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Faymann und Mitterlehner zu Schwarz-Blau in OÖ gespalten

Von nachrichten.at/apa, 20. Oktober 2015, 12:21 Uhr
Pressefoyer nach Ministerrat: Mitterlehner und Faymann
Reinhold Mitterlehner und Werner Faymann Bild: apa

WIEN/LINZ. Diametral unterschiedlich ist am Dienstag die Einschätzung der beiden Spitzenrepräsentanten der Bundesregierung zur sich abzeichnenden schwarz-blauen Zusammenarbeit in Oberösterreich ausgefallen.

Kanzler Werrner Faymann (SPÖ) sprach sich dagegen aus, während Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner aus demokratiepolitischen, aber auch praktischen Überlegungen dafür argumentierte.

Faymann betonte im Pressefoyer nach dem Ministerrat, er sehe eine ÖVP-FPÖ-Zusammenarbeit gleich wie Rot-Blau im Burgenland. Er sei in beiden Fällen nicht dafür. "Zu sehen, dass die FPÖ keine Antworten hat, braucht man sie nicht regieren lassen." Auch auf Bundesebene sei die Entscheidung klar, und er gehe davon aus, dass auch der Koalitionspartner das so sehe: Man beabsichtige nicht, derartige Experimente zuzulassen. "Ich bleibe bei der Meinung, die FPÖ soll auf Bundesebene in keiner Regierung sein", sagte der Bundeskanzler.

"Ich sehe es anders", meinte hingegen Mitterlehner. Abgesehen davon, dass die jeweilige Landespartei ihre Partnerwahl selber definiere, sah er auch inhaltliche Argumente für die Zusammenarbeit. Die FPÖ habe dazugewonnen, dies sei ein Auftrag des Wählers. "Das ist so, ob es mir parteipolitisch gefällt oder nicht."

Außerdem sei die FPÖ proporzmäßig mit drei Landesräten in der Regierung vertreten. Im Übrigen glaube er, dass die FPÖ in Oberösterreich auch in verfassungspolitischer Hinsicht eine normale Regierungspartei sei. Daher sei dies zur Kenntnis zu nehmen.

Einen fliegenden Wechsel auf Bundesebene schloss der ÖVP-Obmann aus. Man halte die Regierungsvereinbarung ein. Die nächsten Wahlen brächten dann ein neues Spiel und ein neues Ergebnis. "Dann wird man sehen, was die Inhalte betrifft." Derzeit kämen entsprechende Überlegungen einfach zu früh.

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34  Kommentare
34  Kommentare
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metschertom (8.030 Kommentare)
am 20.10.2015 18:30

Jeder weiß doch dass der Faymann als Cheftaxler der Nation nicht weiter als über den Tellerrand blicken kann. Der hat es bis heute noch nicht behirnt dass es nach der nächsten Wahl mit Sicherheit keinen roten Kanzler mehr geben wird. Und dass seine linken Ergüsse keinen Menschen der normal denkt interessieren.
Häupl soll ihm einen Job hinten auf einem Müllwagen besorgen. Da kann er den ganzen Tag raunzen und blöd daher reden. Da hört ihn keiner und dem Müll ist es egal!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 20.10.2015 17:48

Hat IRGENDWER den roten Blindgänger um seine Meinung gefragt ?

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 20.10.2015 17:37

Der Herr Bundeskanzler müsste vielleicht einmal Nachhilfeunterricht in Demokratie nehmen. Ob es ihm oder mir passt oder nicht, man kann eine Partei nicht einfach die Existenzberechtigung absprechen, wenn der Wählerzustrom so groß ist. Dass die SPÖ in Oberösterreich praktisch ein Minizwerg ist, dürfte zu ihm noch nicht vorgedrungen sein - dass nur oberösterreichische Probleme daran schuld sind, dürfte so auch nicht sein. Die Bundespolitik spielt beim Wahlverhalten eine nicht unbedeutende Rolle und seit Faymann Kanzler ist, ist die SPÖ von Wahl zu Wahl geschrumpft - darüber sollte er einmal nachdenken und sich überlegen, ob es nicht auch an ihm und seinem Stillstandsprogramm gelegen sein könnte, dass die SPÖ so absandelt. Die Fehler müsste man immer zuerst bei sich suchen und dann kann man austeilen. Selbsterkenntnis wäre der erste Weg zur Besserung. Schade um die einstmals große SPÖ, mit so einem Kanzler und Parteivorsitzenden kann es nichts mehr werden.

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( Kommentare)
am 20.10.2015 16:51

Ich finde es nicht so schlecht, dass die FPÖ in Oberösterreich fleissig mitregiert, jetzt kann sie beweisen, ob es mit den Ankündigungen ernst war.

Man will die Mindestsicherung zum Teil auf Sachbezug umstellen, die Miethaie einbremsen, die Bauernsubventionen total kürzen, das Asylantenproblem zügig lösen ................ alles Versprechen, die jetzt der Einlösung harren.

Werden die Effler allerdings wie einst Schüssl-Haider agieren und in ihren Ressorts nur umfärben, ohne dass ein sichtbarer Gewinn für die Bürger entsteht, sind sie bei der nächsten Wahl weg vom Fenster.

Und die ÖVP gleich dazu, das ist sicher.

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joge3003 (215 Kommentare)
am 20.10.2015 16:13

Auf die Antwortendes Hr. Feigmann warten die Österreicher schon etliche Jahre. Seine Antwort lautet wahrscheinlich "Ich bin Kanzler alles andere ist mir egal"

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auer47 (531 Kommentare)
am 20.10.2015 14:21

Wer im Burgenland eine Koalition seiner eigenen Partei mit der FPÖ duldet, hat in OÖ das Maul zuhalten, wenn andere mit der FPÖ koalieren. Wenn eine Partei drei Sitze in der Regierung fix hat, ist es sinnlos, gegen diese drei zu regieren

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pepone (60.622 Kommentare)
am 20.10.2015 14:18

ich bleibe bei meiner Aussage :
es ist so gekommen wie es kommen sollte ... ich kann es nicht ändern ! zwinkern
und mir scheint dass Mitterlehner es genauso sieht ... nur Faymann nicht !

und ich bleibe auch bei meiner These dass das Proporz System nicht schaden würde wenn es in der Bundesregierung angewendet werden würde , denn was in einem Bundesland funktioniert, kann durchaus auch in Ministerien stattfinden . zwinkern

was sagt ihr dazu ?

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Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 20.10.2015 14:23

Pepo, hast du Interesse?

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/wahl2015/Binders-Ruecktritt-vom-Ruecktritt;art174240,2005093,E

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soistes34 (463 Kommentare)
am 20.10.2015 14:03

Wenn Faymann sagt das die FPÖ keine Antwort hat dann frage ich mich, was hat den Er ? Er hat überhaupt keine eigenen Meinung muß bei jedem Problem Merkel anrufen,kann selber nichts entscheiden, einfach für Österreich unnütz samt seinen Parteisoldaten Schieder ! und in letzter Zeit ist sowieso Funkstille,ist er endlich abgesägt,wäre gut für Österreich !

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AroundTheWorld (2.285 Kommentare)
am 20.10.2015 13:55

Wen interessiert eigentlich noch die Meinung vom Faymann? Der seelige Fredi Sinowatz wird seine Freude haben, er ist nicht mehr der schwächste Kanzler der Nachkriegszeit.

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 20.10.2015 15:15

grinsen grinsen

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randolph (220 Kommentare)
am 20.10.2015 13:35

Herr Faymann, bitte erfreuen Sie uns mit ihrem sofortigen Rücktritt. Ihre rückgratloses politisches agieren interessiert niemanden mehr.

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amha (11.322 Kommentare)
am 20.10.2015 13:35

Den Rothäuten steigen die Grausbirnen auf! Man erinnere sich an jenen Schock den sie bereits erleben mussten, als sie hochkant aus der Bundesregierung flogen. Unzählige unfähige Sesselkleber wurden entfernt; die Republick wurde umgefärbt. Dies ging unter den damaligen Freiheitlichen gründlich schief; doch wäre es vermessen und strohdumm, denen 15 Jahre später noch immer abzusprechen, ordentliche Sachpolitik zu machen.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 20.10.2015 13:49

Was ist daran vermessen? Was ist im Burgenland weitergegangen? nix, da klebt jetzt rot-blau.. Sieh es doch ein, auch die blauen wollen nur Systemgewinner sein, oder hast du in OÖ schon nen ton gehört, das Blau Proportz abschaffen will? Höchstens nachdem sie davon profitiert haben,
Zu meinen dass die Blauen keine EIgeninteressen hätten ist so naiv wie zu glauben die Grünen hätten keine Eigeninteressen.

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amha (11.322 Kommentare)
am 20.10.2015 13:59

Gut gegrunzt, EmilGackal!

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 20.10.2015 13:35

Ein absoluter No-na-ned-Artikel.
Was sollen sie denn anderes sagen?
Was wird Strache über Rot-Grün in Wien sagen?

Eben!

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 20.10.2015 13:30

Faymann und Demokratie ...

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 20.10.2015 13:22

Ständig jammern und hetzen, ohne eigene Konzepte und Lösungen anzubieten, ist eine Methode der Opposition. Und genau dorthin führt der Weg der SPÖ!

--------------------------

Die SPÖ hat jahrelang die Wähler sehr teuer mit Steuergeldern gekauft.

Das Wiener Wahlergebnis baut hauptsächlich auf diesen teuren Wahnsinn, die Frühpensionen und sonstige "Sozialleistungen" wie Mehrurlaube beim Magistrat zahlt lentzendlich der Bund. Also auch wir!

Wo die Kassen immer knapper und die Schulden höher werden, muss sich die SPÖ wieder besinnen und von dieser teuren Methode abkehren. Das wird aber sehr schwierig sein, weil es kaum mehr sachliche Arbeiter in der Organsisation gibt.

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Rapunzel78 (55 Kommentare)
am 20.10.2015 13:17

Wenn Faymann schon nicht kapieren will, dass die Wähler nun einmal anders entschieden haben (nämlich GEGEN schwarz-rot), so ist wenigstens Mitterlehner intelligent genug, um zu wissen, dass das Wahlergebnis nun einmal nicht einfach ignoriert werden kann und darf, ansonsten bräuchte man uns ja nicht wählen lassen wenn eh wieder alles beim Alten bliebe!

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 20.10.2015 13:25

SPÖ = Trenzer, schlechte Verlierer.

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( Kommentare)
am 20.10.2015 16:51

Faymann und kapieren......
ist das nicht etwas Zuviel verlangt ?

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Urwelser (1.174 Kommentare)
am 20.10.2015 13:08

Faymann wird nichts mehr entscheiden können, er wird nicht mehr lange den Bundeskasperl spielen dürfen. Django hat ja deutlich gesagt, das ist dann "ein neues Spiel". Ja, sie spielen mit uns Bürgern. Und das wissen wir. Deswegen gibt`s ja ständig die Tätschen. Und die werden mehr und mehr.....Ich glaube jedoch nicht, dass sich die SPÖ diese FPÖ-Ausgrenzungspolitik noch lange leisten kann. Wir Bürger werden ein Umdenken erzwingen. Mit demokratischen Wahlen. Nämlich mit der Abwahl der SPÖ, auf allen Ebenen. Die nächste Gelegenheit ist schon in Sichtweite. Der nächste BP wird jedenfalls nicht der SPÖ angehören. Das muss auch jemand sein welche(r) die FPÖ und deren Wähler nicht ausgrenzt.....Da gibt`s wieder Tätschen für Feigmann, sollte er dann nochBundestaxler sein......

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( Kommentare)
am 20.10.2015 13:08

Eine blaue Regierung ist das einzige Mittel einen Linksdrall zu verhindern und wie das Wahlergebnis in OÖ zeigt ,vom Wähler gewünscht......

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 20.10.2015 12:59

Unnötige Zurufe und Larmoyanz von linker Seite...Na ja , nur heiße Luft.

Die einzige Befürchtung der SPÖ ist es, dass die FPÖ ein besserer Koalitionspartner ist oder besser regieren kann. Denn dadurch würde die SPÖ auf Bundesebene gewaltig verlieren und somit ihre Parteifreunde und Klientel nicht mehr so bevorzugen und subventionieren können.

Immerhin, schon auf Bundesebene hat Schwarz-Blau das Land tlws. saniert ,s. Goldene Ära Schüssel I+II !

Zum Unterschied , denn Rot-grün kann das nicht, s. Unfähigkeit wie man in Wien sieht - vielleicht sogar noch nachhaltiger in d. Schuldenkrise schlittern wird (s.div. Zustände/Rot-grüner Politfilz) . Diese Politik (s. Häupl&Konsorten) untergräbt seit Jahren ihre Glaubwürdigkeit, das Vertrauen der Bürgerinnen in das Wiener System ist seit Jahren und wenig überraschend im Schwinden, s . Verluste bei Wahlen etc.

Die politische Landkarte Österreichs ist heute schon bunt: In den Bundesländern regieren div. Koalitionen fast aller Far

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 20.10.2015 13:00

+++
...ist heute schon bunt: In den Bundesländern regieren div. Koalitionen fast aller Farben . Und Oberösterreich bekommt nun eben eine schwarz-blaue Regierung. Warum auch nicht? (auch darum den Linksfaschismnus hier hint anzuhalten)

Persönl.Anmerkung : es gibt nur einen polit.Horror... nämlich Rot-Grün s. Wiener Zustände !!!

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 20.10.2015 13:46

LOL
HAHAHAHAHAHA
Goldene Ära Schüssel I+II
Das war der Witz des Tages !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Golden war die Ära nur für Anwälte, denn die haben seit Jahren Vollbeschäftigung durch diese Ära.

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oblio (24.742 Kommentare)
am 20.10.2015 14:01

Elim

Witz des Tages? Auch!
Ich denke, das wird der Witz des Jahrhzehnts
werden und kann nur noch von einem anderen
Witz übertroffen werden:

"Erfolgreiche" Koalition von Schwarz-Blau in
Oberösterreich!

Denn diese Koalition wird nicht weniger grauslich,
wenn der LH die Blauen nicht einbremst!
Ich habe da so einen kleinen Verdacht!

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 20.10.2015 14:21

Was die Regierungen vor und NACH der Ära Schüssel Koalition unterscheidet , war die EFFIZIENZ dieser bürgerlichen Regierung.
Großes Echo in Europa damals - s.2005, Lob von internat. Medien (nicht nur DBR,CH) ...und hervorragende Eckdaten ,u.a. NULL Budget Defizit, Eindämmung d.Staatsverschuldung, Wirtschaftswachstum, Pensionsreform, Restitutionsabkommen ! Natürlich nicht alles war perfekt, welche Regierung, welches Land schafft das schon. Ein Haar in der Suppe wird man natürlich finden, überall (dafür sorgt schon d.Opposition) .

Leider gab es in diversen parteipolit. Umfeldern zu viel Lobbyismus und Verfehlungen einzelner.
Trotzdem war es eine goldene Ära ("Schüssel- I +II) , die kaum mehr erreicht werden wird.

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joge3003 (215 Kommentare)
am 20.10.2015 16:21

In dieser Suppe sind Haar aber Büschelweise. Eurofighter Hypo und usw. Davon hat er nichts gewusst.

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rand (964 Kommentare)
am 20.10.2015 12:52

Die Roten sollen auf das Burgenland schauen und sich ruhig verhalten.

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blacky (262 Kommentare)
am 20.10.2015 12:39

Weiterwurschteln ist angesagt
Unser LH hat super verhandelt

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numquamretro (1.490 Kommentare)
am 20.10.2015 12:36

Sind sie weg vom Futtertrog,
haben die Roten große Not.
Wohin mit all den Funktionären,
die nichts gelernt, um sie zu nähren?

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 20.10.2015 12:28

Faymann hat das recht dagegen zu sein, wie viele ihm zustimmen werden ja die Wahlen zeigen, denn der Wähler hat das recht zu entscheiden, ob sie mit diesem Kurs einverstanden sind oder nicht!

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( Kommentare)
am 20.10.2015 14:10

Herr Werner Faymann hat als "normaler" Staatsbürger
natürlich das Recht, wo auch immer, gegen Schwarz- Blau zu sein.
Für einen demokratisch gewählten Bundeskanzler (für alle Österreicher)
ist es aber untragbar, auf diese Weise
zur Regierungsbildung von O.Ö. Stellung zu beziehen.
Anders ist das bei Herrn Schieder:
der ist ein reiner spö Parteimann und braucht somit
nur die Interessen seiner spö zu vertreten.

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