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Häupl warnt bei Rot-Blau vor Parteispaltung

Von nachrichten.at/apa, 17. Oktober 2017, 13:45 Uhr
Im Falle einer Rot-Blauen Koalition sieht Michael Häupl die Gefahr einer Parteispaltung gegeben. Er selbst würde nicht aus der SPÖ austreten.  Bild: APA

WIEN. Der Wiener Bürgermeister begründet seine Ablehnung mit "nicht ausreichender inhaltlicher Schnittmenge".

Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Landesvorsitzende Michael Häupl hat am Dienstag seine Ablehnung einer SPÖ-FPÖ-Regierung bekräftigt. Sollte es doch dazu kommen, könnte es die Roten zerreißen, so seine Warnung: "Das kann bis zu einer Parteispaltung gehen." An eine parteiinterne Mehrheit für Rot-Blau glaubt Häupl aber ohnehin nicht, sagte er  im Gespräch mit Journalisten.

Sein Nein zu Rot-Blau begründete der Bürgermeister damit, dass er keine "ausreichende inhaltliche Schnittmenge" zwischen den beiden Parteien sehe: "Meine Haltung in dieser Frage hat sich nicht geändert." So ganz apodiktisch ausschließen wollte Häupl eine rot-blaue Zusammenarbeit aber dann doch nicht - denn: "Vielleicht ergeben die Sondierungsgespräche ja etwas ganz anderes. Würde mich wirklich und echt überraschen, wenn dem so wäre."

Kein Parteiaustritt bei Rot-Blau

Häupl sprach sich - sollte sich die Frage stellen - für eine Urabstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern aus. Ob es dabei eine Mehrheit für Rot-Blau gebe? "Ich glaube nicht." Der "allerwahrscheinlichste Fall" sei aber sowieso eine rasche Einigung zwischen ÖVP und FPÖ, mutmaßte der Bürgermeister. Sollte doch Rot-Blau kommen, werde er jedenfalls nicht aus der Partei austreten, unterstrich er.

Er sage im Übrigen "nicht a priori Nein" zu einer Koalition mit der ÖVP - wobei den Roten diesmal freilich nur die Rolle des kleinen Regierungspartners bliebe. Angesprochen auf die tiefen Verwerfungen im Wahlkampf, meinte Häupl: "Politik ist kein Rehabilitationszentrum." Es habe zwischen Sozialdemokraten und Konservativen schon tiefere Gräben gegeben. Und die SPÖ sei ja "nicht genuin eine Oppositionspartei".

Der Stadtchef machte heute auch deutlich, in welcher Art Zwickmühle die SPÖ derzeit steckt. Sollte man Teil einer Koalition sein, müsse man das inhaltlich ordentlich begründen. Den selben Rechtfertigungsdruck sieht Häupl aber auch beim Gang in die Opposition. Denn immerhin sei man angetreten mit dem Ziel, Schwarz-Blau zu verhindern. Ein "Kernianer" sei er jedenfalls nach wie vor, beteuerte Häupl auf Nachfrage: "Weil ich meine, dass der wirklich gute Arbeit leistet, ein g'scheiter Bursch' ist und wenn er mit mir zusammen ist, ist er sogar witzig."

Nicht schuld am Grün-Debakel

Zum Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat ließ sich der Wiener SPÖ-Chef angesichts der vielen Grün-Wähler, die diesmal vor allem in der Hauptstadt den Roten ihre Stimme gegeben haben, kein Schuldbekenntnis abringen. "Ich bin nicht Schuld. Da müssen sich die Grünen schon bei wem anderen bedanken, der jahrelang in ihren eigenen Reihen gearbeitet hat", spielte er auf Peter Pilz an. Abgesehen davon: "Dort, wo man Stimmen kriegen kann, holt man sie sich. Das ist so in einem Wahlkampf."

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34  Kommentare
34  Kommentare
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observer (22.129 Kommentare)
am 18.10.2017 08:25

Für die SPÖ wäre es am besten, wenn der Häupl sofort von der polit. Bühne verschwinden würde und nicht erst in ein paar Monaten. Der hat in der SPÖ schon genug Schaden angerichtet. Aber anscheinend hat er ja seinen Rücktrittstermin absichtlich so spät gelegt, damit er nach der Wahl noch entsprechend herumfuhrwerken kann.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 17.10.2017 23:00

Die Spaltung kommt ohnehin, es ist nur eine Frage der Zeit. Die Ursache liegt in der Extremisierung, für die man großteils selber schuld ist.

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( Kommentare)
am 17.10.2017 23:37

Lass dir nicht immer alles mögliche einreden. Rechts und links sind Kategorien der Mächtigen um ein Volk auseinander zu dividieren. Solange das Volks streitet, können die Regierenden tun was sie wollen. Beginne Menschen ohne Etikett zu sehen...

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 18.10.2017 01:15

Ich lasse mir nichts einreden, ich höre aber sehr gut. Und auch mit dem Zerfall der Grünen lag ich zu 100% richtig. Ebenso wie mit der politischen Laufbahn des Kurz, als er als Staatssekretär angefangen hatte. Ich erinnere mich an heftige Diskussionen hier im Forum, ich wurde belächelt, als ich ihm damals Kanzlerpotenzial in den nächsten 5-10 Jahren attestiert hatte.

So sage ich: die Roten werden sich zerstreiten und ein Teil abspalten oder loslösen. Das bedeutet nicht zwangsläufig eine weitere Partei, aber jedenfalls eine deutliche Schwächung der aktuellen Hetzerpartie.

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jago (57.723 Kommentare)
am 17.10.2017 22:58

Die Verteilungsgerechtigkeitsideologie ist eine Kinderei!
Die Reichen haben nur mehr und länger gespart.

Gerade war eine Sendung im TV, wonach ab 4-Jährige intellktuell imstamd sind, für Notzeiten zu sparen. Aber halt nicht alle. Manche bleiben ihr Lebtag auf die Ersparnisse der anderen neidig.

Auch Eichkätzchen können sparen, Bienen und andere Tiere. Und es gibt andere Tiere, die die Ersparnisse ausrauben.

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( Kommentare)
am 17.10.2017 23:33

Jago, der Kurz sagt ja:.
Die Jungen sollen sich Eigentum schaffen.
Und ihr beide meint, das geht mit Sparen? Mit dem bescheidenen Praktikantengehalt, den Wohnungspreisen, den hohen Lebenskosten in Österreich?

Reich wird man nicht mit Sparen, die Zeiten sind wirklich vorbei. Finanzspekulationen sind unmoralisch und ungerecht, der Getreidehandel an der Börse aber Menschen verhungern lassen. Das ist ein Systemfehler, erschaffen aus Gier und Spiellust.

Zum Kuckuck, da muss man ja zum Räuber werden .

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jago (57.723 Kommentare)
am 19.10.2017 12:31

1. Was der Kurz meint, das weiss ich nicht, jedenfalls halte ich ihn für einen Rattenfänger.
2. Was´ich meine, das hast du auch nicht verstanden grinsen

Die Leute, die mit Spekulationen reich geworden sind, haben diese kapitalistische Scheiß auf der Uni studiert. Wei kommst du dazu, diesen Kapitalismus mir vorzuwerfen?

Ich habe Familien gemeint, die Vermögen über mehrere Generationen erworben haben durch Sparsamkeit. Damit meine ich doch keine Fürstenhäuser, die mit Kriegen Vermögen erbeutet haben.

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valmet (2.089 Kommentare)
am 17.10.2017 22:39

Der soll doch endlich in den wohlverdienten Ruhestand gehen

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.10.2017 20:54

Man kann sich nur mehr mit GRAUSEN von diesen AltsoziBonzen abwenden !!

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Flachmann (7.109 Kommentare)
am 17.10.2017 20:23

Er könnte sich auch artig verabschieden,wer fragt den Blutzer überhaupt?

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( Kommentare)
am 18.10.2017 00:57

Danke für ihre SEHR profunde Stellungnahme bzw. Befundung!

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Willsmith (78 Kommentare)
am 17.10.2017 16:18

Vielleicht bin ich zu naiv aber sowie gewählt wurde und so wie die Wahlmotive dargestellt werden ist glaube ich eindeutig die Tendenz ableitbar das Österreich demokratisch gewählt eine schwarz blaue Regierung will. Das mag nicht jedermanns Sache sein aber es ist der Wille der Mehrheit. Andererseits finde ich dass die SPÖ ja vorher gesagt hat in die Opposition zu gehen. Dir wäre es anders lieber aber dieser Schritt gehört jetzt vollzogen. 41 Regierungsjahre sind nicht so schlecht wie oft dargestellt aber auch eine SPÖ sollte mal eine starke Opposition probieren. Ehrlich gesagt hätte ich mir das auch von vorne herein erwartet. Auch Opposition heißt für die Demokratie wichtiges zu tun. Sollen jetzt mal andere beweisen dass es besser geht und achten wir darauf das law and order keine demokratischen Prozesse unterbinden

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 17.10.2017 15:54

Also schließt man von vornherein eine Koalitionsmöglichkeit aus und schränkt sich somit selbst ein, was bei Koalitionsverhandlungen mit den schwarz/türkisen denen wiederum in die Hände spielt.

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wawa (1.225 Kommentare)
am 17.10.2017 15:28

Er sage im Übrigen "nicht a priori Nein" zu einer Koalition mit der ÖVP

Naja, falls Schwarz-Rot kommt, dann haben beide miteinander bei nächsten Neuwahl wohl keine 30% miteinander!

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 17.10.2017 15:47

So ist es - aber das Gleiche gilt für rot blau.

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( Kommentare)
am 17.10.2017 16:33

und erst recht für türkis/schwarz-blau

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pepone (60.622 Kommentare)
am 17.10.2017 16:08

wawa

bin ich nicht ganz sicher , denn wenn sich die Schwarzen die " richtigen " Ministerien aussuchen .. zwinkern

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taranis (2.032 Kommentare)
am 17.10.2017 15:17

Was mich wiederum in meiner Meinung bestärkt, dass die SPÖ nur verhindern als Wahlprogramm anbieten kann und die Wähler vorwiegend Migrationshintergrund haben müssen. Also Nutznießer der Sozi Politik sind.
Ein Österreicher wählt so eine Partei nicht. Siehe Städte, in denen die SPÖ sogar zulegen konnten. Hier haben ganz klar Auslandsösterreicher den Ausschlag gegeben.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 17.10.2017 15:19

schon einmal was vom österreichischen Wahlrecht gehört ?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 17.10.2017 16:41

Wieviel politische Bildung erwarten Sie sich eigentlich von einem der einschlägigsten rechten Wutbürger und Rechtspopulismisopfer?

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 17.10.2017 19:45

Na klar den Kopf in den Sand stecken und weiter plabbern
Und der Salatkopf eben ein Vollblutdinosaurier verhält sich geau so wie man es erwarten durfte. Windet sich wie ein Aal und würde slles tun um nur an der Macht zu bleiben.

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goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 17.10.2017 20:57

Schon mal was von Rekord bei Einbürgerungen gehört?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 18.10.2017 04:09

Nur Blaunschildboys glauben wirklich, dass sich bei einer durchschnittlichen Einbürgerungsrate von 0,7 % p.A. eine bevölkerungstechnische und politische "Umvolkung" ergibt....

http://www.statistik.at/web_de/statistiken/menschen_und_gesellschaft/bevoelkerung/einbuergerungen/index.html

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 17.10.2017 18:16

So einen Stuss hab ich schon lang nimmer gelesen, taranis.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 17.10.2017 19:24

Wobei lesen bildet, mein lieber Freund! grinsen

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( Kommentare)
am 18.10.2017 01:09

Ich weiss ja nicht, wie sie Voll***(gebildeter?) zu ihrer Meinungsbildung kommen, aber - da ich in Wien wohne - sehe ich ganz klar, dass in den "Gemeindebauten" überdurchschnittlich viele FP-Wähler zu finden sind. Und in den - von ihnen angesprochenen - "Migranten"Bezirken ist das Bild ähnlich.
Ist ja kein Zufall, dass sich der H.C.StRache gerade bei der serbischen Community in Wien so wichtig gemacht hat.

Ihr Bierglaslrand ist nicht der Horizont ... !

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 18.10.2017 01:20

Kein Zufall, dass bis auf NEOs und ÖVP alle für die teuren Wahlzuckerl wenige Tage vor der Wahl gestimmt haben.

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( Kommentare)
am 17.10.2017 15:11

ja herr häupl sie hätten den grünen mehr auf die finger sehen sollen.die grünen sehen ihre fehler auch gar nicht ein.nicht einmal die alteingesessenen migranten wollten sie noch.eva und luni haben sich selber ins knie geschossen mit ihren lästermaulern.

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foliopinion (112 Kommentare)
am 17.10.2017 15:11

Die Linken warnen dauernd vor der FPÖ und wollen dann mit ihr in eine Koalition? Der Kern wird dadurch immer unglaubwürdiger.
Und man kann über den alten Häupl denken wie man will - diesmal liegt er richtig!

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 17.10.2017 14:04

Darum wird nie was weitergehen, wenn die Meinung eines 68 jährigen nochso viel zählt. Der geht in Jänner in Pension und will seiner Partei das Programm für die zumindest nächsten 5 Jahre diktieren.

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il-capone (10.317 Kommentare)
am 17.10.2017 14:25

Was wärn die Blauen ohne McStrach?
Hofa geht auch noch.
Aber der Rest ist unter ferner ...

Reine Frustsammler-Partei ... sunst nix

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 17.10.2017 15:06

Kompetenz sieh anders aus.

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goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 17.10.2017 20:59

Kompetenz ist aber bei den Roten auch keine vorhanden

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( Kommentare)
am 17.10.2017 13:54

"und wenn er mit mir zusammen ist, ist er sogar witzig."

Ka Wunder, nachm 16ten Spritzwein

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