Nationalratswahl 2017

Menü
Facebook Twitter Google+ E-Mail
Schwarzer "Schmiedl" nervt die roten Wahlkämpfer

Minister Thomas Drozda Bild: APA

Schwarzer "Schmiedl" nervt die roten Wahlkämpfer

Die ÖVP entdeckt Soziales als Kampfzone. Nagelprobe: Angleichung von Arbeitern und Angestellten.

Von Annette Gantner, 04. September 2017 - 00:04 Uhr
Österreich wählt
Die Oberösterreichischen Nachrichten und nachrichten.at berichten in Ihrem Schwerpunkt zur Nationalratswahl 2017. Hier finden Sie alle Fakten, Hintergrundberichte, Fotos und Videos.

Die Wahlkampfplanung in der SPÖ wurde nicht nur durch zwei Abgänge im Beraterstab – freiwillig Stefan Sengl, unfreiwillig Tal Silberstein – durcheinandergebracht. Auch inhaltlich gab es einige ungeplante Überraschungen.

Mit den Themen soziale Sicherheit, Arbeitsplätze, Gesundheit plante die SPÖ den Wahlkampf zu bestreiten. Als Zugabe zeigten die Daten, dass zwar nicht der Partei, aber ihrem Vorsitzenden Christian Kern Wirtschaftskompetenz zugeordnet wird.

Geplant war, mit der Forderung nach einem Mindestlohn in der Höhe von 1500 Euro in den Wahlkampf zu ziehen. Bei den Verhandlungen der Sozialpartner im Juni lehnte die Gewerkschaft die Arbeitszeitflexibilisierung auch aus strategischen Überlegungen ab. Dass Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl auf ein Tauschgeschäft verzichtete und einem höheren Mindestlohn zustimmte, brachte die Wahlkampfregie gehörig durcheinander.

Mit der Abschaffung des Pflegeregresses hatte die SPÖ auf den nächsten Wahlkampfschlager gesetzt, doch die ÖVP unter Sebastian Kurz stimmte nach kurzer Nachdenkphase zu. Detto bei den Pensionen: Die SPÖ schlug eine Nullerhöhung für Beamte vor, die über 5000 Euro Pension erhalten, die ÖVP ging anstandslos mit. Früher wäre es undenkbar gewesen, dass sich die ÖVP gegen die einflussreichen Beamten wendet. Das nächste Thema kam abhanden.

SPÖ will Beschluss vor der Wahl

Nun wagen die Roten den nächsten Vorstoß. Kanzleramtsminister Thomas Drozda bietet der ÖVP im Zusammenhang mit der Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten einen gemeinsamen Beschluss noch vor der Wahl an. Die SPÖ plädiert für eine Vereinheitlichung beim Krankengeld sowie bei den Kündigungsfristen. Man könnte das rasch bei der Nationalratssitzung am 20. September oder in einer späteren Sitzung machen.

"Die Leute gehen zum Schmied nicht zum Schmiedl" glaubt man in der SP-Zentrale. Auch wenn Kurz mitgestimmt habe, würden die sozialen Besserungen dennoch der SPÖ am Wahlzettel angerechnet werden. Beim Sicherheitsthema sei für die SPÖ wiederum nichts zu erwarten. Auf dieses Terrain wolle man sich gar nicht einlassen.

Offiziell startet die SPÖ ihren Wahlkampf am 7. September in Graz, richtig loslegen will man mit dem Schulbeginn Mitte September. Die Gewerkschaft, die sich bisher ruhig verhalten hat, wird sich in den kommenden Wochen plangemäß verstärkt einbringen.

Trotz der hervorragenden Umfragedaten der Volkspartei sieht man in der SPÖ die Wahl noch nicht verloren. Hoffnung gibt eine aktuelle Umfrage, wonach Kurz in der Kanzlerfrage fünf Punkte eingebüßt und Kern drei Punkte zugelegt hat. Wobei Kurz noch immer mit 32 Prozent vor dem Amtsinhaber mit 28 Prozent liegt.

Große Erwartungen werden deshalb in die bevorstehenden Wahlkampfkonfrontationen gesetzt. Da hofft man in der SPÖ, dass Kurz im direkten Duell mit Kern unterliegt. Der Kanzler soll sich bereits mit professionellen Sparringpartnern darauf vorbereiten.

»zurück zu Nationalratswahl 2017«

Kommentare

„bin gespannt, wie lang sich die arbeitgebervertreter und Industrie das von kurz verkündete ...“ mercedescabrio bin gespannt, wie lang sich die arbeitg...
„Kern und Kurz erzählen den Leuten was sie hören wollen, um ihr Kreuzerl abzustauben. “ flikflak1 Kern und Kurz erzählen den Leuten was si...
„Endlich ist umsetzbar, was an sozialen Maßnahmen längst nötig war. “ MitDenk Endlich ist umsetzbar, was an sozialen M...

Haben Sie bereits einen Benutzernamen? Dann melden Sie sich bitte hier an.
Um sich registrieren zu können müssen Sie uns mindestens einen Benutzernamen, ein Passwort, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Handynummer mitteilen.
Gewünschter Benutzername
Gewünschtes Passwort
Wiederholung Passwort
E-Mail
Anrede
  Frau    Herr 
Vorname
Nachname
OÖNcard / Kundennummer (optional)
Handynummer
/

Sicherheitsfrage
Wie viel ist 24 - 4? 
Bitte Javascript aktivieren!