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Salzburger Koalition in Zukunft ohne Team Stronach

SALZBURG. Die Salzburger Koalition wird in Zukunft ohne das Team Stronach (TS) regieren. In der nur knapp 20-minütigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben ÖVP und Grüne den Pakt aufgekündigt.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und LHStv. Astrid Rössler  Bild: (APA/BARBARA GINDL)

"Die Koalition wird von ÖVP und Grünen auf Basis des Arbeitsübereinkommens vom Juni 2013 fortgesetzt", betonte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) in einer Pressekonferenz.

Interne Streitigkeiten im Team Stronach hätten letztendlich eine derartige Unruhe in die Regierung hinein gebracht, dass Handlungsbedarf bestanden habe. "Ich habe keinen Kopf, keine Zeit und keine Lust auf Kindereien und Streitigkeiten. Wir stehen vor riesigen Herausforderungen und es gibt eine Reihe von Aufgaben, die wir bewältigen müssen", sagte Haslauer. Qualitätsmerkmale der Regierung wie persönlicher Zusammenhalt, Vertrauen und Ernsthaftigkeit der Arbeit seien gefährdet gewesen.

Entscheidung stand schon vor der Sitzung fest

Die Variante, dem Team Stronach noch eine Chance zu geben, sei verworfen worden. "Das Team Stronach hätte Landesrat Mayr ohne Wenn und Aber zu akzeptieren gehabt. Aus Erkenntnis der bisherigen Erfahrungen hätten wir aber mit weiteren Aktionen rechnen müssen. Wir brauchen unsere gesamte Energie für inhaltliche Sacharbeit. Darum ist die Entscheidung, unsere Arbeit ohne Team Stronach fortzusetzen, schon vor der Sitzung gefallen." Das Vertrauen sei gegen den verbliebenen Rest des Teams Stronach nicht mehr gegeben gewesen.

Dennoch bedankte sich Haslauer bei TS-Klubobmann Helmut Naderer und der Abgeordneten Gabriele Fürhapter für die fast zweieinhalb Jahre gute funktionierende Zusammenarbeit in Regierung und Landtag.

Regierung bleibt personell unverändert

Die Landesregierung bleibt mit dem mittlerweile parteifreien Landesrat Hans Mayr personell unverändert und verfügt dank des gleichfalls parteifreien Abgeordneten Otto Konrad über die erforderliche Mehrheit im Landtag, allerdings eine knappe. "Auch wenn wer krankheitsbedingt ausfällt, haben wir noch immer eine Mehrheit von 18:17 Stimmen. Die neue Situation wird uns fordern, aber ich habe da keine Bedenken", erklärte Haslauer.

"Die Vertrauensbasis mit dem Team Stronach ist nicht mehr in der Weise gegeben, dass eine weitere Zusammenarbeit sinnvoll möglich wäre. Die Reibungsverluste wären zu groß", betonte auch LHStv. Astrid Rössler (Grüne). "Ich bedauere, dass dieser Schritt letztlich notwendig war, aber zu einem Zeitpunkt passiert ist, wo es noch keine Auswirkungen auf die weiter Zusammenarbeit hat."

Hans Mayr selbst will weiter Ressortarbeit leisten, ein Anschluss an die ÖVP sei momentan nicht vorgesehen.

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Artikel nachrichten.at/apa 14. Dezember 2015 - 16:19 Uhr
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