Nationalratswahl 2017

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Das letzte Treffen der Elefanten – sachlicher Beginn, emotionales Finale

Das letzte Mal für diese Wahl: Diskussion der Spitzenkandidaten gestern Abend im ORF Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Das letzte Treffen der Elefanten – sachlicher Beginn, emotionales Finale

WIEN. Wahlkampf-Finale im Nationalrat und bei der TV-Runde der Spitzenkandidaten.

Von OÖN, 13. Oktober 2017 - 00:04 Uhr
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Die "Elefantenrunde" im ORF, zu der sich die Spitzenkandidaten aller fünf antretenden Parlamentsparteien versammelten, war am Donnerstagabend der Schlusspunkt einer beispiellos langen Reihe an Konfrontationen in diesem Wahlkampf.

Richtig heiß her ging es aber bereits Stunden davor, weil SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern sein Rederecht als Bundeskanzler im Rahmen der letzten Nationalratssitzung für einen rund zehnminütigen Solo-Auftritt nutzte.

Die Politik, auch seine Partei, habe "in den letzten Tagen keinen guten Beitrag geleistet", um das Vertrauen der Menschen zu fördern, sprach Kern die Untergriffe um die Affäre Silberstein an. In den wenigen Tagen bis zum 15. Oktober "darf so etwas nicht mehr passieren. "Bekennen wir uns alle zur politischen Kultur", so Kern.

<<<Der Liveticker zum Nachlesen>>>

Ein Aufruf, den Heinz-Christian Strache mit Spott und Hohn aufnahm. "Schämen Sie sich eigentlich gar nicht?", fragte der FPÖ-Obmann und warf dem Regierungschef vor, alles, nur nicht die eingeforderte "Verantwortung für Österreich" gezeigt zu haben.

Nur wenig später trafen Strache und Kern abermals aufeinander, im ORF-Studio bei der Elefantenrunde der Spitzenkandidaten. Am Beginn stand auch hier die Aufarbeitung von Stilfragen. "Diesen Wahlkampf hätten wir uns sparen können", sagte Kanzler Kern und sprach von einer "Richtungsentscheidung" am 15. Oktober. "Es geht um die Frage der Fortsetzung des erfolgreichen Weges, der unter Bruno Kreisky begonnen hat", sagte Kern.

Politische Kultur im Wahlkampf:

Am Anfang: Stilfragen

Sein Kontrahent, Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz, nutzte die Gelegenheit, um die Causa Silberstein nochmals als Anlass zu nehmen, ein Gesetz gegen Dirty Campaigning zu fordern. "Wie dieser Wahlkampf stattgefunden hat, das widert die Menschen an", so Kurz. Er habe versucht, Sachthemen in den Vordergrund zu stellen. FPÖ-Chef Strache attackierte Kern, ohne ihn beim Namen zu nennen und kritisierte, dass dieser es verabsäumt habe, sich für die Causa Silberstein zu entschuldigen. Grünen-Chefin Ulrike Lunacek warb dafür, Gemeinsames in den Vordergrund zu stellen statt "Spaltung und Hass". Neos-Chef Matthias Strolz brachte es am kürzesten auf den Punkt: "Inhalte statt Intrigen". Damit waren Stilfragen abgehandelt.

Nun wandten sich die Diskutanten Inhaltlichem zu: Dabei ging es anfangs um den Themenbereich Arbeit, und das zumindest im ersten Teil sachlich und ohne Animositäten. Die Moderatorin erinnerte an dieser Stelle sogar die Kandidaten: "Sie können auch gern miteinander diskutieren."

Sicherung des Sozialsystems und einheitliche Mindestsicherungsregelung:

 

Es wurde dann auch emotionaler, nämlich beim Thema Mindestsicherung, Asyl und Zuwanderung, aber unfair oder gar gehässig wurde es nicht.

Stopp der Zuwanderung und Adaptierung des Asylrechts:

 

Für die Abteilung Schmäh war in erster Linie Neos-Chef Strolz verantwortlich. Unter anderem, als er Sebastian Kurz vorwarf, bei Pensionen keine Reformen zu planen: "Da hat Kurz den Mut verloren oder irgendwo an der Tür aufgehängt. Die Abteilung enkelfit bin ich", sagte Strolz.

Mögliche Koalitionspartner:

Zitate aus Nationalrat und Elefantenrunde

 

"Auch meine Partei hat in den letzten Tagen keinen guten Beitrag für das Vertrauen der Menschen in die Politik geleistet.“

Christian Kern, Bundeskanzler (SP), in seiner Parlamentsrede mit einem selbstkritischen Ansatz nach der Silberstein-Affäre

Vollbeschäftigung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch den Staat:

 

"Das ist der Witz des Tages, wenn Sie von Verantwortung für Österreich reden – schämen Sie sich eigentlich gar nicht?“

Heinz-Christian Strache, FP-Spitzenkandidat, nach dem Appell für politische Kultur von Kanzler Christian Kern

 

"Wie dieser Wahlkampf stattgefunden hat, das widert die Menschen an.“

Sebastian Kurz, Außenminister und ÖVP-Chef

 

"Wir haben versucht, Zukunftsfragen in den Mittelpunkt zu stellen, nicht Spaltung und Hass.“

Ulrike Lunacek, Grüne

Klimaschutz und ökosoziale Steuerreform:

 

"Wir stellen Inhalte in den Vordergrund – Inhalte statt Intrigen. Das ist auch mein Angebot für die Zukunft.“

Matthias Strolz, Neos

Reformen in der Bildungspolitik:

 

Analyse der Elefantenrunde

Politologe Peter Filzmaier und Medien- und Kommunikationstrainer Georg Wawschinek analysieren die TV-Runde der Spitzenkandidaten:

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Kommentare

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