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Wahlkampffinale mit neuen Vorwürfen

11. Oktober 2017, 00:04 Uhr
Lobbying, unbekannte Zahlungen: Wahlkampffinale mit neuen Vorwürfen
Van der Bellen: "Appelliere an die staatspolitische Verantwortung" Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

WIEN. "Es wurde politisches Porzellan zerschlagen. Es wird nach der Wahl eine große Herausforderung sein, ein Mindestmaß an politischer Dialogfähigkeit und gegenseitigem Respekt wieder herzustellen", las am Montagabend Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Wahlkämpfern bei einem Vortrag im Wiener Rathaus die Leviten.

Vier Tage sind es noch bis zur Nationalratswahl, doch die gegenseitigen Vorwürfe haben nichts an Schärfe verloren.

SP-Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter musste sich zunächst noch zu höheren als bisher bekanntgegebenen Zahlungen an Tal Silberstein erklären. Danach nahm er die ÖVP, namentlich den Listenfünften Efgani Dönmez und auch VP-Chef Sebastian Kurz, ins Visier.

"Gute" und "böse" Moslems

Anlass: ein Bericht der "Presse", Dönmez bzw. die Bürgerinitiative "Stop Extremism", deren Sprecher Dönmez ist, könnte Lobbying gegen die Türkei, Katar und die Muslimbruderschaft und für Saudi-Arabien betrieben haben. "Türkei = Bad, Katar = Bad, Saudis = Good" sei der Hinweis dafür aus einem Dönmez-Chat. Auch der Ex-Partner von Tal Silberstein, Peter Puller, soll involviert gewesen sein.

"Wie hält es Kurz mit der Auslandsfinanzierung von Vereinen, bei den Lobbying-Aktivitäten seines Kandidaten werden offensichtlich beide Augen zugedrückt", mutmaßte Matznetter Finanzierung durch die Saudis. Denn "Stop Extremism" habe ein gemeldetes Budget von 20.000 Euro, der Vertrag mit Puller (der vorzeitig beendet wurde, Anm). habe über 180.000 Euro gelautet.

Dönmez wies die Vorwürfe als "Anpatzen" zurück. Er sei immer "klar und unmissverständlich gegen alle Formen des politischen Islam aufgetreten" und habe auch Saudi-Arabien nachweislich "explizit kritisiert".

SPÖ-intern, namentlich von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, gab es gestern verhaltene Kritik am SP-Wahlkampf: Diesen hakte er für "ausbaufähig", sagte Doskozil. Er hoffe aber auf eine "Schlussoffensive" und insbesondere auf Christian Kerns TV-Duelle. Von Nachfolgediskussionen im Fall einer SP-Niederlage hält Doskozil nichts: "Das ist komplett weltfremd."

Grüner Plan gegen Korruption

Die Grünen haben gestern ein "Anti-Korruptions-Paket" vorgelegt, vor "dem Hintergrund, dass Schwarz-Blau vor der Tür steht", begründete Rechnungshofsprecherin Gabriela Moser. Anträge sollen morgen eingebracht werden. Ein Punkt: nach deutschem Muster sollen Firmen, die rechtskräftig verurteilt wurden, eine Zeitlang von Aufträgen der Republik ausgeschlossen werden. Dubiose "Firmenkonstrukte" sollen durch eine Reform des Firmenbuchs (Abgleichung mit Melde- bzw. Wohnungsregister) verhindert werden.

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110  Kommentare
110  Kommentare
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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 12.10.2017 08:09

EHBP - Euer Herr Bundespräsident ist von charakterlicher Seite NICHT berufen, fairen Wahlkampf einzufordern, hat er doch sein Amt nur antreten können, weil die Devise Alle gegen Hofer ausgerufen wurde ! Das war auch ein ,,sauberer'' Wahlkampf : LehrerInnen entblödeten sich nicht, vor dem 3. Weltkrieg zu warnen, in der Vorrunde gescheiterte Möchtegerne-Präsidenten schlugen sich auf VdBs Seite , die Bürgermeister des Landes waren sich nicht zu gut, bei dieser Farce mitzuspielen, die Grünen behaupteten frech, VdB wäre unabhängig und und und. Der Gute möge sich doch bitte ins Raucherkammerl der Hofburg zurückziehen und den Bürgern mit seiner altersbedingten Weltfremdheit nicht auf den Wecker gehen.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 11.10.2017 18:33

Qual der Wahl

Kurz der Diktator
Strache - der Rächer der Minderbemittelten
Kern bringt seine soziale Botschaft nicht an den Mann
Pilz ist über Nacht gewachsen
Grüne - die einzigen die saubere Arbeit machen
die Weißen sind unter Weißen fast unsichtbar
die Neos sind zu grell
die KPÖ - super jung und gut

-->>> schafft die FPÖ überhaupt den Sprung in den Nationalrat
-->>>> wird Kurz erwachsen
--- >>>>>> bleibt Kern hart
-------->>>>> bringen die kleinen Veränderung & genug Stimmen zusammen

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mahoba (472 Kommentare)
am 11.10.2017 10:27

Daß es im Wahlkampf etwas rauer zugeht, ist ja verständlich, aber das mit der Scheißkübel Kampagne vom Kern mit seinen Genossen ist keinesfalls zu akzeptieren!, deshalb braucht halber BP nur die Roten an die Zügel nehmen und disziplinieren, wenn er schon im Wiener Rathaus ist, denn dort kann man auch viel Gestank von der Causa Silberstein riechen!

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 11.10.2017 08:14

Der Bundespräsident hat jedenfalls recht.

Es geht aber nicht nur um interne Konsequenzen, auch um außenpolitische.

Im Ausland hat die anfängliche Sympathie, als sich Kern als Nazijäger gegen zwei rechtsextreme Parteien darstellte, in eine Wut umgeschlagen. Kern hat die Sozialdemokratie verraten und mehrfach gelogen, und das wird nicht einmal im sozialistischen Ausland gerne gesehen, und dass von der SPÖ sogar antisemitische Propaganda benutzt worden ist, setzt dem die Krone auf.

Abgesehen von der bevorstehenden Wahlschlappe der Sozis, teilen die ausländischen Sozis auch nicht die offensichtliche Philosophie der SPÖ, dass jedes Mittel zum Machterhalt recht und rechtens wäre.

Die SPÖ hat sich ständig als Nazijäger präsentiert, sich nun international als Urheber von systematischer Ausgrenzung, Hetze und Hass in Österreich offenbart. Viele Stammwähler verstehen leider immer noch nicht, dass die ständig mit Feindbildern und Sozialhetze durch niedere Instinkte angetrieben werden.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 11.10.2017 08:39

Man kann in den Diskussionen von Kern nichts von Feindbildern und Sozialhetze bemerken.
Anders sieht es bei den Gegenkandidaten ÖVP und FPÖ aus. Die sind sich einig, wer die Feindbilder sind und sozial soll abgeschafft werden, weil es ja den Reichen schaden könnte.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 11.10.2017 08:48

Du kannst oder willst es nicht erkennen, die Sozialhetze steckt zwischen den Zeilen und das ist viel gefährlicher, als es offen auszusprechen. Die SPÖ-Funktionäre und ein Teil der Basis läuft hasserfüllt mit klaren Feindbildern herum.

Andersdenkende und politische Gegner sind Feinde für diese Leute.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 11.10.2017 09:22

Ich hab es schon aufgegeben mit der MitDenk Dialoge zu führen. Es ist sinnlose Zeitverschwendung, außerdem kennt sie nicht einmal den Unterschied zwischen AK und ÖGB.

Erst wenn sie sich auf UmDenk umtaufen läßt macht es Sinn mit ihr einen Gedankenaustausch vorzunehmen.

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( Kommentare)
am 11.10.2017 09:40

Was ist, wenn sich Blondinen Strobälle zuwerfen?
Dann machen sie Gedankenaustausch.

Ganz so einfach haben Sie es mit MitDenk nicht. Ich finde, der Nick passt perfekt. Sie hat das intelligente, soziale Herz am rechten Fleck!

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 11.10.2017 11:41

Und was sagt man wenn zwei Blondinnen in einem Kanonenrohr stecken:

Das ist ein Dumm-Dumm Geschoß

Trifft das nicht auch auf deinen weiblichen Schützling zu?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 11.10.2017 11:47

Dummphon

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am 11.10.2017 22:57

Das fette Grantiphon gehört zu den verlässlichsten Hasspostern und Nichtdenkern.
Siehe unten...

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 11.10.2017 23:04

Na das ist aber unangefochten dein Titel! Also falsche Bescheidenheit

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am 11.10.2017 23:23

von kleinEmil (3410) · 11.10.2017 09:21 Uhr

Vollklescher!

von kleinEmil (3410) · 11.10.2017 22:42 Uhr

Wennst wieder nüchtern bist, wirst dich eh schämen!

von kleinEmil (3410) · 11.10.2017 22:43 Uhr

Gusch, Gfrast!

von kleinEmil (3410) · 11.10.2017 18:08 Uhr

Maznetter ist entweder strohdeppert oder verlogen!

lg

Yael

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( Kommentare)
am 11.10.2017 11:49

Ich habe keine weiblichen Schützlinge. Und wir sind noch immer PER SIE.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 11.10.2017 09:21

Vollklescher! Was ist mit dem aktueller Radiospot, wo die Prinzessin gegen Schwarz/Blau wettert?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 11.10.2017 09:37

völlig richtig. Wer soll schon der kreidefressenden FPÖ glauben, wenn doch immer wieder die Hetzer-Gene hervorkommen ?

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 11.10.2017 11:06

@MitDenkerin. Na klar, dazu hat der Genosse Kern wohl sich um mehr als eine halbe Million Euro auch den Experten in politischer Dreckschmeisserei in einem Wahlkampf auf Israel den Til Silberstein einfligen lassen. Zuerst behauptete er, der Kern, er haben den nur irgend welche Meinungsumfragen analysieren lassen - und plötzlich gibt er zu, nahezu täglich mit dem gesprochen zu haben. (Oder war's nur dsein Redenschreiber Fußi?)

Dass sich auch die Verrechnung der halben Euro-Millionen an den Silberstein zuerst erst gar nicht aus der SP-Buchhalterei des Matznetter nachweisen ließ - aber später dann komisch neue Zaheln auftauchten - alles ganz redlich im Hause Kern in den Wiener Löwelstraße. traurig
Hast, MitDenkerin, noch irgend welche Hölzeln , die du mir zuwerfen willst? grinsen

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.10.2017 13:23

@mitdenk, für das hat er den silberstein angeheuert. also mitschuld für die antisemitischen postings. und dann noch gen anderen in die schuhe schieben. das ist sehr miess. bitte lass das denken den Pferde über.............

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 11.10.2017 09:19

Auf den Punkt getroffen. Leider habe ich nur einen Nickname und kann daher nur ein Plus vergeben.

Die SPÖ wird wegen dieser Affäre - mit eigens entworfenen antisemitischen Texten den politischen Gegnern zu schaden (!) - ohnedies in den nächsten Jahren vom Ausland geächtet werden.

Ich glaube auch nicht dass sich diese Partie noch jemals erholen wird. Gibt's keine Pfründe (Gemeindewohnungen) oder Futtertröge (Parteiposten) mehr, dann laufen denen eh die Leut davon.

Die SPÖ hat sich mit Silberstein's Hilfe ihr eigenes Grab geschaufelt.

Das packt man nicht, kein noch so surrealistischer Drehbuchautor könnte so etwas niederschreiben was da passiert ist!

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 11.10.2017 10:58

@Vollhorst. Was da angeblich oder gerufen "das Ausland" und deren Medien sagen und schreiben kann uns höchst wurscht sein! Höchstens der so arttypischen "Wiener Anschleimerei" an "das Ausland" härmt es.
Das zeigte sich schon bei den von einem Klestil (!) und dem Gusenbauer mit initiierten und instrumentalisierten "EU-Sanktionen" ex 2000. Höchstens ein paar DiplomatInnenen und deren Töchterl im Wiener Außenministerium und andere auf irgend welche persönlichen "Berufungen" auf steuerfreie EU-Posten Hoffenden tangiert das.
Merke: Österreich gehört nämlich zu den ganz wenigen EU-Nettoeinzahlern und das sollte genug Selbstbewusstsein im Verkehr mit diesen "ausländischen" MitintrigantInnen der inländischen Politszene ausreichen.

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felixh (4.876 Kommentare)
am 11.10.2017 07:40

Angeblich wurde schon nachgefragt welche FPÖ Politiker er angeloben darf.
Stimmt das?

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 11.10.2017 08:37

Bedeutender ist doch, dass ein SPÖ-Kern oder SPÖ-Matznetter nach Bekanntwerden der Dirty Campaigning Aufträge der SPÖ und den antisemitischen Inhalten nach den selben moralischen Maßstäben auch keinen Platz in der Bundesregierung, nicht einmal als Abgeordneter zum NR, haben dürften.

Und das ist bei einem (noch) amtierenden BK ein großer Skandal, vor allem, dass er nicht von sich aus zurücktritt und damit eine deutliche Abwahl provoziert.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 11.10.2017 10:46

@vollhorst. Na, was soll daran so schlecht sein, wenn die "Prinzessin" zelebriert vor eiinem Millionen-Publikum am 15. Oktober Abend so deutlich abgewählt wird? Einschließlich seiner "intelligenten" Kreationen, wie einem angeheuerten israelischen Dreckkübel-Experten Silberstein für den Wahlkampf einen solchen gewinnen zu wollen? Die Neos bei der Wiener LT-Wahl waren mit dem wenigstens diskreter umgegangen. grinsen
Dazu habe ich wirklich kein Problem grinsen

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 11.10.2017 09:24

Wenn du eine Aussage vom Van der Bellen haben möchtest, dann wende dich bitte an seinen Redenschreiber. Seit seinem Kopftuchsager darf er nicht mehr - wie man im TV immer wieder beobachten kann - frei sprechen sondern nur das runterlesen, was ihm auf einen Spickzettel vorgeschrieben wird.

Ein Sprechautomat!

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( Kommentare)
am 11.10.2017 10:16

Was sind Sie? Ein Sprechautomat mit Wackelkontakt, der immer das ewig gleiche rausposaunt.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 11.10.2017 11:43

Ich muss mir jetzt gleich mein Handy aufladen, habe aber nur einen Solarautomaten.

Darf ich daher zu euch linken Kampfpostern kommen, ihr seid doch so großartige Leuchten?

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( Kommentare)
am 11.10.2017 11:50

Kummans wo´s wolln, oba ned in unserer Gegenwart.
Des schickt sich ned.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.10.2017 07:36

ich bin schon auf das verhalten unseres HBP gespannt, wenn er eine Regierung mit FPÖ angeloben muss. ich hoffe, dass die zu angelobenden nicht wie beim Klestil seinerzeit durch den unterirdischen gang gehen, sondern erhobenen Hauptes über den jetzt von bollern gesicherten ballhausplatz marschieren

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( Kommentare)
am 11.10.2017 09:15

Wie vorausschauend, das Bollwerk.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.10.2017 07:08

herr matznetter, bitte erklären sie uns noch vor den wahlen wo die fehlenden 160 000 euro hingekommen sind.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 11.10.2017 07:17

Er geht davon aus, dass Silberstein nicht davon bezahlt wurde )-: Echt super! Schriftliches gibt es nämlich nicht.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 11.10.2017 07:39

Hat Maznetter einen Funken Anstand, dann schämt er sich bereits furchtbar dafür, dass er für die rote Begage den Lügner machte.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 11.10.2017 11:21

@kleinEmil. Besonders pikant ist doch, dass der Sozen-Matznetter privat eine Steuuerberatungskanzlei besitzt. Na, von der soll sich ja niemand "beraten" lassen - weil die übersehen wie der Genosse himself gleich einen ganzen Batzen an Ausgaben für sinistre Beratungszwecke.

Der Steuerfahndung wäre anzuraten, nach den Enunziationen des Genossen Matznetter dessen Klienten einmal auch auf "vergessene" Buchungen zu durchleuchten grinsen Denn so etwa "kann" dem Matznetter schon passieren wie jetzt ganz öffentlich bekannt....

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 11.10.2017 08:55

Die Zeiten, wo hohe Bargeldsummen im politischen Billa-Sackerl übergeben werden, sind offensichtlich noch nicht vorbei.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 11.10.2017 14:16

Nein,aber für anständige Bürger will man das Bargeldverbot.
Damit die Herrschaften ein wenig leichter auf das Ersparte zugreifen können.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.10.2017 07:06

ich werde den verdacht nicht los, dass silberstein schon beim bundespräsidentschafts-Wahlkampf involviert war.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 11.10.2017 07:18

Ich eher, dass es da noch eine Partei Silberstein gibt, die leider am Wahlzettel übersehen wurde und somit bereits abgewählt wurde und keine Rolle im Wahlkampf mehr spielt.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 11.10.2017 07:29

Hättest gern!

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 11.10.2017 07:32

Das hätten Sie wohl gerne das Silberstein keine Rolle im Wahlkampf mehr spielt, das spielt´s aber nicht!

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 11.10.2017 07:19

Dieser Verdacht liegt mehr als nahe, von der letzten Nationalratswahl gar nicht zu sprechen!

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 11.10.2017 06:43

Ungefähre Neue Währungseinheiten in Österreich

1 Bastian = 1000 Ohren
1 HC = 1000 Rache
1 Silberstein = 1000 Zorres

1 Grün = 10 Gewinn
1 LP = 10 AntiFilz
1 NEO = 1 Euro

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 11.10.2017 07:10

@mynachrichten, wo bist den du angrennt?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 11.10.2017 07:15

Nirgendwo, nur übersehen hat er was.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 11.10.2017 07:14

Und ein Kern?
Die Währung, meinetwegen auch lukrativste Sparform der Zukunft.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 11.10.2017 07:20

Diese Währung ist in der Abschaffung begriffen!

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 11.10.2017 07:29

"1 Bastian = 1000 Ohren"

Typisch linke Hetzer!
Sich über die körperlichen Gebrechen der Anderen lustig machen!

Die SPÖ ist einfach nur schmutzig! Mit euch will niemand mehr etwas zu tun haben!
Schämt euch!

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 11.10.2017 07:38

Linke sind Hetzer, da gebe ich Ihnen zu 100% recht, aber große Ohren sind kein Gebrechen, ich finde sogar das ist sein Markenzeichen und steht ihm sehr gut grinsen

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 11.10.2017 08:30

Ich glaub, mit 1000 Ohren war wohl was anderes gemeint:
Gut horchen und lauschen, um selber daraus Vorteile zu erzielen.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 11.10.2017 08:28

Ich hab kein körperliches Gebrechen bei Kurz bemerkt. Nur Mängel, die ihn eben nicht zum Kanzler qualifizieren. Z.B. Ahnungslosigkeit über seine eigenen Vorstellungen.
Man kann nicht Menschen die Angleichung von Arbeitern und Angestellten versprechen, wenn man meint, man will es für die Unternehmer einfacher machen, die Angestellten zu kündigen oder früher von den Krankenkassen das Krankenentgelt etc.
Man kann auch nicht von Entlastungen für die unteren Arbeitnehmer sprechen, wenn man diese nur über die Lohn=Einkommensteuer regelt. Viele zahlen keine Steuer mehr. Dazu konnte er keine plausible Erklärung abgeben, wie da die Entlastung funktionieren soll. Nur die Sozialversicherung senken, wird zu wenig sein, wenn Mieten unerschwinglich werden und auch alles andere fürs Leben notwendige ständig teurer wird.
Das waren nur zwei von vielen Beispielen!

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oblio (24.742 Kommentare)
am 11.10.2017 10:04

Seit wann sind große Ohren ein
körperliches "Gebrechen"?

http://www.elle.de/ohren-charakter
http://www.gofeminin.de/mein-leben/gesichterlesen-d18890c260622.html

Schon Buddha wird mit übergroßen
Ohren dargestellt, weil es in Asien ein
Merkmal großer Weisheit für die Träger
dieses Merkmales sein soll.
Allerdings sollte man solche Volksweisheiten
nicht allzu ernst nehmen! zwinkern

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