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FPÖ stellt Weichen für Schwarz-Blau

Von nachrichten.at, 18. Oktober 2017, 09:51 Uhr
AUSTRIA-ELECTION/
Norbert Hofer, Heinz-Christian Strache und Herbert Kickl. Bild: reuters

WIEN. Die FPÖ hat in ihren Gremiensitzungen Dienstagabend die Weichen auf Schwarz-Blau gestellt. Das machte Parteichef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz mit seinen Stellvertretern Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl Mittwochvormittag klar.

Die blaue Spitze gab sich dabei handzahm und staatstragend.

Die Freiheitlichen forderten Bundespräsident Alexander Van der Bellen präventiv auf, sich nicht in die Koalitionsverhandlungen einzumischen und die FPÖ nicht zu "zensurieren". Das Staatsoberhaupt habe Wahl- und Verhandlungsergebnisse zu akzeptieren. Es stehe ihm keine Zensur zu, so Strache in Anspielung auf Gerüchte, wonach Van der Bellen gewisse Ministerien nicht in blauer Hand sehen wolle. Strache hat heute eine Aussprache mit dem Präsidenten. "Ich freue mich schon sehr darauf und ich bin sehr gespannt auf seine Einschätzung der Situation."

Details dazu im Video: 

Der Parteichef legte sich nicht explizit auf die ÖVP als Wunschpartner fest, indirekt aber schon. Die Frage, ob mit der ÖVP oder SPÖ "kann man nicht gänzlich, aber zum Teil beantworten". Die SPÖ habe einen aufrechten Parteibeschluss, wonach sie nicht mit den Freiheitlichen koalieren wolle. "So lange das nicht beendet wird, sehe ich keine Möglichkeit", so Strache. Man sei aber bereit, mit allen zu reden. Er meinte zudem, dass "die Gefahr von Schwarz-Rot weiter besteht". "Einige in der SPÖ würden für den Machterhalt alles tun." Strachebelächelte gleichzeitig die Sozialdemokraten dafür, dass sie ihr Ergebnis am Wahlabend bejubelt haben, "aber es soll jeder in seiner eigenen Fantasiewelt leben dürfen".

Innenministerium soll in blauer Hand sein

Der blaue Frontmann bekräftigte einmal mehr, dass die Bildung einer Regierung von der Umsetzung "freiheitlicher Inhalte" abhängen werde. Konkrete inhaltliche Bedingungen nannte er aber nicht. Als unverrückbare Forderung bekräftigte er nur den Wunsch nach dem Innenministerium. Regieren um jeden Preis wolle man aber nicht, so Strache. "Wir werden vor niemandem einen Kniefall machen." Die FPÖ will aus der ersten Schwarz-Blauen-Regierung 2000 ihre Lehren gezogen haben und Fehler von damals nicht mehr machen, antwortete Strache auf eine entsprechende Frage. "Wir werden als Dritter den Vierten nicht zum Kanzler machen", formulierte Strache überspitzt.

Die FPÖ-Spitze betonte, dass sie ihrem Slogan aus dem Wahlkampf auch nach der Wahl treu bleiben und "faire und ehrliche" Regierungsgespräche führen wolle. Man werde nur mit einem potenziellen Partner sprechen und "keinerlei Parallelverhandlungen" führen. Man lehne jegliche "unmoralische Angebote" ab, so Strachezum Gerücht, wonach die ÖVP den Freiheitlichen im Austausch zu Ministerien den Posten des Ersten Nationalratspräsidenten anbieten will.

Ihre Meinung interessiert uns! Stimmen Sie ab:

 

Grenzsicherung, Abschiebung und Bekämpfung des politischen Islam

Welche konkreten Inhalte die FPÖ umsetzen will, verriet Strache nicht. Er nannte nur Überschriften wie Grenzsicherung, Abschiebungen von Illegalen, die Bekämpfung des politischen Islam, die Abschaffung der Kalten Progression und die Stärkung der direkten Demokratie. Die Frage eines französischen Journalisten, ob man die Mindestsicherung für Flüchtlinge kürzen wolle, beantwortete Strache mit Ja. Das blaue Trio bat den Franzosen aber, jetzt nicht im Ausland zu berichten, wie böse die Blauen seien. Denn in Österreich funktioniere die Versorgung von Flüchtlingen besser als in Frankreich. So werde es trotz einer Mindestsicherungskürzung für Asylwerber "Versorgungssicherheit" geben. Die Blauen ersuchten überhaupt die Medien um "Fairness".

Der Dritte Nationalratspräsident Hofer erklärte, dass die FPÖ als Regierungspartei auch für Vorschläge der Opposition offen sein werde. Man wolle "einen Wettbewerb der besseren Ideen im Parlament". Gleichzeitig soll aber das Regierungsübereinkommen möglichst genau ausverhandelt werden, denn Verhandlungen im Nachhinein seien immer schwierig.

Die Blauen hatten zum Abschied aus dem Nationalrat ein paar Unfreundlichkeiten für die Grünen übrig. Strache warf der Öko-Partei vor, "eine hasszerfressene Politik gegen die FPÖ" geführt zu haben. Die Österreicher hätten jene Partei aus dem Parlament gewählt, deren Hauptthema "die Verteufelung der FPÖ" gewesen sei, so Kickl, der bei der Pressekonferenz eine Art politisches Essay hielt, über den Begriff der Demokratie philosophierte und von einer "wichtigen Weichenstellung für eine gedeihliche Zukunft für unser Land" sprach .

 

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221  Kommentare
221  Kommentare
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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 19.10.2017 10:20

von mir aus, wenn die Blauen auf alle anderen Ministerien verzichten.

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 19.10.2017 10:45

Das wäre ganz schlecht, denn sonst bewegt sich nichts ins Positive!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 19.10.2017 08:40

die wähler haben es satt. es muss sich was ändern. der schwarz-rote poporz muss endlich weg und neue Kräfte her. auch die Tschechen werden umgefärbt demnächst.

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 19.10.2017 08:02

.....es wird eine Schwarzblaue Regierung geben, da können sich so manche Himmelsgucker die Nasen daran nur Stumpf reiben.

Die ewigen Gestrigen wollen einfach nicht begreifen, dass die Zeit für eine Veränderung fällig ist.
Weiterhin gen Himmel gucken und auf Wunder hoffen ist gescheitert.
Das Volk, und wenn wer fragen sollte: " Wer ist das Volk",...nat. "Die Wähler, die eine Veränderung gewählt haben".
Man muss endlich bereit sein zu Koalisieren! zwinkern))

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 19.10.2017 00:16

Nix is fix!
Angenommen:
Die ÖVP zeigt Profil u.lässt die FPÖ-Anbiederungen abblitzen.
Die Blauen wären doch nur ein Klotz am Bein der ÖVP-Strategie!
Was nun?

Koalition mit den Roten? Niemals!!
Also:

Minderheitsregierung der ÖVP und
freies SPIEL der vernünftigen Kräfte!
Genau das würde der bish. Strategie des Kurz entsprechen!

Völlig neue Wege
mit sehr hohem Einsatz und sehr hohem Risiko!

Bis jetzt hat's funktioniert!!!
Entmachtung des schwarzen Filz der Länder und Bünde,
Firewall gegen die intriganten Eingriffe der Privilegienwahrer
sprich:Durchgriffsrecht ...

Kurz u. sein Schattenkabinett sind alle SPIELER!!!
Bis jetzt hats für ihn funktioniert!

Warum sollte er jetzt in die Mühen der Niederungen heruntersteigen?
Warum?
Vor allem die FPÖ"wird sich noch wundern, was alles möglich ist"!!
Also Kurz allein-ohne Strache,Kickl,Hofer, Viel imski!!

Haben DIE 3 das Zeug zum Regieren?
NEIN!
Das weiß Kurz sehr gut!
Wozu also eine FPÖ/ÖVP Koalition?

Kurz will keine blauen troublemaker!

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 19.10.2017 08:13

.....das Innenministerium wird Blau sein, so glaube ich,...ob es Dir in den kram passt oder nicht! zwinkern)

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 19.10.2017 08:25

Aber schon gar keine roten troublemaker!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 19.10.2017 08:36

@vinzerl träum weiter, Minderheitsregierung bedeutet Neuwahlen. aber dann könnts sein, dass strache stärkster wird. hätt haider damals die roten allein regieren lassen, statt schüssel zum Kanzler machen, wär untr garantie ei Neuwahlen erster geworden.

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Linz1001 (135 Kommentare)
am 18.10.2017 23:39

Super Idee, wir legen sie Staatsgewalt in die Hände von Nazis - das hatten wir doch schon mal!

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 18.10.2017 23:41

Dumpfbacke, wir haben in Österreichs Politik keine Nazis! Auch kein Stalinisten (mehr)!

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( Kommentare)
am 19.10.2017 00:06

Na immerhin gab es eine ganze Reihe "lauter Einzelfälle," wie den verurteilten Deimek,
der Politiker als Vorbild
http://www.dahamist.at/index.php/2017/10/06/deimek-fpoe-verbreitete-unwahrheiten/

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kulesfak (2.710 Kommentare)
am 19.10.2017 07:10

So etwas nimmt doch das kleine Wadlbeisserchen Emil ganz einfach nicht zur Kenntnis in seiner blauen Parallelwelt.

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( Kommentare)
am 19.10.2017 06:15

Bei Stalinisten bin ich mir sicher, bei Nazis absolut nicht.

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Perry22 (619 Kommentare)
am 19.10.2017 07:25

Gehts eigentlich auch ohne Schimpfwörter?
Oder ist das zu viel verlangt?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 19.10.2017 10:21

bei dem nicht

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 19.10.2017 08:08

Linz....wenn Du Blau hörst ,siehst Du Nazis,so glaube ich!
Wer hat Dir das eingesteuert?
Lass den Willen des Volkes geschehen und lebe Dein Leben. zwinkern)

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 19.10.2017 08:26

Hirnloser nichtdenkender Linker eben!

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 19.10.2017 08:26

Ein Opfer der systematischen SPÖ-Gehirnwäsche?

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 19.10.2017 08:27

Ganz gewiss! das kommt dann bei jahrzehntelanger roter Bildungspolitik raus! Zufall oder Taktik?

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 19.10.2017 08:44

wo bist den du angrennt

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proworx (556 Kommentare)
am 18.10.2017 23:02

najo der neid is halt groß.ist aber kein wunder wenn die sozen ihren einzigen partner quasi an der wahlurne killen,aus strategischen gründen versteht sich.nur mit den gestalten erledigen sie sich eh noch selber,wär kein schaden und den bello könnens gleich mitnehmen.freundschaft

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 18.10.2017 22:50

Wenn die FPÖ, obwohl nur drittstärkste Partei nicht in die Regierung kommt,
dann gleicht das für diese Partei einem gewaltigen Coitus Interruptus. Die sind schon so was von drinnen in den Vorbereitungen für eine Regierungsbeteiligungen. Wahlwiederholung hatten sie schon einmal. Die setzen sie nicht mehr durch. Jetzt ist die letzte Chance für einen Strache, andernfalls ist er total weg von der Bildfläche.

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( Kommentare)
am 18.10.2017 22:53

Ah geh, rundum nur Feinde, alle verschwören sich gegen den strahlenden Sieger....
Hast deine Herztropfen eh in der Nähe?

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NedDeppat (14.132 Kommentare)
am 18.10.2017 23:00

Fortunazus-Till sie sind mit Abstand die spaßigste Figur hier, nur wie kann man mit weniger IQ als Holz irgendjemand beeinflussen?

Sie wissen das doch bestimmt.

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 19.10.2017 08:35

Was hat das mit der absolut korrekten Wahlwiederholung zu tun?? Einfach Schlagwörter schreiben und nicht denken? Aber den Linken scheint ja eine manipulierte Wahl lieber gewesen zu sein!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 18.10.2017 22:29

Strache beschimpfte jahrelang die Regierungsmitglieder als Sesselkleber. Ständig behauptete er, den Roten und Schwarzen geht es nur um Ministerposten und Ämter. Jetzt wo er am Sprung in die Regierung ist, stellt er schon Ministeriumsbedingungen und weiß noch gar nicht, wie die Regierungsverhandlungen ausgehen werden. Oder ist es so wie bei Schüssel-Haider, dass im Hintergrund schon alles lange fixiert ist.
Er will halt auch mit seinen Schlagenden Burschenschaftern an den von ihm so verhassten Futtertrog und feste abkassieren. Wir werden sehen, ob der Nationalrat und die Regierung verkleinert und die zu hohen Gehälter gekürzt werden!!! Gefordert hat er es immer!!!

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( Kommentare)
am 18.10.2017 22:51

Das oder ist anzunehmen. Nichts wird sich ändern, wie denn, in Zeiten der Globalisierung und beim Weiterbestehen der alten Strukturen und Seilschaften.

Meine Nachbarin hat heute zornig zu mir gesagt, das war das letzte mal, dass sie zur Wahl gegangen ist, es ändert sich nie was, es kommt immer das gleiche heraus!

So ist es...

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 18.10.2017 23:00

Na, was glauben denn Sie wie die Regierungsverhandlungen ausgehen werden, das ist doch wohl klar und logisch...Gott sei Dank!

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 18.10.2017 21:37

Bin schon gespannt wie das türkise Bubi den Paintballer in den Griff bekommen will.
Geilomobil kutschieren ist sicher einfacher.

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( Kommentare)
am 18.10.2017 21:46

👎🏻👎🏻👎🏻

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 18.10.2017 22:07

Falsches emoji? Wären drei Bier als Antwort auf die Frage nicht passender? grinsen

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 18.10.2017 21:17

Strache wird seine Forderungen noch so hoch treiben dass ÖVP und SPÖ gezwungenermassen wieder eine Koalition bilden müssen. Irgenwer muss ja regieren.

Und Habakuk alias Megaphon, dessen Account über Intervention der Linken hier gelöscht wurde und der sich verfolgt fühlt, hat einfach nur einen Vogel.
Und ist auch noch stolz drauf!

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( Kommentare)
am 18.10.2017 22:55

Ich glaube, das Grantiphon hat den Überblick über seine Identitäten verloren und verfolgt sich selbst, leider ohne Erfolg...

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Habakuk (606 Kommentare)
am 19.10.2017 10:49

Da die Linken hier im Forum eine rote Glaskugel drübergestülpt haben und nur mehr linke Inzucht betreiben, andere Meinungen sofort runtermachen oder sich gar nicht damit auseinandersetzen, habe ich beschlossen, aus dem Forum hier zu verschwinden.

Den Rest hat mir der Passivleser gegeben der mich als Neonazi bezeichnete.

Ich bin jetzt in anderen größeren Foren unterwegs, wo ich für meine Kommentare das Zehnfache bis zum Hundertfachen an Zustimmung erhalte.

Außerdem gibt es dort einen Filter, der Beschimpfungen und Beleidigungen nicht zuläßt.

Tschüss und werdet glücklich in eurer roten Blase....

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SRV (14.567 Kommentare)
am 19.10.2017 10:56

Viel Spaß und Erfolg auf Bastis & HC´s FB-Seiten - für jeden noch so schrägen Topf gibt es im Internet einen passenden Deckel!

Und vergessen Sie nicht: Die wirkliche Welt beginnt auf der anderen Seite des Bildschirms - auch wenn sie mit ihr Schwierigkeiten haben!

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( Kommentare)
am 18.10.2017 20:50

Wenn man bedenkt, wie sicher sich die FPÖ bereits bei der Aufteilung ihrer Ministerposten ist,
kommt man ins Staunen. Der Bundespräsident hat noch nicht einmal einen Auftrag erteilt, eine Regierung zu bilden, geifern die Blauen schon wie zum Beispiel heute ein Haimbuchner, der bereits über die Ministerliste seine Vorschläge verteilt. So sagt er unter Anderem: "ausgeschlossen, dass es eine Änderung im FPÖ-Regierungsteam in Oberösterreich geben werde. Deshalb könnte Rechtsanwältin Susanne Fürst zum Zug kommen. Die Welser Juristin sitzt derzeit für die FPÖ im ORF-Publikumsrat."

Für welches Ministeramt, wo liegen ihre Qualifikationen? Wurscht hauptsache ein Posten.Na da können wir auf ein BlauesTeam gespannt sein.

Für mich als Fotograf und Bildbearbeiter frage ich mich, wie die FPÖ dieses Bild bearbeitet hat. Die nette kann laut diesem Bild nicht schlucken.
Wieder ein typischer Bildmanipulationsfehler der Blauen

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 18.10.2017 22:10

Wendehals?

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( Kommentare)
am 18.10.2017 22:51

Ein Bot, vermutlich in Japan hergestellt, falsch über die Nase zentriert. Hoffentlich ist das Hirn symmetrisch, sonst darf man keine komplizierteren Fragen stellen als: "Wieviel ist 1 plus 1 plus 1 plus 1 [etc.]."

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 18.10.2017 23:06

Bei den Roten war und ist es bis jetzt auch immer "wurscht" gewesen ob die Personen geeignet für einen Ministerposten waren oder sind! Siehe Hammerschmid und co! Die hat überhaupt keine Ahnung oder Qualifikation für dieses Ministeramt. Genau so ihre Vorgängerin Schmied! Was uns die Frau eingebrockt hat ist ja legendär!

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 19.10.2017 05:49

Sollen jetzt die Blauen schlecht gemacht werden?
Die wird die Regierungsverhandlung aber schwierig werden.
Die FPÖ hat eindeutig die besseren Karten
Dann halt Rot/Blau

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am 18.10.2017 20:01

Grüße an die Grünen und SPÖ Sozialbetrug in Wien Tschetschene kassierte 70.000 € Mindestsicherung. Wieder mal ein Einzelfall

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NedDeppat (14.132 Kommentare)
am 18.10.2017 20:13

Zu diesem Einzelfall, kann leider keine Auskunft erteilt werden.

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 18.10.2017 20:24

Bin schon gespannt auf die türkisblaue Lösung. Vielleicht keine Gelder mehr für Leute die nicht nachweislich Millionäre sind grinsen Außer sie haben Parteibuch - da könnte man dann mal eine Ausnahme machen.

Die Wähler werden sich noch wundern, wie schnell Arbeitslosengeld, Familienbeihilfen, Pflegezuschüsse, Ausgleichszulagen.... gestrichen werden können.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 18.10.2017 20:30

@derkommengtatpor. Ganz riichtig ! Wenn nämlich im Gegensatz zum roten Wien auch wirklich kontrolliert wird, ob tatsächlich der Anspruch auf diese Sozialleistungen ohne Leistungsbeitrag zuvor, besteht grinsen

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 18.10.2017 22:20

Haha, so wie in Wels? Wo vorher die hohen Verwaltungsaufwände kritisiert wurden und jetzt unter FPÖ mehr Verwaltende beschäftigt sind als vorher? Von den zusätzlichen externen Beratern ganz zu schweigen.

Da wirds dann wohl nix mit der großen Verwaltungsreform werden zwinkern

Die Welser Normalverdiener habens schon gespürt im Säcklein, was sie sich mit dem neuen Bürgermeister eingebrockt haben, ablesbar am Wahlergebnis vom Sonntag. Der Rest der Österreicher hats schon wieder vergessen und muss es jetzt eben nochmal erleben.

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( Kommentare)
am 18.10.2017 22:58

Es heißt ja Verwaltungs -re -form, dh zurück in die alte Form...
Dafür spart man in Wels bei den Kindergartentanten und den Schulen, die Theaterstunden.

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foxxx (726 Kommentare)
am 18.10.2017 19:50

wenn man sich die linken postings so liest tun sich Bilder auf:
das letzte Aufgebot leckt die Wunden; vielleicht hätte man die Wähler nicht ignorieren sollen; mittlerweile hat das Land begriffen, mit links gehts den Bach runter, es muss was passieren

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 18.10.2017 20:38

@foxxx. Na ja, das ist ja die rote Variante des einstigen Volkssturms des braunen Unaussprechlichen! Bei den Roten heißt es fdazu ja auch in ihrer Lieblingsmelofie "...auf zum letzten Gefecht..." Nur das Ende der roten Bonzenherrschaft wird eben nicht der Endsieg sein. Da ähnelt sich das wieder mit den nationalen Sozialisten... grinsen

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SRV (14.567 Kommentare)
am 18.10.2017 20:55

Na, der Fingerhut ist ja ein ganz ein eifriger Linksparteienhasser und "islam- und migrationskritischer" Blaunschildboy. Auch höherrangige Arbeitnehmervertreter firmieren für ihn moralisch auf einer Stufe mit Kinderschändern und Trickbetrügern. Es wäre interessant, zu erfahren, welches traumatisches Erlebnis da dahinter steckt...

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am 18.10.2017 23:02

Naja, die letzte große Niederlage ist noch nicht verdaut, und
das versprochene tausendjährige Reich dauerte nur ein paar Jahre.

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