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Parteigründer Matthias Strolz geht zum zweiten Mal als Spitzenkandidat für die Neos ins Rennen. Die Liste in Oberösterreich führt die Nationalratsabgeordnete Karin Doppelbauer an. Bild: APA

Strolz und die NEOS: Pinke Träume von Regierungsbeteiligung

Matthias Strolz tritt gemeinsam mit Irmgard Griss an und fordert zu einem "Perspektivenwandel" auf. Man versteht sich als Bürgerbewegung, die das System erneuern will.

04. September 2017 - 16:22 Uhr
Die Parteien
Die Politik-Redaktion der Oberösterreichischen Nachrichten berichtet über die Nationalratswahl 2017: Die Themen, die Parteien, die Kontroversen.

Der Spitzenkandidat

Parteigründer Matthias Strolz geht auch beim zweiten Antreten der Neos bei einer Nationalratswahl als deren Spitzenkandidat ins Rennen. Der in Bludenz in Vorarlberg geborene 44-Jährige machte erste politische Gehversuche als Landesschulsprecher. An der Uni Innsbruck war er später Vorsitzender der örtlichen Hochschülerschaft. Beruflich war Strolz als Trainer und Berater tätig, als Mitarbeiter der ÖVP-Abgeordneten Karlheinz Kopf schnupperte er zudem in die Parlamentspolitik. Seine unternehmerischen Tätigkeiten stellte der promovierte Wirtschaftswissenschafter ein, als er 2012 die Neos gründete. Dass er es mit der liberalen Liste, die vom Industriellen Hans-Peter Haselsteiner unterstützt wird, in den Nationalrat schaffte, galt als größte Überraschung des Urnengangs 2013. Strolz ist verheiratet und Vater von drei Töchtern. 

 

Das Programm: Eine Kur für das System, eine Wirtschaft für alle

Die Neos haben kein klassisches Wahlprogramm, sondern ein "Zukunftsmanifest". Darin wurden sechs Hauptthemen definiert. Die Forderungen sind bekannt, werden in dem Manifest nicht näher erläutert und wenden sich vor allem gegen das "verkrustete System".  

Radikale Kur für das System: Kürzung von Parteienförderung um 50 Prozent, Sanktionszahlungen bei "Nicht-Befüllen" der Transparenzdatenbank, Föderalismus zurückdrängen, Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger, flexibles Pensionsmodell, Sozialleistungen zu einem Bürgergeld zusammenlegen, Steuerlast senken.

Bildung: Schulautonomie, mehr Geld für pädagogische Fachkräfte, Anreiz für Aus- und Weiterbildung, Qualitätsoffensive an den Hochschulen

Wirtschaft: Bürokratiebremse, moderne Gewerbeordnung, flexibles Jahresarbeitszeitmodell, Ende der Zwangsmitgliedschaften

Integration und Zuwanderung: durchgängige Konzepte für Integration, Asylverfahren sollen nur 180 Tagen abgeschlossen sein, unverzügliche Rückführung bei negativem Bescheid, verbindliche Rückführungsabkommen, Residenzpflicht

Europa: EU als Republik aus starken Staaten, gemeinsamer Grenzschutz, gemeinsame Asylregeln, Freiheit gemeinsam schützen (EU-Armee)

Sicherheit und Gleichberechtigung: gegen ausufernden Überwachungsstaat, Digitalisierung als Chance, Transparenz, Rechtsanspruch auf hochwertigen Kinderbetreuungsplatz, Ehe für gleichgeschlechtliche Paare



PDF Datei (330.96 KBytes.)

 

Die Ausgangslage

Die Neos geben die - von den Grünen im achten Anlauf erreichte - Zweistelligkeit schon in ihrer zweiten Wahl als Ziel aus. Hoffen lässt Parteichef Matthias Strolz, dass er Irmgard Griss als Mitstreiterin gewonnen hat, die bei der Bundespräsidentenwahl 2016 immerhin 18,9 Prozent holte. In den Umfragen zeichnet es sich jedoch nicht ab: Demnach muss Strolz zwar nicht wirklich um den Verbleib im Nationalrat fürchten, aber sehr viel dürfte zu den 4,96 Prozent des Jahres 2013 nicht dazukommen.

Dass der pinke Erfolg nicht programmiert ist, haben die Überraschungs-Newcomer des Jahres 2013 mittlerweile auch schon lernen müssen: Nur bei zwei von fünf Wahlen seit 2013 schafften sie den Einzug in den Landtag - in Wien und in Strolz' Heimat Vorarlberg. Das waren schon bei der Nationalratswahl ihre Hochburgen. Schon ein wenig in Richtung Zweistelligkeit bewegt haben sich die Neos bei der EU-Wahl 2014, wo sie 8,1 Prozent holten.

Irmgard Griss und NEOS-Chef Matthias Strolz bei der Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der NEOS in Wien.  
Bild: GEORG HOCHMUTH (APA/GEORG HOCHMUTH)
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