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"Opposition ist der einzig gangbare Weg für die SPÖ"

Von Barbara Eidenberger und Elisabeth Prechtl, 18. Oktober 2017, 07:00 Uhr
strache kern
Eher doch keine Regierungspartener? Oberösterreichische SP-Funktionäre räumen einer möglichen Rot-Blauen Koalition keine große Chance ein. Bild: LEONHARD FOEGER (Reuters)

LINZ. Ein Rundruf bei den Bürgermeistern hat ergeben: Die Ortschefs rechnen mit einer schwarz-blauen Regierung und einer SPÖ in Opposition.

Gestern haben die SPÖ-Parteigremien beschlossen, Gespräche mit allen Parteien über mögliche Koalitionen zu führen. Auch eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ wird nicht per se ausgeschlossen (wir haben gestern berichtet). Die OÖN haben bei SPÖ-Bürgermeistern in Oberösterreich nachgefragt, wie realistisch für sie ein Rot-Blaues oder Schwarz-Rotes Szenario ist:

Keine Gedanken an eine Regierungsbeteiligung der SPÖ verschwendet Leondings Bürgermeister Walter Brunner: „Sich alle Optionen offen zu halten und Gespräche zu führen ist okay. Ich rechne aber mit einer Schwarz-Blauen Koalition.“ Im Gang in die Opposition sieht er den Vorteil, dass die SPÖ sich wieder mehr auf die Parteistruktur konzentrieren könne. Nicht mitgestalten zu können sei einer der großen Nachteile. An eine Einladung der ÖVP zu Schwarz-Roten Regierungsverhandlungen glaubt der Leondinger Stadtchef nicht. "Das entspräche auch nicht dem Wunsch der Wähler."

Gerald Hackl, Bürgermeister von Steyr, rechnet ebenfalls mit einer Regierung ohne SPÖ-Beteiligung: "Ich bin von Schwarz-Blau überzeugt. Eine Regierungsbeteiligung ist absolut unrealistisch." Auf die Roten sieht er schwierige Jahre zukommen: „In der Opposition kann man nicht gestalten, nur Fehler aufzeigen. Aber das Wahlergebnis ist zur Kenntnis zu nehmen." Hackl rechnet aber fix mit dem Verbleib Christian Kerns an der Parteispitze.

Drastisch und auch sehr kämpferisch formuliert der Mauthausener Bürgermeister Thomas Punkenhofer seine Position: "Opposition ist der einzig gangbare Weg. Ich wüsste nicht, mit wem die SPÖ regieren sollte." Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ sei aus inhaltlichen Gründen nicht möglich. Aber auch Schwarz-Rot sei ausgeschlossen: "Es wäre nicht logisch, wenn Christian Kern Sebastian Kurz zum Kanzler macht." Deshalb sei für ihn "fix", dass die SPÖ nicht Teil einer Regierung wird: "Und das ist gut so." Die Rolle der Partei sieht er in Zukunft als Kontrollorgan: "Wenn die Rechte von Arbeitnehmern beschnitten werden sollen, dann werden wir uns wehren." 

Auch für Christian Denkmaier, SP-Bürgermeister von Neumarkt/Mühlkreis, ist eine schwarz-blaue Koalition der "logische Schritt", da es zwischen diesen Parteien die "mit Abstand größte politische Schnittmenge" gebe. Die SPÖ solle sich auf eine aktive Arbeit im Parlament und Bürgerbeteiligung konzentrieren: "Nur Opposition ist zu wenig. Die Partei muss auch die notwendige Reformkraft aufbringen." Denn Reformbedarf gebe es, sagt Denkmaier: "Vor allem dieses reflexhafte Reagieren auf bestimmte Fragestellungen." Bestes Beispiel: Die Flüchtlingskrise: "Was Österreich 2015 geleistet hat, war vorbildlich. Aber der damit einhergehenden Situations- und Problemanalyse hat man sich nicht gestellt."  

 

 

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14  Kommentare
14  Kommentare
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( Kommentare)
am 18.10.2017 22:27

Mei lieb, wie sich die Schwiolauen hier echauffieren. Weiter so, mehr Aktivität, bald seid ihr Geschichte.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 18.10.2017 16:35

Spö muss lernen am besten in der opposition

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am 18.10.2017 22:39

Kurz ist das Leben.

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am 18.10.2017 09:33

Sagt es dem Kern, dass er in der Opposition öfter im Fernsehen zu sehen ist,
dann stimmt er garantiert zu. Dem ist doch die Partei sowas von wurscht, dem eitlen selbstdarsteller.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 18.10.2017 10:10

Fortunatus

ganz ehrlich gesagt mir wäre die Partei auch wurscht wie sich einigen Mitglieder benehmen ... grinsen
Mir is er nicht unsympathisch ...auch nicht einigen seiner politischen Ideen ...nicht Alle aber doch einigen sind /wären für das Volk zum Vorteil ...

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am 18.10.2017 22:45

Kern ist doch kein eitler Selbstdarsteller, irgendetwas ist mit Fortunatus passiert.
Die Vaupen benehmen sich seltsam, ihr Misstrauen wegen angeblicher rot-blauer Geheimverhandlungen, ihre wütende Agitiertheit. Ich glaube, sie wissen jetzt wie unangenehm es ist, eine Wahl zu gewinnen ohne einen Plan zu haben.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 18.10.2017 23:36

Aja, die Espen haben ja den Plan A vom Selbstdarsteller

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am 18.10.2017 23:41

Die haben wenigstens einen Plan anstatt keinen Tau.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 18.10.2017 23:35

Aushilfkellner und Anlagekeiler haben halt nicht den großen Durchblick.

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( Kommentare)
am 18.10.2017 22:25

Hat dir der Kurz unlängst einen Spitz in den verlängerten Rücken gegeben, dass auch du ordentlich hetzen sollst? Bedenke: Die Wahl ist vorbei, die Mühe umsonst, lieber Till/Opa usw. usf.

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Plaudertasche1970 (2.682 Kommentare)
am 18.10.2017 09:24

Natürlich muss die SPÖ in die Opposition.
Alles andere wäre unseriös und würde noch mehr Menschen verjagen und vertreiben.
Die Machtgeilheit von Herrn Kern ist nicht auszuhalten.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 18.10.2017 10:13

Machtgeilheit..........stimmt für die FPÖ.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 18.10.2017 23:37

Ui, auch noch da! Ich ging davon aus, dass du unnediger Hetzer dich nach der Wahl suizidiert hast.

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 18.10.2017 08:39

Sieht ganz so aus, als hätten einige rote Bürgermeister mehr Realitätsbezug als der Kanzlerdarsteller a.D. Der träumt, scheint's noch immer davon, sich den Auszug aus dem Kanzleramt zu erparen. Nix da, ran an die Arbeit. Soll er sich vonmiraus noch eine Pizza kommen lassen, bevor er die Umzugskartons füllt. Viele werden es ja nicht sein nach dieser kurzen Amtszeit !

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