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"Don't Smoke"-Volksbegehren knackte 200.000er Marke

20. Februar 2018, 11:11 Uhr
Der Ansturm ist ungebrochen.  Bild: (APA/ROLAND SCHLAGER)

WIEN/LINZ. Das Volksbegehren "Don't Smoke" hat am Dienstag gegen 10.30 Uhr die 200.000-Marke geknackt. Genau waren es 206.340 Personen, die laut einem Sprecher der Ärztekammer bisher gegen Aufhebung des beschlossenen Rauchverbots in der Gastronomie unterschrieben haben.

Bei den Eintragungen dürfte es heute weniger Probleme geben. "Wir haben bisher nur vereinzelt Meldungen darüber erhalten", sagte der Sprecher. In den vergangenen Tagen führten Serverprobleme sowie eine Überlastung des Zentralen Wählerregisters dazu, dass das Volksbegehren zeitweise nur mit Verzögerung unterschrieben werden konnte.

Derzeit befindet sich "Don't Smoke" in Unterstützungserklärungsphase. Für die formale Einleitung des Volksbegehrens waren eigentlich lediglich 8.401 Unterstützungserklärungen notwendig. Diese Zahl wurde bereits am ersten Eintragungstag, am Donnerstag, überschritten. Für eine verpflichtende Debatte im Nationalrat muss ein Volksbegehren 100.000 Unterschriften erreichen. Die bisher abgegebenen Stimmen zählen später auch für das eigentliche Volksbegehren.

Die Initiatoren, allen voran Krebshilfe und Ärztekammer, wollen jetzt weiter sammeln, bis sie auch formal die Unterschriften beim Innenministerium einreichen und um eine offizielle Eintragungswoche für das Volksbegehren ersuchen. "So lange es so gut läuft, und momentan läuft es perfekt, werden wir weitermachen", sagt ein Sprecher.

Die Unterstützungsunterschriften werden ohnehin bereits dem Volksbegehren zugeschlagen. Sobald man die Unterstützungserklärungen einreicht, kann das Innenministerium innerhalb von acht Wochen bis zu sechs Monaten eine Eintragungswoche festlegen. Diese Wartezeit könnte der Initiative aber Schwung kosten.

In der Bundesregierung wird das Volksbegehren mit wachsender Unruhe verfolgt. "Unseriös" und "parteipolitisch motiviert" nannte gestern die FPÖ-Gesundheitssprecherin im Parlament, Dagmar Belakowitsch, die Kampagne. Der Konter der Österreichischen Krebshilfe kam postwendend: Belakowitschs Aussagen seien "erschütternd". "Die Krebshilfe ist überparteilich, und das weiß Frau Belakowitsch. Ein demokratiepolitisch legitimes Instrument wie ein Volksbegehren als unseriös zu bezeichnen, ist bedenklich und absurd", sagte Krebshilfe-Präsident Paul Sevelda.

Die FPÖ will das ursprünglich geplante generelle Rauchverbot in der Gastronomie kippen. Dafür soll nun ein Initiativantrag im Parlament ohne Begutachtungsverfahren eingebracht werden. In der ÖVP gab man sich wortkarg. Die Aufhebung des Rauchverbotes sei Koalitionsbedingung der FPÖ gewesen. (wal/wb)

Video: Die FPÖ bezeichnet das Volksbegehren als "unseriös" (mehr dazu hier)

"Don't smoke"

Seit 15. Februar werden Unterstützungserklärungen für das Anti-Rauchervolksbegehren „Don’t smoke“ gesammelt. Um ein Volksbegehren einzuleiten, sind 8401 Unterschriften nötig. Die Grenze wurde längst überschritten.

Die Initiatoren wollen noch länger Unterstützungserklärungen sammeln, um ein Zeichen gegen die für April geplante Aufhebung des Rauchverbots zu setzen. Die gesetzliche Frist ist Dezember 2019.

Die Unterschriften werden im Innenressort eingereicht. Der Minister muss innerhalb von sechs Monaten eine Eintragungswoche für das Volksbegehren festlegen.

"Erster Probegalopp für ein Referendum"
Ärztekammer und Krebshilfe initiierten erfolgreich das Volksbegehren für Nichtraucherschutz in der Gastronomie. Bild: APA/HANS PUNZ

"Erster Probegalopp für ein Referendum"

Mitte April werden die Abgeordneten der Regierungsparteien im Parlament Farbe bekennen müssen: Noch bevor am 1. Mai das Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft tritt, wollen es ÖVP und FPÖ im Parlament aufheben.

Die OÖNachrichten haben bei den oberösterreichischen Abgeordneten von ÖVP und FPÖ nachgefragt. Der Tenor bei den meisten ist gleich: Man wolle nicht gegen den Koalitionspakt stimmen, sich aber auch nicht dem Willen der Bevölkerung verschließen. Derzeit wird darüber nachgedacht, im Anschluss an das Volksbegehren eine Volksbefragung wie bei der Wehrpflicht einzuleiten.

"Jetzt werden wir das Rauchverbot auf jeden Fall aufheben", sagte die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FP). Da die FPÖ für einen Ausbau der direkten Demokratie plädiert, ist für sie eine verbindliche Volksbefragung zum Thema nicht ausgeschlossen.

FP-Bautensprecher Philipp Schrangl, überzeugter Nichtraucher, will sich der Koalitionsräson beugen und der Aufhebung zustimmen. Sollte sich aber die Mehrheit der Bevölkerung für ein Ende des Rauchens aussprechen, so müsse dies umgesetzt werden. FP-Mandatar Gerhard Deimek sieht es ähnlich: "Das Rauchen kann der erste Probegalopp für ein verpflichtendes Referendum werden", sagte er.

Wolfgang Klinger, FP-Mandatar und Bürgermeister von Gaspoltshofen, plädiert dafür, die aktuelle Regelung beizubehalten und die Entscheidung dem Gastwirt zu überlassen: "Niemand ist gezwungen, in ein Raucherlokal zu gehen, und kein Arbeitnehmer muss im Raucherbereich arbeiten."

"Das wird das bisher erfolgreichste Volksbegehren", glaubt VP-Abgeordneter Nikolaus Prinz. Er erinnert an die "Absicht" im Regierungsprogramm, ab 14 Prozent Unterschriften der Wahlberechtigten Volksabstimmungen durchzuführen: "Das wird dieses Begehren locker schaffen." Das Kippen des generellen Rauchverbots in der Gastronomie sei Koalitionsbedingung der FPÖ gewesen, "dazu muss man stehen", sagt auch Michael Hammer (VP). Aber: ein erfolgreiches Volksbegehren muss im Parlament behandelt werden, "dann wird man sehen".

"Wenn eine große Mehrheit anderer Meinung ist, wird man umdenken", meint VP-Abgeordneter Efgani Dönmez. VP-Budgetsprecherin Angelika Winzig wird der Aufhebung "natürlich zustimmen", obwohl sie das Rauchverbot einst mitgetragen hatte. "Wenn die FPÖ hier einlenkt, ist es umso besser." (gana/prel/bock)

 

Zitiert: Oberösterreichische ÖVP- und FPÖ-Abgeordnete zum Volksbegehren und dessen Konsequenzen

"Es wird wohl das erfolgreichste Volksbegehren und das erste Thema für eine Volksabstimmung." – Nikolaus Prinz, VP-Abgeordneter aus St. Nikola

"Jetzt werden wir das Rauchverbot auf jeden Fall aufheben. Wir werden uns dem Willen der Bevölkerung aber nicht verschließen. Eine Volksbefragung ist nicht ausgeschlossen." – Anneliese Kitzmüller, Dritte Nationalratspräsidentin (FP)

"Die Frage ist nicht, ob Rauchen schädlich ist, sondern wie weit staatliche Regulierung gehen darf." – Brigitte Povysil, FP-Abgeordnete aus Linz

"Meine Herzensangelegenheit war das Aufheben des Rauchverbots nicht. Das Volksbegehren wird im Parlament behandelt werden müssen, dann wird man sehen." – Michael Hammer, VP-Abgeordneter aus Altenberg

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429  Kommentare
429  Kommentare
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PallasAthene (8 Kommentare)
am 21.02.2018 11:07

Wenn man die Leserbriefe hier genau durchliest, ist eines ERSCHRECKEND festzustellen! Viele schieben den gesundheitlichen Aspekt vor und setzen dann noch die Hetze gegen eine Partei nach, aber noch mehr Schreibern ist es wichtiger, einer ungeliebten Partei eins "reinzuwürgen", teilweise kommt der gesundheitliche Aspekt nicht einmal mehr vor.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 21.02.2018 20:40

Deine Beobachtung will ich in diesem Fall gar nicht bestreiten, obwohl ich das Ding nicht so empfand. Es gibt namentlich bei Politikern, die beim Austeilen und nur beim Austeilen irrsinnig stark sind.
Die Materie ist nun einmal wichtig und das Rückgängigmachen ein Fehltritt, wie er in hundert Jahren vielleicht einmal vorkommt. Ich kann da den Aktivisten für ihren Eifer keinen Vorwurf machen.
Wer sich soweit hinauslehnt, muss damit rechnen, dass sein Name öfters genannt wird.

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PallasAthene (8 Kommentare)
am 21.02.2018 10:45

Was werden die Volksbegehrer nur machen, wenn dann zur bindenden Abstimmung auch nicht mehr Menschen hingehen als jetzt?
(Rauche selbst nicht)!

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KlausBrandhuber (2.063 Kommentare)
am 21.02.2018 09:15

Wie kam es überhaupt zur Diskussion des Rauchens in Lokalen:
Da haben die Gastronomen die Entwicklung verschlafen. Vor 50 Jahren rauchte an einem 4-er Tisch bestenfalls einer(!), der die Zigarette beim Herannahen der Suppe abdämpfte und frühestens beim Servieren des Kaffees sich wieder eine anzündete. Vor Einführung der - hatscherten - räumlichen Trennung rauchten an einem 4-er Tisch (mindestens) drei und man musste - vor allem die Damen -fragen, ob sie es nicht störte, wenn ich meine Suppe löffle; ans Ausdämpfen dachte keine!
Diese Zunahme der Rauch-Un-Gewohnheiten hätte die Gastronomie mit einem enormen Aufwand für Lüftungsanlagen begegnen müssen; hat sie aber nicht. Und dann ist es den Nichtrauchern zuviel geworden. Jetzt schlägt das Pendel ebenso vehement in die andere Richtung aus. Und sollte nicht wundern!
Übrigens: Dasselbe bei der Überfremdung. "Ein paar" Fremde gingen, doch heute hörst du im öffentlichen Raum kaum mehr die deutsche Sprache. Ergo?!

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csac1001 (1.544 Kommentare)
am 21.02.2018 06:15

Ich denke, alle die für ein Rauchverbot in der Gastronomie sind, sollten vor der Abstimmung im Nationalrat Kontakt mit den ÖVP-Abgeordneten des eigenen Wahlkreises aufnehmen, und Ihnen vermitteln, dass Sie gewählte Vertreter des Volkes sind und daher Aktionen gegen die Gesundheit der Bevölkerung unterlassen sollten.

Man muss Sie auch - wie es aussieht - immer wieder darauf hinweisen, dass sie freie Mandatare sind - der Klubzwang ist eine Unsitte aller Parteien, der endlich abgestellt werden sollte - und damit ihre Meinung und vor allem die Meinung der Bevölkerung Ihres Wahlkreises zu zählen hat. Nicht die persönliche Meinung von HC Strache oder der ausgegebene Koalitionszwang von Kurz.

Mein Mail an die Abgeortneten (zu finden unter: https://www.parlament.gv.at/WWER/NR/AKT/index.shtml ) ist bereits formuliert.

Auch über VP-Bürgermeister kann man den Druck der Basis erhöhen ...

#NOT MY VOLKSVERTRETER

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ob-servierer (4.455 Kommentare)
am 21.02.2018 09:12

Ich finde ihre Initiative sehr gut, aber ich denke, sie wird zu wenig Beachtung finden.
Da braucht es zusätzliche und stärkere Kaliber, die diese Herrschaften wirklich verstehen und rascher wirken.
Ich denke da an die 3 Landtagswahlen ( Tirol, Kärnten und Salzburg) und die Gemeinderatswahl in Innsbruck im Februar und März dieses Jahres. Da können (und werden hoffentlich so wie in der Vergangenheit auch) die Wähler von ÖVP und FPÖ der Regierung in Wien indirekt den längst fälligen Tritt verpassen und dann möchte ich gerne hören, was die jeweiligen Landeshauptleute bzw. die Parteichefs des betroffenen Bundeslandes ihren Parteifreunden in Wien so erzählen.
Auch wenn so mancher Mandatar bei Denkzettelwahlen dann unverdient seinen Sessel räumen muss, ist das ein legitimes Mittel und Notwehrmaßnahme der Wähler und letztendlich doch die einzige Sprache, die vernunftresistente Politiker verstehen !

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Peter2012 (6.046 Kommentare)
am 20.02.2018 23:06

Ein starkes Stück: "Wolfgang Klinger, FP-Mandatar und Bürgermeister von Gaspoltshofen, plädiert dafür, die aktuelle Regelung beizubehalten und die Entscheidung dem Gastwirt zu überlassen: "Niemand ist gezwungen, in ein Raucherlokal zu gehen, und kein Arbeitnehmer muss im Raucherbereich arbeiten."

Was ist wenn ein nichtrauchender Arbeitnehmer nur einen Job in einem Raucherbereich bekommt (diskriminieren)?
Wenn dieser dann durch seine Arbeit krank wird bzw. Gesundheitsschäden davon trägt; Wer zahlt dann den SCHADENERSATZ?

ARBEITNEHMERSCHUTZ ist die Verpflichtung des ARBEITGEBERS !!!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 20.02.2018 23:37

Nicht erwähnt wird, dass dieser FPÖ-Bürgermeister auch ein gutes Gasthaus führt. Welches übrigens komplett rauchfrei ist. Aber die Parteiräson ist wichtiger als zu sagen: Mein eigenes Lokal ist rauchfrei und trotzdem geht es wirtschaftlich gut.

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thomas277 (102 Kommentare)
am 21.02.2018 07:06

Niemand muss wo arbeiten wo er nicht will.

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PallasAthene (8 Kommentare)
am 21.02.2018 10:50

Gibt's einmal ein neues Argument? Es liegt wohl an dem einzelnen Angestellten selber zu entscheiden,ob er dort arbeiten möchte oder nicht. Oder wollen Sie dem einzelnen Individuum jetzt auch noch vorschreiben, wo es arbeiten darf und wo nicht?

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HJO (1.189 Kommentare)
am 20.02.2018 21:08

Ein Beispiel: Ich sitze wie immer am Stammtisch Alle zwölf sind Nichtraucher. Dann kommen zwei, die zuhause nicht rauchen "dürfen", und benebeln alle anderen. Ist das gerecht?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 21:18

Ich bin Mitglied in einer inzwischen linzweit und darüber hinaus bekannten Hobby- bzw. Amateur- oder Künstler-Gruppe (wir singen nicht, auch nicht beim Nachhausegehen).
Für uns kommt ein verqualmter Raum überhaupt nicht in Frage.
So denken viele meiner anderweitigen Bekannten auch. Wer sich das nicht vorstellen kann?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 21:22

Parteipräferenzen habe ich gesehen, haben wir total unterschiedliche. Ich eine andere, als der Sprecher.
Warum sollte unser Hobby oder unsere Qualitätsansprüche a priori etwas mit Parteien zu tun haben? Wir weichen aber ALLE verrauchten Räumen aus.

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Klettermaxe (10.373 Kommentare)
am 20.02.2018 21:40

Passt aber zu den anderen, die zu Hause nichts zu reden haben, und deshalb am Stammtisch sitzen. Und zu denen, die zu Hause nichts saufen dürfen, und deshalb...

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 22:10

Du kennst dich aber da gut aus…
In Wirklichkeit ist es so, dass der Mensch (Mann oder Frau) vielfältige Kontakte fürs Leben und für seine Entwicklung braucht.
Vielleicht hast du das noch nicht gehört oder noch nicht erlebt.

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ob-servierer (4.455 Kommentare)
am 20.02.2018 22:57

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 23:03

Ein Vergleich, der nur hinkt…

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 20:31

Köstlich, entlarvend:

von HQ9plus (1128) · 20.02.2018 18:35 Uhr
„Ist das so schwer zu verstehen, dass eine große Mehrheit eine rauchfreie Gastronomie möchte und zwar Partei unabhängig? “ ---

darauf Lerchenfeld (1498) · 20.02.2018 19:30 Uhr
„He klick Dich ein linker Troll, mit Dir und Deinesgleichen gibt es absolut keine zielführende Diskussion.
Wer jetzt noch von einem überparteilichen Volksbegehren quaslt,dem ist, bei all den trottelhaften Kommentaren hier im Forum,nicht mehr zu helfen.“

Spinn’ ich? Auf einen Hinweis, dass viele eine rauchfreie Gastronomie wollen, so eine Antwort durch „Lerchenfeld“?

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mynachrichten1 (15.428 Kommentare)
am 20.02.2018 20:22

die TürkIS Blaunen werden alles Durchfechten. https://kurier.at/politik/inland/neues-burschenschafter-liederbuch-mit-antisemitischen-texten-aufgetaucht/311.532.685

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mynachrichten1 (15.428 Kommentare)
am 20.02.2018 20:28

und auch sonst sind politische Ansagen und Absichtserklärungen von Politikern verschiedener Parteien nicht besonders ernst zu nehmen, .... wie bei der Hochspannungs Freileitung, die ja Viele lieber als schönere Erdleitungen haben würden und das bei einer Firma die ja doch noch in hohem Maß im öffentlichen Besitz ist.
https://110kvade.wordpress.com/

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PallasAthene (8 Kommentare)
am 21.02.2018 10:58

Passen Sie lieber auf, dass Sie nicht mit dem Gesetz in Konflikt kommen, nachweislich handelt es sich um einen Fake, dem der Falter in seiner maßlosen Verhetztheit WIEDER einmal aufgesessen ist. Abgesehen davon, dass Sie den Ruf jeder Zeitung, auch dieser hier, beschädigen, wenn sie Artikel aus dem einzigen pressegeförderten Toilettpapier Österreichs zitieren.

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ob-servierer (4.455 Kommentare)
am 20.02.2018 20:18

Ich denke, wenn die FPÖ morgen eine Wählerbefragung zum geplanten Kippen des Rauchverbotes durchführen würde, müsste sie genauso zittern wie die SPD bei ihrer GroKo-Abstimmung.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 20:07

Zu meinem Posting unten:

von Harbachoed-Karl (12566) · 20.02.2018 17:34 Uhr
Ich glaube, das Volksbegehren muss behandelt werden, ob eine Abstimmung vorgesehen ist? /nachschau.

Eh klar. Das Volksbegehren stellt nur einen Antrag dar. Wird er beraten und kommt der Nationalrat zum Beschluß, ein entsprechendes Gesetz zu erlassen, muss dieses erst formuliert werden, wahrscheinlich Aufgabe eines Ausschusses.
Von der Parlamentsseite in mehreren Teilen:

Volksbegehren ~https://www.parlament.gv.at/PERK/BET/VOLKBG/

Volksbegehren sind für die BürgerInnen ein Weg, selbst ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Dabei muss es sich um eine Angelegenheit handeln, die in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Volksbegehren müssen keine konkreten Gesetzesvorschläge bzw. -texte vorlegen, wohl aber ihr Anliegen genau beschreiben.

Das Innenministerium, die Gemeinden, die Bezirkswahlbehörden und die Bundeswahlbehörde wirken bei der Durchführung mit.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 20:03

Das Volksbegehren im Nationalrat
Wenn ein Volksbegehren von zumindest 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterzeichnet wird, wird es von der Bundeswahlbehörde dem Nationalrat zur Behandlung vorgelegt. Damit wird es zu einem Verhandlungsgegenstand des Nationalrates. Bei der Festlegung der Tagesordnung des Nationalrates hat ein Volksbegehren Vorrang vor allen übrigen Gegenständen – damit ist gewährleistet, dass sich die Abgeordneten mit den im Volksbegehren formulierten Anliegen rasch auseinandersetzen müssen.

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ichauchnoch (9.774 Kommentare)
am 20.02.2018 21:17

Verhandlungsgegenstand des Nationalrates ist gut. Vor 20 Jahren gab es schon ein Frauenvolksbegehren - was ist daraus geworden?? Trotz Behandlung???

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 21:27

Ein Musterbeispiel ist das Begehren gegen das Konferenzzentrum als das mit dem höchsten Zuspruch.
Das erste, das Rundfunkvolksbegehren, wurde auch erst später, nach einem Regierungswechsel, erfüllt. Mit der Hauptperson „Tiger“.
Tja, ichauchnoch, auch bei solchen, die nicht an der Spitze liegen, ist parlamentarische Behandlung angesagt, und manche werden schubladisiert.
Das soll uns jedoch nicht abhalten, Volksbegehren einzureichen. Wo es, nicht wahr, alter Spezi, das hehre Anliegen des HCS ist. Angeblich.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 20:03

Verfahren im Ausschuss des Nationalrats
Zur Vorberatung wird das Volksbegehren dem fachlich zuständigen Ausschuss zugewiesen, der wiederum einen eigenen Unterausschuss dafür einsetzen kann. In Sonderfällen wird eigens ein Ausschuss dafür eingerichtet. Der betraute Ausschuss kann zu seinen Beratungen Experten und Expertinnen und Sachverständige hinzuziehen. Auch der/die Bevollmächtigte des Volksbegehrens und zwei von ihm/ihr nominierte StellvertreterInnen haben das Recht, an den Ausschuss- bzw. Unterausschussberatungen teilzunehmen. Eine Generaldebatte über das Volksbegehren oder eine umfangreiche Erörterung mit Sachverständigen oder Auskunftspersonen ist öffentlich.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 20:03

Zeitlicher Ablauf der Behandlung im Ausschuss
Die Vorberatung eines Volksbegehrens im Ausschuss hat innerhalb eines Monates nach der Zuweisung zu beginnen. Nach weiteren vier Monaten ist dem Nationalrat jedenfalls ein Bericht über das Ergebnis der Beratungen zu erstatten. Danach wird das Volksbegehren auch im Plenum des Nationalrates beraten.

Anliegen des Volksbegehrens rechtlich nicht bindend
Da die Inhalte bzw. Anliegen eines Volksbegehrens für den Nationalrat rechtlich allerdings nicht bindend sind, müssen die Abgeordneten von Fall zu Fall über eine Umsetzung beraten.

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 20.02.2018 18:32

In der kleinen Landgemeinde, in der ich heute unterschrieben habe, gaben sich die Unterschriftswilligen die Klinke in die Hand. Der Beamte meinte, es gehe schon den ganzen Tag so.

Rosenkranz in den ORF news: „Wenn wir keine unsichere Rechtssituation haben wollen, dann muss bis 1. Mai das derzeit beschlossene, aber nicht in Kraft befindliche (Rauchverbot, Anm.) wegkommen.“

Was nicht der Wahrheit entspricht. Die naheliegende Lösung wäre, den Gesetzesantrag auf Kippen des bereits beschlossenen Gesetzes nicht einzubringen!
Die gekränkte Reaktion der FPÖ ist nur schwer verständlich.

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ooeusa (732 Kommentare)
am 20.02.2018 18:09

Diese Meldung der “ Tussi” aus dem GM, schreit wieder nach himmelhocher Blödheit. Der Regierung, speziell der FPÖ geht es nicht um die Gesundheit der in Österreich lebenden Menschen und auch nicht um Demokratie. Es ist schon sehr traurig was sich das Volk, das diese Regierung (mit viel Enthusiasmus gewählt hat) gefallen lässt.Sowas passiert wenn man den Hausverstand ausschaltet und nur noch in Farben denkt. Auch die Aussagen der OÖ Politiker sind haarsträubend. Diese Art von „ politischer Hörigkeit „ist gefährlich.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 20.02.2018 17:54

Das einzig sinnvolle zu diesem Thema ist eine VOLKSABSTIMMUNG, wo mit JA oder NEIN abgestimmt wird,wahrlich nicht demokratisch.
Jetzt ist es ja bloß eine Begehren FÜR das Rauchverbot und für viele eine politische Angelegenheit,was natürlich bestritten wird,eh klar.
Viele wissen wahrscheinlich gar nicht um was es da genau geht,Hauptsache dem pol. Gegner eins auswischen.
Ganz egal wieviele da abstimmen,die Mehrheit der Bevölkerung sind 200 000 oder mehr,keineswegs.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 18:03

Viele wissen gar nicht? Du baust deine Urteile auf Vermutungen auf?

hierzu paßt folgendes:
von Fragender (4301) · 20.02.2018 16:06 Uhr
Als Ärztin und Gesundheitssprecherin einer Regierungspartei flegelt Sie gegen Nichtraucherschutz....
mehr braucht man wohl nicht zu wissen, um zu sehen, was bei der los ist.....

Die Dame hat fürs erste ausgespielt bei mir.

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HQ9plus (1.823 Kommentare)
am 20.02.2018 18:35

Ist das so schwer zu verstehen, dass eine große Mehrheit eine rauchfreie Gastronomie möchte und zwar Partei unabhängig?

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 20.02.2018 19:30

He klick Dich ein linker Troll, mit Dir und Deinesgleichen gibt es absolut keine zielführende Diskussion.
Wer jetzt noch von einem überparteilichen Volksbegehren quaslt,dem ist, bei all den trottelhaften Kommentaren hier im Forum,nicht mehr zu helfen.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 20.02.2018 19:43

Ob parteiisch oder überparteiisch ein Volksbegehren ist, ist mir völlig wurscht, auf den Inhalt kommt es an. Hätten die Kommunisten dieses Antirauchervolksbegehren angeregt, ich hätte es ebenso mit meiner Unterschrift unterstützt.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.02.2018 19:14

In bestem Einvernehmen findet man sich hier mit Postern, die anderswo als sehr Rechte in starkem Kontrast zur eigenen Meinung stehen. Ärzte haben dieses Begehren initiiert. Wenn die FP nicht aufpasst, läuft sie Gefahr, ihre Wähler zu verlieren. Einige könnten merken, wie sehr sie an der freien Meinungsbildung behindert werden.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 20.02.2018 20:25

Die FPÖ ist nicht maßgeblich, sondern auch Herr Kurz läuft Gefahr, seine Unterstützer für immer zu vergraulen. Im Gegensatz; genau jetzt wäre seine letzte Chance, dem Willen der Mehrheit seiner Wähler zu entsprechen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 20.02.2018 20:43

Wenn er doch krank ist (bringt keinen Ton heraus...)

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 20.02.2018 20:51

Der wird schon rechtzeitig gesund! Ob er es nutzt, wird soch zeigen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 20.02.2018 20:15

Klar - Neue Sprachregelung aus der Blütenstraße - Lerchi ist dabei...

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 17:41

Letzte Meldung im ORF: Die Offen können sich eine Volksabstimmung „vorstellen“,
aber

zuerst muss das Verbot aufgehoben werden. Ist das eine Chuzpe? Dieser Trupp gehört aufs Pferd gesetzt und davongejagt.

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 20.02.2018 17:30

Ich hoffe es wird nie so kommen, aber möglich ist alles! Es sind bereits genug Stimmen, daher muß im Nationalrat über eine Volksbehren abgestimmt werden. Es könnte doch sein, daß die EFFEN die ÖVP erpessen könnte, mit NEIN zu stimmen, und dann? Ja Leute dann müssen wir mit den nassen Fetzen kommen und ihnen zeigen wos lang geht! Aber ich glaube Basti und Bumsti haben ein bisschen ein Hirn! Man hofft zumindest!

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 20.02.2018 17:31

erpressen, sorry

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 17:34

Ich glaube, das Volksbegehren muss behandelt werden, ob eine Abstimmung vorgesehen ist? /nachschau.
Sollte es so sein, MUSS der Klubzwang aufgehoben werden, eine GEHEIME Abstimmung stattfinden.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 20.02.2018 17:07

Unser Analphabet 😘

...Er argumentiert wie seine Führer. Einmal direkte Demokratie wenn es gerade passt, dann wieder nicht, einmal hü einmal hott, einmal Zugriff auf jedes Vermögen , dann wieder nein, ......usw...

Die FPÖ die Partei der Unternehmer...👍 oder doch die Partei der Arbeiter 🤔 Oder die Partei der Sozial Abgehängten der Verlierer ... 👌, aber irgendwann sollten sie sich entscheiden. Alles wird schwierig unter einen Hut zu bekommen sein. Aber die Partei. Mit Experten für eh fast alles sind sie ganz bestimmt nicht.

Oder doch die Partei für die Analphabeten , die Ahnungslosen .... eben , ja , genau, getroffen...

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 17:35

„Die FPÖ die Partei der Unternehmer..“ ---- Ich glaube eher, die Partei der Nehmer..

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Analphabet (15.372 Kommentare)
am 20.02.2018 16:55

Von den Kampfschreibern hier erwartet ja Niemand daß Sie die Zusammenhänge verstehen. Eine kleine Hilfe. Die Wirte investieren und haften mit Ihrem eigenen Geld. Es ist daher in einer Demokratie nicht mœglich, daß eine Personengruppe fremdverwaltet wird. Es wäre so, als würde man hier den Kampfschreibern den zu hoch bezahlten Versorgungsposten nehmen. Auch ein Beispiel wegen der Mitarbeiter. Fahren Sie durch einen OÖ Kurort, dann werden Sie fast sicher,das Bdienungspersonal auf dem Gehsteig rauchen sehen. Daß Ärzte, Die Ihre Patienten gut kennen, deren Entscheidungsunfãhigkeit ausnützen , zeugt nicht von hoher Charakterlichkeit.

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ob-servierer (4.455 Kommentare)
am 20.02.2018 17:18

Wie ich ihrem Posting entnehme, gibt es neben den zitierten Kampfschreibern aber jetzt auch noch Krampfschreiber.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 17:37

Gesetze nennst du Fremdverwaltung? /// Das ist das elffache Demokratieverständnis schlechthin…

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 20.02.2018 17:38

Das ist das effsche Demokratieverständnis schlechthin…

(auch im nächsten posting effsches Demokratieverständnis)

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