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Kurz will Gesetz gegen Dirty Campaigning, Kern über "wichtige Themen" reden

09. Oktober 2017, 00:05 Uhr
ÖVP-Chef Kurz und SPÖ-Chef Kern liefern sich ein emotionales Duell. Bild: MATTHIAS BUCHWALD

WIEN. In TV-Duellen geht es weiter um Schmutzkübelaktionen, aber auch um Wahlprogramme.

Schmutzkampagnen in Wahlkämpfen soll mit dem Strafgesetzbuch ein Riegel vorgeschoben werden. Mit dieser Forderung überraschte VP-Chef Sebastian Kurz gestern, Sonntag, in der ORF-Pressestunde. Bundeskanzler Christian Kern will dagegen eine rasche Aufarbeitung der aktuell vorliegenden Fälle vor Gericht. Am Abend lieferten einander die beiden Spitzenkandidaten ein heftiges Duell auf Puls4.

Der SPÖ-Vorsitzende gesteht ein, dass es ein Fehler gewesen sei, den israelischen Berater Tal Silberstein zu engagieren. Er habe ihn „einigermaßen regelmäßig“ getroffen. Dieser sei „wesentlicher Teil des Kampagnenteams“ gewesen. Was passiert sei, sei weder im Auftrag noch im Interesse der SPÖ gewesen. Die Partei werde alles zur Aufklärung beitragen. Er sei gerne bereit, sich zu entschuldigen, „aber dann machen wir das umfassend“. „Der Plan von Sebastian Kurz war es, diese Bundesregierung systematisch zu zerstören. Es gibt auf beiden Seiten ganz schöne Versäumnisse.“ Und weiter: „Wir haben erlebt, dass unsere Kampagne systematisch zerstört wurde. Jedes Plakat und jedes Video, das getestet worden ist, ist unmittelbar beim politischen Gegner gelandet.“ Das sei strafrechtlich relevant.

Video: Kern und Kurz zur Dirty-Campaigning-Debatte

Am Anfang stand Silberstein

Der VP-Chef konterte sowohl im ORF wie auf Puls4, dass die „SPÖ mit aller Gewalt eine Opfer-Täter-Umkehr versuche. Die Menschen müssen klar sehen, dass die SP mit Tal Silberstein jemanden bewusst ins Land geholt hat, der gut darin ist, politische Gegner fertigzumachen.“ Ihm habe der Kanzler anfangs versichert, Silberstein sei nur zur Meinungsforschung engagiert worden: „Wir wissen alle, dass das die Unwahrheit war. Ich erwarte eine Entschuldigung. Das Klima in Österreich wurde vergiftet.“ Er schließe aus, dass die VP nur einen Euro in die Hand genommen habe, um zu Informationen zu kommen.

„Tun Sie nicht so, als wären Sie das Opferlamm. Zeigen Sie nicht mit dem Finger auf Andere. Da sind Sie der denkbar Ungeeignetste“, hielt der Kanzler entgegen.

Video: Kurz: "Wenn man Tal Silberstein bucht, dann was man schon, wen man bekommt."

 

Kern sagte schließlich, es sollte jetzt in der Sache Gas weggenommen werden. „Wir müssen aufpassen, dass wir noch über die wichtigen Themen reden. Es geht nicht um Herrn XY, sondern um die Zukunft Österreichs. Die Österreicher verdienen es, dass man die Karten auf den Tisch legt.“

In der Puls4-Konfrontation ging der Bundeskanzler seinen Außenminister vehement an, dass er sich in der Migrations- und Integrationsfrage als großer Problemlöser hinstelle. Er kritisiere die Integration, sei aber selbst dafür verantwortlich. Er, Kern, habe sich international bemüht, die Flüchtlingswelle zu stoppen. Kurz reagierte: „Sie haben zum Schließen der Mittelmeerroute Vollholler gesagt.“

Video: Kern und Kurz zum Thema Migration und Integration

Kern: SP blüht Opposition

Sehr offen war eine Aussage des Bundeskanzlers, als er nach dem Gang in die Opposition gefragt wurde: „Ich glaube, das wird uns blühen. Deshalb muss das Ziel sein, so stark wie möglich zu werden.“ Werde er, falls die SP nur auf Rang drei lande, eine Koalition à la Schüssel-Haider anstreben und Kanzler werden wollen? „Das kann ich mir absolut nicht vorstellen. Ich wüsste nicht, mit wem diese Koalition sein sollte.“

Video: Steuern und Soziales

 

Reaktionen: Kurz und Kern „ein Bild des Jammers“

FP-Generalsekretär Herbert Kickl übte nach der gestrigen Doppel-Pressestunde harsche Kritik an SP-Chef Christian Kern und VP-Obmann Sebastian Kurz. Beide böten ein „Bild des Jammers“. Kurz spiele den Spitzenkandidaten ohne Ministervergangenheit. Beide würden versprechen, dass alles neu wird, sähen aber binnen Monaten schon ziemlich alt aus.

Die grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek forderte von beiden eine „Abrüstung der Worte“. Sie sagte, die neuerlichen gegenseitigen Anschuldigungen seien ein weiterer Tiefpunkt im Wahlkampf. Der Kanzler appelliere zwar, dass alle am „rot-weiß-roten“ Strang ziehen sollten und vergesse, dass er Tal Silberstein engagiert habe.
Neos: Verrat an der Jugend

Neos-Klubobmann Gerald Loacker kritisierte VP-Chef Sebastian Kurz, dass er sich von einer Pensionsreform offensichtlich verabschiedet habe. Damit verrate nach der SPÖ nun auch die ÖVP die junge Generation. Kurz hatte gesagt, eine Pensionsreform sei in der nächsten Regierungsperiode nicht nötig.

Kern gegen Strache im ORF

Christian Kern (SPÖ) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) treffen am Montag in der ORF-Wahlkonfrontation aufeinander: 

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285  Kommentare
285  Kommentare
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markusobermueller (466 Kommentare)
am 09.10.2017 17:26

Naja, hat sich bestätigt, dass der Christian Kern vertrauenswürdiger ist als der Kurz.
Und kompetenter ist sowieso der Kern.
Wird dann diesmal Kern gewählt. Schau ma amoi, war ja ein durcheinander die letzten Tage.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 16:49

Also ich freu mich schon heute Abend auf den Leckerbissen im ORF Kern gegen Strache.

Clever wie der Strache ist, wird er den Kern nicht attackieren sondern mit ihm gemeinsam über den Verfall der Kultur bei diesem Wahlkampf philosophieren, gemeinsam werden sie den derzeitigen Zustand bejammern, Strache wird dem Kern gegenüber Empathie und Mitgefühl zeigen, er wird ihn trösten, und zuletzt wird Strache den Kern umarmen.

Und zwar fest, und dann ganz fest.

Und dann so fest bis....... dem Kern die Luft ausgeht.

Artig wird sich zuletzt Kern bei Strache bedanken und erst später schnallen, warum er nix zusammengebracht hat und als Verlierer dasteht.

Und Strache lacht sich ins Fäustchen.

Vorher gehe ich noch in den Streichelzoo, damit ich einen Vergleich habe!

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( Kommentare)
am 09.10.2017 17:18

Sitzens eh wieder in der ersten Reihe fußfrei?
Brille ned vergessen, dass ma nachher a des gleiche gesehen haben (wollen)!

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tille48 (1.050 Kommentare)
am 09.10.2017 14:02

Wo war der Aufschrei als nach der Installation der Minderheitsregierung 1983 / SPÖ-FPÖ ein ganz prominenter Karikaturist BK Sinowatz gebückt gezeichnet hat und Vize Steger mit einer Leiter hinten zwischen den Frack-Stössen auf dem „Weg zu Erfolg“ geklettert ist.
Österreichweites Schenkelklopfen war die Reaktion und kein Moralisierungsaufruf.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:13

Genau: Wo war der Aufschrei als in dieser Versagerkoalition Sinnlosschwatz/Steger der damalige FPÖ Verteidigungsminister Frischenschlager dem SS Kriegsverbrecher Reder mit einem Willkommensklatscher und offenen Armen empfangen hat?! Sinnlosschwatz war damals zu feig diese Versagerkoalition aufzukündigen.

Und wo war der Aufschrei als in Burgenland der vorlaute Niessl mit den Blauen koalierte und noch immer koaliert!

WO IST DER AUFSCHREI; ICH HÖR NIX!

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SRV (14.567 Kommentare)
am 09.10.2017 15:19

Na Blechtröte, das war je eine kurze Golfrunde - hat Sie der Flight in etwa rausgeschmissen oder war´s doch nur die Mittagspause in der Blütenstraße?

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:28

Meine Golfrunde war hoch aufschlussreich. Mir wurde da erst bewußt, dass die SPÖ wirklich aus dem letzten Loch pfeift.

Ich war in einem Viererflight mit drei Tramway-Invaliditätspensionisten und beim Putten zitterten deren Hände genauso wie die vom Kern bei der gestrigen TV Runde.

Fazit: Diese drei Genossen haben sich ihr Handicap aufgrund der politischen Lage verschlechtert und ich hab das genossen......

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:29

Fazit: Sogar für sozialistische Golfer ist der Kern ein Handicap!

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 09.10.2017 15:27

dass du nichts hörst könnte daran liegen, dass du selbst unentwegs nur plärrst, ... das zieht dein Gehör in Mitleidenschaft, ....

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:30

naja, dann scheinst du ja blind zu sein was da im Burgenland politisch abgeht.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 16:11

wie viele Bier waren es denn am Golfplatz ?

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 16:42

Null Komma Josef

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 16:44

also Siesta.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 16:19

das war eine rot/blaue Koalition, keine Minderheitsregierung.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 16:41

Die Minderheitsregierung war 1970 bis 1971, als der SS Mann Friedrich Peter die SPÖ unterstützte.

1983 bis 1986 war dann die Versagerkoalition Sinnlosschwatz - Steger

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 16:46

die Tochter vom lt Megaphon "Versager" Steger kandidiert für den NR......

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herst (12.748 Kommentare)
am 09.10.2017 12:28

Ein richtiges "Hauen und Stechen" ( Würdeloser Streit) ist das Benehmen der 3 Parteien (oder eher Mafiaclans?) SPÖ-ÖVP-SPÖ um den besten Platz am Futtertrog "Moneten und Macht" zu "erkämpfen".
Koste es was es wolle

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herst (12.748 Kommentare)
am 09.10.2017 12:30

SPÖ-ÖVP-FPÖ sollte es heissen...

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 09.10.2017 13:10

Der Skandal spielt sich zwische SPÖ und ÖVP ab. Wie sie auf die FPÖ kommen wissen nur sie.

Die Konfrontation gestern mit Strache z.B. war, wie viele andere davor geradezu eine Wohltat.

Ruhig, sachlich, respektvoll...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 16:12

's Alter halt.

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( Kommentare)
am 09.10.2017 14:33

ÖVP vor allem - aber auch FPÖ- kannst du ruhig zweimal schreiben, lass einfach deine Jahre im Forum Revue passieren - grinsen

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kalathos (196 Kommentare)
am 09.10.2017 12:00

Kurz bleibt gar keine andere Wahl, als ständig auf Nebenschauplätze auszuweichen und auf dem Migrations-Problem herumzureiten, weil er nichts Programmatisches zu bieten hat.
Ein Parteiführer, der den Anspruch stellt, künftiger Bundeskanzler werden zu wollen, aber gezwungen ist, sein Wahlprogramm zizerlweise vorzulegen, hat diesen Anspruch längst verwirkt. Erst recht, wenn er den Vorwurf nicht entkräften kann, dass er sein Wahlprogramm über weite Strecken von der FPÖ abgeschrieben hat. Rechtschaffene Bürger kennen dafür einen Ausdruck: Diebstahl von geistigem Eigentum.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 09.10.2017 11:25

"Kurz will Gesetz gegen Dirty Campaigning"

Müssen Kampfposter wie SRV und krtek dann um ihre Jobs fürchten?
Kein Wunder, wenn SPÖ-Kern lieber über was anderes reden will. zwinkern

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( Kommentare)
am 09.10.2017 14:35

Versuch in die Hose gegangen, es schreibt der Falsche

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( Kommentare)
am 09.10.2017 14:44

und gibt sich mit seinen Nicks, die man gar nicht mehr mit einer Hand abzählen kann, die Plus

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SRV (14.567 Kommentare)
am 09.10.2017 15:12

Angesichts der Kommentare von Vollhorst/AlfredENeumann/Forenseppel und Megaphon & Co wäre es für einen Psychologen sicher interessant herauszufinden, welche besondere Persönlchkeitstruktur benötigt wird, damit sich jene selber als "neutrale, unvoreingenommene Nichtkampfposter" betrachten können...

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:19

Na dann nimm das Psychogramm vom Kern zu Hilfe: Prinzessin, eitel, Glaskinn, etc.

Irgendwas wird schon picken bleiben.

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( Kommentare)
am 09.10.2017 17:22

Prinzessin und Glaskinn...
Könnte wieder eine längere Stricherlliste werden, bei den unzähligen Wiederholungen, durch die das auch nicht wahrer wird.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:17

Kann man einen Kampfposter wie den SRV überhaupt ernst nehmen, der in akribischer Arbeit nachzählt wieviele Postings hier von ihm unliebsamen Postern publiziert wurden?

Ich nicht, der ist ja eine Lachnummer!

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franz001 (68 Kommentare)
am 09.10.2017 11:23

Ich sehe hier einen Akt der modernen Söldnerei!!. Die SPÖ hat versucht Silberstein zu engagieren, um die Unwahrheiten der ÖVP aufzudecken.
Die ÖVP hat das durchschaut, und einige Söldner auf ihre Seite gezogen, um 14 Tage vor der Wahl die Karten auszuspielen, von dem sie durch Spitzelwesen schon lange weiß.
Die SPÖ hat in dieser Runde verspielt und es nicht geschafft, die Mogelpackung der "Schwarzen" aufzudecken.
Jetzt kann sie nur mehr Versuchen, mit Rundumschläge die totale Vernichtung abzuwenden, und es wird ihr sicherlich nicht mehr gelingen, die Täuschungen der ÖVP, welche mit "feiner Klinge" an die Öffentlichkeit täuscht, aufzudecken. Die SPÖ hat einfach ihr Vorhaben überzogen und es nicht geschafft, der Bevölkerung mitzuteilen, dass das Wesen der schwarzen Wahlwerbung nur auf Inszenierung, äußere Kulisse und Versprechungen tendiert, die auf Hoffnungslosigkeit der Gegenfinanzierung gar nicht verwirklicht werden können.
Sie haben halt verspielt, und die FPÖ als lachender Dritter.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 11:27

Kurz - im wahrsten Sinne des Wortes - ausgedrückt: Die SPÖ war einfach zu patschert!

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am 09.10.2017 14:50

die Vorstellung, dass man Politik am Wahltag und ein Monat vorher macht, ist falsch. Man muss dieses Tempo die vollen fünf Jahre durchhalten. Die Liebe zu Kurz wird rasch erkalten. Dann kommt der Totalabsturz der ÖVP ins Nichts. Ist die Struktur erst demoliert, kommst nimmer hoch, bist schnell krepiert.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:21

Und warum habt ihr Roten den Faymann nicht fünf Jahre arbeiten lassen.

Der hätte so einen Mist nicht zusammengebaut wie der jetzige Stümper!

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( Kommentare)
am 09.10.2017 11:46

Netter Versuch.

'Unwahrheiten der ÖVP aufdecken'. Was für ein herziges Unterfangen. Das macht man normalerweise mit Argumenten. Das kostet auch nichts. Dazu braucht ma die Silbersteine der Welt nicht.

Ich könnt lachen, wenns nicht zum Weinen wär.

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( Kommentare)
am 09.10.2017 14:46

Die FPÖ als lachende Dritter? Die verhungert doch aktuell am dritten Platz, falls sie nicht noch abstürzt, weil die Meinungsforscher sich vermeint haben.

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( Kommentare)
am 09.10.2017 11:22

Naja lieber Herr Kern, da kann man nur sagen "Wer anderen ein Grube gräbt.........." oder wie war das damals mit dem Machtwechsel in der SPÖ als Sie Kanzler wurden???

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( Kommentare)
am 09.10.2017 14:51

Dinge, die dir sowas von schnurz sein müssen

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 09.10.2017 11:09

Gewisse K(r)ampfposter die offensichtlich Opfer früherer Dörty Compains sind (gegen Strache, die FPÖ und Hofer,...) sollten sich schön langsam ein bisschen von ihren oft einseitigen, hasserfüllten Sichtweisen lösen.

Neid, Hass und Streit bringen uns nicht weiter.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 11:14

schreibt ausgerechnet N.Deppat, forumsbekannter Dauerhetzer.

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 09.10.2017 11:15

warum klassifiziert du ihm? steht des dir zu?

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 09.10.2017 11:16

steht es dir zu?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 11:16

ja

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 11:19

Keine Sorge, genau am 15. Oktober um 17 Uhr ist der Strachelos sprachlos!

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.10.2017 11:20

sicher nicht.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 11:35

Nur zur Info: Ich fahre jetzt auf den Golfplatz und klinke mich erst später wieder ein.
Dort beschäftige ich mich mit anderen Löchern.

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herst (12.748 Kommentare)
am 09.10.2017 11:43

Aufpassn, dassd net in a Schwarzes Loch fällst...

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( Kommentare)
am 09.10.2017 14:59

Der klassische verlogene ÖVP-Plattinger. Vulgarist im Auftrag von Kurz.
Und richtig dekadent: Golfspielen, eine schräge Mischung aus Spazierengehen, Leutausrichten und Sinnlosgeldausgeben.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:34

Ei ei, das muss ich dem Vranitzky erzählen, mit dem ich schon mehrmals in einem Flight gespielt habe.

Und auch der Glawischnig, die neuerdings auch Golf spielt.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 09.10.2017 15:38

Ei ei, das muss ich das nächste Mal dem Vranitzky erzählen, wenn er wieder in einem Flight mit mir spielt.

Und auch der Glawischnig

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 09.10.2017 12:58

Stehts einer ungarischen Einwanderin zu, ihren rechten Schnabel überall zu öffnen?
Wie sagen deine Freunde? Die Flüchtlinge haben sich an unsere Sitten und Gebräuche zu halten.

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