Nach der Sondierungsrunde: Weitere Annäherung zwischen Kurz und Strache
WIEN. Der ÖVP-Obmann will in den nächsten Tagen mit Koalitionsverhandlungen beginnen.
Eine Abendrunde im provisorischen VP-Parlamentsklub am Wiener Heldenplatz bildete gestern den Abschluss der ersten Sondierungsrunde von Sebastian Kurz. Zu Gast war mit Noch-Kanzler und SP-Chef Christian Kern der große Konkurrent des VP-Obmanns im zurückliegenden Wahlkampf. Nach dem eineinhalbstündigen Vieraugengespräch verblieb man höflich distanziert, bemühte die in diesen Fällen so häufige Formel vom "konstruktiven Gespräch".
Video: Kurz empfängt Kern zu Sondierungsgespräch
Bereits davor hatte Wahlsieger Kurz angekündigt, dass er noch einige Telefonate führen wolle, ehe er Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Zwischenstand auf dem Weg zu einer neuen Regierung Bericht erstatten werde.
Video: Mayer-Bohusch (ORF) im ÖVP-Klub
Der Auftraggeber in der Hofburg dürfte schon davor registriert haben, dass sich die Anzeichen für das Zustandekommen einer schwarz-blauen Koalition weiter verdichtet haben.
Den Stoff dafür lieferten die Reaktionen nach dem Treffen von Kurz mit FP-Obmann Heinz-Christian Strache. Er habe nun das "sehr starke Gefühl", dass in der FPÖ "Veränderungs- und Gestaltungswille, aber auch Verantwortungsbewusstsein" herrschten, war der Außenminister voll des Lobes. Man habe ein "äußerst positives und gutes Gespräch" hinter sich.
Fast euphorisch gab sich auch Strache: Er sei "guter Hoffnung, ja sogar guter Dinge", dass die FPÖ in dieser Woche "zu Verhandlungsgesprächen eingeladen" werde. In diesem Fall sollten dann rasch die Teams und ein Fahrplan mit Unterkapiteln stehen.
Als ein Fixstarter in einem blauen Team gilt Norbert Hofer. Der Dritte Nationalratspräsident schlug am Sonntag in die gleiche Kerbe wie Strache: Für ihn sei derzeit nur eine Koalition mit der ÖVP realistisch. Denn in der SPÖ sei noch nicht klar, "welcher Flügel sich durchsetzt". Hofer interpretierte außerdem das Wahlergebnis als "großen Wunsch nach Veränderung, und diesen muss man jetzt auch in die Praxis umsetzen".
Nicht festlegen wollte sich Kurz, bis wann er sich vorgenommen hat, eine neue Regierung zu präsentieren. Ziel müsse es sein, "spätestens vor Weihnachten" einen Pakt geschnürt zu haben, sagte Tirols Landeshauptmann Günther Platter (VP).
Nach dem Sondieren zu den echten Verhandlungen
Das Sondierungsgespräch zwischen dem Wahlsieger und dem Vertreter der kleinsten Fraktion brachte am Wochenende das erste konkrete Ergebnis. Man sei übereingekommen, dass der wegen der vorgezogenen Nationalratswahl abgekürzte Eurofighter-Untersuchungsausschuss nun fortgesetzt werde, berichtete Peter Pilz nach seinem „guten Gespräch“ mit VP-Obmann Sebastian Kurz.
Ab wann der Ausschuss tagen soll, ließ man offen. Er habe mit Kurz auch den Klimawandel angesprochen und dabei vor einem blauen Umweltminister gewarnt, „der dann mit Alu-Hut im Ministerium sitzt“, sagte Pilz.
Bereits am Freitag haben Kurz und Neos-Chef Matthias Strolz weitere Gespräche über Projekte vereinbart, für die eine Verfassungsmehrheit notwendig ist (Stichwort Schuldenbremse). Der VP-Chef soll auch ein Arbeitsübereinkommen mit den Oppositionsparteien angeboten haben.
Keine zweite Sondierungsrunde, aber das eine oder andere Telefonat will Sebastian Kurz nun starten. Nach einem Bericht an Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll es echte Koalitionsverhandlungen geben. Diese Phase dauerte in der Vergangenheit zwischen zwei und längstens vier Monaten.
Am Wahlabend war eine Demonstration für 300 Hanseln vom Parlament zum Rathausplatz angesagt. Diese fand aber nicht statt denn es hätte ja sein können, dass die Roten mit den Blauen koalieren.
Ich gehe jede Wette ein, dass diese Demonstration bald nachgeholt wird, weil ja der Kurz mit dem Strache koaliert nach dem linken Prinzip:
SPÖ mit FPÖ = Hui
ÖVP mit FPÖ = Pfui !!
Da ist ein Uralt-Antiker durch eine Burschenschaft gestolpert. Xerxes und Demokratie - wie soll das funktionieren.
da ist ein vielfach Gesperrter wieder da.....
Snooze
„Viele dieser Kammern und Bünde sind einfach nur geschaffen, um Versorgungsposten … zu schaffen“ ---
Welche zum Beispiel?
Nicht extra dafür geschaffen, aber mit den Jahren in diese Richtung entwickelt. Das Eigeninteresse (oft noch zusätzlich parteipolitisch gesteuert) steht dort immer vor dem Interesse der zu Vertretenden: AK, WK, LWK, Bauernbund, und viele andere mehr, vor allem sehr viele auch öffentlich finanzierte Vereine.
Also erste Einschränkung
im Auftrag oder in Vertretung?
das halte ich für eine rotznäsige Behauptung:
Das Eigeninteresse (oft noch zusätzlich parteipolitisch gesteuert) steht dort immer vor dem Interesse der zu Vertretenden
Kannst du das irgendwie belegen, dass das die Leitung der Orgs befürworten und steuern?
http://derstandard.at/2000011599099/Zusatzpensionen-in-der-Arbeiterkammer
http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/4947029/Warum-jeder-WKOMitarbeiter-120000-Euro-kostet
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Bauernbund-Jungrote-und-CV-Wie-Minister-ihr-Parteiumfeld-foerdern;art385,811586
https://kurier.at/politik/inland/wer-verdient-was-gewerkschaft-blockiert-noch-bildungsreform/250.910.381
Und, hast du es auch gelesen?
Mir scheint, nein. Zum Beispiel zur WKO (Die Presse) steht nichts, was deine Vermutung wirklich stützt.
?
?
Die WKO ist klar ÖVP gefärbt, Mitarbeiter/ Parteimitglieder werden dort gut versorgt, machen lobbying als Staat im Staat ohne Legitimierung durch den Souverän.
AK, WKO, Bauernbund, Gewerkschaften, SVersicherungen... alles zur Mitgliederversorgung
was willst du eigentlich?
wie schon erwähnt: Trottel
ja, danke, angekommen.
Und gleich selbst geplust, also den Vorwurf bestätigt.
Fühlst dich angesprochen?
Snooker
Was ich will?
Eine ehrliche, redliche Diskussion.
Ohne unseriösen, falschen Behauptungen.
Du kannst auch nicht von einem Zug auf einen andere, fahrenden, aufspringen.
Das geht nicht unter meinen Prämissen.
Deine Behauptung:
„Viele dieser Kammern und Bünde sind einfach nur geschaffen, um Versorgungsposten … zu schaffen“ ---
Ist nach wie vor nicht belegt.
Du kannst nur eines machen: In dich gehen, den Fehler einsehen.
Die Diskussion mit dir ist wegen tonalen Abartigkeiten beendet.
Hat sich eh schon abgezeichnet, du hast schon mit Gekeife begonnen.
#ignorelist
Du gibst damit zu, gelogen zu haben. Es wird dir nachlaufen.
ebenfalls Trottel!
Und du persönlich hast dich etwa nicht zum Superegoisten entwickelt?
Wo geht es dir um was anderes als ums eigene Interesse?
Von Gesellschaft hast du keine Ahnung!
Studiengebühren ja, aber dann bitte die Abgaben und Steuern runter!
Bei der heutigen Abgabenquote ist doch jeder doof, der sich das alles selbst zahlen muss. Wer faule Eltern hat, bekommt Stipendien und wahrscheinlich auch die Studiengebühren geschenkt. Also letztendlich eine weitere Umverteilung!
Man darf sich dann auch nicht wundern, wenn die Gehälter für "Gstudierte" steigen, während die restlichen zukünftig eher fallen werden.
So simpel ist das auch nicht.
OrchideenMagister in Theaterwissenschaft verdienen zb sicher weniger als Leute mit Lehre in einem geschickten technischen Beruf
Das stimmt so nicht, gerade in den beamteten Bereichen sind die akademischen Gehälter und Pensionen deutlich über der Privatwirtschaft angestiegen, und dieser Trend wird sich (bei verteuerten Studien) bestimmt fortsetzen.
Akademische Beamte machen Gesetze und Gehaltstafeln für akademische Beamte.
ja gut, Beamte. Das ist eine eigene Blase, die auch mal aufgestochen gehört. Da gibt es für die selbe Tätigkeit andere Gehälter, abhängig ob Mag oder 'Mag. Verrückt.
i hab von der Privatwirtschaft gesprochen. Heute ist eine gute Facharbeiter Ausbildung mehr wert als ein Soziologie Studium. (Gut, das war's immer schon
es gibt kaum mehr Beamte, und wenn nicht gerade vor der Pension, dann ausschließlich in sensiblen Bereichen wie Polizei, Gerichtswesen etc.
Also bemüh dich und erzähl keine Märchen, sonst solltest dem Staat deine Gratisausbildung zurückzahlen.
Snooze
Vergiss nicht, du hast eine Frage offen…
Aha, es meldet sich die Generation die gratis studierte, gratis Schulbücher erhielt, einen schönen, gut bezahlten Arbeitsplatz hat, der der Staat hinten das Geld hineingeschoben hat und es teils auch jetzt noch macht - oder die vielleicht schon bald eine großzügige Pension genießt.
Bei heute jungen Menschen kann bzw. wird von alldem keine Rede sein. Das Prekariat läßt grüßen trotz bester Bildung.
Daher: Diese Generation der Gstopften sollte nun endlich einmal zur Kasse gebeten werden. Dass sie sich hier reichlich frech aufführt, zeigt nur ihre Überheblichkeit im Überfluss.
Leute wie du stehlen der Jugend ihre Zukunft! Die wird sich allerdings von euch holen was ihr zusteht.
Der Suppenheld / Vollhorst / AlfredENeumann / Forenseppl kann man auf Grund solcher Aussagen einfach nur ein sich als besserverdienendes darstellenden, asoziales Arxxxloch ("faule Eltern...", "keine weitere Umverteilung") bezeichnen - ohne Stipendien und Unterstützung wäre bspw. das Studium der Kinder der beiden Alleinerzieherinnen in unserem Bekanntenkreis nämlich nie und nimmer leistbar...
Natürlich gefallen solchen Typen wie dem Suppenhelden dann die Pläne der einheitsrechtspopulistschen Schwürkisen:
https://www.profil.at/meinung/gastkommentar-stephan-schulmeister-neue-gerechtigkeit-8313833
https://kontrast.at/schulmeister-ueber-die-oevp-steuerplaene
Wer sind dann die Leistungsträger, die gleich wieder nach Abgaben und Steuern runter schreien, bevor sie bereit sind Studiengebühren zu zahlen? Sie wissen, dass der Effekt (Mehr Geld in der eigenen Tasche) gegeben wäre. Etliche Tausender rein und ein paar Hunderter raus, wäre der Wunsch, während die, die keine Steuer mehr zahlen, jede Teuerung selber tragen müssen.
Wie präpotent du glaubst, als einer, der sich Studiengebühren für die Kinder leisten könnte, nach Steuererleichterungen rufen zu müssen und in einem Aufwasch alle, die weniger haben, als faule Eltern zu bezeichnen, ist unerhört. Und solche wie du sitzen womöglich bald in der Regierung. Ein Graus!
Und glaubst du, fallen die Äpfel neuerdings weit vom Stamm, sodass die Kinder Eltern fauler Eltern ein Studium angehen?
Dein Kommentar ist nur dazu gut, dass einige blinde FPÖ oder Kurz-Wähler vielleicht doch draufkommen, was oder wen sie da gewählt haben.
Europa, das auf seine Aufklärung und seine Grundwerte stolz ist, hielt den ersten Belastungen nicht stand.
Die Brüderlichkeit ist einem harten Nationalismus gewichen, von einer Schwesterlichkeit ist gar keine Rede mehr.
Die Gleichheit fiel dem gleichen bösartigen Rassismus gegen eine Religion zum Opfer, die Integration erfolgreich verhinderte.
Von Sicherheit wird viel geredet, über die Freiheit wird geschwiegen, auch über die Unfreiheit der Wirtschaft und ihrer zur Chancenlosigkeit verdammten Menschenopfer.
Auf Fragen wie, werden die Mikrofone des ORF in Zukunft blau oder schwarz gefärbt sein, weichen politisch zutiefst frustrierte Bürger aus.
Sehr viele Arbeiter haben blau gewählt und jetzt dadurch Schwarz/Blau/Neos zu einer Verfassungsmehrheit = 2/3 der 183 Parlamentssitze) verholfen. Alle diese Parteien vertreten in erster Linie die Interessen der Reichen, Unternehmer und Besitzenden. Das haben sie immer wieder bei Abstimmungen im Parlament bewiesen. In nur wenigen Jahren werden Kurz, Strache und Strolz die Arbeitnehmerrechte (Arbeiterkammer, Kollektivverträge etc.) derart ausgeräumt haben, das wir Lohnabhängigen nur mehr den Ohren schlackern können. Dort wo jetzt schon die Kolelktivverträge ausgesetzt wurden gibt es massive Lohnverluste. Es wurde dort z.B. der 13. und 14. Gehalt gestrichen.
Die "reichen" Arbeitnehmer, die jahrelang täglich arbeiten gehen, wollen auch vertreten werden und nicht nur die Mindestsicherungsbezieher und Faulpelze.
Du schreibst von massiven Lohnverlusten und willst damit Angst erzeugen, das ist nach geltendem Arbeitsrecht ohne Änderungskündigung gar nicht möglich!
Zahl dein Gratisstudium und die erhaltenen Sozialleistungen zurück. Dein Gratisstudium (s. auch Output) und dein staatlich unterstütztes Aufwachsen in Saus und Braus
sind Diebstahl an der heutigen Jugend!
Und gibt es keine Änderungskündigungen?
Das Wort 'Änderungskündigung' ist ein Euphemismus. So weit sind wir schon.
Es muss heißen
'Erpressung der Arbeitskraft durch den Kapitalisten unter Ausnutzung seiner wirtschaftlichen Macht für einen unvorteilhaften Vertragsabchluss'.
So ein 'Vertrag' beruht auf Zwang und somit einer psychischen Form von Gewalt.
Ihre Aussage: ..."Dort wo jetzt schon die Kolelktivverträge ausgesetzt wurden gibt es massive Lohnverluste. Es wurde dort z.B. der 13. und 14. Gehalt gestrichen."..
Bitte um Quellenangabe oder Link - Danke.
Stimme dir zu, aber hier:
'Alle diese Parteien vertreten in erster Linie die Interessen der Reichen, Unternehmer und Besitzenden.'
gehört das 'in erster Linie' weg.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich ein paar Minuten Zeit nehmen könnten um an dieser wissenschaftlichen Befragung teilzunehmen.
Die Fragen drehen sich um das Thema 'journalistisch-redaktionell erstellte Nachrichteninhalte im Internet'.
https://eu.questionpro.com/t/AB3unrvZB3upNM
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Es wird in der Regierung so werden wies die VP mit den Blauen in ÖO schon vormacht.
Die Reichen schonen und die Normalsterblichen kürzen indem man so mache Leistungen kürzt oder deren Preisanteil erhöht. Ja sogar den freien Unizugang will man auf Reiche beschränken.
Sicher aber nicht bei den Großspendern ala Pierer etwas wegnehmen - man muss schon erkennen, wer für die Hackler eintritt - das aufzuzeigen und entgegentreten wird eine Aufgabe der Sozi als Oppositionspartei.
Studiengebühren sind voll ok und gehören dringend eingeführt.
Man kann das mit Krediten finanzieren, die zb gestundet werden wenn die betreffende Person dann auch 10 oder 15 Jahre in Ö bleibt (Stichwort Ö zahlt Studium, Arzt geht dann in die Schweiz
Man kann das mit höherer Familienbeihilfe für ärmere Studenten finanzieren, Zuschüsse für Studentenheim etc.
Aber generell. was nichs kostet ist nichts wert, und warum soll der Ö Steuerzahler die Numerus Clausus Flüchtlinge aus D gratis ausbilden??
Hört doch endlich mit euren platten Forderungen auf, euer KlassenkampGefasel ist so was vor vorgestrig!!
zahl sie zurück!
Einstreifen und dann auch noch überheblich werden. Mit deinem Gratisstudium und den sonstigen erhaltenen Sozialleistungen hast du Diebstahl an der heutigen Jugend begangen. Soviel ist klar.
Warum behältst du eigentlich deine Arbeit und die Jugend ist arbeitslos oder nach bester Ausbildung in Bettelarbeitsverhältnissen.
Du bist ein Sozialschmarotzer, Freund!
ich bin sicher nicht dein Freund, du Troll
Ob er recht hat oder nicht, verrätst du nicht?
Ich bin nicht absolut gegen Studiengebühren, jedoch bei diesem Thema sehr vorsichtig, weil ich viele Fälle kenne, die dadurch in Turbulenzen geraten sind.
(Z.B. mit Kind oder wenn der geschiedene Vater nicht zahlen will und die Tochter nicht klagen....)
So einfach zu sagen, mit Kredit finanzieren und dann zurückzahlen...?
Bei weitem nicht jeder hat nach dem Studium einen gut dotierten Job, wo dies leicht möglich ist. Manche müssen sogar unbezahlte oder schlecht bezahlte Praktikumsplätze annehmen, um in einem Betrieb oder einer Organisation Fuß fassen zu können. Auch danach bleibt das Gehalt moderat. Insbesondere Frauen haben bei Kinderwunsch bald ein nahendes Zeitlimit. Wie soll man sich dazu dann auch noch eine eigene Grundsicherung schaffen, wie Wohnung oder Haus, wenn man schon mit Schulden startet. Und dies ist doch auch eine Grundvoraussetzung bei den Schwarzen, um als Leistungsträger anerkannt zu sein.
MitDenk, auf diesen krtek geh ich nicht ein.
Mit deinem Gratisstudium und den sonstigen erhaltenen Sozialleistungen hast du Diebstahl an der heutigen Jugend begangen.
WTF? Ich ZAHLE mit meinen Steuern genügend zurück! Was will der Troll?
"Warum behältst du eigentlich deine Arbeit und die Jugend ist arbeitslos oder nach bester Ausbildung in Bettelarbeitsverhältnissen."
Welche Jugend ist arbeitslos nach "bester Ausbildung"? Ein Blick in die Statistik- bei guter Ausbildung unter 4% AL. Fail. Der Typ pöbelt und stänkert hier rum, sonst nichts.
Du bist ein Sozialschmarotzer, Freund!QED
Was deine Frage betrifft,
Studiengebühren sollen nicht existenzbedrohend sein wie in den USA, wo Studienabgänger mit einem dicken Minus starten.
Das sind aber GANZ andere Bereiche als hier in EU.
England hat mWn die höchsten, um 1000€/Jahr. Ich bin für weniger, aber man soll es spüren. Bummelstudenten sollen da ein bisserl was merken. Und wer aus dem Ausland hier her kommt weil es daheim was kostet, das geht so auch nicht.
Man könnte bei finanziellen Problemen, aber Begabung natürlich Förderstudien zahlen! Wer klug ist soll gratis studieren können, unabhängig vom Finanzpolster der Eltern, das ist fair.
Man kann es von der Leistung auch ein bisserl abhängig machen, wer gut studiert studiert billiger.
Vieles ist möglich, man solls einfach mal wertfrei durchüberlegen (dürfen)
Bei Nichterfolg, wobei da auch unterschieden werden soll, ob der Student nebenbei berufstätig sein muss oder nicht, können ruhig Gebühren eingeführt werden. Da sehe ich kein Problem.
Allerdings, bei ernsthaftem Studieren dürfte es wirklich nur Kinder von sehr reichen Eltern treffen, die ja auch in dieser Zeit noch Familienbeihilfe kassieren, also ohnehin Förderung vom Staat bekommen.
Abgesehen davon ist nie die Rede von denen, die sich Kinder "sparen" und all diese Probleme nicht kennen. Warum werden nicht auch die "zur Kassa gebeten"?
Ich glaube, diese Diskussion übersteigt ein wenig deine sozialen Kompetenzen. Wärest du mit Pauschalierungen vorsichtiger, wäre manches Richtige zu entdecken.
Faktenfreies Gewäsch. Widerleg meine Aussagen Punkt für Punkt, beginnend bei der Jugendarbeitslosigkeit und nicht vorhandenen Aufstiegschancen. Das Bildungsniveau von heute ist mit dem von 1950, von 1970 auch von 1990 nicht mehr vergleichbar, auch nicht das Einkommen.
Leute wie du, die sich's gerichtet haben oder denen es gerichtet wurde, aber der heutigen Jugend jeden Kindergartennachmittag verrechnen wollen, nehmen den Jungen rein durch ihre physische Präsenz Arbeitsplätze weg; wobei ich als Arbeitsplatz einen verstehe von dem ich leben und eine Familie gründen kann = Vollzeit, unbefristet, Einkommen 1.700 nto. und darüber.
Egoistischer und kleinkarierter Provinzler, das kann man deinen konsistenten Aussagen entnehmen. Andere entnehmen noch mehr.
so war das eben auch nicht gemeint, dumm können Sie sich woanders stellen, Sie Sozialschmarotzer
Für mich deutet alles darauf hin,
analfabet hätte habakuks Kommentar gemeldet und Löschung gefordert.
Wer kommt zum gleichen Schluß?
Dieses selbstmitleidige und arrogante Geheule von habakuk (oder wie er sich halt gerade wieder nennt), nimmt ja eh keiner ernst. Das braucht man nicht melden.