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"Das wird noch ein langer Marsch"

Strugl über die Zusammenarbeit mit Landeshauptmann Stelzer: "Wir sind ein gutes Gespann". Bild: Weihbold

"Das wird noch ein langer Marsch"

LINZ. Landeshauptmann-Stv. Michael Strugl (VP) über Budgetziele, Kurz und Ministerehren.

Von Wolfgang Braun, 14. August 2017 - 00:05 Uhr
Österreich wählt
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Landeshauptmann-Stv. Michael Strugl besetzt eine Schlüsselposition in der oberösterreichischen Landesregierung und in der Landes-ÖVP. Jetzt sei der goldene Zeitpunkt, um die Konsolidierung des Landesbudgets anzugehen, sagt er im Interview mit den OÖNachrichten.

 

OÖNachrichten: Die Konjunktur zieht an, die Arbeitslosigkeit sinkt, das muss für Sie als Chef des Wirtschaftsressorts in der Landesregierung doch Musik in den Ohren sein nach den vergangenen Jahren?

Michael Strugl: Absolut. Wir haben bis zum Vorjahr die Ausläufer der Wirtschaftskrise gespürt. Jetzt stellen wir sowohl beim Konsum als auch bei den Investitionen und beim Export eine positive Entwicklung fest. Das tut dem Standort sehr gut, das müssen wir jetzt aber auch nützen.

In Oberösterreich ist die neue ÖVP-Spitze angetreten, das Land in die Spitzenregionen Europas zu führen. Wo ist man denn auf diesem Weg?

Das wird noch ein langer Marsch, Wir sind gerade erst gestartet. Aber es ist natürlich schon einiges passiert, weil sich das Bewusstsein geändert hat. Wir sind heute in einer neuen Zeit angekommen, haben neue Ansätze, auch durch Thomas Stelzer und Sebastian Kurz. Aber uns muss klar sein, dass wir nicht von heute auf morgen 30 Plätze im internationalen Wettbewerbs-Ranking der Regionen gutmachen können.

Stichwort Landeshauptmann Stelzer. Wie funktionieren Sie beide als Duo an der Spitze?

Wir haben eine gute Basis gelegt und bieten keine Projektionsfläche für Stellvertreterkriege. Wir sind ein gutes Gespann, so wie sich das auch gehört.

Experten haben für das Land eine Startbilanz erstellt. Das Ergebnis waren rund drei Milliarden Euro Schulden, ausgelagerte Bereiche eingerechnet. Wenn in den vergangenen Jahren der Landesrechnungshof zum gleichen Ergebnis kam, wurde das als Majestätsbeleidigung aufgefasst. Was hat sich geändert?

Thomas Stelzer und ich haben hier einen anderen Zugang. Die Dinge lagen ja schon auf dem Tisch, wir haben uns beide der Interpretation der Experten angeschlossen. Wir haben darauf auch schon mit der Schuldenbremse für Oberösterreich reagiert. Das ist natürlich etwas, wo es Widerstände geben wird. Aber es gibt keine Alternative. Das Schlimmste in der Politik ist der Populismus und der Versuch, es jedem recht zu machen. Da wird Politik zu Beliebigkeit. Das wird zwar gelegentlich mit Beliebtheit verwechselt, ist aber etwas völlig anderes.

Wo sind die Bereiche, in denen man unbedingt einsparen muss?

Wir müssen alles unter die Lupe nehmen. Denn wir wollen keine neuen Schulden mehr, wir wollen auch Schulden zurückzahlen, und wir wollen schwerpunktmäßig investieren, etwa in die Digitalisierung. Dafür brauchen wir im Budget Spielräume. Die Aufschwungphase ist jetzt der goldene Zeitpunkt dafür. Wenn wir jetzt aus Steuern mehr einnehmen, müssen wir gleichzeitig unsere Ausgaben. durchleuchten. Früher wurden Besitzstände nicht angetastet und die Zuwächse aus steigenden Steuereinnahmen verteilt. Aber wenn es dann keine Zuwächse mehr gibt, kann man irgendwann nur noch investieren, indem man Schulden macht. Das zu ändern, wird kein Spaziergang, aber diesen Diskussionen werden wir uns stellen. Da ist mit dem Koalitionspartner FPÖ ein wichtiger Schritt gelungen, wir wollen eine gemeinsame Kraftanstrengung.

Kommen wir zur Bundespolitik und zum Wahlkampf: Müssen Sie sich zwicken, wenn Sie die Umfragedaten der ÖVP sehen?

Demoskopische Befunde sind Momentaufnahmen, aber es soll uns nie etwas Schlechteres passieren. Rein vom Gefühl würde ich sagen, dass mit Sebastian Kurz ein Ruck durch die politische Landschaft gegangen ist. Das ist eine große Chance für die ÖVP, aber auch für Österreich. Allerdings muss sich das erst in Stimmen niederschlagen. Und selbst dann muss sich herausstellen, welche Mehrheiten in Verhandlungen möglich sind.

Welche Koalitionsvariante wäre Ihnen am liebsten?

Ich wünsche mir, dass die ÖVP führende Kraft wird und eine Zweierkoalition möglich ist. Eine Dreier-Variante wäre schon sehr komplex. Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich eine Koalition aus SPÖ und ÖVP in ihrer Gestaltungsmöglichkeit erschöpft hat. So wie die Dinge liegen, wäre mir daher wie in Oberösterreich Schwarz-Blau am liebsten. Dazu braucht es aber natürlich ausreichenden Konsens in den Koalitionsverhandlungen.

Es heißt, Sie gelten als Kandidat für einen Ministerposten. Würde es Sie reizen?

Solche Diskussionen sind hochspekulativ. Faktum ist, dass das eine Entscheidung von Sebastian Kurz sein wird und er mich noch nicht gefragt hat. Deswegen halte ich es so: I cross the bridge, when I get there – oder auf gut Oberösterreichisch: Kommt Zeit, kommt Rat.

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Kommentare

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„Herr Strugl fragen Sie doch den Pühringer, warum er das Geld so großzügig hinausgeworfen hat und ...“ StefanieSuper Herr Strugl fragen Sie doch den Pühringe...
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