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Kurz und Strache führten ein "äußerst positives Gespräch"

Von OÖN, APA, 21. Oktober 2017, 15:24 Uhr
Bild 1 von 14
Bildergalerie ÖVP-Chef Kurz verhandelt mit den Parteichefs
Bild: Jakob Glaser (NEUE VOLKSPARTEI/JAKOB GLASER)

WIEN. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Blau –zumindest zeigten sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach einem ersten formalen Annäherungstreffen durchaus angetan voneinander.

Man habe ein "äußerst positives und gutes Gespräch" geführt, betonte Kurz danach vor Journalisten. Strache ist "guter Dinge", zu Koalitionsverhandlungen eingeladen zu werden.

Strache vertrete eine Partei, die am Wahltag ebenfalls "deutlich gestärkt" worden sei, erinnerte Kurz nach der gut einstündigen Unterredung im ÖVP-Klub am Heldenplatz bei einem Medienauftritt. Man habe weniger über die Vergangenheit und den Wahlkampf gesprochen, als vielmehr "den Blick in die Zukunft gerichtet". Konkret sei es darum gegangen, "ob es die Möglichkeit zu einer Zusammenarbeit gibt", erklärte Kurz. Auch Inhalte seien Thema gewesen. Er habe jedenfalls das "sehr starke Gefühl", dass bei der FPÖ Veränderungs- und Gestaltungswille, aber auch "Verantwortungsbewusstsein" herrsche, streute Kurz dem blauen Parteichef Rosen. Man habe vereinbart, dass die Gespräche fortgeführt werden.

Gespräch mit Kern am Sonntag

Als Wunschpartner wollte Kurz die Freiheitlichen am Samstagnachmittag dennoch nicht bezeichnen: Auf eine entsprechende Frage verwies er darauf, dass er am Sonntagabend noch ein formelles Gespräch mit SPÖ-Chef Christian Kern führen werde. Das Verhältnis der beiden gilt gelinde gesagt als kühl. Ob er sich mit Kern als Parteichef überhaupt eine Zusammenarbeit vorstellen könne, wollte Kurz vor dem Treffen nicht beantworten. Man habe natürlich nach der Wahl Kontakt miteinander gehabt, aber um zu sagen, wie das "Verhältnis" tatsächlich sei, wolle er das formelle Gespräch abwarten.

Video: Das Statement von Sebastian Kurz

Er hoffe jedenfalls, dass er Sonntagabend schon weiter sei, erklärte Kurz. Wenn notwendig, werde er noch das eine oder andere weitere Gespräch oder Telefonat führen, bevor er dem Bundespräsidenten wie vereinbart über die Situation berichtet, skizzierte Kurz den weiteren Fahrplan. Auf die Frage, wann die Koalition stehen soll, wollte sich Kurz nicht einlassen, befinde man sich doch noch nicht einmal in der Phase der Regierungsverhandlungen.

Ihre Meinung interessiert uns! Stimmen Sie ab

 

Strache, der nach Kurz vor die Presse trat, ist nach dem Treffen jedenfalls "guter Hoffnung", ja sogar "guter Dinge, dass wir vielleicht kommende Woche doch zu Verhandlungsgesprächen eingeladen werden". Es sei ein "sehr, sehr gutes atmosphärisches Gespräch" gewesen. Er habe insgesamt den Eindruck, dass beide Seiten ernsthaft an der "notwendigen und gewünschten" Veränderung interessiert seien, betonte Strache.

Man müsse nun einmal das Gespräch zwischen Kurz und Kern abwarten. Die FPÖ würde sich aber "freuen", wenn sie zu Verhandlungen eingeladen würde. In diesem Fall sollten dann rasch die Verhandlerteams und ein Fahrplan mit Unterkapiteln stehen, forderte Strache. Dass sich die FPÖ allzu billig hergeben würde, ist nicht zu erwarten, wie Strache klarstellte: Es würden sicher "keine leichten Gespräche". Es gebe zwar mit der ÖVP inhaltliche Überschneidungen, aber auch Unterschiede, und "da und dort auch rote Linien".

Video: Das Statement von Heinz Christian Strache

Konkrete Forderungen hat Strache am Samstag noch nicht auf den Tisch gelegt, denn das wäre in seinen Augen kein guter Stil. "Jetzt wart' ma mal" - immerhin müsse die entsprechende Einladung zu Verhandlungen ja erst erfolgen.

Video: Am Samstag war zunächst Peter Pilz geladen, dann folgte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Erst nach allen Gesprächen will ÖVP-Obmann Sebastian Kurz mit richtigen Koalitionsverhandlungen beginnen.

Pilz bei Kurz: Neuer Eurofighter-U-Ausschuss kommt

Mit dem Ex-Grünen Listengründer Peter Pilz hat Kurz am Vormittag Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Parlament besprochen.  Man sei etwa übereingekommen, dass der Eurofighter-Untersuchungsausschuss fortgesetzt werden soll, berichtete Sebastian Kurz nach dem gut eineinhalbstündigen Gespräch mit Peter Pilz vor Journalisten.

Pilz zeigte sich nach der Unterredung durchaus zufrieden: "Es war ein gutes Gespräch." Wann der Eurofighter-U-Ausschuss, der wegen der Neuwahl vorzeitig beendet werden musste, genau fortgesetzt wird, stehe noch nicht fest, so Pilz.

Gesprochen habe man auch über Klimapolitik als zentrales Anliegen der Liste Pilz, erklärte der Ex-Grüne. Er habe Kurz auch vor einem Umweltminister aus den Reihen der FPÖ gewarnt: "Ich möchte nicht, dass jemand mit Aluhut im Umweltministerium sitzt und erzählt, dass es keinen Klimawandel gibt."

Video: ORF-Reporterin Helma Poschner ist vor Ort und berichtet über den Verlauf der Sondierungsgespräche. 

Zwei Etappen

Die Regierungsbildung erfolgt nach dem Plan von Sebastian Kurz in zwei Etappen: Zuerst wird mit den Obleuten aller Parlamentsparteien gesprochen („Sondierungen“), dann beginnen Regierungsverhandlungen mit jenem Partner, der den ÖVP-Vorstellungen entspricht.

Am Freitag lotete Kurz mit Neos-Chef Matthias Strolz potenzielle Zwei-Drittel-Materien aus, bei der die Neos die Mehrheit sicherstellen könnten. Erfreut zeigte sich Strolz darüber, dass es "eine Art Arbeitsübereinkommen" mit der Opposition in ausgewählten Sachthemen geben soll.

SPÖ-Vorsitzender Christian Kern hat seinen Termin bei Kurz am Sonntag um 19 Uhr. Die Unterredung des noch amtierenden Regierungschefs mit „seinem“ bisherigen Außenminister wird in der ÖVP mit Spannung erwartet; die beiden Politiker sind aufeinander schlecht zu sprechen.

Mit dem Bundespräsidenten hat Kurz vereinbart, dass in den kommenden Tagen und Wochen ein regelmäßiger Informationsaustausch stattfindet. Bis zur Bildung der ersten schwarz-blauen Regierung dauerte es 1999/2000 insgesamt 124 Tage.

Video: Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hat, trifft der ÖVP-Chef am Samstag Peter Pilz und Heinz Christian Strache (FPÖ) für Gespräche.

Van der Bellen beauftragt Kurz – und wird Vorschläge "sehr genau prüfen"

Als Sebastian Kurz am Freitagvormittag die Hofburg verließ, wartete ein halbes Dutzend Demonstranten auf dem Ballhausplatz. Kurz, jovial zum Sprecher des Häufleins: "No, Herr Pollak, was ist heut’ Ihr Anliegen?"

Die Aktivisten von SOS Mitmensch und Global 2000 protestierten gegen die mögliche Koalition von Türkis und Blau.

Kurz hatte soeben von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. "Aufgrund des Wahlergebnisses" betraute Van der Bellen den ÖVP-Außenminister "mit der Erstattung von Vorschlägen für die Bildung einer neuen Bundesregierung".

Der Bundespräsident unterstrich bei der kurzen Zeremonie in seinen Amtsräumen, er werde bei der Suche nach einer neuen Koalition "besonders darauf achten, dass die Gesamtinteressen Österreichs und seiner Bevölkerung im Mittelpunkt stehen".

Der einst schwarze, jetzt türkise Parteiobmann hörte aufmerksam zu, als Van der Bellen seine Erwartungen skizzierte. Besonders bedeutsam sei für ihn die Europa- und die Integrationspolitik. Es müsse eine "Kultur gegenseitigen Respekts" und einen sachlichen Dialog mit der Opposition geben.

Ausdrücklich begrüßte der Bundespräsident, dass Kurz eine proeuropäische Ausrichtung der neuen Regierung angekündigt hat. Personelle und inhaltliche Vorschläge will der Bundespräsident jedenfalls "sehr genau prüfen".

"Verkrustete Strukturen"

Damit erinnerte Van der Bellen, ohne seinen Vor-Vorgänger Thomas Klestil zu nennen, an dessen Entscheidung, bestimmte FPÖ-Ministerkandidaten abzulehnen.

Nach Van der Bellen trat Kurz ans Rednerpult. Er nehme den Auftrag zur Regierungssuche im Bewusstsein der großen Verantwortung "natürlich gerne an", sagte der Wahlsieger.

Als nächsten Schritt werde er mit allen Parlamentsparteien Gespräche führen. Mit den kleinen Fraktionen will er dabei die Zusammenarbeit im Nationalrat ausloten; die Neos können bei Verfassungsmaterien die Zwei-Drittel-Mehrheit sichern. Mit den beiden größeren Parteien will Kurz klären, welches Bündnis möglich ist.

Kurz: "Wichtig ist mir, dass wir eine neue politische Kultur und einen neuen Stil etablieren." Nach diesem Wahlkampf brauche man einen "respektvollen und würdevollen" Umgang miteinander. Auch in der Regierung sollten alle an einem Strang ziehen.

Er wolle eine Koalition bilden, "die den Mut hat, eine echte Veränderung zu schaffen", denn: "In einigen Bereichen sind verkrustete Strukturen aufzubrechen."

Dann entschwand der mögliche neue Regierungschef Richtung Ballhausplatz, wo schon ein paar Demonstranten warteten.

Video: Kurz soll neue Regierung bilden

 

Worte und Würde: Hoffnung auf gute Regierungsgespräche, aber auch Warnung vor einem „schmierigen Machtkampf“

"Nach diesem Wahlkampf braucht es einen respektvollen, würdevollen Umgang miteinander.“
Sebastian Kurz, ÖVP-Außenminister, nach dem Auftrag zur Regierungsbildung

„Wir hatten ein privates Treffen in meiner Wohnung in Klosterneuburg. Es war ein sehr offenes und freundliches Gespräch.“
Heinz-Christian Strache, FPÖ, über sein erstes Privatgespräch mit Kurz

„Wir treffen uns meistens dort, weil wir dort gemeinsam eine rauchen.“
Hans Peter Doskozil, SPÖ-Verteidigungsminister, über sein „geheimes“ Gespräch mit ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka in einer Wiener Hotelbar. Der „Zigarrenklub“ ist für vertrauliche Gespräche völlig ungeeignet

„Ich hoffe, dass auf einen schmutzigen Wahlkampf kein schmieriger Machtkampf folgt. Es geht hier um das Wohl des ganzen Landes.“
Christoph Schönborn, Erzbischof, ermahnt die Koalitionsverhandler

Video: Die Politologen Kathrin Stainer-Hämmerle und Peter Filzmaier zur Regierungsbildung

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Schwarz-Blau: Knackpunkt Entlastung

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322  Kommentare
322  Kommentare
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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 22.10.2017 09:49

@krtek

Merke: Auch du bist nur ein kleines Rad in einem riesigen System.

Und wenn du in deinen Posts substanzielles suchst, dann muss ich dich enttäuschen.
Du (und leider viele andere hier) verwechselst „Substanz“ mit „Propaganda“ und „Hetze“.

In einem Punkt gebe ich dir recht: ich lasse mich nicht einordnen (schubladisieren)!

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( Kommentare)
am 22.10.2017 12:39

Geh doch voran mit gutem Beispiel und kommentiere Inhalte.
Ich gebe zu, das ginge leichter, wenn die Berichterstattung der Nachrichten eine wäre,
es steht hier nichts drinnen, was nicht schon alle wüssten.

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 22.10.2017 13:28

Inhalte!?
Du willst hier über INHALTE diiskutieren?
Das ist mit den meisten Poster hier nicht möglich, da deren Inhalte/Meinung vorgegeben sind (du verstehst?).

Ich kenne diese Forum schon seeeehr lange - und es gab ein Zeit, wo intensiv MEINUNG ausgetauscht wurde - und auch in einer erträglichen Form.

Heute hat dieses Forum "Facebook" Charakter - es ist beinahe unmöglich hier eine MEINUNG kund zu tun.

Daher mein schwindendes Interesse an diesen Grabenkämpfen hier weiter teilzu nehmen - das ist Zeitverschwendung.

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 22.10.2017 14:20

Stimme 100 prozentig zu.... aber die oön haben sich anscheinend für diese linie entschieden.... traurig denn die printausgabe ist meiner meinung nach noch immer dehr lesenswert... aber das forum ist eine schande.....mittlerweile fast unter kroneniveau

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athena (3.249 Kommentare)
am 22.10.2017 06:10

DIE HOFFNUNG LEBT dass mit schwarz blau HÄRTER DURCHGEGRIFFEN wird, bei all den misständen die sich angesammelt haben!
es gibt genug zu tun, u kurz u strache traue ich es zu dass sie mal wikrlich durchgreift!

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( Kommentare)
am 22.10.2017 12:42

Was werden sie machen gegen die Jugendarbeitslosigkeit,
gegen die prekären Dienstverhältnisse vieler junger Menschen,
gegen ihre Perspektivenlosigkeit, und für eine lebbare Zukunft?

Davon war nie die Rede.

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NedDeppat (14.132 Kommentare)
am 22.10.2017 00:40

Das Lesen einiger Beiträge hier herinnen kann ihre Psyche beeinflussen.
Gewisse triefen geradezu vor Hass, also Vorsicht, das Dörty Compaigning scheint für manche "Bildungselitäre" weiter zu gehen.

Positiv gestern war, auch Tschechien hat gewählt: Sozialdemokraten nur mehr ca.7%.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 22.10.2017 01:02

„Das Lesen einiger Beiträge hier herinnen kann ihre Psyche beeinflussen.
Gewisse triefen geradezu vor Hass, also Vorsicht, das Dörty Compaigning scheint für manche "Bildungselitäre" weiter zu gehen.“ ----
Da brauchst ja dann keinen Spiegel,
um das zu sehen?

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( Kommentare)
am 22.10.2017 12:43

Viele verstehen nicht, was gemeint ist. Oder wollen nicht.

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cd33 (386 Kommentare)
am 21.10.2017 23:07

wenn zum wiederholten Male in der Geschichte zwei Feschisten zusammen kommen dann sollte sich das Volk schön mal Gedanken machen ob man richtig gewählt hat ...
Für denkende Menschen ist das alles sehr, sehr traurig ...

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( Kommentare)
am 22.10.2017 00:28

Dumme Unterstellung, ich denke auch und ich bin nicht traurig. Tschüss ihr Roten, es hat lang gedauert, vielleicht zu lange, aber jetzt seid ihr weg vom Fenster und Österreich hat eine Chance, sich zu erholen abseits von Gewerkschaftsdiktatur und Genosssen(freunderl)wirtschaft.

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cd33 (386 Kommentare)
am 22.10.2017 05:21

du denkst vielleicht aber ziehst offenbar die falschen Schlüsse; und das hat nicht unbedingt mit Rot oder einer anderen Farbe zu tun, nur 35% der Österreicher bevorzugen diese Koalition ...
In 2 oder 3 Jahren werde ich dic dann erinnern wie falsch du gelegen bist ....

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athena (3.249 Kommentare)
am 22.10.2017 06:17

ach die denkenden haben die linken gewählt......
manche erhalten ihr selbstbewußtsein anscheinend wirklich nur von diesem einsuggerierten schwachsinn klug u gebildet zu sein wenn sie links wählen!
naja bei der roten bildungspolitik kein wunder wenn man zum dankbaren nachplapperer wird vorgekauten rot/grünen schwachsinns!

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( Kommentare)
am 22.10.2017 12:46

Warum so eine mimosenhafte Reaktion? Warum nicht herauslesen, dass cd33 sich Sorgen macht, das Denken bezog sich auf das reale Szenario eines fasschistischen Österreichs. Rechte fürchten sich davor nicht, aber könnt ihr euch vorstellen, was das bedeutet?

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weinberg93 (16.301 Kommentare)
am 22.10.2017 14:09

Feschisten ?? War wohl ERetischisten gw

Feschisten ?? War da Fetischisten gemeint. aber auch da kann ich dem Post nicht folgen.

Feschisten

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( Kommentare)
am 22.10.2017 14:17

@ weinberg93 und ohne weitere Worte:
[url]https://www.google.at/amp/www.sueddeutsche.de/kultur/armin-thurnher-feschismus-1.2969440!amp[/url]

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 22.10.2017 14:27

Weinberg, nüchtern werden!
Der cd33 war ungenau. Es koalieren zukünftig ein Neo-Feschist und ein Neo-Faschist. Alles klar?

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weinberg93 (16.301 Kommentare)
am 22.10.2017 15:02

@Puccini
Ich gebe zu, habe einen Blödsinn gepostet.
Damit unterscheide ich mich aber WESENTLICH von linken Normalpostern und Kampfpostern, die sowas NIE zugeben, auch cd33 kann ich nicht folgen mit seinen Feschisten

Warum mir das passiert ist: War faul, hab einen Block des Vorpostings kopiert, habe eine Zeile drunter (noch nicht fertig) umformuliert und dann versehentlich (die Hauskatze hat gestört grinsen ) “abschicken“ gedrückt.

Zurück zum eigentlichen Thema: Ich kann mit Fetischisten in diesem Zusammenhang immer noch nichts anfangen.

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( Kommentare)
am 22.10.2017 15:07

Ich finde es schön, wenn jemand die Courage hat, einen Fehler zuzugeben.
Und wenn, dann bekommt man bzw. Frau kein Feedback.
Der Begriff "Feschist" war auch mir neu, daher habe ich gegooglet.

von BellaSwan (1661) · 22.10.2017 14:17 Uhr
@ weinberg93 und ohne weitere Worte:
[url]https://www.google.at/amp/www.sueddeutsche.de/kultur/armin-thurnher-feschismus-1.2969440!amp[/url] nicht all zu oft hier.

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weinberg93 (16.301 Kommentare)
am 22.10.2017 15:35

@BellaSwan
Danke. Das hat mindestens ein Plus verdient. Ich gestehe Fehler ein, bin ja nur mir selber verantwortlich – kein Auftragsposter oder freiwilliger Fanatiker einer Partei.

“Und wenn, dann bekommt man bzw. Frau kein Feedback“
War das eine Frage oder Feststellung?
Vom mitlesen muss man erkennen: Ich habe nie frauenfeindlich (wohl aber kritisch, was krtek anders sieht) gepostet, aber meine Meinung gegenüber radikale Emanzen und den Genderwahnsinn nie hinter dem Berg gehalten – Geschlecht: männlich.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 22.10.2017 15:38

Der Bubi ist NEO, weil das Original als Mitglied von Schwarz/Blau 1 hoffentlich bald vor Gericht stehen wird.
Als feschester Schwiegersohn aller Zeiten ist er natürlich kein Fetischist sondern einfach nur traumhaft fesch.

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weinberg93 (16.301 Kommentare)
am 22.10.2017 15:52

@Puccini
Bin noch nicht besoffen, aber wenn ich mir jetzt einen Most hole – gönnst du mir den?

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weinberg93 (16.301 Kommentare)
am 22.10.2017 16:02

Puccini, rührend, wie du Schreibfehler (?) deiner Gesinnungsgenossen verteidigst.
Wer ist übrigens cd33? Sicher kein neuer, sondern nur ein Nickwechsler. In deiner Community müsstest du das doch wissen, verrate es mir.

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deskaisersneuekleider (4.150 Kommentare)
am 21.10.2017 21:51

Wie schrieb jemand so schön: wenn Kurz und Strache die Lösung sind, dann will ich das Problem zurück!

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athena (3.249 Kommentare)
am 22.10.2017 06:20

lustiger satz aber frage: welche der vielen probleme hättest gerne weiterhin?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 21.10.2017 21:40

Hier im Forum wird immer über die Schuldenpolitik der SPÖ hergezogen. Hat sich schon einmal wer die Mühe gemacht und die horrenden Schulden der ÖVP geführten Länder angesehen? Die meisten Schulden wissen die Menschen gar nicht, weil diese in die Raiffeisenbank ausgelagert wurden damit sie nicht zum Schuldenstand gerechnet werden müssen. So sieht die Finanzpolitik der ÖVP aus, die ja außerdem schon JAHRELANG den Finanzminister stellt.
NICHT IMMER KANN DIE SPÖ FÜR SCHULDEN VERANTWORTLICH GEMACHT WERDEN!!!!!

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( Kommentare)
am 21.10.2017 21:48

Unter Schwarzblau sind die Schulden nicht gefallen, aber die Leute wurden ausgesackelt.
Jetzt unter Rot sind die Schulden sogar gefallen, und die Leute wurden nicht ausgesackelt. Wie gibt's das, wo doch Blau und Schwarz behaupten, die Roten verstünden nichts von Wirtschaft. Oder ärgern sich die bloß, weil nicht nach bewährter neoliberaler Art Schulden gemacht wurden, so wie nach 2000?

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 21.10.2017 21:50

Was fantasierst denn daher, Kasperl?

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( Kommentare)
am 21.10.2017 22:05

Keine Angst, meine Aussagen halten der Überprüfung stand, Krokodil !

Herzlich, dein Kasperl

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 21.10.2017 22:16

Der Überprüfung durch wen? Kasperl, Melchior oder Balthasar?

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( Kommentare)
am 21.10.2017 22:37

Ob Aussagen stimmen, hängt nicht vom Überpüfenden und somit nicht von Melchior, Balthasar und nicht einmal von dir ab, liebes Krokodil. Widerleg mich, es wird dir nicht gelingen.

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( Kommentare)
am 22.10.2017 00:15

Krtek, nimm deine rote Brille ab, Wien ist Schuldenkaiser unter den Bundesländern und Häupl ist doch rot oder?

Aber für neutrale Postings gibts keine Kohle, ich weiß zwinkern

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 22.10.2017 01:05

„Aber für neutrale Postings gibts keine Kohle, ich weiß “---

woher weißt du das?

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jamei (25.481 Kommentare)
am 22.10.2017 10:12

krtek....

https://staatsschulden.at/images/staatsschulden-oesterreich-verlauf-seit-1970.png

..."Jetzt unter Rot sind die Schulden sogar gefallen, und die Leute wurden nicht ausgesackelt."..... wie geht dann DASS?

Schuldenstände der letzten Jahre
ESVG 2010
Jahr Staatsschulden 4. Quartal % BIP
2016 EUR 295.245.000.000 83,6%
2015 EUR 290.567.000.000 84,3%
2014 EUR 279.036.000.000 83,8%
2013 EUR 262.404.000.000 81,0%
2012 EUR 260.215.000.000 81,7%
2011 EUR 254.858.000.000 82,2%
2010 EUR 243.871.000.000 82,4%
2009 EUR 229.189.000.000 79,6%
2008 EUR 200.984.000.000 68,4%
2007 EUR 183.849.000.000 64,7%
2006 EUR 179.444.000.000 67,0%
2005 EUR 173.578.000.000 68,3%

https://staatsschulden.at/

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( Kommentare)
am 22.10.2017 12:48

Das passt ergänzend hierher, mit Dank an:

von Gerd63 (248) · 22.10.2017 10:17 Uhr
Ich würde dir die Seite www.staatsschulden.at als Lektüre empfehlen

Wenn Du schon Kreisky zitierst:
Im Jahre 1970 waren die Schulden 12.5 % vom BIP
Wie hoch die Schulden Dank jahrelanger schwarzer Finanzminister ist,

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 22.10.2017 14:04

@krtek. Bitte welche Staatsschulden sollen unter den Roten jetzt gefallen sein? Nix da! Auf fast 300 Milliarden Euro weiter angestiegen sind sie. (Halt' die Leser hier nicht für so blöd, dass sie nicht den augenblicklichen Anteil am BIP mit der absoluten Verschuldung nicht erkennen würden. Typisch AK Dirty Tricks. traurig

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athena (3.249 Kommentare)
am 22.10.2017 06:12

deshalb ist die alte regierung auch agewählt worde, die grünen schuldenmacher raus aus dem parlament, u die roten können über ihre geldverschwendung nach dem gießkannenprinzip auf der oppositionsbank nachdenken!

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 22.10.2017 13:53

@europa04. Na ja, deine "horrenden" Schulden der Länder, zusammen etwa 25 Milliarden Euro stehen im Vergleich zu den 300 Milliarden Euro des Bundes seit Anno Kreisky. (Der hat aus der Zeit 1945 bis 1969 (real umgerechnet) ganze 4 Milliarden "übernommen" Und danach kräftigst den Schuldenhahn aufgedreht - und an den haben sich alle folgenden Regierungen,"gewöhnt". 1969 hatte Östererich so gut wie überhaupt keine Verschuldung im Ausland, heute 250 Milliarden Euro.

Noch welche Fragen?

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( Kommentare)
am 21.10.2017 21:04

Ach Blechtrichter,
jedesmal wenn ich wieder in das Forum hereinschaue, dann frage ich mich welche Intelligenzler hier ihre Weisheiten eigentlich abgeben, wenn du so lapidar schreibst:
Zitat: "Von meinem Kommentar, dass die neue 2/3 Mehrheit der ÖVPFPÖNEOS jetzt einmal die Quatschbude Bundesrat auflösen soll, Steig ich nicht runter."

Weißt du warum es den Bundesrat gibt? Nein sicher nicht. Der Bundesrat muss die Gesetze des Parlaments überprüfen, ob diese auch in Übereinstimmung der Interessen der Bundesländer sind. Für dich zimindest vereinfacht gesagt.

Wie müsste eigentlich die richtige Reihenfolge dann ausschauen?
Sei bitte ruhig und schrei nicht einfach in deinen Blechtrichter laut nur lautes Unwissen hinein.

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Habakuk (606 Kommentare)
am 21.10.2017 21:11

Ich weiß sehr wohl welche zahnlose Eigenschaft der Bundesrat hat und ich bin beileibe nicht der erste, der die Abschaffung fordert aber jetzt gibt's ein Mondfenster und jetzt kann man das ohne Rücksichtnahme auf die Roten durchziehen.

Und du hast mit deinem linken Auge nicht gesehen, was da heute wieder Positives passiert ist:

Heute in Tschechien (so blöd bin ich nicht und tu dir den Gefallen und sag Tschechei) sind die Menschen aus ihrer Lethargie erwacht und gehen hoffnungsfrohen Zeiten entgegen!

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( Kommentare)
am 21.10.2017 21:16

Weg mit den Ländern, insbesondere als Gesetzgeber! Dann ist der Bundesrat per se hinfällig- wogegen tatsächlich überhaupt nichts spricht. Im Gegenteil. Diese Kleinstaaterei greift gnadenlos ins Geldbörsel der österreichischen Arbeitnehmer bzw. Steuerzahler.

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Habakuk (606 Kommentare)
am 21.10.2017 21:27

krtek, du gefällst mir. Bist du's wirklich oder hat da einer dein Passwort gehackt.

Genau das ist meine Meinung nur können wir die einzelnen Landtage noch nicht abschaffen sondern sollten von oben beim Bundesrat beginnen.

Der Fortunatus hat offenbar im Fach Staatsbürgerkunde gefehlt sonst wüßte er, dass der Nationalrat jederzeit den Bundesrat mittels Beharrungsbeschluss aushebeln kann.

Jetzt mache ich etwas was für mich bislang undenkbar war: Ich gebe deinem Kommentar ein dickes Plus!

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( Kommentare)
am 21.10.2017 21:43

Danke für das Plus. Übrigens habe ich schon des öfteren (und nie abweichend) diese Meinung kundgetan, ich sehe hier keinen Widerspruch zu meinen anderen Ansichten.

Dass die Abschaffung der Landtage Parteiversorgungsposten reduziert, liegt auf der Hand, aber dazu ist der Steuerzahler nicht da, dass er Parteimitglieder (die gehorsamen) 'versorgt'.

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Habakuk (606 Kommentare)
am 21.10.2017 22:00

Und wieder ein Plus!!!!

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( Kommentare)
am 21.10.2017 22:21

In diesem Punkt (Staatsreform Länder) sind wir uns offenbar einig. Ist vielleicht sogar ausbaufähig.

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( Kommentare)
am 22.10.2017 00:20

Sorry, aber das ist grundfalsch. Der Bundesrat ist völlig überflüssig, sollte er wider Erwarten einmal anderer Meinung sein als das Parlament, dann fassen die einen Beharrungsbeschluss, warten 14 Tage und das wars dann mit dem Einspruch des Bundesrates.

Also weg damit, je früher desto besser.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 22.10.2017 01:10

„Sorry, aber das ist grundfalsch. Der Bundesrat ist völlig überflüssig,“---

so überflüssig wie dein kopf, weil denken tuts ja nicht damit. Naja, in den Hals regnet auch nicht durch ihn.

schau einmal, wie der Bundesrat besetzt wird. und wenn der Bundesrat mißbraucht wird wie der Nationalrat, dann ist es nicht sein Problem.

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mitdabei (1.697 Kommentare)
am 21.10.2017 20:44

Die Freiheitlichen und ihr Obmann treten gemäßigt auf, sind aber ideologisch radikal. Ganz besonders fürchte ich Herbert Kickl, Norbert Hofer und Andreas Mölzer.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 21.10.2017 20:51

auch von strache ist allgemein bekannt, dass er kreide frass. (im übertragenen sinne.)

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( Kommentare)
am 21.10.2017 20:55

Paintball ohne Strache - wie geht das?

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