Angela Merkel als deutsche Bundeskanzlerin wiedergewählt
BERLIN. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Dienstag für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag in Berlin erhielt sie 462 Stimmen bei 150 Gegenstimmen und neun Enthaltungen.
Ihre Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten verfügt zusammen über 504 der 631 Sitze im deutschen Parlament. 621 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab.
Die gesamte Opposition von Linken und Grünen hat 127 Stimmen, wäre sie vollständig anwesend gewesen. Es muss damit auch mindestens 23 Gegenstimmen aus den Reihen von Merkels Koalition gegeben haben.
Merkel nahm die Wahl an. Anschließend standen zunächst ihre Ernennung durch Bundespräsident Joachim Gauck und ihre Vereidigung im Bundestag an. Danach sollten auch ihre Minister ernannt und vereidigt werden.
Die 59-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. Während ihrer ersten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer "schwarz-roten" Koalition. Von 2009 bis 2013 regierte sie in einem "schwarz-gelben" Bündnis mit den Liberalen (FDP).
Merkels Unionsparteien hatten bei der deutschen Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Die FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde, sodass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen konnte. Die Regierungsbildung zog sich daraufhin in die Länge.
Ende November hatten sich CDU, CSU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen auf eine Große Koalition geeinigt. Über den Koalitionsvertrag mussten aber auch noch die SPD-Mitglieder abstimmen, das Ergebnis stand erst am Samstag fest.
In der neuen deutsche Bundesregierung stellt die CDU mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin, die SPD mit Parteichef Sigmar Gabriel den Vizekanzler. Chef des Bundeskanzleramtes im Ministerrang wird der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Die CDU bekommt fünf Fachministerien, die CSU drei und die SPD sechs.
Ernennung durch Gauck
Nach ihrer Wahl im Deutschen Bundestag ist Angela Merkel (CDU) von Bundespräsident Joachim Gauck offiziell zur deutschen Bundeskanzlerin ernannt worden. Gauck händigte der 59-Jährigen am Dienstagmorgen im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde aus. Anschließend fuhr Merkel zurück in den Bundestag, wo sie ihren Amtseid ablegen wird.
Noch am Dienstag sollen auch die Bundesminister von CDU, CSU und SPD von Gauck ernannt werden, die danach ebenfalls im Bundestag vereidigt werden. Am späten Nachmittag kommt das neue Bundeskabinett zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Besseres Ergebnis als bei Großen Koalition 2005
Angela Merkel hat bei ihrer Wiederwahl am Dienstag ein besseres Ergebnis bekommen als zum Start der Großen Koalition 2005. Damals erhielt sie 397 von 611 gültigen Stimmen. Die Große Koalition von Christdemokraten und Sozialdemokraten hatte 448 Sitze, sodass bei zwei fehlenden Abgeordneten und einer ungültigen Stimme mindestens 48 Abgeordnete des Koalitionslagers von CDU/CSU und SPD nicht für Merkel gestimmt haben. Die Zustimmung entsprach 64,97 Prozent der gültigen Stimmen.
2013 hat das "schwarz-rote" Lager 504 von 631 Sitzen. Diesmal bekam Merkel 462 Ja-Stimmen bei 621 gültigen Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 74,39 Prozent.
Bei ihrer zweiten Wahl 2009 bekam Merkel als Kopf der christlich-liberalen Koalition 323 von 612 abgegebenen Stimmen. CDU/CSU und FDP hatten damals zusammen 332 Abgeordnete. Das entsprach einer Zustimmung von 52,8 Prozent der gültigen Stimmen.
Diese schwarzangehauchte neoliberale Gesellschaftsdame von der einzig wahren deutschen Volkspartei, wäre meiner Meinunung nach sogar für niedrigste Dienste nicht zu gebrauchen.
Wie pflegten die alten Bauern zu sprechen - zu blöd zum Hosenflicken zu blöd zum
Kuchenbacken und zu blöd um die Haxn zu spreitzen