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Pilz attackiert Wrabetz

Von nachrichten.at/apa, 08. September 2017, 12:45 Uhr
Peter Pilz Bild: Reuters

WIEN. Der Ausschluss der Liste Pilz von der ORF-TV-Konfrontationen zur Nationalratswahl lässt deren Gründer Peter Pilz nicht nur gegen den ORF vorgehen.

Er wehrt sich auch gegen die gesetzliche Regelung, auf die sich das öffentlich-rechtliche Medienunternehmen beruft. Am Freitag kündigte er in einer Pressekonferenz eine Individualbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) an.

Der ORF stellt bei der Einladungspolitik zu den Konfrontationen auf das Bestehen eines Parlamentsklubs ab. Einen solchen könnte die Liste Pilz aber selbst dann nicht gründen, wenn die nötigen fünf Abgeordneten (und nicht wie derzeit nur vier) dahinterstünden. Dies ist gemäß Geschäftsordnung des Nationalrats seit 2013 nämlich auf den ersten Monat einer Gesetzgebungsperiode beschränkt.

Bei der Liste Pilz hält man dies für verfassungswidrig, denn die Regelung schaffe zwei Klassen von Abgeordneten. Wer später aus einem Klub ausscheide und nicht in einen bestehenden wechsle, sei etwa von der Arbeit in den Ausschüssen ausgeschlossen. Nicht nur die Liste-Pilz-Kandidaten Daniela Holzinger, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann finden das unfair, sondern mit Karl Öllinger auch ein aktuelles Mitglied der Grünen. "Das halte ich für ein Riesenproblem, deshalb unterstütze ich die Klage, nicht aber die Liste Peter Pilz", sagte er vom Pressekonferenz-Podium aus.

Pilz wetterte - wie zuletzt in Boulevard-Tageszeitungen - erneut gegen den ORF, wobei er sich speziell auf Generaldirektor Alexander Wrabetz einschoss und betonte, die Journalisten in Schutz nehmen zu wollen. Die Geschäftsführung hingegen breche systematisch das ORF-Gesetz und dessen Informationsauftrag. Der Ausschluss von den Konfrontationen sei "Willkür, das grenzt an Zensur, und wir können uns das einfach nicht gefallen lassen", so Pilz.

Erneut drohte er dem Unternehmen mit millionenschweren Schadenersatzforderungen. Im Falle eines Nichteinziehens seiner Liste in den Nationalrat "kann das für ORF immens teuer werden, kann das auch ein 20-Millionen-Verfahren werden", sagte der Ex-Grüne. Die Erfolgsaussichten solcher Klagsdrohungen werden von Rechtsexperten allerdings als äußerst gering eingeschätzt.

Video: Peter Pilz beschwert sich beim Verfassungsgerichtshof über die Regelung, dass sich fünf Abgeordnete nur am Anfang einer Legislaturperiode zu einem Klub zusammenschließen dürfen.

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15  Kommentare
15  Kommentare
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( Kommentare)
am 08.09.2017 21:46

Pilz, ich habe es bereits anfangs gesagt. Als Partei die ihre einzige Strategie auf streiten aufbaut, genügt uns bereits eine Partei in Österreich. Da hast keine Chancen, nochdazu, wenn diese Partei ohnedies schon ziemlich absackt.

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Libertine (5.369 Kommentare)
am 08.09.2017 21:03

Komisch, wieso kommt er erst jetzt drauf? Hätte es schon früher derart scharf formulieren können.
Hat er ihn bisher gebraucht?

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 08.09.2017 19:24

Pilz hat recht, demokratiepolitisch ist der ORF wie Nordkoreas Fernsehen und der Wrabetz wie Kim's Fernsehdirektor.
Wieviel Angst müssen Rot und Schwarz vor eine Pilzpartei haben?

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( Kommentare)
am 08.09.2017 19:00

Dem ORF würde kein Stein aus der Krone fallen, wenn er eine Sendung für alle neu Antretenden macht. Von Pilz über Gilt...

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 08.09.2017 15:51

Herr Pilz mit Herrn Düringer - das wäre ein Gespann...

Ich weiß schon wenn ich wähle - goi Pezi...Di!

Ich finde Herrn Pilz Geil, der tut etwas - und Spaß macht es auch noch dazu...

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danube (9.663 Kommentare)
am 08.09.2017 14:36

Auch Düringer mit Gilt wäre interessant bei einer Tv Konfrontation. Er könnte das Modell mit der offenen Demokratie erklären, wodurch alle auch nach der Wahl mitbestimmen können.

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 08.09.2017 14:02

Mimimimimimiiiiiiiiiiii.....
So ein BitzelPilz aber auch...

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 08.09.2017 13:39

Wo er Recht hat.....

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.09.2017 14:29

Die ganz großen Schlauberger erwischt es manchmal mit ihrer eigenen Raffinesse.

Denn die Randbedingungen ändern sich halt hintenrum gegen die größte Schlauheit.

Der Pilz war ein guter Volksvertreter gegen die Regierungshybris aber er hat keine Nachfolger meisterlich heranwachsen lassen.

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rdh47 (84 Kommentare)
am 10.09.2017 19:50

....hat er recht. Der politische Stiftungsrat gehört gleich nach dem Wrabetz Abgang aufgelöst.

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coyote81 (88 Kommentare)
am 08.09.2017 13:19

ähm, is des auf dem bild echt da Pilz oder habts da was verbockt? grinsen

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 08.09.2017 13:26

das ist meiner Meinung nach sicher nicht der Pilz.

Ceterum censeo, die Liste Pilz ist eine Alternative auch für Protestwähler.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 08.09.2017 13:19

Pilz braucht aufmerksamkeit sonst verliert er noch mehr 3% gönnen wir ihm

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 08.09.2017 13:02

Wieder eine der so typischen Pilziaden mit Klagen und sonstigen Aufmerksamkeits-Erregern - die wie Dutzende, wenn nicht sogar schon Hundertte zuvor ins Nirwana geführt haben. Aber immerhin ganze Kolonnen von Verwaltungs- und Gerichtsjuristen ihr täglisches Brot bescherten. traurig

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.09.2017 14:34

Die Juristen haben diesen Klagesport gelernt, der ist sehr einträglich.

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