Nationalratswahl 2017

Menü
Facebook Twitter Google+ E-Mail

Bundeskanzler Kern fordert Aufklärung in der Facebook-Affäre.  Bild: Apa

Kern an Silberstein: "Unmoralisch" und "blöd" 

KAPFENBERG. "Verrückt und unverständlich" nennt Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern die jüngsten Wendungen um seinen ehemaligen Wahlkampfberater Tal Silberstein.

Von nachrichten.at/apa, 03. Oktober 2017 - 16:02 Uhr
Österreich wählt
Die Oberösterreichischen Nachrichten und nachrichten.at berichten in Ihrem Schwerpunkt zur Nationalratswahl 2017. Hier finden Sie alle Fakten, Hintergrundberichte, Fotos und Videos.

Silbersteins Erklärung, wonach Kern in die Facebook-Aktionen gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht eingeweiht gewesen, das Budget dafür unter 100.000 Euro gelegen sei und aus Silbersteins SPÖ-Honorar bezahlt wurde, reicht dem Kanzler noch nicht. "Faktum ist, dass die Facebookseiten von uns nicht gewünscht waren. Es war nicht nur unmoralisch, sondern auch unglaublich blöd", sagte Kern während einer Wahlkampftour durch die Obersteiermark. Es gebe bei ihm wegen der Silberstein-Entlastung "kein Aufatmen", meinte der SPÖ-Vorsitzende. Die Angelegenheit sei weiter "höchst aufklärungsbedürftig". 

Da die manipulierten Facebookseiten laut Silberstein aus Teilen seines SPÖ-Honorars, das in Summe bei rund 400.000 Euro liegen soll, bezahlt wurden, will Kern prüfen lassen, ob wegen der Verwendung der SPÖ-Gelder Regressforderungen an Silberstein möglich sind. Die ganze Sache werde ein juristisches Nachspiel haben, das über den 15. Oktober hinausgehen wird. 

Aufklärung fordert der SPÖ-Chef aber auch über die Umstände der Veröffentlichung der vielen internen SPÖ-Papiere in den vergangenen Wochen. Kern berichtete, dass nicht nur die bisher bekannten Mails und Dokumente, sondern auch andere SPÖ-Interna durch ein Datenleck den innersten Kreis der Kampagne verlassen haben. Jede interne Umfrage, jeder Werbe-Slogan und jede Rede des Kanzlers sei unmittelbar nach Fertigstellung und noch vor der Veröffentlichung durch die SPÖ beim politischen Mitbewerber gelandet, so ein hörbar verärgerter Parteichef. Kern spricht vom "strukturieren Absaugen von Daten".

Facebook äußert sich nicht zur Causa

In der Causa Silberstein hat die SPÖ angekündigt, sich juristisch auch an Facebook zu wenden mit dem Ersuchen, die Namen der Initiatoren der Facebookseiten herauszugeben. Nach Rechtsansicht der SPÖ würde das E-Commercegesetz dazu die Möglichkeit bieten, gehe es in dem Fall doch um Kreditschädigung. Presseanfragen  zu den Seiten "Die Wahrheit über Sebastian Kurz" und "Wir für Sebastian Kurz" blockt Facebook ab. Man kommentiere keine Einzelfälle, lautet die Antwort auf die Anfrage, wer die genannten Seiten erstellt und für deren gesponserte Postings bezahlt hat.

"Alle Menschen, die Facebook nutzen, müssen sich an geltendes Recht halten", erklärte die Facebook-Sprecherin allgemein. Dies gelte auch für all diejenigen, die politische Kampagnen verantworten. "Wir haben gut funktionierende Prozesse, um mit Beschwerden bzgl. Aktivitäten auf unserer Plattform umzugehen und arbeiten mit Strafverfolgungsbehörden zusammen, wo dies relevant ist.mit Strafverfolgungsbehörden zusammen, wo dies relevant ist".

ÖVP blitzte bei Facebook ab

Auch die ÖVP blitzte bei dem Sozialen Netzwerk mehrmals ab, wie ein Parteisprecher sagte. Die ÖVP habe im Juli die Löschung der Facebookseite "Wir für Sebastian Kurz" sowie die Herausgabe der Betreiberdaten beantragt, dies sei seitens Facebook aber nie erfolgt. Bei "Die Wahrheit über Sebastian Kurz" habe man einzelne, diffamierende Postings beanstandet, diese seien aber ebenfalls nicht gelöscht worden, so der ÖVP-Sprecher. Die beiden Facebookseiten sowie auch "Die Wahrheit über Christian Kern" gingen am Wochenende nach Auffliegen der Sache offline.

Dass Facebook bei Auskünften unkooperativ ist, ist nicht neu. Die Grünen führen seit dem Vorjahr einen Prozess, um herauszufinden, wer hinter dem Fakeprofil "Michaela Jaskova" steht. Von diesem Account gingen 2016 im Präsidentschaftswahlkampf die Krebsgerüchte gegen Bundespräsident Alexander Van der Bellen aus. Bis dato geklärt ist zumindest, dass österreichisches Recht gilt - und nicht kalifornisches oder irisches.

Für Facebookseiten gilt eigentlich die Impressumspflicht, diese wurde bei den Dirty Campaigning-Seiten aber verletzt. Facebook kontrolliert die Einhaltung der Impressumspflicht nicht.

 

»zurück zu Nationalratswahl 2017«

Kommentare

„Wer sich mit Hunden ins Bett legt soll sich nicht wundern wenn er mit Flöhen aufwacht! “ gscheidle Wer sich mit Hunden ins Bett legt soll s...
„Unmoralisch und blöd - Kern kennt seine Schmutzkübel-Partei-Österreichs am besten!“ flikflak1 Unmoralisch und blöd - Kern kennt seine ...
„Noch blöder und unmoralischer sind aber jene SP-Granden, die das Engagement des Herrn ...“ vonWolkenstein Noch blöder und unmoralischer sind aber ...

Haben Sie bereits einen Benutzernamen? Dann melden Sie sich bitte hier an.
Um sich registrieren zu können müssen Sie uns mindestens einen Benutzernamen, ein Passwort, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Handynummer mitteilen.
Gewünschter Benutzername
Gewünschtes Passwort
Wiederholung Passwort
E-Mail
Anrede
  Frau    Herr 
Vorname
Nachname
OÖNcard / Kundennummer (optional)
Handynummer
/

Sicherheitsfrage
Wie viel ist 43 - 10? 
Bitte Javascript aktivieren!