Kurz lässt sich nicht in die Karten schauen
WIEN. Tag Zwei nach der Wahl: ÖVP-Chef Sebastian Kurz lässt sich nach seinem Wahlsieg vom Sonntag weiter nicht in die Karten schauen, welche Koalition er anstrebt.
In dieser Phase sei der Bundespräsident am Wort "und das ist auch gut so", sagte Kurz Dienstagvormittag gegenüber Journalisten.
Gespräch über Inhalte und Koalitionen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagnachmittag ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach seinem Wahlsieg zu einem ersten Austausch empfangen. Man habe über inhaltliche Fragen, aber auch potenzielle Koalitionen, die sich ergeben könnten, gesprochen, erklärte Kurz im Anschluss vor Journalisten.
Der Austausch, an dem u.a. auch ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger teilnahm, dauerte eineinhalb Stunden. Es habe sich um ein "gutes Gespräch" gehandelt, bedankte sich Kurz danach. Wenn am Donnerstag das Endergebnis vorliegt, liege es am Bundespräsidenten, zu entscheiden, wann und ob er einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. In den kommenden Tagen empfängt Van der Bellen auch die anderen Parteichefs. Es wird damit gerechnet, dass er am Freitag dem ÖVP-Chef einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.
ÖVP hält sich alle Koalitionsvarianten offen
Die ÖVP möchte sich für die kommenden Regierungsverhandlungen alle möglichen Varianten offen halten und zunächst die Gespräche mit den Parlamentsparteien abwarten. Dies berichtete ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger am Dienstagabend nach einer Vorstandssitzung der Volkspartei. ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe für die Koalitionsverhandlungen das volle Pouvoir seiner Partei, erklärte Köstinger.
Festlegungen auf bestimmte Koalitionen gab es in den ÖVP-Gremien noch nicht. Koalitionspräferenzen waren nach der Vorstandssitzung nur zwischen den Zeilen herauszulesen. Mehrmals betonte Köstinger etwa, dass es eine "echte Veränderung" brauche, was eher nicht auf einer Neuauflage der Koalition mit der SPÖ deutete. "Es braucht eine neue Art der Zusammenarbeit und ein neues politisches Miteinander. Die Wähler haben sich für Veränderung entschieden und uns einen klaren Auftrag zur Veränderung mitgegeben", sagte die ÖVP-Generalsekretärin.
Angesprochen auf eine mögliche Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ meinte Köstinger, dass man derzeit ja noch gar nicht wisse, ob Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern überhaupt bereit sei, als Vizekanzler in eine Regierung zu gehen. Nach wie vor geht man in der ÖVP aber ohnehin davon aus, dass die SPÖ mit FPÖ im Hintergrund bereits eine mögliche rot-blaue Koalition auslote. Den gestrigen Schwenk von Kern und der SPÖ in Richtung FPÖ habe man mit Interesse registriert, so Köstinger. Eine SPÖ-FPÖ-Koalition würde jedenfalls nicht dem Wählerwillen entsprechen.
Video: ÖVP gibt Kurz freie Hand für Regierungsbildung
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Van der Bellen will Vorschläge genau prüfen
Die Regierung hat Dienstagvormittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihre Demissionierung angeboten. Dieser nahm sie den Konventionen entsprechend an und beauftragte gleichzeitig das Kabinett Kern, die Geschäfte weiterzuführen.
Was die anstehenden Regierungsverhandlungen angeht, betonte Van der Bellen ein weiteres Mal, mit allen Parteien Gespräche zu planen. Im Anschluss werde er dem Chef der stimmenstärksten Partei, also ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, den Auftrag zur Regierungsbildung geben.
Versichert wurde vom Bundespräsidenten, dass er die inhaltlichen Ziele, aber auch die personellen Vorschläge bezüglich der künftigen Regierung "sehr genau prüfen" werde. Die europäischen Grundwerte müssten derKompass für die Zukunft bleiben. Ferner mahnte Van der Bellen, dass das gemeinsame Ziel aller Parteien bei aller Unterschiedlichkeit sein müsse, Österreich in eine gute Zukunft zu führen. Er werde darauf schauen, dass bei derRegierungsbildung die Interessen Österreichs und seiner Bevölkerung über Parteitaktik stünden.
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Van der Bellen empfängt Parteichefs zu Gesprächen
Nach der Nationalratswahl und dem traditionell üblichen Rücktrittsangebot der Bundesregierung trifft Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs der Parlamentsparteien. Den Anfang machte Wahlsieger und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz.
Am Mittwoch empfängt Van der Bellen um 10.30 Uhr den zweitplatzierten SPÖ-Vorsitzenden Christian Kern, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache folgt Mittwochnachmittag um 16 Uhr. ÖVP, SPÖ beziehungsweise
FPÖ werden - in welcher Konstellation auch immer - vermutlich auch die nächste Regierung bilden.
Voraussichtlich am Donnerstag trifft der Bundespräsident noch NEOS-Chef Matthias Strolz und Liste Pilz-Anführer Peter Pilz. Frühestens am Freitag - dann liegt auch das vorläufige Endergebnis inklusive Wahlkarten vor - dürfte Van der Bellen dann den Regierungsbildungsauftrag an ÖVP-Chef Kurz erteilen.
Video: Regierung bei Bundespräsident: Rücktritt und Weiterarbeit
Nicht so neugierig sein, in den Karten ist nichts drinnen, außer die FPÖ Plagiate! Ich freue mich auf das Wunder der Entlastung ohne Gegenfinanzierung und Arbeitsplatz Verluste! Ich will aber keine Gegensteuerung angehen, sondern als echter Demokrat mich überraschen lassen und freue mich, wenn die Entscheidungen zum Wohle der Menschen ausfallen und bin gespannt, welche intelligenten Einfälle nun an die Öffentlichkeit kommen und wie das umgesetzt wird!
Ich bin der Überzeugung, dass es sowohl für KURZ als auch für Strache wichtig ist bei der MINISTERWAHL an jetzt zu denken. Das heisst: Junge Minister mit ausgebildeter Fachkompetenz und neue Gesichter. Resortumstrukturierung und Weitblick auf verfassungsrechtliche tiefgreifende Änderungen vorwiegend im Bereich Zukunft (Bildung, Forschung, Soziales). Aussen, Innen, Justiz und Verteidigung sind im Prinzip LADENHÜTER !!!
Erfolgreiches Gelingen, Christoph Buchgeher von Linz
Volle Zustimmung, aber in den Koalitionsverhandlungen sehe ich niemanden mit diesen Kriterien, daher auch Dein berechtigter Aufruf.
An alle rechten Hetzer hier: Weitere Hetze ist vergebliche Müh, die Wahl ist vorbei!
Zur Demontage von Kurz und dem Rest habt ihr bereits euren Teil beigetragen, den Rest erledigen die bald enttäuschten Wähler.
Ein Linkshetzer, Wahlverlierer und Unterstützer der Schmutzkübelkampagne lässt Dampf ab. Niedlich.
Jetzt geht der Zirkus in den ämternahen Bereichen und in den Ämtern erst richtig los! Schließlich haben die Wähler die Exekutive gewählt.
Wo früher "gmahte Wuesen" waren sind alte "Kontakte" abgebrochen.
Ageh, die Genossen verhungern schon nicht
OÖN, bitte andere Medien konsultieren und mitdenken oder einfach nicht schwanern: Alle taktischen Schachzüge von FPÖ und ÖVP deuten auf eine schwarzblaue Koalition hin.
Da kann ich ja gleich mein Abo stornieren und die Spatzenpost abonnieren.
ÖVP/FPÖ ist naheliegend, auch wenn die SPÖ der FPÖ vorige Woche ein klares Angebot gemacht hat, um sie zur Wahlzuckerl-Abstimmung zu überreden, was wenige Stunden vorher noch ausgeschlossen worden ist.
Dass die SPÖ gar nicht will, ist ebenso klar. Dumm wäre sie, taktisch gesehen.
Jetzt, wo sie die Umfragewerte kennen, machen sie zumindest in den Medien einen Rückzieher. Häupl-Stil und Silberstein-Methode.
Jörg Haider hat es auch immer so gemacht.
Der Kern ist so was von Eitel und Machtgeil,
der würde sprichwörtlich die Schwiegermutter verkaufen um wieder halbwegs in Regierungsposition zu kommen und glaubt, sein Dirty Compaigning fortzusetzen zu können, um wieder an die Hebel der Macht zu kommen. Einzig die grösse seiner Eitelkeit zeigt seine Unfhähigkeit, eine verantwortung für ein Land zu übernehmen. Kern ist ein Totaler Selbstdarstellung, der ständig sein Profilbild ändert nur um anderen zu gefallen. Ein Pagmalion der Eitelkeit.
Das Kernderl ist seit der ÖBB-Zeit eigentlich nur das überbezahlte Marionetterl von Häupl und den Gewerkschaftsdobermännern.
Ein schiefer Blick aus interessierten Hundeaugen genügt vermutlich, und du bist eine Woche schweigsam - auch ohne dass dir einer der zitierten Dobermänner für diesen Kommentar den verlängerten Rücken bis zum Genick aufreißt.
Wie stellt man dich wieder ab? Die Wahl ist seit Tagen vorbei, niemand kann mehr seine Stimme abgeben.
Wieviele Rechte haben damals das Ergebnis der Präsidentenwahl nicht anerkannt?
Jetzt soll dieser, "nicht euer Bundespräsident", den Parteiführer der stärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen.
Anerkennt ihr Halbhirnis eigentlich diese Aufgabe des Bundespräsidenten? Blöd daherreden, das ist so was von einfach für euch.
Na wen soll er sonst mit der Regierungsbildung beauftragen wenn nicht die stärkste Partei? Vielleicht die Grünen? Erkennen die Nullhirnis vielleicht was sie für einen Blödsinn daherschreiben.
Außerdem wären die Linksbizzler, wenn die Auszählung der Wahlkarten so ablaufen würde wie bei der BP Wahl wahrscheinlich Stimmenstärkste.
Da Alcitill hat halt einen Patschen, den kannst nimmer ändern!
Ach mein lieber Emil,
eigentlich bist ein lieber, netter Kerl. Such dir aber einen anderen, deinem geistigen Niveau besser entsprechenden Sparringspartner als mich.
Mein MItgefühl mit den Minderbemittelten übermannt mich halt öfters mal. Anders in der Tat nicht erklärbar, dass man sich mit dir krankem Troll abgibt.
Auf die Blutwiese mit euch Faupen!
Ah, du hast Böhmdorfers Ankündigungen über Wahlbetrug gelesen?
Willst du uns mehr sagen?
Kurz kann die nächste Zeit nicht verhandeln, liegt im Krankenhaus, hat Kern geschluckt
Und als er ihn ausspuckte, kamen lauter Silbersteine heraus
Na Klein-Megaphon - sehr tüchtig - kannst schon in Deinem gemeinschaftlichen Siegestaumel so richtig unreflektiert vom "Großen" abschreiben, oder?
Bist Du schon recht stolz auf "Euren" Wahlsieg, oder? Wo u.a. die Armen so richtig wieder selbst schuld sind sich "Leistung für die Fleissigen und Anständigen wieder lohnen wird", was ja die ultimative Zusammenführung beider Narrative darstellt...
Armselige Brut....
"Brut" is net regelkonform! Heut bin i nachsichtig mit dir armseligen Wahlverlierer, doch ansonsten gilt: schön sprechen, schöne schreiben.
Na sicher...
"von kleinEmil (3048) · 21.09.2017 00:50 Uhr
...hast schön ausgedrückt, Dumpfbacke"
Blick in die Zukunft.
In spätestens 1-2 Jahren wirds im Gebälk des neugeplanten-gebauten Lügengebäudes der ÖVFPÖ gewaltig krachen und dann krachend zusammenstürzen.
Hoffentlich geht es der ÖVP genau so, wie es 2000 der SPÖ gegangen ist. Als erster, ab in die Opposition. Machtgeilheit vom Kurzen gehört mit der Opposition bestraft.
Der ÖVP wird nicht einleuchten, dass sie die Ministerposten nur 6:5 für sich aufteilen kann, ................,
... der Ober sticht den Unter - da kommen die Schlussrechnungen unter die Räder.
Na ich bin gespannt, ....., ob jetzt die alte schwarze Arroganz zurückkommt, die wir so von der ÖVP aus all den Jahrzehnten kennen, etwa von Erhard Busek, Josef Taus und wie diese alle hießen.
Wem gegenüber fühlst dich denn noch unterlegen? Hast darüber schon mal mit einem Therapeuten gesprochen?
Na sicher dohc!
Der Unterlegene fühlt den Überlegenen sowieso als arrogant und frech und unterstellt ihm all die Unsitten, die er selber an seiner Stelle hätte.
wieviel türkische doppelstaatsbürger haben in wien gewählt. villeicht fechten diesmal die Grünlinge die Wahl an.
Dann kriegt jeder Einzelne an Lochspitz! Auch jeder einzelne Sympathisant.
Österreich soll stolz sein, dass es wahrscheinlich weltweit den jüngsten Regierungschef hat. das es eine 12 prozentpartei zerbröselt und nur ein haufen elend überbleibt und zu AMS kunden werden dürfte auch seltenheits wert haben.
Was soll am jüngsten Regierungschef der der Welt vorteilhaft sein? Inhaltlich ist die ÖVP mit der Totalüberwachung sicher im Trend der Zeit, aber für die Bürger sehe ich da nicht so viele Vorteile.
Höhere Ansprüche von dir
an Politik und Politiker?
In zehn Jahren vielleicht
und selbst das erscheint äußerst unsicher.
Ich habe zu dem was Sie hier ausdrücken, absolut nichts beigetragen. Ich bin aber auch nicht glücklich, sondern eher unglücklich, dass Thomas Bernhard recht behalten hat. Vielleicht geht aber auch dieser Krug ohne gröberen Schaden an meiner Familie vorüber, worüber ich dann sehr glücklich sein werde. Stolz bin ich darauf, dass ich mit fast 70 Jahren noch immer mein Gewerbe angemeldet habe und mit Aufträgen versorgt bin und stolz und glücklich bin ich darüber, dass ich noch immer von meinen Kindern und Enkelkindern geschätzt werde.
Höhere Ansprüche von dir
an Politik und Politiker?
In zehn Jahren vielleicht
und selbst das erscheint äußerst unsicher.
Nach dem langen Wahlkampf ist der Frust umso größer.
Das kenne ich von Kaufverhandlungen. Auch die Medien bewundern die Glücklichen - ich könnte sie verprügeln!
Das rote Pack verbündet sich mit dem Teufel um an der Macht zu bleiben 🤢🤢🤢🤢
Hoffentlich nicht...
Also mit den Blauen?
Wenn er seiner linie treu bleiben möchte und wirklich etwas weiterbringen möchte sollte er eine minderheitsregierung machen mit strolz als bildungsminister das hier endlich mal die notwendigen reformen wirklich angepackt werden. Schwarz blaues chaos hatten wir schon einmal und wenn er mit der spö koaliert wird er sehr schnell wieder auf das normale öbp level von 20-25 % fallen.
Eine Veränderung über die Parteigrenzen hinaus, das hört sich von Sebastian Kurz sehr gut an, die restlichen kleinen Balkanstaaten in die EU aufzunehmen, um sie dem türkischen Einfluss zu entziehen finde ich sehr visionär und das war ein Punkt der mir sehr gefallen hat. Er hatte auch damals als junger Politiker meine Unterstützung, nun werden wir sehen, ob er ein Ausnahmetalent ist, wie LH Thomas Stelzer sagte und das wollen wir nicht behindern; Mozart wurde genug blockiert und musste seine Premieren im Ausland zum Erfolg bringen und ich übe mich in Demokratie und widme mich meinen Aufgaben! Glück Auf!
Ich freue mich schon auf die Kurzkugeln! Auf nach Prag! Die Pariser haben von Mozart nämlich gar nichts wissen wollen.Dort wird wahrscheinlich auch Kurz nichts reißen. Aber Prag, das könnte auch ich mir gut vorstellen.
Die Visegrád-Gruppe werden unsere Verbündeten und in der EU darf Österreich wieder die Macht der Donaumonarchie fühlen, der EU Vorsitz ist die geeignete Bühne!
es wird so sein, gunter
so war mir gott helfe
weil
es ist zeit