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Kern nach Treffen mit Kurz: "Bereiten uns auf Opposition vor"

Von nachrichten.at/apa, 22. Oktober 2017, 21:00 Uhr
Bild 1 von 14
Bildergalerie ÖVP-Chef Kurz verhandelt mit den Parteichefs
Bild: Jakob Glaser (NEUE VOLKSPARTEI/JAKOB GLASER)

WIEN. Nach den Treffen mit Neos, Liste Pilz und FPÖ hat der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Sonntagabend auch ein Sondierungsgespräch mit dem SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern geführt.

Kurz und Kern sprachen danach von einem konstruktiven Treffen. Formelle Koalitionsgespräche zeichnen sich aber zwischen ÖVP und FPÖ ab.

Kurz und Kern haben das in den vergangenen eineinhalb Jahren gemeinsamer Regierung und im Wahlkampf ausgegrabene Kriegsbeil zwischen ÖVP und SPÖ am Sonntag quasi offiziell begraben. Die Vorfälle und das Dirty Campaigning im Wahlkampf wurden "besprochen, abgeschlossen und erledigt", berichtete Kurz nach dem nur knapp 50-minütigen Aufeinandertreffen. Auch Kern meinte danach, dass die "Vergangenheitsbewältigung positiv abgeschlossen" worden sei. "Da gab es viele Verletzungen und auch viel Frust auf SPÖ-Seite. Alles das ist Vergangenheit, jetzt heißt es nach vorne schauen", so Kern.

Ob eine neuerliche Koalition zwischen ÖVP und SPÖ nach dem abgekühlten Verhältnis überhaupt realistisch ist, ließ Kurz offen. Für ihn sei derzeit noch unklar, wohin die Reise in der SPÖ gehen soll. Er orte derzeit "unterschiedliche Strömungen" in der SPÖ, nämlich Regierungsbeteiligung, Rot-Blau und Opposition. Er erwarte in den nächsten Tagen aber ein klareres Bild, wohin die SPÖ tendiert. "Christian Kern hat mir heute versichert, dass er Parteichef ist und auch bleiben möchte", sagte Kurz.

Video: Am Sonntag traf sich SPÖ-Chef Christian Kern zu einem Sondierungsgespräch mit Sebastian Kurz (ÖVP): Es sei ein konstruktives Gespräch gewesen und es soll Schluss sein mit den gegenseitigen Vorwürfen, versichern beide Parteichefs.

Kern rechnet mit Schwarz-Blau

Für den SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler scheint der Weg hingegen klar. Kern rechnet fix mit Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ und einer schwarz-blauen Regierung. "Dieser Weg ist eindeutig vorgezeichnet", so Kern. Nachsatz: "Seit Monaten". Die Folgen für die SPÖ: "Wir werden uns ab morgen auf die Opposition und auf unsere Rolle im Parlament vorbereiten", so der Bundeskanzler. Spekulationen über einen möglichen Rückzug - am Montag tagen die Parteigremien der Sozialdemokraten - wies der Kern neuerlich zurück. Auf die Frage, ob er in der nächsten Legislaturperiode die Rolle des Oppositionsführers übernehmen werde, meinte er bestimmt: "Davon können sie ausgehen." Auch wenn ihm klar sei, dass es "manche gibt, denen das nicht gefällt".

Kern: "Bereiten uns auf Opposition vor"

 

ÖVP-Chef Kurz wollte sich nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche noch nicht zu einer Koalitionsansage hinreißen lassen. Er werde in den nächsten Tagen noch das eine oder andere Telefonat führen, dann noch einmal mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen reden und erst danach mitteilen, wen man zu Koalitionsgesprächen einladen werde. Kurz betonte freilich neuerlich das gute Gesprächsklima mit der FPÖ und ihrem Parteichef Heinz-Christian Strache. "Es gibt in vielen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen und Überschneidungen mit der FPÖ", so Kurz. Da und dort bestünden auch Differenzen, einig sei man sich wiederum im Wunsch nach Veränderungen in und für Österreich.

Unabhängig vom künftigen Partner brauche es jedenfalls einen neue Stil und eine neue Form der Zusammenarbeit in der Bundesregierung, erklärte Kurz. Eine Minderheitsregierung strebt der ÖVP-Chef nicht an. "Das ist eine Variante, aber definitiv nur ein Plan B. Das Ziel ist eine stabile Regierung, um die notwendigen Veränderungen und Reformen anzugehen."

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72  Kommentare
72  Kommentare
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kalathos (196 Kommentare)
am 24.10.2017 00:37

I.
In Geiselhaft genommen hat Sebastian Kurz die Delegierten zum ÖVP-Parteitag bereits, als er sie vor die Wahl gestellt hat, nur dann ihr Oberweisel werden zu wollen, wenn sie bereit wären, ihm aus der Hand fressen zu wollen und alles zu akzeptieren, was er mit ihnen treiben würde.

Tatsächlich wurden es 100 %, die sein Ultimatum ohne Gegenstimme angenommen haben. Wenn es mathematisch möglich gewesen wäre, hätten es sogar 150 % werden müssen, um die Angst der Delegierten vor dem drohenden Absturz der ÖVP in die politische Bedeutungslosigkeit für den Fall beschreiben zu können, wenn sie sich den Wünschen Kurzens nicht beugten.

Vor diesem Hintergrund schien es den Delegierten offenbar das kleinere Übel zu sein, mit ihrem Votum, die Wahlergebnisse des kommunistischen Diktators Nordkoreas noch zu übertreffen, wenn auch nur im Zehntellbereich.

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kalathos (196 Kommentare)
am 24.10.2017 00:35

II.
Jetzt holt Kurz zum nächsten Schlag aus und hofft vermutlich, bei den Mitgliedern der nächsten Bundesregierung ähnlich erfolgreich zu sein wie bei den Ja-Sagern in seiner Partei. Denn er erwartet sich von den Mitgliedern der sich bereits abzeichnenden schwarz-blauen Bundesregierung einen wertschätzenden Umgang miteinander. Recht einfach wird diese Forderung jedoch nicht zu verwirklichen sein, weil man wie die Nadel im Heuhaufen suchen muss, um Wertschätzendes bei ihm zu entdecken. Die Art wie Kurz seinen, von einem harten Schicksalsschlag schwer gezeichneten Vorgänger kaltblütig abserviert hat, lässt nämlich nur menschliche Kälte vermuten.

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kalathos (196 Kommentare)
am 24.10.2017 00:32

III.
Nachdem uns Kurz monatelang vorgegaukelt hat, dass er als Integrations- und Außenminister voll ausgelastet sei und bis zum Ende der Legislaturperiode weiterarbeiten wolle, kam es über Nacht plötzlich ganz anders: Für ihn günstige Umfragewerte verleiteten ihn sichtlich dazu, jetzt oder nie die Bundesregierung hochgehen zu lassen. Dieser Slogan in übergroßen Lettern zusammen mit seinem Konterfei verschandelte Monate hindurch unser schönes Land.

Jeden Zweifel, dass der Sturz Mitterlehners nicht von langer Hand vorbereitet worden war, räumt der 251-seitige Geheimbericht aus, der von Beamten des Außenministeriums verfasst worden ist und der Kronen-Zeitung vorliegt.

Endgültig Klarheit über die Vorgänge in diesen Tagen werden wir jedoch erst bekommen, wenn Mitterlehner ohne Rücksicht auf seine ehemaligen Parteigänger in der Bedeutung Feind-Todfeind-Parteifreund wahrmachen und seine Memoiren schreiben wird. Das Potential für einen Bestseller hätte ein solches Buch mit Sicherheit.

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gscheidle (4.087 Kommentare)
am 23.10.2017 14:01

Die Schweinereien, die Kern mit zu verantworten hat, bleiben also ohne Konsequenzen. Die Partei "steht "auch noch voll hinter ihm. Wer so etwas gutheißt darf sich über schmutzige Wahlkämpfe nicht wundern .

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Myview (516 Kommentare)
am 23.10.2017 13:04

Kern hat definitiv noch nicht begriffen was eigentlich passiert ist. Der kommt aus seiner Präsidiumssitzung raus, heute Mittag, und sagt ins Mikro von Ö3: "Ich gratuliere der ÖVP für ihre Kampagne, da sind ihr viele auf den Leim gegangen!"

Auf den Leim gegangen?

Wie kann man Menschen die anders denken als man selbst denkt, die darum einen politischen Mitbewerber vorziehen, nur so herabwürdigen? Wenn das jemand hier im Forum macht ist das ok, da ist man eh vieles gewohnt. Aber ein Hr.Bundeskanzler, der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei Österreichs, sollte da drüber stehen, und jeden Bürger dieses Landes respektieren!

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meierswivel (7.320 Kommentare)
am 23.10.2017 13:09

Die SPÖ und Respekt vor den Bürgern? Da kann mann nur lachen! Wahrscheinlich ärgert sich Kern, dass ihm nicht selbst mehr Menschen auf den Leim gegangen sind, gehofft hatte er es ja!

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 23.10.2017 13:32

schmierenkomödie........

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alterego (858 Kommentare)
am 23.10.2017 14:03

Nun, wollen wir einmal betrachten wofür die beiden koalierenden Parteien stehen.

Die ÖVP wird sich um ihr Klientel kümmern. Das wären die großen Wirtschaftstreibenden, die Industrie, die Großkonzerne, die reiche Oberschicht.
Hier wird es zu massiven Steuervorteilen kommen.
Bezahlen wird das die arbeitende Schicht. Die Mittelklasse und vor allem die finanziell Minderbemittelten, die sozial Schwachen, Behinderten, Kranken.

Das ist keine linke Propaganda sondern das Parteiprogramm der ÖVP abseits des alles verdeckenden Ausländerbashings.

Die FPÖ ist ebenfalls am Bedienen ihres Klientels interessiert.
Da wären die studentischen Eliten, die Waffenlobby, und natürlich die ewig Rechten.

Auch hier deckt das Ausländerthema die waren Intentionen der Pateiführer perfekt.
Wer dieses Thema einmal aussparrt und sich das Parteiprogramm der FPÖ genau ansieht, sieht eine Neoliberale Partei mit argen Rechtsaußentendezen.

Auch hier werden die Zahlenden wieder die Selben wie bei der ÖVP sein.

%

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alterego (858 Kommentare)
am 23.10.2017 14:14

%

Ich bin bei Gott kein Freund der SPÖ-Politik der letzten Jahre.
Die SPÖ hat Ihre Klientel nämlich als einzige Großpartei schmählich verraten
als man beschloss das Sozialistisch und Sozial nicht den gleichen Wortstamm haben und es wichtiger ist, sich am Futtertrog in eine gute Position zu bringen.

Alle, die jetzt wieder von Linkslinker Propaganda reden sei gesagt:

Es waren nicht die Linken, die in Österreich oder Deutschland den 2. Weltkrieg provozierten.
Es waren nicht die Linken, die Millionen Menschen in Konzentrationslagern hinschlachteten.
Es waren nicht die Linken, die Welt Menschheit in eines ihrer dunkelsten Kapiteln führten.

Es waren die geistigen Vordenker derer, die jetzt wieder an den Türen der Macht rütteln.

Vielleicht sollte so mancher, der hier das verbale Hackebeil schwingt kurz innehalten und ein bisschen Nachdenken.
Das hat ja bekanntlich noch keinem geschadet.

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gscheidle (4.087 Kommentare)
am 23.10.2017 12:47

Von mir aus soll Kern irgendwo ein lukratives Pöstchen erhaschen, Hauptsache er ist endlich weg aus der Politik!

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 23.10.2017 13:33

er bleibt noch 8 1/2 jahren lang

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 23.10.2017 12:33

A bissi nervös sinds schon, unsere ungeschätzten Linkis 😎😬😂😁👍

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 12:43

Ich bin 0,Josef nervös. Warum auch ? Die FPÖ wird sich wieder blamieren, die ÖVP muss aufpassen, nicht mitgerissen zu werden.

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meierswivel (7.320 Kommentare)
am 23.10.2017 12:53

Blamiert bis auf die Knochen haben sich bis jetzt nur die SPÖ und die Grünen!

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 13:04

gilt bei der FPÖ schon wieder die Unschuldsvermutung ? Na dann....

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meierswivel (7.320 Kommentare)
am 23.10.2017 13:10

Tatsachen sind Tatsachen...

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NichtBlind (1.886 Kommentare)
am 23.10.2017 11:44

Wahnsinn wie bei den Linken Angst vor Demokratie, Meinungsfreiheit, direkte Demokratie und Zukunft herrscht.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 12:07

hättest gerne, ist aber nicht.

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tradiwaberl (15.583 Kommentare)
am 23.10.2017 12:28

meine Angst vor der Zukunft ist, dass ihr sie zerstört und alles was unserer Vorfahren seit dem Krieg erreicht haben, wieder flöten geht.

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meierswivel (7.320 Kommentare)
am 23.10.2017 12:56

Ja eben deshalb eine Regierung ohne SPÖ! Denn das was die Alten seit dem Krieg aufgebaut haben, wurde von der SPÖ in den letzten Jahrzehnten systematisch zerstört!

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gscheidle (4.087 Kommentare)
am 23.10.2017 11:36

Kern hat als Parteivorsitzender und BK versagt.
Man hätte ihn längst abgesägt aber als Quertreiber ist er spitze und somit dürfte er die SPÖ auch die Opposition führen.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 23.10.2017 11:23

kern wird bestimmt ein lukratives posterl bekommen beim "gut aiderbichl für sozipolitiker". hat nicht siemens viele aufträge von der öbb erhalten?

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 23.10.2017 11:26

Werden im Gut Aiderbichl auch Pizzas gebacken?

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 23.10.2017 11:15

Soweit ich mich entsinnen kann hat Kanzler Kern bei der allerletzten Parlamentssitzung vor 2 Wochen die Regierungsbank sofort verlassen und damit Opposition geübt.

Oder irre ich mich?

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felixh (4.874 Kommentare)
am 23.10.2017 10:59

Werden jetzt wieder alle Telefonleitungen herausgerissen, PC, S zerstört? Angeblich war das schon mal, oder?

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 23.10.2017 11:07

Da können Sie nachlesen wie es im Jahr 2000 bei der Amtsübergabe zuging:

... im Ministerbüro sind alle Computerdaten gelöscht und die Telefonkabel aus der Wand gerissen. Der scheidende Finanzminister Rudolf Edlinger verweigert eine persönliche Amtsübergabe, was selbst die SPÖ- nahen ...

https://books.google.at/books?id=EeU7DgAAQBAJ&pg=PT96&lpg=PT96&dq=edlinger+telefonkabel&source=bl&ots=1mvZKfEDik&sig=kiS-AzpU-GDBFAm1KKpwRhD17OM&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjDmIyhsYbXAhXCHxoKHdDdBLgQ6AEIJTAA#v=onepage&q=edlinger%20telefonkabel&f=false

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 23.10.2017 11:12

hättns das nicht gemacht die roten, wär vieles aufgeflogen und etliche wären vor den Kadi gestanden.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 23.10.2017 11:24

Ich bin neu hier im Netz und ich hab mich etwas umgeschaut, dabei ist mir aufgefallen, dass von Ihnen gestern zwei Kommentare gelöscht wurden.

Haben Sie vielleicht eine Ahnung was da passiert ist?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 11:25

ich kann es mir denken.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 23.10.2017 11:36

Megaphon, Vers. 3.0...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 12:44

Xerxes ? ziemlich sicher.

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( Kommentare)
am 23.10.2017 13:29

Xerxes. Die Antwort liegt bei dir.

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 23.10.2017 14:17

schaue selber nach:

http://www.nachrichten.at/forumsregeln/art116525,775632

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 23.10.2017 14:16

wie die russische soldaten, als ungarn verlassen haben - sogar klomuschel wurde mitgenommen....

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 10:53

Schwarz/Blau ist zwar wahrscheinlich, aber noch nicht sicher.
Knackpunkt: EUROPA !!!
Sollen's einmal sich einen abiverhandeln. Bei einem Scheitern würde mir Schwarz/Rot/Neos gut gefallen.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 23.10.2017 11:10

Nachdem was sich Kern und Co im Wahlkampf geleistet haben, kommen für mich die Roten in der Regierung nicht in Frage. Die Blauen sind nicht um viel besser, aber im Moment das kleinere Übel.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 11:16

das kleinere ÜBEL wird bald ein großes werden.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 23.10.2017 11:18

Kern = keine Option

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 11:29

ergo Minderheitsregierung ?

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 23.10.2017 12:09

möglich, aber schwierig

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 23.10.2017 11:10

@strachelos, träum weiter.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 23.10.2017 12:54

oder ÖVP, SPÖ und Pilz?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 13:05

das wäre sehr spannend.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 23.10.2017 10:39

Am Wahlabend war eine Demonstration für 300 Hanseln vom Parlament zum Rathausplatz angesagt. Diese fand aber nicht statt denn es hätte ja sein können, dass die Roten mit den Blauen koalieren.

Ich gehe jede Wette ein, dass diese Demonstration bald nachgeholt wird, weil ja der Kurz mit dem Strache koaliert nach dem linken Prinzip:

SPÖ mit FPÖ = Hui

ÖVP mit FPÖ = Pfui

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Gugelbua (31.756 Kommentare)
am 23.10.2017 10:03

Jammern ohne Verantwortung kann ich auch,
nurs Einkommen ist etwas anders grinsen

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 23.10.2017 09:56

Eine neue Variante wäre doch wenn die SPÖ Strache zum Bundeskanzler machen würde. Möchte wissen, ob sich Strache das (zu)trauen würde. Das wäre dann dieselbe Situation wie im Jahr 2000. Der zweite macht den dritten zum Kanzler.

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Biobauer (6.029 Kommentare)
am 23.10.2017 10:04

Meine allerliebste Primavera, an ihrer schätzenswerten Idee vermute ich das das herausfallen der SPÖ aus der Regierung ein ziemlicher einschnitt in ihr privates und berufliches Leben bedeutet.
Ansonsten würden sie dieses Klammern an eine abgewählte politische Idee, die zuvor mit Schmutzkübel um sich geworfen hat, einfach loslassen könnend so wie ich interessiert beobachten was es neues gibt.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 23.10.2017 11:15

villeicht muss er sich demnächst beim AMS anstellen. kann ihn gut verstehen

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 23.10.2017 10:20

Sie scheinen etwas schlecht informiert sein über Strache.
Er selbst hat für sich das Kanzleramt ausgeschlossen.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.10.2017 10:35

Vize-Kanzler ohne Portefeuille passt eh besser zu ihm.

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