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Gemischte Bilanz des einstigen Heilsbringers Obama

Von nachrichten.at/apa, 20. Jänner 2017, 00:04 Uhr
Bild 1 von 71
Bildergalerie Hinter den Kulissen im Weißen Haus
Bild: Pete Souza

Es ist ein Abgang in Sorge. Barack Obama muss befürchten, dass sein politisches Erbe von seinem Nachfolger Donald Trump großteils liquidiert wird. Die Hinterlassenschaft Obamas, der bei seinem Amtsantritt vor acht Jahren von vielen wie ein Heilsbringer gefeiert wurde, wird allerdings nicht nur von seinen Gegnern kritisch gesehen.

  • Abgang in Sorge: Barack Obama muss befürchten, dass sein politisches Erbe von seinem Nachfolger Donald Trump großteils liquidiert wird.
  • Die Hinterlassenschaft Obamas, der bei seinem Amtsantritt vor acht Jahren von vielen wie ein Heilsbringer gefeiert wurde, wird allerdings nicht nur von seinen Gegnern kritisch gesehen.

Bilanz

Gemischte Bilanz

Fast wie ein Heiland war er gekommen. Von der Wolkenkratzerstadt Chicago gestartet und ins Weiße Haus gewählt, wollte Barack Obama ein ganz anderes Amerika bauen: fairer, toleranter, bunter, weltoffener. Acht Jahre hatte er Zeit. Er scheiterte oft, verpasste manches und erreichte dennoch viel. 


AUSSENPOLITIK: Obama hat auf der Weltbühne historische Erfolge erzielt, aber auch bittere Rückschläge erlebt. Unter dem Druck der scharfen US-Wirtschaftssanktionen kam das Abkommen mit dem Iran zur Begrenzung des Atomprogramms zustande. Und Obama nahm nach jahrzehntelanger Eiszeit die diplomatischen Beziehungen zu Kuba wieder auf.

Obama beendete auch den unpopulären US-Militäreinsatz im Irak. In der Folgezeit breitete sich aber dort wie auch in Syrien die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) aus.

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Video: Trauriger Abschied

Ernster und nachdenklicher als sonst hat Barack Obama seine letzte Pressekonferenz gegeben.

Zum syrischen Bürgerkrieg zeigte Obama eine wankelmütige Haltung. Er drohte Staatschef Bashar al-Assad mit US-Militärangriffen, verzichtete dann aber darauf. Das ermutigte nach Ansicht seiner Kritiker Russland zu seiner massiven Militärintervention, die den syrischen Regierungstruppen im Dezember zur Wiedereroberung von Aleppo verhalf.

Auch wegen des Ukraine-Konflikts kühlte das Verhältnis zu Moskau während Obamas Amtszeit dramatisch ab. Der Tiefpunkt wurde zuletzt durch die mutmaßlichen russischen Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs erreicht. Eine von Obamas letzten Amtshandlungen waren Sanktionen gegen Moskau, darunter die Ausweisung von 35 Diplomaten.

ANTI-TERROR-KAMPF: Sein Versprechen, das umstrittene Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba zu schließen, konnte Obama wegen des Widerstands im Kongress nicht erfüllen. Immerhin reduzierte er durch Entlassungen die Zahl der dortigen Häftlinge deutlich, von 242 zu seinem Amtsantritt auf derzeit 55.

Ein anderes Versprechen hat Obama hingegen gehalten: Im Mai 2011 tötete eine US-Spezialeinheit Al-Kaida-Chef Osama bin Laden. Allerdings wurde Al-Kaida seither vom IS als größte Terrorgefahr für die westliche Welt abgelöst.

Im Kampf gegen die Terrornetzwerke setzte Obama auf den massiven Einsatz von Drohnen - was wegen der Opfer in der Zivilbevölkerung hochumstritten ist. Zudem unterstützen die USA den Kampf einheimischer Truppen im Irak und in Syrien gegen den IS aus der Luft sowie mit Militärberatern und Spezialkommandos. Im Irak wurden die Jihadisten inzwischen stark zurückgedrängt. Zugleich wurde aber nicht nur Westeuropa, sondern auch die USA verstärkt zur Zielscheibe islamistischer Attentäter.

KLIMASCHUTZ: Unter Obama wurden die USA zum Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel. Das ermöglichte das historische Pariser Abkommen zum globalen Klimaschutz.

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Stichwort "Obamacare"

"Obamacare" ist der umgangssprachliche Name für eine Reform des US-Gesundheitssystems.

RASSENKONFLIKT: Der erste afroamerikanische US-Präsident wollte ein Versöhner sein. Stattdessen haben sich Rassenkonflikte verschärft. Tödliche Polizeieinsätze gegen Afroamerikaner lösten wütende Proteste aus.

WAFFENRECHT: Trotz der vielen Schusswaffen-Attentate gelang es Obama nicht, die laxen Waffengesetze einzuschränken. Er scheiterte am Widerstand der Republikaner im Kongress.

EINWANDERUNG: Ein weiteres Debakel erlitt der Präsident mit dem Vorhaben, rund vier Millionen illegalen Einwanderern ein Aufenthaltsrecht zu geben. Sein Dekret wurde vom Obersten Gericht abgeblockt.

GESUNDHEITSREFORM: Gegen den Widerstand der Republikaner gelang Obama die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten. Durch "Obamacare" sank der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung von 16 Prozent auf knapp neun Prozent. Allerdings kränkelt das System am starken Anstieg von Versicherungsbeiträgen.

WIRTSCHAFT: Obama trat sein Amt inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise seit 70 Jahren an. Er lancierte ein Konjunkturprogramm von fast 800 Milliarden Dollar und rettete die US-Autoindustrie mit Staatshilfen. Insgesamt ist die US-Wirtschaft gut aus der Krise herausgekommen. Die Arbeitslosenquote wurde von zehn Prozent im Jahr 2010 auf zuletzt 4,6 Prozent gedrückt.

Doch an vielen US-Bürgern ging die Erholung vorbei. Sie leiden unter stagnierenden Reallöhnen und massiven Hypothekenschulden. Viele Arbeitslose haben die Jobsuche aufgegeben, so dass sie in den offiziellen Statistiken nicht mehr erscheinen.

Obama im Weißen Haus - Blick hinter die Kulissen

 

Wie geht es weiter für Obama?

Erstmal ausschlafen - dann der Neuaufbruch

Ausschlafen - das ist einer der Vorsätze von Barack Obama für seine Zeit nach dem Abschied aus dem Weißen Haus. Am Samstag, seinem ersten vollen Tag als ehemaliger US-Präsident, werde er "meinen Wecker nicht stellen, da bin ich mir sicher", sagte Obama dem Fernsehsender CBS.

Die Erholungsphase nach acht aufreibenden und großteils dramatischen Amtsjahren wird aber wohl nicht allzu lange dauern. Schließlich wird Obama mit 55 Jahren einer der jüngsten Altpräsidenten der US-Geschichte sein.

Obama ist im höchsten Staatsamt an den Schläfen ergraut und im Gesicht abgemagert. Doch physisch geht es ihm nach eigenen Worten "wahrscheinlich so gut wie nie". Wie sich bereits abzeichnet, wird sich Obamafrüher oder später einer Vielzahl von Aktivitäten widmen. Er wird wohl, ebenso wie Ehefrau Michelle, seine Memoiren schreiben, er wird sich seiner wohltätigen Stiftung widmen, deren Gründung er bereits auf den Weg gebracht hat. Und er will auch, wie er in dem CBS-Interview ankündigte, an seine einstige Lehrtätigkeit anknüpfen. Obama war früher Dozent für Verfassungsrecht.

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Der singende Präsident

Barack Obama bewies mehrfach, dass er auch gut bei Stimme ist. Seine besten Gesangseinlagen hören Sie hier.

Zunächst aber hat das in den Präsidentenjahren vernachlässigte Familienleben für ihn Top-Priorität. Ein längerer Urlaub mit Michelle ist geplant. Erstmal will er mit seiner Frau direkt nach der Vereidigung seines Nachfolgers Donald Trump am Freitag in das kalifornische Palm Springs fliegen. Dort wird Obama wohl ausgiebig seiner Leidenschaft für das Golfen frönen.

Wohnen werden die Obamas vorerst weiter in Washington. Sie haben ein Haus im edlen Stadtteil Kalorama gemietet. Dort wollen sie zumindest solange bleiben, bis die 15-jährige Tochter Sasha 2019 ihren High-School-Abschluss gemacht hat. Die 18-jährige Tochter Malia beginnt im Herbst mit dem Studium an der Elite-Universität Harvard nahe Boston.

Über die politischen und gesellschaftlichen Themen, denen sich Obama künftig widmen wird, hat er sich noch nicht allzu ausgiebig geäußert. Auf jeden Fall wird er sich in der von ihm als Präsident angestoßenen Initiative My Brother's Keeper (Meines Bruders Hüter) engagieren, die junge Leute vor allem aus der afroamerikanischen und hispanischen Bevölkerung betreut und fördert.

Die Obama-Stiftung wiederum, die in seiner Heimatstadt Chicago ansässig sein und auch eine Präsidentenbibliothek umfassen wird, dürfte an Kernthemen seiner Präsidentschaft anknüpfen. Krankenversicherung für alle, Klimaschutz, Annäherung an Kuba - dies seien einige der voraussichtlichen Themen, berichtete das "Time"-Magazin unter Berufung auf das Obama-Umfeld.

Aus den aktuellen politischen Debatten hingegen wird er sich, wie es der Tradition entspricht, heraushalten - zumindest weitgehend. Obama behält sich vor, das Wort zu erheben, wenn es "um Kernfragen unserer Werte und Ideale" gehe, wie er im November sagte. Diese Ankündigung war an die Adresse des hochumstrittenen Nachfolgers gerichtet.

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3  Kommentare
3  Kommentare
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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 21.01.2017 17:50

Warum Obama so traurig ist...????

Er hat versagt, er konnte Putin nicht dazu provozieren einen Krieg in Europa zu beginnen...außer in der Ukraine...

Nur Reden schwingen ist zuwenig... zwinkern

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grenzwall (715 Kommentare)
am 20.01.2017 07:49

Zu Hr. Obama fällt mir spontan ein, er ließ im Jahre 2016 "sechsundzwanzigtausend" (26.000!!!) Bomben auf den IS abwerfen und diesen "Islamischen Staat" gibt es noch immer.

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jago (57.723 Kommentare)
am 20.01.2017 13:21

Das hätten andere Regierende auch getan. Denen fällt einfach nichts ein, seit 11.000 Jahren.fällt den Königen und ihren Nachfolgern nichts anderes ein als sich aufzuführen wie Wirtshausraufbolde.

in Demokratien sollten diese Kasperln von den Volksvertretern an die Kandare genommen werden aber das geht immer schief, weil das Volk auch nur "sndere Regierende" wählt.

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