiativen abgestumpft und weniger wirksam für Dinge, die wirklich ein Volksbegehren wert wären. Und die Propagandamaschinerie der FPÖ würde damit belastet, anstatt für wichtigere Aufgaben frei gehalten zu werden. Der Strache braucht die richtigen BeraterInnen und sollte auf die hören. Bei der Kandidatur der Stenzel für das BUPRÄ Amt hätte er ja auch fast einen fetten Fehler gemacht, wenn er da nicht davon abgehalten geworden wäre.

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( Kommentare)
am 17.02.2016 11:47

für 99% der Österreicher ist, dass es einen 500€-Schein bedeutungslos .... Kleinere Scheinen werden ohnehin im Umlauf bleiben.

Oder kann sich ernsthaft wer vorstellen, am Südbahnhof bei den Standlern, einen Salat mit "Kreditkarte" zu zahlen ???????

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 17.02.2016 11:19

"Strache überlegt"

.... damit fängt das Problem schon mal an...

Weiter geh es dann mit dem Umstand, dass er offenbar nicht weiß, wozu ein Volksbegehren dient, wozu die Verfassung da ist und welche Kompetenz unsere Bundesregierung hat..

.. sonst ist natürlich alles wohl überlegt, und seine Fans werden es eh nicht bemerken....

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Prinz2506 (829 Kommentare)
am 17.02.2016 12:49

"Fragender fragt"

.... damit fängt das Problem schon mal an...

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Arminius11 (573 Kommentare)
am 17.02.2016 11:08

Wer braucht heute noch Bargeld ?
Die Klofrau am Urfaraner Markt bekommt ihre Groschen per EPS-Anweisung.
Die Kellnerin ihr Trinkgeld mit Einziehungsauftrag.

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 17.02.2016 11:15

he... ? Psychologik ? Bankenlogik ? Gar keine Logik ? Wodkalogik ?

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penunce (9.674 Kommentare)
am 17.02.2016 05:17

Völlig sinnlos ist ein vom Strache eingeleitetes Volksbegehren, diese Ankündigung bringt ihn nach dem Aschermittwochtreffen wieder in die Schlagzeilen der Gazetten und dient lediglich zur Unterhaltung der FPÖ-Gegner.

Wir wären nicht einmal in der Lage durch Volksentscheid und gegen den Willen der EU und vor allem Draghi uns durchzusetzen.

Die Kritiker der FPÖ toben sich über diese Strache-Ankündigung lustvoll aus, das ist gut so, denn ansonsten haben sie alle wenig-nichts zu lachen, es sein ihnen der Spaß gegönnt!

Sollte die FPÖ einmal regieren oder nur mitregieren, dann ist der HC ohnehin Geschichte!

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 17.02.2016 05:27

ja stimmt - für die Strache-Fans hört die Welt an den Grenzen Österreichs auf und wir haben noch immer den Schilling - wenns der "Führer" sagt, dann braucht man selbst nicht weiter denken!

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 17.02.2016 11:17

Wenn es so weitergeht mit dem HCS starte ich ein Volksbegehren zur Ausweisung von HCS und Krickl nach Ibiza und Abtransport mit der Pilatus Porter !

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( Kommentare)
am 17.02.2016 03:47

„Junker hat höchst selbst mal erklärt (im TV)“ --- weit Kommens, die Steirischen…

Eigentlich eine zumindest punktuelle Persönlichkeitsschwäche, Eigennamen zu missachten.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 17.02.2016 00:41

Die lieben Strachehasser sollen sich nicht angesprochen fühlen, es wäre sowieso umsonst,nur zur Erinnerung vor dem EU Beitritt wurde uns versprochen: der Schilling bleibt, das Bankgeheimnis bleibt. Die Strachehasser werden auch den Ederer 1000 er kassieren. Dank Faymann dürfen wir permanent Volksabstimmungungen abhalten. Liebe ROTSCHWARZGRÜNE Ihr lebt im Schlaraffenland auch ohne Bargeld.

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( Kommentare)
am 17.02.2016 03:43

„Dank Faymann dürfen wir permanent Volksabstimmungungen abhalten. “ --- das bedarf einer Erklärung.

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( Kommentare)
am 17.02.2016 11:29

Volksabstimmungen, die das Papier nicht wert sind .... weil der VOLKSWILLE von unseren abgehobenen Volxverr..ern nicht ernst genommen wird !

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steuernettozahler (418 Kommentare)
am 17.02.2016 08:39

Wissen Sie,
es gibt Menschen, die glauben den Politikern so gut wie alles. Was vor dem EU-Beitritt versprochen wurde, scheint aus heutiger Sicht teils höchst irrational. Ich selbst war damals leider zu jung, um das ernsthaft mitzuerleben. Jedenfalls ist der ersehnte/versprochene Status ausgeblieben. Warum, das ist eine andere Geschichte.
Jedenfalls scheint hier die Bevölkerung äußerst zwiegespalten.

Da gibt's diejenigen, die eine Lehre daraus zogen, Politikergerede generell schärfer auf die Waagschale legen und augenzwinkernd zur Kenntnis nehmen.

Und dann gibt's die, die sich frustriert der Gegenseite zuwenden und nun denen alles glauben, was sie von den Dächern pfeifen.

Was auf lange Sicht der richtige Weg ist, wird sich weisen. Ich gehöre zu denjenigen, die ersteren als rationaler erachten.

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 17.02.2016 11:19

Logikfehler ! Wie kann ich jemanden hassen den ich nicht ernst nehmen kann ?

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 16.02.2016 22:37

Es schlimm, dass es nicht mehr möglich erscheint, ein Thema sachlich zu lösen. Ich bin gegen die Streichung des Bargelds, aber ob es wirklich notwendig ist, das gleich in der Verfassung zu verankern, finde ich absurd, solange z.B. die Konzessionspflicht für Taxifahrer verfassungsrechtlich abgesichert ist, da die Intention dahinter eindeutig in Verhinderung von Wettbewerb ist.

Dass der Populist Strache nach einem Volksbegehren schreit, deutet auf einen zunehmenden Machtverlust innerhalb der Partei hin. Es ist Zeit für ihn zu gehen, die immer selbe Masche widert mich an.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 16.02.2016 22:24

Naja, wenn einmal 3 Kreditkarten nicht mehr funktionieren und auch die Bankomatkarte zerbrochen ist, dann freut sich jeder über den letzten Hunderter in der Hosentasche.

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 16.02.2016 18:42

Ach ja, der Bumsti, der Retter von fast eh alles.
Sattelt die Hühner, wir reiten ins Gebirge.

Übrigens mein Fünfhundertersammlung gefällt mir sehr!

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 16.02.2016 22:12

Na toll! Fünf gesperrte Antworten.
Da hab ich doch die rechten Recken mit dem Bumsti ein wenig aufgeregt.
Lasst Euch nicht verdriessen, immer schön beleidigen und weiterhetzen.

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( Kommentare)
am 17.02.2016 11:23

Mercedes 500er Sammlung ???

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( Kommentare)
am 17.02.2016 11:32

eher eine Mopedauto-Sammlung !

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Einfachso (413 Kommentare)
am 16.02.2016 18:19

Das Monster EU zeigt uns wieder einmal mehr wo der Weg hingehen soll. Nämlich in einen totalen Überwachungsstaat der seine Bürger jederzeit und überall kontrollieren kann.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 17.02.2016 03:38

Ich versteh dich schon.
Es ist einfach peinlich, wenn auf der Kreditkartenabrechnung das Laufhaus aufscheint und deine Frau Fragen stellt.

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2good4U (17.369 Kommentare)
am 17.02.2016 10:37

Das ist zumindest das was uns Strache weiß machen will.

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 17.02.2016 11:21

der HCS ist diesbezüglich viel besser als die EU, CDU, CSU, Bayern München, Real Madrid und der LASK.

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muecke100 (194 Kommentare)
am 16.02.2016 17:42

dann sitzen die bettler vorm supermarkt und halten bankomatgeräte entgegen und bitten die bankomatkarte oder kreditkarte einzuschieben.

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mescalero (642 Kommentare)
am 16.02.2016 18:05

ach, darum das angedachte Volksbegehren zwinkern

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jeep42001 (1.456 Kommentare)
am 16.02.2016 17:29

Einfach wieder nur ein populistische Ansage um die Menschen zu radikalisieren um nationale Stimmen zu erhalten.
Zweihundert Jahre Aufklärung waren umsonst, Kriege und das Leid der Menschen sollte ein Mahnmal sein. Leider war alles umsonst.

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 16.02.2016 16:23

Ein wahrlich vorausschauender Mann, der sich um seine Schäfchen sorgt, bekommen doch wahrscheinlich nur wenige seiner Jünger so mir nichts dir nichts eine Kreditkarte...
;-)

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.02.2016 16:49

meisteral

hahahahhaa gut gedacht .. grinsen

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 16:13

FPÖ/HC Strache und Klartext...typisch, zuerst Schelte von gewisser Seite, und dann späteres (doch) Umdenken, wie gehabt!

Man hätte schon viel früher auf FPÖ/HC Strache hören sollen!(in vielerlei Hinsicht)

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 16.02.2016 16:31

+++
Viele Politiker (s.Fahrlässigkeit d. österr.Politik) hinken der komplexen Thematik "immer einen Schritt hinterher"!

Realität in Österreich!

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2good4U (17.369 Kommentare)
am 17.02.2016 10:40

Nur weil ein Thema vielleicht irgendwann einmal aktuell wird heißt das nicht automatisch dass einer Recht hat weil er jetzt (zum Schein) dagegen ankämpft.

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 17.02.2016 11:24

von dem Gegenteil halte ich viel mehr ! FPÖ zurück auf max 9,99 %.

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 16.02.2016 15:56

Strache sollte es sich vor Bargeldvolksbegehren überlegen ob er nicht noch von rechts Überholt wird und Stegerschicksal erleidet. Gewisse Gartenzwergansprachen und Ansichten sind sicher Hilfreich.

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herst (12.748 Kommentare)
am 16.02.2016 14:54

Strache überlegt Volksbegehren "zur Rettung des Bargelds"

Dann wärs gescheiter die teuren Politiker abzuschaffen,wenns nicht fähig sind,vernünftige Entscheidungen fürs Volk zu treffen.
Wenn sie zu feig sind,auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen,dann wollen sie die Verantwortung auf die Wähler abschieben,damit sie dann sagen können"Das Volk(der Wähler) wollte es so"

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anschinsan (1.359 Kommentare)
am 16.02.2016 14:38

Blutschokolade, Wasserverkauf, Schilling zurück, Almosenhunderter, Registrierkassenbashing, Raucherlaubnis
Keine Schuld an der Hypo, Haider ermordet, Chemtrails

jetzt halt Bargeld-Augenauswischerei...

den Effen is nix zu blöd und zu tief...

Und 30% wählens.....

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.02.2016 14:37

es wird sich IMMER jemand finden der eine Alternative anbietet .

oder wir führen das Tauschgeschäft wieder ein .. zwinkern

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 16.02.2016 22:41

das ist schon längst im laufen.

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( Kommentare)
am 17.02.2016 04:03

die Damen und Herren in den laufhäusern müssen ja auch von was leben

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 16.02.2016 14:34

Sagt Bitte HCS, er soll im Volksbegehren auch mit aufnehmen, das Geschäfte und Tankstellen (am besten Europaweit) dann wieder verpflichtet sind 200erter und 500erter anzunehmen grinsen
Das kann er zwar nicht erzwingen, aber es wäre doch plakativ, und um das geht es ihm doch - die Umsetzbarkeit tangiert ihn nur äußerst Periphär.. zwinkern

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2good4U (17.369 Kommentare)
am 16.02.2016 14:25

Strache versteht es sich auf Themen zu stürzen die er "A" nicht beeinflussen kann und die "B" gar nicht zur Diskussion stehen.

Viel wichtiger ist es dass es ein Thema ist bei dem es absehbar ist wie die Mehrheit (zumindest seiner potentiellen Wähler) darüber denkt damit er sich auf die richtige Seite stellen kann und sich so der eine oder andere mit ihm identifiziert.

Für derartige Scheindebatten haben wir anscheinend genügend Geld und Zeit. Ich glaube es wird genügen wenn wir uns in einigen Jahrzehnten damit beschäftigen, falls es dann ernstzunehmende Vorstöße in diese Richtung geben sollte.

Bis dahin halte ich die Forderung nach einem Volksbegehren für Populismus und einen weiteren Seitenhieb auf die pöse, alles bestimmende EU.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 16.02.2016 14:05

Der Strache versteht halt die Sorgen des kleinen Mannes!
Ehrlich? was soll dieses Volksbegehren großartiges bringen, ausser Populismus für HCS? Sollte Europa das Bargeld abschaffen, was ohnedies keine breite Diskussionsbasis innerhalb der EU hat, bleibt in Österreich, ??dem Größten Land, mit der Größten Wirtschaftsleistung?? das Bargeld erhalten?

HCS, der Retter der Sorgen des kleinen Mannes.
Vielleicht schaffen wir in Österreich die Sommerzeit ab. Nur in Österreich. HCS der Retter des kleinen Mannes? Eher der Populist der kleinen Denker!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 16.02.2016 13:53

Eigentlich sollte es auch LANGSAMDENKERN klar sein, daß man ohne Bargeld ausnahmslos den Banken und Politikern ausgeliefert ist.

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