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Erstes Problem mit Wahlkarten aufgetaucht

Von nachrichten.at/apa, 27. September 2017, 12:16 Uhr
Stimmzettel Nationalratswahl
(Symbolfoto) Bild: (APA)

WIEN. Bei den Wahlkarten für die Nationalratswahl am 15. Oktober ist ein erstes Missgeschick bekannt geworden. In einem Fall wurden in einem Briefwahlkuvert versehentlich zwei Stimmzettel verschickt.

Im Innenministerium sprach man von einem "Einzelfall". Rechtlich hat das keine Auswirkungen, das Gesetz hat für derartige Fälle Vorkehrungen parat.

Aus dem Innenministerium hieß es, es sei durchaus möglich, dass es bei der Bestückung der Wahlkuverts auf lokaler Ebene in Einzelfällen zu solchen Missgeschicken kommt. Gleichzeitig betonte man, dass es dadurch aber trotzdem nicht möglich ist, dass zwei Stimmen pro Wahlkuvert gezählt werden.

 

Sollte der betroffene Wahlberechtigte mit beiden Stimmzettelwählen und dabei zwei mal die gleiche Partei ankreuzen, so wäre die Stimme zwar gültig, würde aber dennoch nur einmal gezählt. Sollten beide Stimmzettel ausgefüllt und dabei zwei verschiedene Parteien angekreuzt werden, so würde die Stimme als ungültig gewertet.

Die empfohlene Vorgangsweise aus der Wahlabteilung des Innenministeriums lautet in dem geschilderten Fall aber, den überschüssigen Stimmzettel nicht zu verwenden.

Im Vorjahr kam es bei der Bundespräsidentschaftswahl beim Briefwahlsystem gleich zu mehreren Pannen. Wegen schadhafter Kuverts musste die Stichwahl im Herbst gleich um mehrere Wochen verschoben werden.

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14  Kommentare
14  Kommentare
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( Kommentare)
am 27.09.2017 17:33

meierswivel,
Die FPÖ behauptet, ohne je den Beweis gebracht zu haben,
dass das Wahlergebnis manipuliert war. Es war nicht manipuliert. Wo sind die Beweise dieser FPÖ-Behauptung? Ich warte heute noch darauf.

Die Wahl wurde aus Verwaltungsgründen wiederholt, weil die Möglichkeit einer Manipulation nicht auszuschliessen war. Nur aus diesem einen Grund wurde die Wahl vom Obersten Gericht als ungültig erklärt.

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( Kommentare)
am 27.09.2017 17:24

Was kann passieren?
Nichts. Es ist nur ein Kuvert um entweder beide, oder einen Stimmzettel zu schicken. Wenn jemand nicht weiß, wie er sich zu verhalten hat, auf den beiden Zetteln unterschiedliche Parteien ankreuzt, ist es gut, dass dessen Stimme ungültig ist.

Macht bitte nicht wieder so ein Theater wie bei der Präsidentenwahl. Da hat sich doch Österreich so was von lächerlich gemacht. In der internationalen Presse sind Vergleiche mit Staaten geschrieben worden, die uns heute noch die Schamröte ins Gesicht treiben müsste. Aber die dafür verantwortliche Partei schämt sich eh nicht.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 27.09.2017 15:40

viel besser wärs sich um die türkischen doppelstaatsbürger zu kümmern. da liegt der hase im pfeffer

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 27.09.2017 15:47

das liegt in OÖ beim LR Pod....

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 06.10.2017 13:49

super Eigentor von mercedescabrio...
nicht einmal bemerken, dass die FPÖ dafür zuständig wäre...

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Flachmann (7.109 Kommentare)
am 27.09.2017 12:42

Mt allen Mitteln die Fpö verhindern,auch wenns ein bisserl kriminell sind?
Demokratie?

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oblio (24.735 Kommentare)
am 27.09.2017 13:40

Erste Möglichkeit für die FPÖ,
das Wahlergebnis als nichtig
und manipuliert zu beeinspruchen?

Nachtigall, ick hör dir trappsen! traurig

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oneo (19.368 Kommentare)
am 27.09.2017 14:31

Könnten aber auch Deine Sozi, oder nicht?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 27.09.2017 16:23

84% der Bevölkerung wissen, dass für derartigen Machenschaften die Effs zuständig sind.

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meierswivel (7.317 Kommentare)
am 27.09.2017 15:19

Das Wahlergebnis war manipuliert deshalb wurde es ja auch von der Kommission gekippt, falls Sie sich noch erinnern können! Also war der Vorgang auch richtig und Rechtens. Oder ist es Ihnen eh egal wenn Wahlen manipuliert werden? Aber dann für die Roten oder wie??

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 27.09.2017 16:20

LOL
„Das Wahlergebnis war manipuliert “ --- wo war denn das Ergebnis manipuliert?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 27.09.2017 16:37

da geben bis jetzt drei ein plus für eine vollkommen falsche ansage. arme Teufeln im Geiste.

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derkommentator (2.246 Kommentare)
am 06.10.2017 13:47

Und warum bitte hat die FPÖ die lange versprochenen Beweise für Wahlmanipulationen noch immer nicht vorgelegt?
Vielleicht weil es keine gibt?
Die Wahl wurde wiederholt, weil es die Möglichkeit gab zu manipulieren und nicht weil manipuliert wurde!
Aber für FPÖ Wähler ist die Erkennung des Unterschieds vielleicht zu schwierig.
Und wenns der Strache sagt, und 100x auf FB postet, dann muss es ja stimmen!

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 27.09.2017 12:36

Zwei Stimmzettel für die Briefwahl sind doch kein Problem, solange nicht beide schon für die SPÖ ausgefüllt sind. grinsen

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